07.12.1992

„Etwa die Hälfte will Härte“

Die Bundesbank muß ihren Kurs für das nächste Jahr festlegen. Die Entscheidung fällt schwer. Sie beeinflußt die wirtschaftliche Entwicklung, die Konjunktur droht abzustürzen. Doch es geht auch um die Glaubwürdigkeit der Bundesbank und ihres Präsidenten. Die Währungshüter sind verunsichert, ihr Ansehen hat gelitten.
Eigentlich ging es um nichts, als sich die Mitglieder des Zentralbankrats im November zum letztenmal trafen. Dennoch "fehlte es", erinnert sich ein Teilnehmer, "nicht an Schärfe".
Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger tat, was er immer tut: Er forderte einen harten geldpolitischen Kurs. Sein sonst so klar gegliedertes Plädoyer fiel diesmal allerdings etwas umständlich aus.
Horst Schulmann, der neue Landeszentralbankchef in Hessen, widersprach. Er forderte, unterstützt von seinen Kollegen aus Berlin und Düsseldorf, die internationalen Zusammenhänge nicht zu vernachlässigen.
Hinter diesem Argument witterten die Dogmatiker im Zentralbankrat den Aufruf zum Weichwerden. Vehement wetterte der bayerische Vertreter Lothar Müller dagegen. "Und dann erst", so ein Teilnehmer, "war Ruhe."
Doch der Streit hält an. Am Donnerstag wird es wieder laut. Und dieses Mal geht es ums Ganze: Die Bundesbank legt ihren Kurs für das nächste Jahr fest.
Das Votum der Runde wird die internationalen Finanzmärkte bewegen. Banken auf der ganzen Welt werden Währungen ordern oder abstoßen. Die Aktienkurse werden steigen oder fallen. Hunderte von Milliarden Mark werden den Besitzer wechseln.
Seit Monaten wartet die gesamte Finanzwelt auf eindeutige Zeichen der Bundesbanker, die für die zweitwichtigste Währung der Welt verantwortlich zeichnen. Doch die blieben aus: Die Bundesbanker, in aller Welt gefürchtet und geachtet, sind verunsichert.
Und ausgerechnet der Mann, der stets für einen besonders harten Kurs stand, ist dafür verantwortlich: Helmut Schlesinger, 68. Ungeschickte Äußerungen und vieldeutige Entscheidungen haben Image und Autorität des obersten Währungshüters beschädigt.
Die Aufgabe, das sehen auch Schlesingers Widersacher, war noch nie so schwierig wie heute. Noch nie war der Druck so groß, den harten geldpolitischen Kurs zu revidieren, ohne dabei an Glaubwürdigkeit zu verlieren - eine kaum lösbare Aufgabe.
Die Bundesbank, resümiert Rüdiger Pohl, Mitglied im Sachverständigenrat, steckt gleich in einem "vierfachen Dilemma": Die Inflation steigt; die Geldmenge ufert aus. Gleichzeitig rutscht die Wirtschaft in eine tiefe Rezession; und das europäische Wechselkursgefüge EWS droht endgültig an den hohen deutschen Zinsen auseinanderzubrechen.
Im Mittelpunkt der Donnerstagsrunde steht die sogenannte Geldmenge. Sie umfaßt nicht nur das umlaufende Bargeld, sondern auch Guthaben von Privatleuten und Unternehmen auf Giro- und Festgeldkonten mit einer Frist bis zu vier Jahren sowie normale Spareinlagen.
Die Geldmenge ist für Notenbanker eine Hilfsgröße für ihr eigentliches Ziel: die Bekämpfung der Inflation. Je schneller diese Bestände wachsen, um so eher drohen die Preise zu steigen.
In diesem Jahr versagte Schlesingers Mannschaft völlig (siehe Grafik Seite 120). Die Geldbestände wuchsen mit zuletzt gut zehn Prozent fast doppelt so stark, wie es für 1992 angepeilt worden war. Auch die Inflationsrate stieg, trotz hoher Zinsen, kontinuierlich (siehe Kasten); zuletzt lagen die Preise im November gegenüber dem Vorjahr um 3,7 Prozent höher - die Bundesbank strebt eine Zwei vor dem Komma an.
Nach diesem Maßstab müßte das sogenannte Geldmengenziel für 1993 knapp bemessen ausfallen. Und das bedeutet: hohe Zinsen.
Eine solch harte Haltung könnte die Konjunktur endgültig in den Abgrund treiben. Die Wirtschaft wächst in diesem Jahr nur noch um rund ein Prozent; das Bruttoinlandsprodukt schrumpft seit dem zweiten Quartal um jeweils 0,5 Prozent; die Zahl der Konkurse, so die Prognose der Auskunftei Schimmelpfeng, steigt um ein Fünftel.
Für das nächste Jahr sehen Wirtschaftsexperten noch schwärzer. Der Sachverständigenrat rechnet mit einem Nullwachstum. Diethard Simmert, oberster Vermögensverwalter bei der Düsseldorfer Provinzial-Versicherung, prognostiziert sogar ein Minus von ein bis zwei Prozent.
Auch das Europäische Wechselkurssystem (EWS) leidet unter dem restriktiven Kurs der Mark-Manager. Hohe Zinsen locken ausländisches Kapital nach Deutschland, die Wechselkurse der übrigen Länder geraten unter Druck. Seit Mitte September mußten die Wechselkurse im EWS mehrmals geändert werden. Weitere Anpassungen sind wahrscheinlich.
Der Zentralbankrat wird sich mit seiner Entscheidung deshalb schwertun. Das Klima in der Männerrunde ist gespannt. "Etwa die Hälfte tendiert zu Lockerungen", so ein Landeszentralbanker, "die andere Hälfte will Härte."
Das siebenköpfige Direktorium folgt eher seinem Präsidenten. Schlesinger hält die Konjunkturflaute nicht für bedrohlich. Seine Widersacher nervt er mit dem ständigen Hinweis auf den Dienstleistungssektor - da sind die Aussichten nicht ganz so trübe.
Die Repräsentanten der Länder sind wahrscheinlich mit sechs Vertretern in der Minderheit. Nach der Reform der Bundesbank gibt es nur noch neun Landeszentralbanken, drei davon haben noch keinen rechtsgültig ernannten Chef. Mit dem Geldmengenbeschluß allein ist es am Donnerstag nicht getan. Um glaubwürdig zu bleiben, muß Schlesinger das Desaster dieses Jahres wie den künftigen Kurs "gut begründen", räumt Direktoriumsmitglied Johann Wilhelm Gaddum ein. Und das wird schwierig, egal, wie der Beschluß ausfällt. In der volkswirtschaftlichen Abteilung in Frankfurt werden hektisch Konzepte ausgearbeitet. Doch den geldpolitischen Schlingerkurs unter Helmut Schlesingers Regiment können sie nicht vertuschen.
Der unsoliden Bonner Haushaltspolitik wollte der Bundesbankpräsident Einhalt gebieten. Die erste Donnerstagsrunde, die er im August 1991 leitete, endete gleich mit einer Anhebung der Leitzinsen. Bis Juli dieses Jahres erhöhte die Währungsbehörde den Diskontsatz noch zweimal auf historische Höchststände.
Im September fielen die Zentralbanker um. Die Bundesbank, so Schlesinger, war in die "Wechselkursfalle des EWS" gerannt. Die hohen deutschen Zinsen hatten ausländisches Kapital nach Deutschland gelockt, Pfund und Lira gerieten unter Druck. Die Bundesbank mußte, dazu ist sie nach den EWS-Regeln verpflichtet, mit Interventionen in Milliardenhöhe die schwachen Währungen stützen - und schließlich die Zinsen herabsetzen. Denn die Interventionen blähten die Geldmengen zusätzlich auf, sie konterkarierten die Hochzinspolitik der Bundesbank.
Bei der Leitzinssenkung blieb es nicht. Die Geldmarktsätze, zu denen sich die Banken refinanzieren, wurden innerhalb von Wochen deutlich heruntergefahren. Otmar Issing, Chefsvolkswirt der Bundesbank, sprach von einem "neuen Szenario", das durch verbilligte Importe entstanden sei.
Als sich die Händler auf den neuen Kurs einstellten und weitere Leitzinssenkungen forderten, da vollzog die Bundesbank aber eine Kehrtwendung. Die Preisentwicklung habe den "Vertrauensvorschuß" der Bundesbank nicht gerechtfertigt, ließ Gaddum das verdutzte Publikum im November wissen.
Nicht nur Politiker bemängeln die Frankfurter Konzeptlosigkeit. Die bislang letzte Zinserhöhung im Juli, so der Sachverständige Pohl, war "ein Fehler, zudem noch inkonsistent". Die Glaubwürdigkeit der Bundesbank sei "angekratzt".
Den Übergangspräsidenten Schlesinger, seit 1952 in Diensten der Notenbank, trifft diese Kritik hart. Für den "Preußen aus Bayern" (Wall Street Journal) ging mit dem unerwarteten Rücktritt von Vorgänger Karl Otto Pöhl noch jenseits der üblichen Altersgrenze ein Lebenstraum in Erfüllung.
In seiner kurzen, zweijährigen Amtszeit wollte der Veteran unter den Betonköpfen Zeichen setzen. Doch Schlagzeilen machen immer wieder die Pannen des Präsidenten.
Auf dem Höhepunkt der EWS-Krise verärgerte er die Briten mit ungeschickten Äußerungen zum Pfundkurs: Großbritannien mußte aus dem Europäischen Währungssystem ausscheiden. Schlesinger rechtfertigte sich und seine Politik - in einem Schreiben, das er den britischen Medien zuspielen ließ. Die Beziehungen zwischen Großbritannien und Deutschland waren anschließend nachhaltig gestört.
Intern machte sich Schlesinger Feinde, als er die Unternehmensberatung McKinsey ins Haus holte. Die fand in dem aufgeblähten Apparat eine Menge Doppelarbeit. Nun wird neu organisiert; eine ganze Hierarchie-Ebene verschwindet, Hilfsdienste werden ausgelagert.
In der Bundesbank gibt es nicht nur viel Streit; er wird auch nach außen getragen. Der "Mythos Bundesbank" (Financial-Times-Redakteur David Marsh) verblaßt*.
Marsh zieht eine direkte Linie vom verlorenen Weltkrieg zur heutigen Dominanz der Mark in Europa. Die Bundesbank, schreibt Marsh, habe "die Wehrmacht abgelöst"; die nächste Schlacht um Europa werde "nicht mit Waffengewalt, sondern mit der Macht des deutschen Geldes" gewonnen.
Die massive Kritik hat Schlesinger getroffen. Auf seine Kollegen wirkt der Mann, der "am liebsten alles an sich zieht" (ein Direktoriumsmitglied), dünnhäutig. Früher reagierte die Bundesbank auf das Presse-Echo meistens mit Schweigen; heute läßt Schlesinger über seinen Stab Dementis und Erwiderungen schreiben.
In Frankfurt sehnen sich viele nach Schlesingers Vorgänger, dem populären Pöhl. Doch dessen Nachfolger macht diesen Job, vergleicht Deutsch-Banker Hilmar Kopper, "unter viel härteren Bedingungen": Er muß die Stabiltät der Mark in einer Zeit wahren, da der Staat sich hemmungslos verschuldet. Pöhl, der sah, was auf ihn zukam, resignierte vor dieser Kärrnerarbeit.
Profitieren wird am Ende möglicherweise Hans Tietmeyer, 61. Wenn der Vize, seit 1990 bei der Bundesbank, im Oktober 1993 Schlesinger nachfolgt, ist das Gröbste wohl erledigt.
Der Vertraute Kohls, der Karriere erst im Wirtschafts- und dann im Finanzministerium machte, gilt in Frankfurt als Bonnlastig. "Sicher achtet er", sagt Sparkassenpräsident Helmut Geiger, "mehr auf politische Strömungen in Bonn." Und dort sind niedrige Zinsen heiß ersehnt.
Die Zeit arbeitet für den schwungvollen Westfalen. Falls Schlesingers brutale Roßkur doch noch greift, kann die Bundesbank ihren rigiden Kurs wieder lockern - vielleicht als erste Amtshandlung von Tietmeyer. _(* David Marsh: "Die Bundesbank, ) _(Geschäfte mit der Macht". Bertelsmann ) _(Verlag, München; 444 Seiten; 48 Mark. )
Bundesbankpräsident Schlesinger Noch nie war der Druck so groß
Bundesbank-Vize Tietmeyer Kurswechsel nach Amtsantritt?
[Grafiktext]
_118_ Bruttoinlandsprodukt Deutschland real 1990 bis 1992
_119a Bruttoinlandsprodukt Deutschland real 1990 bis 1992
_120_ Wachstum der Geldmenge 1990 bis 1992
_____ / Zielvorgabe und tatsächliche Entwicklung
[GrafiktextEnde]
* David Marsh: "Die Bundesbank, Geschäfte mit der Macht". Bertelsmann Verlag, München; 444 Seiten; 48 Mark.

DER SPIEGEL 50/1992
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