07.12.1992

„Ich habe für die DDR gelebt“

Den Beitrag der "Tagesthemen" über den sechsten Verhandlungstag in Berlin-Moabit kündigte die ARD-Moderatorin Sabine Christiansen am Donnerstag abend voriger Woche mit folgenden Worten an: "Zur Sache, Herr Honecker! sagte der Vorsitzende Richter."
Nein, so war es nicht. Das hat der Richter nicht gesagt. Er gestattete dem 80jährigen Erich Honecker ("im Hinblick auf Ihre persönliche Befindlichkeit"), neben seinem Verteidiger Friedrich Wolff auf der Anklagebank Platz zu behalten. Er sorgte dafür, daß der Angeklagte ein Glas Wasser bekam. Er bedeutete Honecker, daß jederzeit unterbrochen werden könne.
Daraufhin nahm Honecker sein Manuskript zur Hand, kauerte sich zusammen und begann. Seine Rede hörte sich besser an, als sie sich später las.
Die Frankfurter Allgemeine monierte tags darauf, der Gerichtsvorsitzende hätte den Angeklagten "mindestens zum Straffen anhalten sollen".
Der Vorsitzende Richter hat auch dies nicht getan. Er hätte es nach seinem Ermessen tun können, ein Unterlassen aber ist ihm nicht vorzuwerfen. Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshof wies schon 1959 darauf hin, daß einem Angeklagten das für ihn so wichtige Recht, sich zur Anklage zu äußern, nicht beschnitten werden dürfe.
Der Vorsitzende fiel Honecker nicht ins Wort. Er hat ihn nicht niedergeschrien wie weiland der Präsident des Volksgerichtshofs etwa den aus der Wehrmacht ausgestoßenen Generalfeldmarschall von Witzleben, der in schlotternder Hose ohne Gürtel und Hosenträger vor Gericht stehen mußte, gefilmt von einer Kamera, die sich aus einem Loch im Vorhang hinter den Richtern auf den bloßgestellten Angeklagten richtete.
Es blieb einem Vertreter der Nebenklage vorbehalten, dem Berliner Rechtsanwalt Hanns-Ekkehard Plöger, zu verkünden, einer wie Honecker habe "seine Ehre verwirkt" und "die Verachtung aller verdient".
Plöger, ein Mann mit Verdiensten, er richtet die Berliner Juristen-Bälle aus, hat anscheinend vergessen, daß Rechtsanwälte in der Regel nicht versuchen, die Staatsanwaltschaft zu überbieten. In einem Schriftsatz von ihm heißt es: "Der Mitangeklagte Honecker hat es selber in der Hand, das Verfahren abzukürzen, indem er ein Geständnis ablegt und damit sich endlich vor den Opfern verneigt, sie um Verzeihung bittet und dem begangenen Unrecht in der früheren DDR abschwört und die Verletzten und Geschädigten um Verzeihung bittet."
Es ging rechtsstaatlich zu, wie es Strafprozeßordnung und Rechtsprechung vorsehen: Der Vorsitzende Richter Hansgeorg Bräutigam, 55, hat offenbar beschlossen, die Dinge hinzunehmen, wie sie kommen; Schärfen zwischen ihm und der Verteidigung sind Vergangenheit; die Staatsanwaltschaft gab sich moderat. Das machte freilich nur noch deutlicher, wie fragwürdig es war, gegen Honecker zu verhandeln.
Was der alte, kranke Mann sagte, ist zum großen Teil unsinnig und grotesk, in der Tat, und für die Ohren mancher aus einfühlbarem Grund auch unerträglich. Natürlich hat es, um nur einen Punkt herauszugreifen, den Honecker bestritt, Todesurteile aus politischen Gründen in der DDR gegeben: von den Waldheim-Urteilen in den fünfziger Jahren bis hin zu jenem Erwin Hagedorn, der drei Kinder getötet hatte und 1972 im Alter von 19 Jahren heimlich hingerichtet wurde, weil einer wie er in die sozialistische Gesellschaft nicht hineinpaßte.
Natürlich bereut Honecker nichts, natürlich begreift er nicht. Er hält an seiner Welt fest ähnlich wie die greisen Wortführer der Heimatvertriebenen. Er reckt die zittrige Faust empor, wenn im Publikum einige wenige ihm dies vormachen. Er sagt: "Ich habe für die DDR gelebt." Zur Hinterlassenschaft der untergegangenen Regime zählen auch die Menschen, die noch immer die Faust heben und eines Tages siegen wollen.
Natürlich versucht Honecker sich zu rechtfertigen, spricht von den Kindern, die in der DDR "sorgloser, glücklicher, gebildeter und freier" herangewachsen seien als die Kinder "in den von Gewalttaten beherrschten Schulen" der Bundesrepublik; von Kranken, die "trotz technischer Rückstände Patienten und nicht kommerzielle Objekte für das Marketing von Ärzten waren"; von Künstlern, die begreifen würden, "daß die angebliche oder wirkliche DDR-Zensur nicht so kunstfeindlich war wie die Zensur des Marktes". War anderes zu erwarten?
Natürlich beharrt Honecker auf der Ruine seiner Realität, und nicht einmal die nimmt er noch wahr. Er führt blöde Beispiele an - "daß die DDR-Bürokratie plus der Jagd auf knappe Waren nicht soviel Freizeit erforderte wie die Bürokratie der BRD". Er behauptet ("der Rechtsstaat BRD ist kein Staat des Rechts, sondern ein Staat der Rechten"), daß Kommunisten "heute aus den gleichen Gründen verfolgt werden, aus denen sie in Deutschland schon immer verfolgt wurden".
Der Tenor seiner Ausführungen paßt auf alle untergegangenen Regime des Ostens: Wir haben für euch gedacht, für euch entschieden; bei uns wart ihr geborgen; eure neuen Machthaber benutzen euch; die Freiheit, die sie euch lassen, ist in Wahrheit keine. In welche Unmündigkeit die Bürger im Sozialismus geführt wurden, hat Honecker nicht begriffen.
Kein Wort zu dem Lebensstil, mit dem er und seine Funktionäre sich selbst dafür honorierten, daß sie für das Volk dachten und entschieden. Kein Wort, daß sie Verzicht forderten, den sie selbst nicht auf sich nahmen.
Honecker hat die Wut der Bürger darüber nicht wahrgenommen, sie bis heute nicht begriffen. Er zeiht die Menschen in der ehemaligen DDR, eine falsche Wahl getroffen, von der Hoffnung auf Wohlstand korrumpiert worden zu sein. Je älter er wurde und je verworrener die Welt, desto mehr hielt und hält er an seinen realitätsfernen Thesen fest.
In böser Verbitterung zitiert er die Situation 1933: "Kaum war Hitler Reichskanzler, erlebte Deutschland sein erstes Wirtschaftswunder. Die Arbeitslosigkeit wurde überwunden, die Anrechtscheine auf Volkswagen wurden verkauft . . . Das deutsche Volk war in seiner Mehrheit glücklich und zufrieden."
Er hält die Justiz, so wie er sie in der Nazi-Zeit kennengelernt hat und wie er sich ihrer später selbst bediente, noch immer für ein Machtinstrument der Politik. Honecker habe nichts dazugelernt, nicht einmal in der Untersuchungshaft, kritisieren die Medien. Was hat man denn erwartet? Ein 80jähriger, der meint, Geschichte gemacht zu haben, soll ausgerechnet in der Untersuchungshaft etwas dazugelernt haben?
Mit dem Angeklagten Erich Honecker ist nicht nur ein alter, kranker Mann, am absehbaren Ende seines Lebens angelangt, vor Gericht gestellt worden. Indem er seine Erklärung abgibt, führt er sich selbst als Wrack vor. Die Öffentlichkeit darf sich an ihm weiden, an der Greisenhaftigkeit eines Gescheiterten, an einem Todkranken, seinem Starrsinn, seiner Verbohrtheit, Selbsttäuschung und Uneinsichtigkeit.
Er ist sozusagen ein Angeklagter, der erklärt: Ja, ich habe es getan, es war gut, daß ich es getan habe, laßt mich frei, ich werde es wieder tun.
Der sechste Verhandlungstag war wahrscheinlich der vorletzte, an dem Honecker teilnahm, vielleicht hält er noch eine Sitzung länger durch. Der Leberkrebs schreitet unaufhaltsam fort, der Tumor mißt jetzt 10,3 Zentimeter im Durchmesser, drückt auf die Niere und ist bereits von außen tastbar.
Wer darüber räsoniert, daß in schauerlicher Offenheit Krankheitsbild und Lebenserwartung dargelegt wurden und werden, schilt den Überbringer der bösen Nachricht. Zu verantworten haben die inhumane Diskussion jene, die um der Wehrhaftigkeit der Rechtsordnung oder anderer Ziele willen, auch die Eitelkeit gehört dazu, vor Haft und Prozeß nicht scheuten.
Die Verteidigung hat den Gesundheitszustand ihres Mandanten zum Thema gemacht, nachdem sie den Eindruck gewonnen hatte, Befunde würden fehlinterpretiert und die zum baldigen Tod führende Erkrankung würde heruntergespielt. Sie hat die Besetzung des Gerichts gerügt und die Reduzierung der Anklage von ursprünglich 68 auf nunmehr 12 Fälle (nach welchen Gesichtspunkten wurde eigentlich vorausgewählt?).
Auch die Staatsanwaltschaft hat der Reduzierung auf nur 12 Fälle widersprochen. Sie konnte sich dabei eines Seitenhiebs auf die Verteidigung und deren Rüge nicht enthalten: Sie verstehe die Verteidigung nicht, der Mandant werde doch angeblich das Urteil ohnehin nicht erleben.
Ein Teil der leisen Ungeheuerlichkeiten, die anläßlich dieser Cause fameuse hinter den Kulissen abgewickelt wurden, drang in die Öffentlichkeit. Doch die Resonanz blieb weitgehend aus. Soviel juristisches Aufhebens um einen Angeklagten wie Honecker, dessen Schuld doch klar ist?
Zeitungen wie die Lübecker Nachrichten zum Beispiel triumphierten schließlich: "Mit der Verlesung der Anklageschrift ist auch die Absicht der drei Honecker-Verteidiger vorerst einmal gescheitert, den Prozeß gleich zu Beginn möglichst spektakulär platzen zu lassen. Vier Prozeßtage lang sorgten sie dafür, daß sich das Verfahren nicht von der Stelle bewegte, sich in den Niederungen prozessualer Rituale verhedderte und an der Flut der Befangenheits-, Ablehnungs- und Aussetzungsanträge zu ersticken drohte."
Noch einmal: Ist denn zu beanstanden, daß für Honecker das gleiche Recht gilt wie für jeden anderen Angeklagten?
Die Honecker-Verteidiger (Friedrich Wolff, Wolfgang Ziegler, Nicolas Becker) sind auch der Darstellungssucht gescholten worden, voran Becker. Als der Jüngste, Schlagfertigste hat er die Rolle des Wortführers vor Gericht und gegenüber den Medien übernommen, mit dem Risiko auch, Unmut und Abwehr zu produzieren. Auf der gnadenlosen Jagd nach Neuigkeiten begehrt jeder Journalist die Vorzugsbehandlung erster Klasse. Da geht leicht einmal etwas durcheinander.
Beckers Vater, Hellmut Becker, der den Vater des Bundespräsidenten in Nürnberg verteidigt hat, sagt in dem Band "Aufklärung als Beruf" (Serie Piper 1487) manches, was auch auf den Honecker-Prozeß zutrifft. Zum Beispiel über "das Verteidigenmüssen": "Ich glaube, eine der Erkenntnisse . . . ist, daß es in Zeiten wie dem Dritten Reich ein Leben ohne moralische Schuld eigentlich nicht gibt."
Sollte der Hauptangeklagte demnächst ausscheiden, scheiden auch Honeckers Verteidiger aus. Dem Vorsitzenden Richter Bräutigam würde dann gleichfalls eine letzte Prüfung erspart bleiben: Gregor Gysi wird nach seinem Rücktritt als PDS-Vorsitzender in die Sozietät Friedrich Wolffs eintreten. In dessen Vertretung oder an dessen Seite könnte er die Sitzungen zusätzlich beleben.
Übrigens hat Gregor Gysi im Fernsehen einmal gesagt, er würde mit den Mächtigen der einstigen DDR gern darüber diskutieren, warum die Mauer nicht errichtet wurde, um die Menschen aus dem Westen daran zu hindern, in Scharen ins Wunderland des Sozialismus überzulaufen. Er wäre gewiß ein interessanter Verteidiger Erich Honeckers.
Natürlich sagte Honecker, er habe die Mauer auf Beschluß des Warschauer Pakts errichtet, um Schlimmeres zu verhindern: "Die Menschheit stand am Rand eines Atomkrieges."
Auch die Politiker der Bundesrepublik, die Honecker als Staatsgast empfingen, die sich mit ihm aufs Sofa setzten, die ihm Milliarden-Kredite verschafften, haben sich so gerechtfertigt. Und Vater Weizsäcker, von Vater Becker verteidigt, hat in Nürnberg so argumentiert.
Hellmut Becker dazu im nachhinein: "In der Öffentlichkeit galt dieser Prozeß als ein Prozeß, dem es gelungen war, die Situation der Nazi-Zeit deutlich zu machen. Die Schwierigkeit war, daß nach diesem Prozeß das Modell der Verteidigung in unendlichen Verfahren sehr fragwürdig angewandt worden ist. Ich meine, das ,Ich habe es getan, um Schlimmeres zu verhüten' kann man natürlich auf eine sehr fragwürdige Weise auslegen."
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 50/1992
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