07.12.1992

ÄrzteMia zahl'n uns deppert

Ein kritischer Beamter in München deckte auf, wie die Chefärzte absahnen. Er wurde abgeschoben.
Schon wenn es in München mal etwas zu früh oder zuviel schneit und die Räumkommandos, wie im letzten Winter, eine zweistellige Millionensumme extra brauchen, tobt Oberbürgermeister Georg Kronawitter wochenlang durch sein neugotisches Rathaus.
Noch mehr als die Unbilden der Natur plagen den Rathaus-Chef die großen Überraschungen, die ihm zum Beispiel das Gesundheitsreferat alle Jahre im Dezember auf den Tisch legt: Heuer hat das Betriebsdefizit der sechs städtischen Krankenhäuser die Rekordhöhe von 130 Millionen Mark erreicht - 30 000 Mark pro Bett; Pflege- und Behandlungskosten nicht gerechnet.
Da ist es verständlich, daß Kronawitter weder Tod noch Teufel scheute, um beizeiten die explodierenden Krankenhauskosten zu mindern. Jedenfalls holte er vor sechs Jahren den Genossen Hans Bleibinhaus in die Gesundheitsabteilung, den Kronawitter-Vorgänger Erich Kiesl (CSU) als obersten Bestattungsbeamten Münchens kaltgestellt hatte.
Kronawitter kannte die Kampfeskraft des Vollbart-Akademikers (Doktorarbeit: "Die schleichende Inflation in der BRD") aus eigenem Erleben. Bleibinhaus gehörte zu jenem linken Flügel der Münchner Partei, der Anfang der siebziger Jahre den erfolgreichen, aber auch bieder-behäbigen SPD-Vorstand stürzte, den Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel als "Faschistenhelfer" einstufte und während des Vietnamkriegs sogar Willy Brandt als "Komplizen von Völkermördern" abtat.
Den OB Kronawitter hielt die Bleibinhaus-Genossenschaft ohnehin für "nicht vermittelbar". Die Münchner Partei verlor nach und nach so ziemlich alle Mandate für Land- und Bundestag und schließlich auch das angestammte Amt des Oberbürgermeisters; der linke Flügel verlor die Lust. Bleibinhaus, als Boß der Bestattung angeödet von all der Leblosigkeit, machte auf seinen weitläufigen Friedhöfen nur noch Jagd auf Hasen und Rehe (Gesamtstrecke: 150 Stück Wild).
Der Nimrod aus dem Reich der Toten erschien dem Oberbürgermeister, der sich selber nach der Depression der siebziger Jahre wieder hochgerappelt hat, als genau der Richtige, um den defizitären Wildwuchs im Krankenhausbereich zurückzustutzen. Wer einen Vogel-Vorstand stürzen konnte, und das sogar zweimal, so kalkulierte der Parteifreund, müßte auch mit den 600 Ärzten in den städtischen Hospitälern fertig werden.
Tatsächlich erwies sich der einstige Bürgerschreck als nach wie vor frei von allen bürgerlichen Berührungsängsten gegenüber der Ärzteschaft. Mit sicherem Gespür ertastete er die neuralgischen Punkte im schwer durchschaubaren Geflecht zwischen Pharmaindustrie, Geräteherstellern und Krankenhausspitzen - die Kongreßreisen an exotische Sonnenstrände, die hochbezahlten Gutachten, die festlichen Abende in teuren Hotels.
Nach alter Gewohnheit produzierte Genosse Bleibinhaus reichlich Thesenpapiere, Vorlagen, Stellungnahmen, Statistiken. Als er bei einem Hearing im Landtag "etwas holzschnittartig" die "Interessengemeinschaft aus Geräteindustrie, medizinischer Bedarfsartikelindustrie, Pharmaindustrie und den Chefärzten der Krankenhäuser" aufs Korn nahm, da dankte Kronawitter dem "lieben Hans" noch schriftlich. Es sei "dringend geboten, zu sehen, was die Sache ist".
Der gelernte Bergmann Bleibinhaus fühlte sich ermutigt und schürfte noch tiefer. So nahm er sich etwa das "Gerschtl aus der Privatliquidation" der Chefärzte vor - das Direktinkasso bei Privatpatienten (geschätztes Volumen in München: 40 Millionen Mark), das mit einem Personalpool geteilt werden muß und für das der Kliniker auch Geräte- und Raummiete sowie beanspruchte Sachleistungen an die Stadt zahlen soll.
Als Fernziel wollte Bleibinhaus den Ärzten die Nebeneinnahmen und Prämien nur dann zugestehen, wenn das von der Stadt zu zahlende Defizit völlig abgebaut wäre. "Die kassieren", so klagte der Reformer aus der Oberpfalz, "und mia zahl'n uns deppert."
Bei einer Stichprobe im Bogenhausener Krankenhaus fand sich ein Chefarzt, der in einem Jahr nur 294 Mark für die Privatnutzung der Klinik gezahlt hatte; tatsächlich hätte er 16 691 Mark an die Stadtkasse abführen müssen - also das 57fache. Nach drei weiteren Proben, die ähnliche Ergebnisse erbrachten, wurde das Experiment abgebrochen. Die meisten der 70 städtischen Chefärzte blieben ungeschoren.
Wie ein unerwarteter Wintereinbruch hatte sich wieder einmal die politische Wetterlage in München verändert. Die SPD-Mehrheit im Stadtrat war brüchig geworden, als Gesundheitsreferent mußte der CSU-Chirurg Thomas Zimmermann akzeptiert werden (der die Fahndungen seines Stellvertreters Bleibinhaus sogleich dem "Petitessenbereich" zuordnete); Kronawitter verkehrte mit seinem Gesundheits-Stadtdirektor nun lieber wieder per Sie.
Daß er den einst wegen "vorbildlicher Arbeit" gelobten Gesundheitspolitiker dann auch noch ins Planungsreferat (Abteilung Bevölkerung und Wirtschaft) abschob und ihm so den weiteren Aufstieg verbaute, ging freilich zu weit. Das Verwaltungsgericht München beurteilte die Zwangsversetzung des kritischen Beamten letzte Woche als "rechtswidrig".
Eine Rückkehr ins Gesundheitsreferat bleibt Bleibinhaus dennoch verwehrt, weil dort "zwischenzeitlich die Qualifikation als Volljurist" verlangt wird. Die Attacke auf den kostenträchtigen Krankenhaus-Komplex an der Isar ist damit gescheitert. Kronawitters "Bleibi" mußte gehen. Er empfindet den Großversuch trotz des vorläufigen Prozeßgewinns als "Sargnagel zu meiner Karriere".

DER SPIEGEL 50/1992
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