16.11.1992

Bleibe fit in Moabit

Die Justiz, verbundenen Auges, verhandelt nicht ungern gegen Todgeweihte. Das Prinzip von der Gleichheit vor dem Gesetz, vom Nicht-Ansehen der Person - läßt es sich trefflicher darstellen als mit sterbenden Angeklagten?
Im Dezember 1986 wurde der 74 Jahre alte Otto Heidemann, der 1941 einen polnischen Häftling im Konzentrationslager Mauthausen getötet hatte, auf einer Bahre zur Urteilsverkündung in den Saal getragen, hier in Moabit. Zehn Jahre Freiheitsstrafe wegen Mordes. Zehn Tage später war Heidemann tot, gestorben an Herz- und Kreislaufversagen.
Solange er atmet, hat der Mensch sich zu rechtfertigen, kann er zur Rechenschaft gezogen werden. Es gibt kein Recht auf Straffreiheit (was doch wohl etwas ganz anderes ist als Verhandlungsunfähigkeit), sagte der ehemalige Berliner Justizsenator Rupert Scholz am Abend des 12. November 1992 im Fernsehen, des ersten Verhandlungstages gegen Honecker, Mielke, Stoph und andere, nur weil einer krank ist.
Und so saßen sie denn da, im fahlen Neonlicht des düsteren Saals 700 des Moabiter Kriminalgerichts, rechts und ganz unten, vom hohen Richtertisch aus gesehen: der krebskranke Erich Honecker, 80, mit Friedrich Wolff, seinem Anwalt aus dem Berliner Osten; daneben der hinfällige Erich Mielke, 84, und Rechtsanwalt Stefan König; dann ein freier Platz, denn Willi Stoph, 78, in den letzten Tagen von Herzattacken heimgesucht, war nicht erschienen, und daneben dessen Verteidiger Henning Spangenberg.
Auf der gegenüberliegenden Längsseite des Saales, zur Linken des Gerichts - die Schlechten ins Töpfchen, die Guten ins Kröpfchen - die jüngeren, verhandlungsfähigeren Angeklagten, die Mittäter der Großen: Heinz Keßler, 72, der ehemalige Verteidigungsminister der DDR; sein einstiger Stellvertreter Fritz Streletz, 66, und Hans Albrecht, 72, einst Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Suhl, der vor kurzem wegen Anstiftung zur Untreue im schweren Fall und unerlaubten Waffenbesitzes zu 22 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden ist.
Honecker ist unruhig, nervös und auffallend blaß. Es ist nicht die Blässe eines Menschen, der aus der Haft kommt. Es ist eine feuchte, hitzige Blässe. Er rückt auf dem Stuhl hin und her, Mund und Lippen scheinen trocken zu sein.
Er spricht ein wenig mit Mielke, der, trainiert durch den Bülowplatz-Prozeß und in seiner greisenhaften Hinfälligkeit wohl doch härter, bitterer als Honecker, Verachtung erkennen läßt ob des Geschehens rundum. Aber ist es Verachtung?
Was wissen wir über die Fähigkeit von Menschen über 80 Jahren, sich vor Gericht verantworten zu können? Die Verhandlungsfähigkeit wird von Juristen definiert als die "Fähigkeit, der Verhandlung zu folgen und sich entsprechend zu beteiligen, also den eigenen Standpunkt vernünftig zu vertreten". Wie steht es damit bei Greisen, die sich zwar eines Tageslaufs vor 70 Jahren genau erinnern, heute aber nicht mehr wissen, was sie und andere gestern gesagt und getan haben?
Die Bilder, die die Fernsehsender am Abend des ersten Verhandlungstages von Honecker ausstrahlten, die Kommentare, mit denen diese Bilder versehen wurden, haben ein falsches Bild gezeigt. Da hieß es: "Todkrank wirkte er nicht, sondern gelöst, fast heiter, fast fit." Die Akten habe er "fleißig" studiert. "Entspannt" und "angeregt" habe er mit seinem Verteidiger Nicolas Becker geplaudert.
Die Bilder zeigten nur kleine Ausschnitte aus der Wirklichkeit. Sie wurden aussortiert aus der Meterware Film. Es wurde gezeigt, was und wie es gezeigt werden sollte.
Wer zum Beispiel meint, die Bundesrepublik gegen den Vorwurf verteidigen zu müssen, gegen Honecker und die anderen Angeklagten werde ein politischer Prozeß geführt, der zeigt den alerten, kampfbereiten Honecker und einen in dunkler Aggressivität lauernden Mielke. Denn zum Bild des "normalen" Strafprozesses gehören nun einmal Bilder normaler, also verhandlungsfähiger Angeklagter.
Wenn Linsen sich auf ihn richten, wenn Blitzlichter zucken, strafft sich Honeckers Gestalt: Haltung zeigen, nicht Mitleid wecken. Er lächelt, reicht die Hand, blättert in einer Akte, als habe er einen Staatsvertrag zu unterzeichnen.
Das alles aber besagt gar nichts über seinen Zustand. Das wird noch auf dem Totenbett funktionieren.
Er überspielt seine Schwäche, selbst wenn kalter Schweiß auf die bleiche Stirn tritt. Der Staatsratsvorsitzende eines kommunistischen Staates ist nicht krank, nicht todgeweiht. Er hat Stärke und Sieghaftigkeit zu verkörpern. Vor den Kameras ist er für Minuten wieder der Vorsitzende des Verteidigungsrats. Hier in Moabit, das ist ja gewissermaßen auch ein Verteidigungsrat.
Im Publikum steigen einige Männer auf die Bank. Einer ruft: "Erich!" Honecker steht sogleich auf, wendet sich zum Zuschauerraum. Seine Rechte greift zu dem Knopf, der das Jackett schließt. Er lächelt. Wo ist der Kamerad, der jetzt "Rotfront!" schreit und die Faust hochreckt? Honecker erwidert die Geste.
Er setzt sich dann, bleibt dem Publikum aber zugewandt, lächelnd mit den Augen um Solidarität heischend. Wie überhaupt dieses fast kindliche Lächeln, die hilflosen Bewegungen Wehrlosigkeit und Realitätsverlust signalisieren. Glaubt er sich tatsächlich von einer Welle der Zustimmung und Unterstützung getragen?
Er will mit dem "V", dem Victory-Zeichen, zurückgrüßen. Wie zum Eid erhebt er die Hand, betrachtet sie, stutzt, überlegt - und dann erst spreizt er langsam und unsicher Zeige- und Mittelfinger. Und wieder lächelt er, wie ein Kind, das die Milch nicht verschüttet hat.
Da sitzt auch Erich Mielke, und wie er so dasitzt, bockig, weil er nicht in der Sandkiste dabeisein will - da fällt einem Heiner Müller ein, der in "Jenseits der Nation" (Rotbuch Taschenbuch Nr. 49) schrieb: "Mielke kannte Kafka sicherlich nicht, aber Kafka kannte Mielke." Und das ist fast schon ein Nachruf.
Ein kranker Angeklagter ist der Öffentlichkeit und den Gerichten verdächtig. Vielleicht simuliert er nur, vielleicht schiebt er die Krankheit vor seine Schuld. Über Dany Dattels "KZ-Syndrom" im Herstatt-Prozeß, das ihm die Teilnahme daran ersparte, spotteten vornehmlich jene, die nicht viel über Konzentrationslager wußten.
Doch es gibt sie schon, die "medizinische Amnestie", die manchen besonderen Beschuldigten zuteil wird und wurde. Der 1989 verstorbene Dr. Werner Best zum Beispiel, zuletzt von 1942 bis 1945 "Reichsbevollmächtigter in Dänemark", mußte sich wegen Mordes an 8723 Menschen durch ihm im Osten unterstellte "Einsatzgruppen" nicht vor Gericht verantworten, weil er 1983 nach zwei psychiatrischen Gutachten endgültig für verhandlungsunfähig befunden wurde.
Man bescheinigte ihm erhebliche Merk- und Gedächtnislücken. Kurz vor seinem Tod bewies er als Zeuge in einem anderen NS-Prozeß in Bonn allerdings eine erstaunliche Präsenz. Er war der ausführlichen Befragung durchaus gewachsen.
Der 1991 verstorbene Versicherungsunternehmer Hans Gerling wiederum, der im Zusammenhang mit der Pleite der Herstatt-Bank der schweren Verletzung der Aufsichtspflicht verdächtigt wurde, konnte zu diesem Verdacht nie gehört und schon gar nicht zum Zeugenauftritt im Herstatt-Prozeß bewegt werden. Ärztliche Atteste wiesen ihn stets als krank aus, wenn die Justiz an ihn herantrat.
Gegen den RAF-Terroristen Günter Sonnenberg, bei der Festnahme durch einen Kopfschuß schwer verletzt, wurde 1978 in Stammheim jedoch verhandelt, obgleich zahlreiche Sachverständige, darunter die Psychiater Wilfried Rasch und Achim Mechler, feststellten, daß der Angeklagte nicht ausreichend in der Lage sei, der Verhandlung zu folgen.
Honecker, Mielke und Stoph wird also keineswegs eine Sonderbehandlung zuteil. Oder anders ausgedrückt: Auch Verhandlungsfähigkeit kann, wie der Hochverrat, eine Sache des Datums sein.
Zu Honeckers Verhandlungsfähigkeit sind Sachverständige gehört worden, viele sogar. Es wäre eine Überraschung gewesen, wenn sie mit einer Stimme gesprochen hätten. Wie immer gibt es im Chor der Stimmen eine, die mit der Auffassung einer Strafkammer besonders gut harmoniert.
Die 27. Strafkammer des Landgerichts Berlin mit dem Vorsitzenden Hansgeorg Bräutigam, 55, stützte sich bei ihrer Entscheidung, Erich Honecker in Haft zu behalten und den Prozeß gegen ihn zu beginnen, auf das Gutachten von Professor Hans-Jörg Kirstaedter, Leiter der II. Inneren Abteilung (Schwerpunkt Onkologie/Hämatologie/Gastroenterologie) am Krankenhaus Spandau. Just er ist der Sachverständige, der Honecker bis zu Beginn der Hauptverhandlung nicht selbst untersucht, sondern sich lediglich die Befunde anderer Ärzte angesehen hat.
Er hat Honecker, wie dessen Verteidiger monieren, nicht auf neurologische Auffälligkeiten und Schwindelgefühle hin untersucht, woraus sich möglicherweise Hinweise auf Metastasen im Gehirn ergeben können. Honecker hat häufig über Schwindelgefühle geklagt.
Er hat nicht die Kalzium-Werte bestimmt, nicht nach plötzlich auftretenden Schmerzen gefragt. Das wäre nötig gewesen, um festzustellen, ob sich der Tumor durch bösartige Zellen vergrößert hat oder ob Blutungen die auffallende Zunahme in jüngster Zeit bewirkt haben.
Kirstaedter hält die Diagnose "Krebsherd im rechten Leberlappen" für "nicht absolut eindeutig". Er äußert sich unpräzise und widersprüchlich. Spekulationen, daß es vielleicht doch nicht so schlimm oder nicht so bald schlimm kommt, öffnet er Tür und Tor. Es ist Anfang Oktober, und der Tumor mißt 7,3 Zentimeter im Durchmesser.
Einen Monat später ist der Tumor bereits 8,5 Zentimeter groß. Bei einer Anhörung am 2. November erklärt Kirstaedter dem Vorsitzenden Richter Bräutigam, Abweichungen im Millimeterbereich seien nicht aussagekräftig, eine Vergrößerung um einen Zentimeter könnten der "Tagesform" geschuldet sein. Schmerzen könne man mit Medikamenten relativ wirksam bekämpfen, "von einer rasanten Wachstumsgeschwindigkeit" könne keine Rede sein.
Am 29. Oktober teilt der Psychiater Dr. Werner Platz, Chefarzt in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin, dem Vorsitzenden Richter Bräutigam mit, daß sich durch die auf Honecker einstürmenden Nachrichten über den Fortschritt der Tumorgeschwulst eine schwere depressive Verstimmung herausgebildet habe, die fortschreite, weil die Krankheit immer mehr die Aufmerksamkeit des Erkrankten beanspruche.
Wenn Anfang Oktober noch von einer Verhandlungsfähigkeit von etwa drei Stunden die Rede gewesen sei, dann sei diese Einschätzung nicht mehr aufrechtzuerhalten. Die Verhandlungsfähigkeit Honeckers beschränke sich inzwischen auf eine Zeitspanne von durchschnittlich einer guten Stunde, mit Abweichungen nach oben und unten.
Kirstaedter dagegen hält eine kontinuierliche Zunahme der Depressivität nicht für zwingend. Vielmehr, so sagt er, sei ein Wechsel zwischen Phasen der Depression und solchen, in denen der Patient einen geradezu "aggressiven" Lebenseifer entwickle, möglich.
Er habe oft beobachtet, daß Patienten, die nur noch eine relativ kurze Lebenserwartung haben, feststellten, daß sie in der verbleibenden Zeit noch vieles unternehmen und manchen Plan in die Tat umsetzen könnten.
Gewiß, es gibt Sterbende, die sich in ihren letzten Tagen noch einmal eine Weltreise gönnen, selbst auf die Gefahr hin, daß diese Anstrengung früher zum Tod führt.
Honeckers Richter aber - bis wenige Tage vor Beginn der Hauptverhandlung ließ Bräutigam sich mit diesem Prädikat widerspruchslos schmücken, sehr spät erst fand er die Gelegenheit zu korrigieren, daß er nur Primus inter pares ist - entfuhr bei der Anhörung des Psychiaters Platz die wahrhaft ungeheuerliche Frage, ob die Durchführung der Hauptverhandlung Herrn Honecker nicht neue Lebensgeister einhauchen werde. Bleibe fit in Moabit.
So ist zu erwarten, daß die Verteidigung, bevor es zur Sache und der Erörterung der vielfältigen rechtlichen Problematik des Honecker-Prozesses kommt, zunächst mit Ablehnungen die Besorgnis ihres Mandanten vorbringt, von befangenen Sachverständigen begutachtet worden zu sein und vor befangenen Richtern zu stehen.
Bevor Honecker gefragt werden wird, warum er an der Grenze schießen ließ, die so abwiegelnd die innerdeutsche genannt wurde, obgleich sie zeitweise eine brandgefährliche Trennungslinie zwischen zwei einander sehr unfreundlich gesonnenen, hochgerüsteten Machtblöcken war, wird er übrigens keine Erklärung abgeben. Das war ein Mißverständnis, die Moabiter Akustik ist schlecht.
Muß gegen einen Krebskranken um jeden Preis ein Prozeß geführt werden? Ein Prozeß, bei dem es offensichtlich gar nicht darauf ankommt, daß er je mit einem Urteil zu Ende geht. Nur begonnen mußte er werden, trotz wuchernder Geschwüre, um wuchernder persönlicher Eitelkeiten willen, und selbstverständlich völlig unpolitisch.
Einer der Honecker untersuchenden Ärzte hat in eigener Initiative Professor Eckard Gerstenberg vom Auguste-Viktoria-Krankenhaus in Berlin zu Rate gezogen, einen anerkannten Radiologen mit onkologischen Erfahrungen. Dieser hat sich wissenschaftlich mit der Biodynamik tumoröser Prozesse in Organen wie der Leber beschäftigt und ein Gerät entwickelt, mit dem prognostische Aussagen möglich sind, wann eine solche Geschwulst dem Menschen den Tod bringt.
Gerstenberg sagt, die Lebensgrenze sei erreicht, wenn der Tumor ein Gewicht von einem Kilogramm erreicht habe. Ein Kilo - das entspricht einem Durchmesser von 12,5 Zentimetern.
Bisher hat sich das Volumen der Krebsgeschwulst bei Honecker gleichmäßig alle zwei Monate verdoppelt. Das ist, wie es aussieht, eine Geschwindigkeit der höchsten Wachstumsstufe. Selbst wer die anregende Beschwerlichkeit einer Weltreise mit der Belastung einer Hauptverhandlung (für den Angeklagten!) gleichsetzt, kommt darüber nicht mehr hinweg.
Wenn es so weitergeht, dann schlägt Honeckers letzte Stunde am 1. Juni 1993, sagt Gerstenberg, "plus/minus 20 Prozent Wahrscheinlichkeit". Der Kranke weiß das. Er erfährt, was an ihm gemessen und in Lebenszeit umgerechnet wird.
Der Wettlauf mit dem Tod ist in vollem Gang, der Punkt, an dem sogar all jenen Genüge getan ist, die verständlichen Hunger nach juristischer Gerechtigkeit gegen Honecker in sich tragen, längst erreicht. Gleich, welches Urteil der Vorsitzende Bräutigam in diesem so furchtbar normalen Strafprozeß verkünden würde - "Honeckers Richter", der letzte, hat es dann schon vollstreckt.
Der Untersuchungshäftling Honecker, der einmal in seinem Leben auf der richtigen Seite stand, damals, als ihn die Nazis einsperrten, und diese Zeit ist ihm jetzt verständlicherweise präsenter als aller Glanz, in dem er sich einst sonnen durfte, sagt: "Wenn bloß das mit der Leber nicht wäre" oder: "Wenn ich die Krankheit nicht hätte, würde ich die Sache hier durchfechten."
Säßen da nicht die satisfaktionsunfähigen Uralten und Todkranken, es hätte ein historisches Gefecht werden können. Doch die Hoffnungen auf große Stunden, in denen sich vor einem deutschen Strafgericht erstmals ein ehemaliges Staatsoberhaupt rechtfertigt, sie werden nicht erfüllt werden. Man wird beschäftigt sein mit dem Messen des Tumors und den Überlegungen, was zu tun ist, damit der Haupt-Angeklagte noch ein paar Tage länger fit bleibt.
Den einzigen wahrhaft historischen großen Moment, das ist zu fürchten, wird der Justizbeamte erlebt haben, der, vom Vorsitzenden Richter dazu aufgefordert, aus dem überfüllten Saal hinaus ins pompöse steinerne Treppenhaus trat und mit der Lautstärke der Trompeten von Jericho rief: "In der Strafsache Honecker und andere", hier machte er eine ganz kleine Pause, "bitte die Prozeßbeteiligten eintreten!"
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 47/1992
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