17.02.1992

Fegefeuer der Vergangenheiten

Irgend etwas mußte passieren. Der Lederhut im Käfig, die zuckende Gestalt, einst Inbegriff der Terrorherrschaft, listig zum kindischen Greis geschrumpft. Vor diesem Zerrbild ein ehemaliger Handlanger des Schreckens, einst, in der untergegangenen Welt der DDR ein gefürchteter Richter und nun bereits formvollendet der neuen Rolle mächtig, eine glänzende Erscheinung im Gewand des Verteidigers. Eine Szene wie erwartet und doch: Wer war gelassen, wer unberührt? Jeden Augenblick konnte etwas passieren.
Als Jürgen Wetzenstein-Ollenschläger, Wahlverteidiger Erich Mielkes, den Gerichtssaal verläßt, als sich Scheinwerfer auf ihn richten, Reporter ein paar Worte, einen Blick zu erhaschen suchen, drängt sich eine junge Frau durch die Menge um den Berühmten. Sie schreit ihn an. Sie wirft sich gegen ihn, zerrt am blütenreinen Hemd, am dunkelblauen Anzug. Sie bekommt die weiße Krawatte zu fassen.
Der Anwalt ruft angestrengt beherrscht nach Hilfe. Zwei Justizwachtmeister drängen die Frau schließlich ab und führen den Anwalt die Haupttreppe des Moabiter Kriminalgerichts hinab. Als würde er abgeführt.
Jürgen Wetzenstein-Ollenschläger, 50, war früher Direktor des Stadtbezirksgerichts Lichtenberg in Ost-Berlin. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn in mehreren Fällen wegen des Verdachts der Rechtsbeugung. Juristen wie er achten darauf, den Anschluß nicht zu verpassen. Wetzenstein-Ollenschläger war im Frühjahr 1989, rechtzeitig vor der Vereinigung der beiden Teile Deutschlands, aus dem Richteramt ausgeschieden und Anwalt geworden.
Die Frau, die sich, als sie Wetzenstein-Ollenschlägers ansichtig wurde, nicht mehr zügeln konnte, war von ihm am 4. November 1977 zu einer Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten ohne Bewährung verurteilt worden, nachdem sie als 16jährige in eine Demonstration Jugendlicher auf dem Alexanderplatz geraten war. Man nannte das damals "Rowdytum in Tateinheit mit teils in Gruppe begangenem Widerstand gegen staatliche Maßnahmen" und "Herabwürdigung staatlicher Organe".
Als die Frau 1980 schwanger wurde, so sagt sie, habe ihr das Jugendamt zur Abtreibung geraten, da das Kind "politisch nicht einwandfrei" werde. Ihr Leben sei zerstört, sagt sie.
Viele Menschen in der ehemaligen DDR empfinden ihr eigenes Schicksal ähnlich. Sie fühlen sich betrogen und gedemütigt, sie erkennen, daß man sich ihrer skrupellos bediente. Wo bleibt nun die Gerechtigkeit, der Ausgleich für das menschenverachtende Unglück?
Zu Beginn des Prozesses gegen Erich Mielke wurde von vielen Seiten Kritik laut, daß ausgerechnet dieser Angeklagte sich nicht wegen der ungezählten Schandtaten verantworten muß, die während seiner 32 Jahre dauernden Tätigkeit als Chef der allmächtigen Staatssicherheit verübt wurden.
Denn Mielke ist angeklagt einer Tat, die mit der Stasi-Herrschaft überhaupt nichts zu tun hat - und die überdies vor mehr als 60 Jahren (am 9. August 1931) geschah: der Tötung der Polizeihauptleute Paul Anlauf und Franz Lenk, der versuchten Tötung des Oberwachtmeisters August Willig am Berliner Bülowplatz.
Mielke war damals 23 Jahre alt, gelernter Expedient, Mitglied der Kommunistischen Partei und arbeitslos. Er gehörte dem "Parteiselbstschutz" an, einer Truppe junger Kommunisten, die sich gegen Sozialdemokraten und Nationalsozialisten organisierte. Am Bülowplatz, vor der Parteizentrale der KPD, kam es immer wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten. Besonders verhaßt, so heißt es heute, seien Anlauf und Lenk gewesen. Sie wurden aus kurzer Entfernung erschossen, Willig überlebte schwer verletzt.
Die Ermittlungen damals begannen schleppend. Erst 1934 - unter Hitler - wurde das Verfahren zu Ende gebracht, Erich Mielke und sein Genosse Erich Ziemer als Mörder ausgemacht. Beide hatten sich inzwischen in die Sowjetunion abgesetzt. 15 Personen kamen vor das Berliner Schwurgericht, drei wurden zum Tode verurteilt, einer hingerichtet. Der Hauptbelastungszeuge wurde von Hitler begnadigt. Götz Aly hat in der taz zur Beweislage im Jahr 1992 deutliche Worte gesagt: _____" Alle Zeugenaussagen wurden rechtswidrig, "unter " _____" tätiger Mithilfe der SA", in einer Situation fast " _____" vollständiger Rechtlosigkeit erpreßt. Die 1933 und 1934 " _____" in Berlin verhafteten " _____" Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter " _____" durchlebten in den damaligen Gefängnissen und " _____" Konzentrationslagern, Lagern und SA-Kellern die nackte " _____" Todesangst . . . " _____" Die Urkunden im Mielke-Prozeß sind Verhörprotokolle von " _____" Polizei- und Gestapo-Schergen, eine Anklageschrift und " _____" ein Urteil jener Karrierejuristen, die gerade glücklich " _____" und strebsam in die besser dotierten Stellen ihrer " _____" entlassenen jüdischen und sozialdemokratischen Kollegen " _____" eingerückt waren und bald zu höheren Weihen im System " _____" furchtbarer Juristerei aufstiegen. "
Ganz anders Jürgen Busche in der Süddeutschen Zeitung: _____" Nach der Machtergreifung durch die " _____" Nationalsozialisten hatten diese vermutlich politischen " _____" Druck zur Intensivierung des Ermittlungsverfahrens " _____" ausgeübt. Auch hatte offensichtlich die Zerschlagung der " _____" KPD die Arbeit der Ermittlungsbeamten begünstigt. Diese " _____" Umstände erlauben es jedoch nicht, die Arbeit des " _____" damaligen Gerichts und seine Ergebnisse pauschalen " _____" Zweifeln grundsätzlicher Art auszusetzen. Die Justiz " _____" wurde nach 1933 keineswegs so schnell und rigoros in den " _____" Dienst der Diktatur genommen, wie man sich das im " _____" nachhinein vorstellen mag. "
1933 schaltete sich der Deutsche Richterbund selbst gleich. Sein Vorsitzender, der Senatspräsident am Reichsgericht Karl Linz, schrieb in der Deutschen Richterzeitung: "Hohe Verehrung, aber auch unverbrüchliche Treue schlingen ein unauflösliches Band zwischen dem, der die Geschicke des deutschen Volkes leitet, seinem Führer, und den deutschen Richtern. Eng um ihn geschart, wie der Heerbann um seinen _(* Nach der Verhandlung bei einer ) _(tätlichen Auseinandersetzung mit einer ) _(Frau, die von ihm 1977 in der DDR ) _(verurteilt wurde. ) Herzog, werden wir im Kampfe ihm zur Seite stehen und das Schlachtfeld entweder nie oder erst dann verlassen, wenn der Sieg errungen ist: die Rettung des deutschen Volkes."
Hitler fuhr in die deutsche Justiz nicht wie der Teufel in die Säue. Auf dem Weg zur Unterwerfung war sie schon lange. Das Bekenntnis zu dem neuen "nationalen" Staat, der mit der "Verwirrung in den Köpfen" aufräumte, fiel nicht schwer.
Zu der Groteske, als die sich der Mordprozeß gegen Erich Mielke vor der 23. Strafkammer darbietet, gehört auch, daß ausgerechnet der ehemalige DDR-Richter Wetzenstein-Ollenschläger den fehlleitenden Kommentar Jürgen Busches widerlegt. Ausgerechnet dieser Jurist, selbst bis vor kurzem noch ein williger Gehilfe eines totalitären Regimes, prangert die "Pervertierung des Rechts" in einer Diktatur an. Ausgerechnet er, einer der führenden Vertreter der DDR-Justiz, führt die NS-Justiz zur Entlastung seines Mandanten vor.
Dennoch: Was er vorbringt, ist zu beachten, es hat Gewicht.
In einem Antrag auf Einstellung des Verfahrens (wegen eines Verfahrenshindernisses) zählt er eine lange Reihe von Verordnungen auf, die die längst bereite Justiz schon 1933 widerspruchslos hinnahm, obgleich diese das bis dahin geltende Strafprozeßrecht zum Nachteil von Angeklagten nachhaltig veränderten.
Wetzenstein-Ollenschläger reiht den Prozeß ein in eine ganze Kette von Verfahren, die den Nationalsozialisten Material liefern sollten für einen großen KPD-Prozeß, vor allem gegen den damaligen Vorsitzenden Thälmann. Der Reichstagsbrand-Prozeß als erster Versuch war gescheitert, obwohl man das Recht gebeugt und die Todesstrafe verhängt hatte: "Ziel war es nunmehr nachzuweisen, daß die KPD den bewaffneten Aufstand geplant und für 1932-1933 organisiert habe, wobei nur der Nationalsozialismus Deutschland vor der Bolschewisierung gerettet habe. Diese hochpolitische Ausrichtung hat Ermittlungen und schließlich auch die gerichtliche Verhandlung geprägt."
Das Argument, daß Geständnisse erpreßt, Aussagen durch Folterung erzwungen wurden, müßte das Gericht beschäftigen. Auch die Frage, die Mielkes Pflichtverteidiger Hubert Dreyling, 45, aufwarf, ob die Tat - Mord? Totschlag? - nicht längst verjährt sei.
Wie der Vorsitzende Richter, Dr. Theodor Seidel, mit solchen Anträgen verfährt, ist hinlänglich aus dem ersten Mauerschützen-Prozeß bekannt: abwarten, einen ganzen Haufen zusammenkommen lassen und dann weg damit. Gott befohlen, mögen es die Obergerichte anders sehen.
Und Mielke? Der kauert in seinem Stuhl, wie ein Tier im Zoo neugierig beobachtet, von einigen höhnisch verlacht, der kriecht in sich hinein, verschließt Augen und Ohren vor einer Welt, von der er nichts weiß. Er ist unrasiert. Der braune Glattlederhut - ist er für ihn ein Schutz, eine Art Helm? Oder das Kissen, von dem sich das kleine Kind nicht trennen mag?
Hin und wieder wackelt der Hut hin und her. Eine Stimme kräht mitten in den Vortrag der Verteidiger hinein: Sie wolle raus hier. Sie halte das nicht aus. Weiß der greinende Greis nicht, wo er ist? Er versucht nicht einmal aufzustehen, als das Gericht einzieht. Theater? Realitätsverlust?
Was wissen wir über einen Menschen von 84 Jahren? Könnte es nicht sein, daß es zum Alter auch gehören kann, schwächer und hinfälliger zu tun, als man ist?
Die Versuchung, die Hilflosigkeit gegenüber einem Mielke zu bemänteln (eine Hilflosigkeit, die in der Natur des Rechtsstaates liegt), ist groß. Zuerst verurteilt man die Kleinen, damit man an die Großen herankann (Mauerschützen); man verurteilt Harry Tisch wegen Belanglosigkeiten (mal muß man ja anfangen); man verurteilt einige Bürgermeister und ehemalige SED-Funktionäre wegen Wahlfälschung (in einem Staat, in dem so total betrogen und gefälscht wurde, daß Wahlfälschung kaum noch eine Rolle spielte).
Man klagt einen Mielke wegen Mordes an, auch wenn kein Mensch je mehr herausfinden wird, was 1931 wirklich geschah (aber es klingt blutiger als die lächerliche "Untreue zum Nachteil sozialistischen Eigentums" oder "Anmaßung staatlicher Befugnisse" oder "Anstiftung zur Rechtsbeugung").
Der Münchner Rechtsanwalt Andreas Zielcke in seinem Aufsatz über die Schwierigkeit im Umgang mit gestürzten Diktatoren (Frankfurter Allgemeine vom 6. März 1990): _____" Das Paradox des demokratischen Rechts ist es, einen " _____" Unrechtsstaat in rechtsstaatlichen Verfahren nicht " _____" angemessen verarbeiten zu können, obwohl er die einzige " _____" angemessene Antwort auf das Unrecht darstellt. Nicht weil " _____" die Verantwortlichen an totalitären Massenverbrechen " _____" schuldlos wären . . . Vielmehr deshalb, weil ihre Schuld " _____" die mit rechtlichen Mitteln zu fassende Dimension " _____" übersteigt. " _____" In fast allen Ländern weicht die Justiz nach " _____" demokratischen Revolutionen darum auf die Anklage von " _____" Taten aus, deren Charakter einem "normalen" Verbrechen " _____" gleichkommt. Verantwortliche der vorherigen " _____" Gewaltherrschaft werden meist nur wegen peripherer " _____" Untaten angeklagt, peripher in bezug auf das große " _____" Gesamtverbrechen selbst, auch wenn diese Untaten " _____" ihrerseits Mord und Totschlag beinhalten. Indem die " _____" Justiz sich auf konkrete einzelne Morde, Schießbefehle " _____" oder Folterungen konzentriert, versucht sie instinktiv, " _____" den Totalitarismus auf das Maß zu reduzieren, auf das sie " _____" selbst zugeschnitten ist, das sie "begreifen" und über " _____" das sie rechtsförmig Urteile fällen kann. "
Es kann auf dem Weg zu einem Rechtsstaat besser sein zuzugeben, daß es Grenzen gibt, über die hinaus zu verurteilen den Rechtsstaat schlimmer schädigt als das Eingeständnis, einen rechtlich begründbaren Weg zu einer Verurteilung nicht zu finden. Ein Gericht muß sich zu einem Verfahrenshindernis bekennen können, ohne daß man ihm vorwirft, es sei faschistisch oder ignoriere, was etwa Mielke den Menschen in der DDR angetan hat. Die Bundesrepublik durchwandert gegenwärtig ein Fegefeuer der Vergangenheiten.
* Nach der Verhandlung bei einer tätlichen Auseinandersetzung mit einer Frau, die von ihm 1977 in der DDR verurteilt wurde.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 8/1992
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