07.12.1992

RußlandVerrückt geworden

Der Volksdeputiertenkongreß, Rußlands Scheinparlament, widersetzt sich Jelzins Programm und seinem Premier.
Es geht aufwärts. Der Rubel stieg, Dollar und Mark fielen an den Moskauer Devisenbörsen. Ein bunter Russenschein brachte vorige Woche bereits zwei Fünftel eines deutschen Pfennigs, gegenüber nur einem Drittel acht Tage zuvor: Licht am Ende eines langen Tunnels für das Land, welches laut seinem Präsidenten "in diesem Jahrhundert noch keine Reform zu Ende gebracht hat"?
Die Sitten aber verfallen - so der gute alte Nomenklatura-Brauch, wonach einer aus besseren Kreisen sich alles erlauben darf, solange davon nichts bekannt wird. Die Journalistin Darja Aslamowa, 23, enthüllte in westlich-exhibitionistischer Manier, wie sie es mit welchen Politgrößen getrieben haben will - vom Parteiführer Nikolai Trawkin, dem Chef der Demokraten, bis zum Parlamentspräsidenten Ruslan Chasbulatow ("volltrunken, gleich auf dem Fußboden"). Der war damals noch einfacher Professor, besaß aber nach den Bekenntnissen des "gemeinen Mädchens" (Darja über Darja) schon beim Zupacken den Charme "einer Bulldogge".
Solche schlüpfrigen Offenbarungen, aber auch Devisen- und Temperaturstürze (auf 15 Grad minus) beschäftigen nach Meinungsforscher-Erkenntnis die Bürger weit mehr als jenes Spektakel, das inzwischen so regelmäßig über den Kreml hereinbricht wie die nächste Zahlungsunfähigkeit:
Zum zweitenmal tagt in diesem Jahr der Kongreß der Volksdeputierten, das oberste Gesetzgebungsorgan der Russischen Föderation. Die Tausendschaft von Volksvertretern wurde 1990 von den damals regierenden Kommunisten eher nach Gusto ausgewählt. Sie steht mit dem Konvertiten Boris Jelzin, dem direkt vom Volk gekürten Präsidenten Rußlands, auf Kriegsfuß.
Gerade noch über die düstere Lage der Nation konnten sich die auch untereinander zerstrittenen Volksvertreter verständigen: Zwischen überhasteter Reform und hartleibiger Reaktion droht nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion auch der multinationale Kern-Staat Rußland in einer der schwersten Krisen seiner Geschichte zu versinken. Der Abgeordnete Sidorenko aus Rostow verlor sogar die Orientierung: Rußland sei jetzt schlimmer zerstört worden, behauptete der Rechtsaußen, als durch Hitler.
Über den richtigen Sanierungskurs keilten sich die Deputierten buchstäblich wie im Wirtshaus. Vertreter der Jelzin-treuen "Radikaldemokraten" suchten den Präsiden Chasbulatow, der auch in Verfahrensfragen wie eine Dogge zupackt, vom Podium zu zerren. Der Vorsitzende rief konservative Deputierte zu handgreiflicher Hilfe. Über Faustkämpfe hinweg verfügte Chasbulatow den vorzeitigen Abbruch der Donnerstags-Debatte.
Angewidert ob der Würdelosigkeit des Parlaments, hatte Zar Boris den Saal verlassen. Verhallt war im Tumult seine verzweifelt-zornige Bitte, dem Lande eine "lebensnotwendige" Ruhepause von maximal anderthalb Jahren unter dem Dach "einer breiten staatsbürgerlichen Reformkoalition" zu gönnen. Die Parlamentarier sollten sich auf die Annahme der halbfertigen neuen Verfassung konzentrieren, ein nationales Moratorium respektieren und für die Zukunft eine peinlich genaue Trennung zwischen legislativer und präsidentieller Gewalt verabreden.
Zugleich nannte Jelzin seinen Preis für den Verzicht auf Verlängerung seiner soeben ausgelaufenen Sondervollmachten: Der Kongreß müsse von einem gerade erst gezimmerten Regierungsgesetz Abstand nehmen und dürfe lediglich über Jelzins Vorschlag für die Person des Premierministers abstimmen. Alle übrigen Minister solle dann der Regierungschef nach Abstimmung mit dem Präsidenten selbst berufen.
Auf den Kreml-Korridoren ließ Jelzin verbreiten, er werde den bisher amtierenden Premier Jegor Gaidar, 36, unerschütterlich als künftigen Ministerpräsidenten vorschlagen - und auch durchsetzen. Doch die Chancen des Kandidaten standen schlecht: Mehr als zwei Drittel der Deputierten verurteilten per Resolution die Spar- und Privatisierungspolitik des jungen Volkswirts. Dessen Reformen lägen "nicht im Interesse der Bevölkerungsmehrheit".
Der Jelzin-Mitarbeiter Wjatscheslaw Kostikow höhnte: "In meiner Sicht ist der Kongreß verrückt geworden. Er folgt nicht der Stimme des Volkes und auch nicht der Stimme wirtschaftlicher Gebote."
In seinem Rechenschaftsbericht hatte Gaidar erst gar keine Anstalten gemacht, der alten Planwirtschaftler-Riege zu schmeicheln. Im Gegenteil: Er spottete offen über die Abgeordneten und ihren Vorsteher Chasbulatow, die sich mit 1,3 Billionen Rubel Mehrausgaben für Soziales bei ihren Wählern beliebt machen wollen. Gaidar berief sich auf einen deutschen Mentor: "Wenn das sozial orientierte Marktwirtschaft sein soll, würde sich Ludwig Erhard im Grabe umdrehen."
Vorsichtshalber ließ Jelzin den neugeschaffenen, durch die Verfassung nicht gedeckten "Rat der Republikoberhäupter" zusammentreten, in dem auch die inzwischen zu Gouverneuren hochgestuften Chefs der Gebietsverwaltungen sitzen. Die machtdurstigen Provinzfürsten, des Streitens mit ihren Lokalparlamenten ebenfalls längst überdrüssig, versprachen ihrem Herrn Beistand: Sie hätten mit einem Regierungschef Gaidar überhaupt keine Probleme.
Auch die in der "Bürger-Union" organisierten Mitte-Rechts-Fraktionen ließen vorsichtig durchblicken, sie könnten sich mit einem weiterregierenden Gaidar durchaus abfinden, wenn dafür nur die richtigen Köpfe in Jelzins unmittelbarer Umgebung rollten. "Wir wollen alle die Stärkung des Präsidenten und seines Amtes", versicherte der wendige Chasbulatow, als Jelzin wieder mit stoischer Miene hinter ihm thronte, aber keinen Machtzuwachs "der Leute, die um ihn herum sind".
Der Kongreß bäumte sich auf und untersagte mehrheitlich, Gaidar auch nur auf die Liste der Anwärter für das Ministerpräsidentenamt zu setzen. Wirtschaftsminister Netschajew sah den "konstitutionellen Staatsstreich" voraus.
Doch ganz parlamentarisch beschäftigten sich die Deputierten lange und lustvoll damit, über eine Reihe von Änderungen zum Verfassungsentwurf jede künftige Regierung an eine kürzere Kette zu legen. "Unannehmbar", grollte Jelzin: "Das bedeutet für den Kurs des neuen Rußland eine Wendung um 180 Grad." Steckten die Deputierten nicht zurück, werde er sich per Referendum ans Volk wenden.
Halb sehnsüchtig, halb resigniert hatte auch Jelzin eine Person aus Deutschland apostrophiert. In seiner Kongreßrede zitierte er die Fürstentochter Sophie Friederike Auguste von Anhalt-Zerbst, die vor zwei Jahrhunderten durch Heirat zur russischen Zarin Katharina II. aufgestiegen war: "Rußland ist kein Land, Rußland ist ein Universum."
Dort aber, himmelwärts, hatten sich einst auch schon die hochfliegenden Reformpläne Katharinas verloren.

DER SPIEGEL 50/1992
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