07.12.1992

Somalia: Die USA greifen ein

Sendungsbewußtsein, Betroffenheit und Schuldgefühle veranlaßten die Amerikaner zum Handeln in Somalia. Den Vereinten Nationen, die durch den Sicherheitsrat der Operation zustimmten, hätten dazu die Mittel gefehlt. Erfordert das neue „Recht zur humanitären Intervention“ nun auch militärische Einsätze auf dem Balkan?
Die lahme Ente schafft sich einen großartigen Abgang. "Lame Duck"-Präsident George Bush - Anfang November abgewählt, aber noch bis zum 20. Januar im Amt - rotiert wie in den unvergeßlichen Tagen der "Operation Wüstensturm".
Vor Eifer glühend, leitet Bush eilig anberaumte Kabinettssitzungen; er holt die Stabschefs der Streitkräfte zum Rapport ins Weiße Haus, berät sich mit seinem Vize Dan Quayle, telefoniert mit Regierungschefs in aller Welt. Bush is back.
Der schon abgeschriebene US-Präsident hat eine überfällige Aktion in Gang gebracht: Die Vereinten Nationen greifen endlich massiv in Somalia ein. Im Auftrag der Weltorganisation bereiteten sich US-Truppen am vergangenen Wochenende auf die Landung in dem Chaosland am Horn von Afrika vor. Bush: "Wir tun das Werk des Herrn."
Rund 300 000 Menschen starben in Somalia allein in diesem Jahr. Jetzt ist ein Ende des Infernos abzusehen. Die amerikanischen Marines sollen zunächst Häfen und Flugplätze sichern, damit Hilfsgüter ungehindert angelandet werden können. Die Soldaten dürfen von der Waffe Gebrauch machen, wenn sie in ihrem Auftrag behindert werden - "shoot to feed", das heißt, notfalls die Verteilung von Lebensmitteln mit Waffengewalt zu erzwingen.
"Es ist das erste Mal, daß wir das Leben amerikanischer _(* Am Donnerstag vergangener Woche in ) _(Fort Drum, USA. ) Soldaten aufs Spiel setzen, um ein afrikanisches Volk zu retten", lobt der Bürgerrechtler Jesse Jackson die Initiative von Bush. Nachfolger Bill Clinton findet sie "herzerfrischend". Herzerwärmend werden die zur Weihnachtszeit zu erwartenden Fernsehbilder wirken: Stramme GIs, die räuberische Banditen vertrieben haben, beglücken ausgemergelte Kinder mit Milch und Keksen.
"Befreit von den Fesseln und Zwängen des Kalten Krieges, könnte sich das US-Militär als die ideale Organisation für weltweite humanitäre Noteinsätze erweisen", meint der Publizist Jim Hoagland von der Washington Post. Die Somalia-Aktion sei ein Beispiel für die praktische Anwendung der Idee einer von Amerika geprägten neuen Weltordnung.
In dieser neuen Weltordnung werden nicht nur Lebensmittel und Medikamente, Zelte und Ärzte in Krisengebiete geschickt. Dazu kommen heute auch Truppen. Das Konzept heißt "präventive Diplomatie" oder "humanitäre Intervention". Das ist seit dem Golfkrieg nicht mehr bloß eine Theorie:
Im April 1991 griff im Nordirak eine internationale Streitmacht ein und bildete dort ohne Rücksicht auf bestehendes Völkerrecht und gegen den Protest der Bagdader Regierung eine Schutzzone für die bedrohten Kurden. Den Einsatz ermöglichte die Uno-Resolution 688. Sie könnte nach Ansicht von Katastrophen-Helfern, wie dem Gründer der Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" und derzeitigen französischen Gesundheitsminister, Bernard Kouchner, eine allgemeine "humanitäre Pflicht zur Intervention" rechtfertigen.
Marines nach Mogadischu - in einer Welt voller Katastrophen und Despoten wirkt die Idee der humanitären Intervention verführerisch. Mißtrauen allerdings erregt vielerorts, daß bei der neuen Ordnung immer die Amerikaner den Weltpolizisten mimen. Nicht alle geben sich mit der Erklärung des US-Kolumnisten Anthony Lewis zufrieden: "Die einzige Supermacht der Welt muß die Bürde tragen."
So beschwert sich der Sudan, weil die Uno vor der amerikanisch geführten Somalia-Aktion nicht die Staaten der Region konsultiert habe. Der Iran ist der Meinung, daß in Somalia ausschließlich islamische Staaten eingreifen dürften - ein schwaches Argument, denn der Arabischen Liga war die Tragödie in einem ihrer Mitgliedsländer nicht einmal eine Sondersitzung wert. Genauso versagte die Organisation Afrikanischer Einheit.
Die Uno reagierte freilich auch erst, nachdem ihr Generalsekretär Butros Butros Ghali, 70, dem Westen unterstellt hatte, sich wohl für den "Krieg der Reichen" im ehemaligen Jugoslawien zu interessieren, nicht aber für das Elend in Somalia. Um die Verteilung von Hilfsgütern zu überwachen, beschloß der Sicherheitsrat Ende August, 3500 Blauhelme nach Somalia zu senden. Die Kriegsherren protestierten, also schickte die Weltorganisation nur 500 Soldaten (aus Pakistan) nach Mogadischu.
Die hoffnungslos unterlegenen Pakistaner dürfen nur in Selbstverteidigung schießen und konnten weder den Hafen noch den Flughafen freihalten. Die Uno-Einheit mußte dem Beispiel aller zivilen Hilfsorganisationen folgen und zu ihrem Schutz einheimische Leibwächter anheuern.
Die Zustände in Somalia wurden immer schlimmer. Marodierende Banden beschossen Schiffe und Flugzeuge, bedrohten und beraubten ausländische Helfer, obwohl die sich aus den Verteilungskämpfen der Einheimischen heraushalten wollten - vergebens. "Neutralität bedeutet, von allen Seiten beschossen zu werden", resignierte ein Mitarbeiter der "Ärzte ohne Grenzen".
In Mogadischu lieferten sich die beiden wichtigsten Kriegsherren, Farah Aidid und Ali Mahdi, erbitterte Gefechte. So wie einst um Wasserstellen für ihre Herden kämpften Somalias Clans und Subclans im Zeitalter der Kalaschnikow um Flugplätze und Häfen. Nahrungsmittel wurden zur strategischen Waffe in einem Land, dessen Wirtschaft nur noch aus der Branche der Hilfslieferungen bestand. Bewacher, Verteiler, Händler, Schieber, Räuber - alle lebten von ausländischen Gütern; und viele hatten wenig Interesse, daß sich diese Zustände ändern.
Als Ghali vor zwei Wochen festgestellt hatte, daß 80 Prozent der Hilfsgüter geplündert wurden, forderte er in einem Bericht an die Mitglieder des Sicherheitsrates: "Der Kreislauf der Erpressung muß gebrochen werden."
Die Amerikaner boten an, eine Interventionstruppe bereitzustellen. Wie im Golfkrieg sollte es eine multinationale Streitmacht mit Uno-Mandat unter US-Kommando sein. Ghali hätte zwar eine Truppe unter Uno-Kontrolle vorgezogen. Weil die Weltorganisation aber bereits 52 000 Soldaten auf vier Kontinenten bei Friedensmissionen eingesetzt und sich damit finanziell wie personell übernommen hat, mußte der Generalsekretär die Bedingungen der USA akzeptieren (siehe SPIEGEL-Gespräch Seite 168).
Die Amerikaner erklärten sich sogar noch zu "einer Reihe von weitgehend symbolischen Zugeständnissen" bereit (The New York Times): Anders als im Golfkrieg, wo die Uno keinerlei Einfluß auf die Kriegführung hatte, beteiligen die USA bei der Somalia-Aktion den Generalsekretär an den Vorbereitungen. Der Sicherheitsrat soll über die tägliche Planung informiert werden und darf bei der Einsatzleitung der US-Militärs ein Verbindungsbüro unterhalten.
Sowohl Sendungsbewußtsein wie Schuldgefühle trieben Washington dazu, bei der Intervention in Somalia eine Vorreiterrolle zu übernehmen.
Die Amerikaner und ihre sowjetischen Rivalen hatten in den achtziger Jahren Kriegsmaterial im Wert von 22 Milliarden Mark in die ostafrikanische Region geschickt. Da diese Waffen nun in die Hände von "Kriegsherren ohne Herz und ohne Skrupel" geraten seien, so ein Leitartikel der New York Times unter der Überschrift "Gebt Somalia nicht auf", bestehe eine "moralische Pflicht", zum Schutze der Bevölkerung einzugreifen. Diese Stimmung beherrschte auch den Kongreß; zum letztenmal ergriff Präsident Bush die Initiative.
Eine Intervention erschien um so näherliegend, als Somalia keine Regierung mehr hat, die sich verteidigen oder Alliierte zu Hilfe rufen könnte. Die Armee hat sich aufgelöst; die Luftwaffe ist verschwunden. Es gibt im somalischen Krisengebiet keine Wälder, Sümpfe oder Berge, von denen aus Partisanen operieren könnten.
Die marodierenden Clanchefs schüchterte schon die Ankündigung der Ankunft von 30 000 Yankees ein. "Wir wollen mit den Amerikanern zusammenarbeiten", erklärte Aidid. Früher hatte er geprahlt, er werde Invasoren in Totensäcken nach Hause schicken. Am Freitag zogen Milizen aus Mogadischu ab.
Gleichwohl drohen der Interventionsstreitmacht schwer zu kalkulierende Gefahren. "Niemand kennt die Kosten der Operation, weder finanziell, personell noch in Menschenleben", warnt der demokratische Kongreßabgeordnete John Murtha. "Wir müssen wissen, welche Langzeit-Konsequenzen sich ergeben. Wir können uns nicht leisten, Weltpolizist zu sein."
Politische Folgen der Operation in Somalia zeichnen sich ab. Nach Somalia wird der Druck auf den US-Präsidenten zunehmen, in Jugoslawien einzugreifen. Bill Clinton hat sich während des Wahlkampfs bereits für eine härtere Gangart auf dem Balkan ausgesprochen.
Der Luftwaffen-General Michael J. Dugan, der in der Golfkrise entlassen wurde, weil er strategische Pläne ausgeplaudert hatte, legte einen Plan vor:
Die serbischen Aggressoren müßten mit gezielten Angriffen der US-Luftwaffe zur Räson gebracht werden. "Ein Sieg auf dem Balkan", so Dugan, "würde die Führung der USA in der Welt nach dem Kalten Krieg in einem Maße sicherstellen, wie es die ,Operation Wüstensturm'' nicht schaffte."
[Grafiktext]
_167_ Somalia: Amerikanische Landungs- und Transportschiffe
_____ / (mit Hubschraubern und Marines)
[GrafiktextEnde]
* Am Donnerstag vergangener Woche in Fort Drum, USA.

DER SPIEGEL 50/1992
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