01.06.1992

„Ich schulde keiner Partei Dank“

SPIEGEL: Herr Klestil, Sie haben im Wahlkampf betont, daß Sie keine Schwierigkeiten hätten, in die USA einzureisen - anders als Ihr Vorgänger Kurt Waldheim, der die Öffentlichkeit über seine Wehrmachtsvergangenheit täuschte und den Washington deswegen auf die Liste unerwünschter Besucher setzte. Ist mit Ihrer Wahl Österreichs internationales Paria-Dasein beendet?
KLESTIL: Präsident Bush hat mir gleich nach meiner Wahl ein sehr persönliches Telegramm geschickt, in dem er ausdrücklich bestätigt, daß ich immer schon sehr viel für besonders gute österreichisch-amerikanische Beziehungen getan habe und daß wir beide künftig aufgrund unserer langjährigen Bekanntschaft diese noch weiter verbessern könnten. Ohne Zweifel wird das die zeitweise etwas gestörten Beziehungen zwischen Wien und Washington entkrampfen.
SPIEGEL: Sie haben ja immerhin fast 20 Jahre Ihres Diplomatenlebens in den Vereinigten Staaten verbracht. Wollen Sie Ihre guten Beziehungen auch nutzen, um den Bann gegen Waldheim zu beenden? _(Das Gespräch führten die ) _(SPIEGEL-Redakteure Siegfried Kogelfranz ) _(und Martin Pollack. )
KLESTIL: Erst einmal: Ich blicke grundsätzlich nach vorn. Diese Frage gehört für mich der Vergangenheit an. Ich will mich weniger mit den vergangenen sechs Jahren, viel mehr mit den künftigen sechs Jahren befassen. Richtig ist freilich, daß es kaum ein anderes Land in Europa gab, das Amerika freundlicher gesinnt war als Österreich. Die Österreicher empfanden Bewunderung und Dankbarkeit gegenüber den USA, die uns mit ihrem Marshall-Plan den Wiederaufbau erst ermöglichten. Das gilt besonders für meine Generation. Die warme Suppe, die ich 1945, 1946 in der Schule bekam, stammte von den Amerikanern. Mein erster Mantel nach dem Krieg wurde von einem amerikanischen Buben gespendet.
SPIEGEL: Um so größer daher der Schock in Österreich über die beispiellose Ächtung des Präsidenten Waldheim mit seiner unbewältigten Wehrmachtsvergangenheit?
KLESTIL: Sehen Sie, diese Entscheidung war vom europäischen Rechtsverständnis her kaum zu begreifen . . .
SPIEGEL: . . . die Österreicher fühlten sich kollektiv bestraft?
KLESTIL: Ich selber war am Tag dieser Entscheidung bei Reagan wie auch bei Bush, ich hatte ja den Zutritt, und habe mit ihnen darüber gesprochen. Sie erklärten mir, dies habe nur mit der Privatperson Waldheim zu tun, nichts mit der Regierung und nichts mit dem Volk. Mir war aber klar, daß dies so nicht funktionieren konnte. Das Ganze wird von den Österreichern nach wie vor als Ungerechtigkeit empfunden und sollte ausgeräumt werden.
SPIEGEL: Die Waldheim-Wahl hat nicht nur die Beziehungen zu den USA beschädigt, sondern noch weit mehr jene zu Israel. Was wollen Sie da unternehmen?
KLESTIL: Da habe ich schon etwas getan. Ich habe ein besonders gutes Verhältnis zum israelischen Botschafter, der zwar kein Beglaubigungsschreiben überreicht hat, aber doch als solcher gesehen und behandelt wird. Ich selbst war vor eineinhalb Jahren der erste offizielle österreichische Besucher in Israel . . .
SPIEGEL: . . . als Generalsekretär des Außenamtes.
KLESTIL: Ja. Ich hatte ein sehr gutes Gespräch mit meinem Amtskollegen, der in meinen Amerika-Jahren Botschafter bei der Uno in New York war. Und die Formalität mit dem Beglaubigungsschreiben, die wird wohl schon am Tag nach meiner Amtsübernahme bereinigt werden.
SPIEGEL: Gibt es schon Einladungen aus aller Welt, so daß Sie all die unfreiwillig versäumten Reisen des Präsidenten Waldheim nachholen können?
KLESTIL: In der Tat waren viele Glückwunschdepeschen gleich mit dem Zusatz versehen, man hoffe, mich bald als Gesprächspartner begrüßen zu können. Natürlich werde ich dies wahrnehmen, da die österreichische Verfassung dem Bundespräsidenten ausdrücklich aufträgt, Österreich gegenüber dem Ausland zu vertreten, selbstverständlich nicht in Konkurrenz zu Kanzler und Außenminister. Gerade in den nächsten sechs Jahren stehen besonders wichtige außenpolitische Entscheidungen an: der Weg nach Europa, eine Neuordnung des Verhältnisses zu den Staaten in Mittel- und Osteuropa. Da gibt es viel zu tun.
SPIEGEL: Sie selbst sind überzeugter Befürworter eines EG-Beitritts. Viele Österreicher scheinen da weniger begeistert. Die Regierung muß sich sogar über den Ausgang einer Volksabstimmung über Österreichs EG-Beitritt Sorgen machen.
KLESTIL: Wir werden die Menschen ganz offen über Vor- und Nachteile informieren, falsche Ängste ausräumen müssen. Gerade da kann ein Präsident viel bewirken. Ich habe schon als Kandidat ganz offen über diese Probleme geredet, obwohl ich gewarnt wurde, das könne mir schaden.
SPIEGEL: Offenbar nicht.
KLESTIL: Nein, denn ich bin bei meiner Überzeugung geblieben, die ich schon als Außenpolitiker vertreten habe. Ich habe auch offen gesagt, unsere Neutralitätspolitik müsse sich der geänderten Weltlage anpassen. Als Bundespräsident spreche ich ja nicht für irgendeine Lobby - Industrie oder Bauern -, sondern kann glaubhaft die Interessen des ganzen Volkes vertreten. So kann ich sicher viel dazu beitragen, daß eine Volksabstimmung eben nicht negativ ausfällt.
SPIEGEL: Schwierigkeiten könnte aber auch noch die EG machen: Österreich hat bei seinem Aufnahmegesuch einen Neutralitätsvorbehalt eingelegt, während Schweden jetzt bereit ist, im Falle einer EG-Mitgliedschaft ganz auf seine Neutralität zu verzichten. Selbst die Schweizer nehmen das Problem offenbar nicht mehr so wichtig.
KLESTIL: Österreich ging im Gegensatz zu den anderen Neutralen schon nach Brüssel, bevor die revolutionären Umwälzungen in Europa absehbar waren. Das war eine völlig andere Situation. Damals galt unsere Neutralität noch etwas. Wir waren international als Mittler gefragt, Wien war beliebter Konferenzort, und auch Waldheim war nur Uno-Generalsekretär geworden, weil er aus einem neutralen Land kam. Diese Situation hat sich seither grundlegend geändert.
SPIEGEL: Neutrale haben heute ihren Stellenwert verloren?
KLESTIL: Wie sehr sich das alles geändert hat, zeigt das Beispiel der Schweiz: Vor drei Jahren wäre deren EG-Beitrittsansuchen noch völlig undenkbar gewesen. Aber Außenpolitik spielt sich eben nie unter einem Glassturz ab, unter das man ein Land stellen kann.
SPIEGEL: Durch diese Umwälzungen sind Österreich auch schon Signatarmächte seines Staatsvertrags abhanden gekommen, wie die Sowjetunion oder Jugoslawien.
KLESTIL: Es gibt keine automatischen Rechtsnachfolger zerfallener Reiche, daher kann es auch keinen automatischen Eintritt als Partner in unseren Staatsvertrag geben. Der Staatsvertrag ist für mich ein bedeutendes historisches Dokument . . .
SPIEGEL: . . . dem Österreich immerhin seine Freiheit verdankt . . .
KLESTIL: . . . aber nicht mehr maßgebend für die künftige Gestaltung von Beziehungen zu neuentstandenen Staaten. Als zum Beispiel der stellvertretende sowjetische, pardon, russische Außenminister Kolokolow vor ein paar Wochen nach Wien kam, vertrat er die Meinung, daß alle elf GUS-Staaten als Rechtsnachfolger der Sowjetunion jetzt Partner in unserem Staatsvertrag seien. Natürlich haben wir das abgelehnt, und das konnte ich auch jedem Österreicher verständlich machen: Wenn da plötzlich Kirgisen, Usbeken und Kasachen kämen und sich für unsere Angelegenheiten zuständig fühlten, das wäre dann doch ein bißchen zuviel, von Jugoslawien gar nicht zu reden.
SPIEGEL: Rußland beharrt darauf, die Rechtsnachfolge der alten UdSSR übernommen zu haben, etwa im Weltsicherheitsrat.
KLESTIL: Über den Sitz Rußlands im Sicherheitsrat waren sich die GUS-Staaten einig. Das ändert nichts daran, daß es völkerrechtlich eine automatische Rechtsnachfolge nicht geben kann. Als der slowenische Außenminister auf eine Rechtsnachfolge als Schutzmacht für die slowenische Minderheit in Kärnten pochte, die Jugoslawien im Staatsvertrag eingeräumt worden war, haben wir das ebenfalls strikt abgelehnt.
SPIEGEL: Als Sie vor einem halben Jahr zur Kandidatur um die Präsidentschaft antraten, kannte Sie angeblich gerade 1 Prozent der Österreicher. Jetzt haben Sie mit 57 Prozent und einem einmalig deutlichen Vorsprung die Wahl gegen den SPÖ-Kandidaten Streicher gewonnen. Wie erklären Sie das?
KLESTIL: Ganz so unbekannt war ich vielleicht nicht, aber der Bekanntheitsgrad meines Mitbewerbers lag immerhin bei 98 Prozent, so gesehen, fing ich tatsächlich bei Null an. Vielleicht haben mir meine Amerika-Erfahrungen im Umgang mit den Medien geholfen. Offenbar ist es mir gelungen, meine Vorstellungen vom Amt des Präsidenten zum Beispiel über das Fernsehen glaubhaft zu vermitteln.
SPIEGEL: Sie spielten sich gern als parteiunabhängig auf.
KLESTIL: Vielleicht spielte auch die weitverbreitete Parteienverdrossenheit eine Rolle. Der Bürger will nicht mehr einen anonymen Apparat angeboten bekommen, wo er dann nur bei einer Partei sein Kreuzel machen darf und sozusagen noch der Blockwart aufpaßt, daß er das bis spätestens vier Uhr nachmittags auch tut. Die Präsidentschaftskür ist die einzige Persönlichkeitswahl, bei der sich das Volk direkt seinen Wunschkandidaten aussuchen kann.
SPIEGEL: Mit der Distanz zu den Parteien ist es wohl doch nicht so weit her: Sie sind seit 25 Jahren Mitglied der ÖVP, waren Sekretär des ÖVP-Bundeskanzlers Klaus, haben sich einmal um ein Nationalratsmandat beworben und gehören gewissermaßen zum schwarzen Parteiadel.
KLESTIL: Aber ich habe nie eine politische Funktion gehabt, schon gar nicht im Parteiapparat. Meine großen Karrieresprünge als Diplomat fielen in die Ära des sozialistischen Kanzlers Kreisky. In meiner ganzen Laufbahn verdanke ich nichts einer Partei. Einen Tag nach meiner Wahl habe ich übrigens meine Mitgliedschaft bei der ÖVP zurückgelegt.
SPIEGEL: Die ÖVP hat sich nach vielen bitteren Niederlagen nur allzugern an Ihren Riesenerfolg angehängt. Verdanken Sie den nicht auch der Wahlempfehlung des rechtsnationalen FPÖ-Chefs Jörg Haider?
KLESTIL: Ich schulde keiner Partei Dank. Wahr ist, und darauf nahm Haider wohl Bezug, daß in meinem Programm Anliegen der Freiheitlichen Partei genauso vorkamen wie solche der Grünen.
SPIEGEL: Sie haben Haider auch bestätigt, daß manches an seiner Kritik der politischen Zustände in Österreich durchaus berechtigt sei, und hinzugefügt, daß es falsch wäre, ihn immer nur auszugrenzen.
KLESTIL: Sicher ist nicht alles falsch, nur weil es der Herr Haider sagt. Und daß Ausgrenzung nicht zum gewünschten Erfolg führt, zeigen die FPÖ-Gewinne bei allen Wahlen in den letzten Jahren.
SPIEGEL: Sind auch die regelmäßigen Verbalausrutscher Haiders wie der Satz über die "ordentliche Beschäftigungspolitik im Dritten Reich" für Sie akzeptabel?
KLESTIL: Auf keinen Fall! Da würde der Bundespräsident Klestil für das Inland wie für das Ausland ein klares Wort sprechen, so wie man bei Ihnen meint, daß Präsident von Weizsäcker zur richtigen Zeit das richtige Wort findet. Genau das nehme ich mir auch vor.
SPIEGEL: Hätten Sie Probleme, einen Kanzler Jörg Haider - das will der ja spätestens 1998 unbedingt werden - zu ernennen?
KLESTIL: Das sind erst mal reine Spekulationen. Politikern steht es frei, ihre Vorstellungen zu verbreiten. Mir fällt dazu ein Zitat ein, ich glaube, es ist aus Musils "Mann ohne Eigenschaften": "In Österreich ist der Möglichkeitssinn überentwickelt und der Wirklichkeitssinn unterentwickelt." Gottlob haben wir in unserem Parlament nur demokratische Parteien, und der Wähler entscheidet, welche die stärkste wird und damit den Kanzlerkandidaten stellt. Dann erst ist der Bundespräsident gefragt.
SPIEGEL: Herr Klestil, wir danken Ihnen für dieses Gespräch. *VITA-KASTEN-1 *ÜBERSCHRIFT:
Thomas Klestil *
galt zunächst als chancenlos in der Präsidentschaftswahl gegen den populären sozialdemokratischen Verkehrsminister Rudolf Streicher. Doch schon im ersten Wahlgang blieb er nur 3,5 Prozent hinter dem Favoriten zurück, den er dann in der Stichwahl mit 57 gegen 43 Prozent distanzieren konnte. Klestil, 59, Sohn eines Wiener Straßenbahners, studierte an der Wirtschaftsuniversität in Wien. Als Diplomat in Paris fiel er dem ÖVP-Bundeskanzler Klaus auf, der ihn zu seinem persönlichen Sekretär machte. Danach wurde er Generalkonsul in Los Angeles, wo er tennisspielend zur Clique des späteren US-Präsidenten Ronald Reagan stieß. Als Botschafter in Washington mußte er 1986 den geballten amerikanischen Zorn über die Waldheim-Affäre ausbaden. 1987 kehrte er als Generalsekretär ins Außenamt nach Wien zurück. Gegen breiten Widerstand in der eigenen Partei machte ÖVP-Chef Erhard Busek den Diplomaten zum Kandidaten der Konservativen - und bescherte seiner Partei damit einen sensationellen Erfolg.
Das Gespräch führten die SPIEGEL-Redakteure Siegfried Kogelfranz und Martin Pollack.
Von S. Kogelfranz und M. Pollack

DER SPIEGEL 23/1992
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