22.02.1993

„Das Haus brennt schon“

SPIEGEL: Herr Präsident, vor einem Jahr haben Sie im SPIEGEL gesagt, Polen werde für die wachsende Schar der Flüchtlinge aus dem Osten ein "Ehrenspalier aufstellen" und sie nach Deutschland "schicken". Nun wollen die Deutschen ihrerseits Flüchtlinge in großer Zahl nach Polen zurücksenden. Was ist mit dem Spalier?
WALESA: Mit meinem drastischen Bild wollte ich damals nur verdeutlichen, wie sehr die Zeit drängt. Die große Wanderungswelle, die ich immer vorhergesehen habe, ist längst ins Rollen gekommen. Das Haus brennt schon, aber wir bauen erst jetzt den Brunnen.
SPIEGEL: Man könnte auch sagen: Bonn baut den Brunnen, Warschau soll löschen.
WALESA: Nein. Das Flüchtlingsproblem tragen alle gemeinsam - Zielländer wie die Bundesrepublik und Österreich, Transitländer wie Polen und die Tschechische Republik, aber auch Herkunftsländer wie Rumänien und Bulgarien. Alle drei Ländergruppen müssen im Rahmen einer gesamteuropäischen Lösung einen Kompromiß finden, um den Ansturm gemeinsam abzublocken. Wir wissen, was für uns und was für Europa wichtig ist. Wir wollen nicht zulassen, daß Deutschland durch ein Überangebot von Flüchtlingen destabilisiert wird, wir müssen Deutschland vor Wirrwarr schützen. Wir dürfen aber auch nicht zulassen, daß die in Deutschland abgewiesenen Flüchtlinge zurückkommen und unser Land destabilisieren. Das kann auch Deutschland nicht wollen.
SPIEGEL: Was schlagen Sie vor?
WALESA: Den notwendigen Kompromiß müssen die beiden Regierungen finden. Unsere Grenze darf nicht mehr so durchlässig sein für Menschen, die in Deutschland das Asylrecht mißbrauchen. Diese Herausforderung ist zu bewältigen. Sicher ist: So geht es nicht weiter, bei Ihnen nicht, bei uns nicht.
SPIEGEL: Bonn drängt darauf, daß Warschau eine Visumpflicht einführt . . .
WALESA: Zur Zeit erwägen wir andere Methoden, eine Visumpflicht allein wird das Problem nicht beseitigen. Man muß mit allen betroffenen Ländern Einvernehmen herbeiführen. Gelingt dies nicht, müssen wir eine internationale Organisation einschalten. Ich schlage schon seit langem verschiedene Lösungen vor, die nicht verwirklicht wurden. Wir brauchen zum Beispiel eine engere wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen den Staaten unserer Region. Ich denke an das sogenannte Visegrader-Dreieck, einen Kooperationsvertrag zwischen Polen, Ungarn und der ehemaligen Tschechoslowakei. So kann man internationale Unordnung verhindern.
SPIEGEL: Bonn erwartet zudem, daß Polen die östliche Grenze stärker als bisher gegen Flüchtlinge aus der ehemaligen Sowjetunion abschirmt.
WALESA: Da haben die Deutschen auch ganz recht. So etwas ist wichtiger als die Einführung der Visumpflicht. Das liegt im Interesse beider Länder. Europa sollte allerdings die Leute lieber dort halten, wo sie leben. Seit drei Jahren fehlen Europa, besonders Mittel- und Osteuropa, die großen Strategien für die demokratische Umwandlung des alten Systems - auf politischer und wirtschaftlicher Ebene. Meine Vorstellung, wie man in unserer Region reibungslose ökonomische Entwicklung und politische Ruhe sichern kann, ist noch nicht verwirklicht. Wir müssen endlich anfangen, solche Strategien zu entwickeln.
SPIEGEL: Fühlen Sie sich als Vollzugsorgan der Deutschen, wenn die Ihnen demnächst Flüchtlinge zurückschicken?
WALESA: Darum geht es nicht. Wenn wir alle Beteiligten einbeziehen, werden die Menschen nicht nach Polen zurückgeschickt, sondern in ihre Herkunftsländer Rumänien, Bulgarien und so weiter. Ich will das Problem klug lösen und nicht nach dem Motto: Sie sind durch euer Land gekommen, also nehmt sie wieder zurück. Das ist gefährlich. Unter den Zurückkehrenden sind ja nicht nur friedliche Menschen.
SPIEGEL: Viele polnische Politiker fühlen sich von den Deutschen überfahren.
WALESA: So etwas wäre gefährlich. Wir stehen nicht an der Wand, wir verhandeln. Wichtig ist das Ergebnis. Aber richtig ist: Manchmal sind die Deutschen überheblich, weil sie so stark sind. Mit Arroganz läßt sich jedoch das Flüchtlingsproblem nicht lösen. Verstehen Sie mich nicht falsch: Wir akzeptieren die Beweggründe Bonns. Und wir sagen: Deutschland hat recht, so kann es nicht weitergehen. Aber auf jeden Fall auch nicht so, wie es manche Deutsche offenkundig wollen - alle Flüchtlinge zurück zu uns. Das ist keine Lösung. Suchen wir nach einem besseren Weg.
SPIEGEL: Unter den Menschen, die Sie direkt in ihre Herkunftsländer zurückschicken wollen, können aber auch politisch Verfolgte sein. Und Polen hat sich verpflichtet, die Grundsätze der Genfer Flüchtlingskonvention zu beachten.
WALESA: Nur die allerwenigsten sind aus politischen Gründen auf der Flucht. Aber wenn sie sich darauf berufen, wird Polen das genauso prüfen wie Deutschland.
SPIEGEL: Um die Flüchtlingswelle zu bremsen, bedarf es enormer Wirtschaftshilfe für die Staaten der ehemaligen Sowjetunion. Erwarten Sie von den Deutschen, daß sie mehr Hilfe in diese Region pumpen?
WALESA: Das ist nicht nur Aufgabe der Deutschen. Sie haben genug eigene Probleme. Das würde bedeuten, alles auf die Schultern der Deutschen zu laden.
SPIEGEL: Also bedarf es einer gesamteuropäischen Hilfe, um die Fluchtursachen zu bekämpfen?
WALESA: Ich habe ja schon neue Strategien zur Umwandlung des alten Systems gefordert. Es geht nicht nur um materielle Hilfe. Wir dürfen nicht vergessen, daß der Osten ein wirtschaftliches Potential hat - auch wenn es weit hinter dem Westen zurückliegt. Der Westen muß nicht Entwicklungshilfe leisten, er soll schauen, wo er verdienen kann. Wir müssen unsere Produktion umstrukturieren. Früher bauten wir Ersatzteile für den Trabant, warum sollten wir nicht Teile für den Mercedes bauen können?
SPIEGEL: Der Eiserne Vorhang mitten in Europa ist gefallen. Nun scheint eine neue Demarkationslinie weiter östlich zu entstehen. Haben Sie sich Europa nach dem Ende des Kalten Krieges so vorgestellt?
WALESA: Weder wir noch die Deutschen wollen einen neuen Eisernen Vorhang. Das stünde den wirtschaftlichen Interessen aller entgegen. Wir wollen keine wirtschaftlichen Barrieren. Aber dieses Flüchtlingschaos können wir auch nicht dulden.

DER SPIEGEL 8/1993
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 8/1993
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Das Haus brennt schon“

  • "Schmerzgriff"-Vorwürfe: Hamburger Polizei verteidigt Einsatz bei Klimaprotesten
  • Klima-Demo in Berlin: "Ab jetzt gilt es!"
  • Parteitag in Brighton: Labour streitet über Corbyns Brexit-Kurs
  • Tropensturm in Houston: Passanten retten Lkw-Fahrer das Leben