16.11.1992

Die geklaute Demo

Vergleichbares gab es noch nicht: Den 350 000 Teilnehmern einer Großdemonstration kommt nach stundenlangen Fußmärschen ihre Demo abhanden.
Erst wird sie von ein paar Chaoten gestört, dann von den elektronischen Medien zerhackt und schließlich von der Politik beschlagnahmt.
So geschehen in Berlin und Bonn - am vorletzten Sonntag und danach.
Nach den Eierwürfen läßt der bekannte ARD-Eierkopf, Jürgen Engert, im Fernsehen ölige Betroffenheit ab. Sein Studiogast Michael Wolffsohn, ein Historiker, darf dem gestörten Umzug unwidersprochen die düstere Vision eines Bürgerkriegs andichten. Die Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und SPD-Vize Wolfgang Thierse nicken tief beeindruckt.
Vor der Glotze daheim reiben sich die Beteiligten verwundert die Augen. Die Bilder, die da gezeigt und die Kommentare, die dazu abgelassen werden, scheinen zu einer anderen Veranstaltung zu gehören.
Und jetzt passiert das Wunder: Auch die Politiker schimpfen aufs Fernsehen. Auch sie bemängeln jetzt, die Realität sei verzerrt, das falsche Bild ins Ausland gesendet worden. Parteienübergreifend wird die Veranstaltung - nachträglich und jetzt erst recht - zum Erfolg erklärt.
Was ist passiert? Welche wunderbare Fügung hat die politische Klasse in ein Boot mit der Mehrzahl der Demonstranten gebracht?
Weder die sogenannten Autonomen noch der weniger autonome Chefredakteur haben dies vermocht. Es ist allein die hohe Kunst der Heuchelei, die hier die Grenzen verwischt und Gemeinsamkeiten auch da vortäuscht, wo es keine gibt.
Die Demonstranten hätten durch ihre Teilnahme "ja zu diesem Staat" gesagt, erklärt der Bundeskanzler. Haben sie auch ja zu seinem Staatsverständnis gesagt - etwa zum Staatsmann Helmut Kohl? Den Transparenten und Parolen war dies nicht zu entnehmen, auch nicht den Gesprächen der Demonstranten.
"Hände weg vom Artikel 16" lautete die eine Parole, "Ihr Politiker seid Heuchler" die andere Botschaft.
Es ist schleierhaft, wie die Bonner Parteien, die sich anschicken, das Grundrecht auf Asyl einzuschränken, darin ein Zeichen der Zustimmung zu ihrer Politik sehen können.
Der Bundeskanzler selbst bestätigt den Demonstranten, daß sie nur als Kulisse für ein Staatsschauspiel eingeplant waren, das Deutschlands Ansehen im Ausland heben sollte.
Nicht die Wurfgeschosse gegen Richard von Weizsäcker sind Helmut Kohls Problem, sondern das Mißlingen der Show: Er hält es für das "eigentliche Verbrechen", daß eine Gruppe von Chaoten das schöne Bild der Eintracht "im Ausland" trüben konnte.
Gezeigte und erlebte Realität passen selten zusammen. Es gehört zum Medienalltag, daß Randale immer durchdringt, auch wenn Friedfertigkeit überwiegt.
Zehntausende von Demonstranten haben auf Dutzenden von Demonstrationen die gleiche Erfahrung gemacht. Ob sie gegen Raketen oder Kernkraftwerke, Startbahnen oder Wiederaufarbeitungsanlagen protestierten - erst die Gewalt sicherte zuverlässig die öffentliche Beachtung. Das Medium sorgt für die verfälschende Botschaft.
Neu ist allerdings, daß nun Politiker über die auf Krawall fixierte Kameraführung des Fernsehens klagen, denen diese Optik bei anderer Gelegenheit so verzerrt nie erschien, zum Beispiel dann nicht, wenn es galt, schärfere Gesetze gegen Demonstrationsstraftäter zu begründen.
Einzigartig war diese Großdemonstration durchaus, wenngleich nicht ohne Parallelen. Im Berliner Lustgarten sind schon ganz andere Politiker ausgepfiffen worden - vor drei Jahren beispielsweise Egon Krenz.
Als er - gerade frisch zum SED- und Staatsratsvorsitzenden der DDR gekürt - auf die Stufen des Museums eilte, um zu seiner ratlosen Partei zu sprechen, funktionierte allerdings die Zensur noch so, wie sich das heute unsere Spitzenpolitiker wünschen: Kein Ost-Fernsehen, keine DDR-Zeitung vermeldeten, daß Krenz auch Buh-Rufe und Pfiffe geerntet hatte.
Hingegen waren am 4. November 1989, als auf dem Berliner Alexanderplatz eine Million DDR-Bürger für Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit demonstrierten, die Pfiffe gegen die früheren Polit-Größen Günter Schabowski und Markus Wolf nicht zu überhören. Auch hier ging es um zwei Verfassungsartikel. Und auch damals gab es Unmut, weil man die mitdemonstrierenden Vertreter der Staatspartei für Heuchler hielt.
Damals freilich flogen keine Eier, Farbbeutel oder Steine. Und aus Stasi-Akten geht hervor, warum dies unterblieb: Die ersten Reihen der Demo waren ausschließlich mit zuverlässigen Genossen aus Staatssicherheit und Partei besetzt.
Auch jetzt gaben Bonner Politiker dergleichen Ratschläge, forderten eine bessere Organisation und eine umsichtige Regie, zur Sicherung des sauberen Deutschlandbildes im Ausland.
Wäre es da nicht besser, die politische Klasse folgte dem alten Vorschlag von Bertolt Brecht? Der empfahl nach dem 17. Juni 1953 der Regierung, zur Vermeidung künftiger Unruhen das Volk aufzulösen und sich ein neues zu wählen.
Von Hartmut Palmer

DER SPIEGEL 47/1992
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