21.12.1992

Stille Tage in Moabit

Der Mann hat wirklich Verdienste. Seine braune Visitenkarte weist ihn nicht nur als Geschäftsführer der Berliner Juristenball GmbH aus. Er gibt sich auf ihr obendrein zu erkennen - als Präsident des Berliner Volleyballverbandes, Präsidialmitglied des Deutschen Motoryachtverbandes, Vorsitzender des Berliner Motoryachtverbandes, als Vorstandsmitglied des TUS-Lichterfelde.
Und auch, letzter Punkt, als Präsident des Vereins zur Förderung des juristischen Nachwuchses und des Rechts. Denn, wer hätte es gedacht, der Herr ist von Beruf Rechtsanwalt und Notar: Hanns-Ekkehard Plöger.
Wo er auftritt, geht es lustig zu. Im Prozeß gegen Erich Honecker, 80, vertritt er die Rechte der Nebenklägerin Irmgard Bittner. Ihr Sohn Michael, 25, versuchte am 24. November 1986 mit einer Leiter die "Hinterlandsicherungsmauer" in Glienicke/Nordbahn zu überwinden. Im Hagel von 31 Schuß gezielten Feuers verblutete er.
Die Mutter erfuhr erst im Februar 1990 vom Tod ihres Jungen. All die Jahre wurde sie im ungewissen gelassen, gab sich verzweifelten Hoffnungen hin. 1988 richtete sie an Erich Honecker eine Eingabe mit der Bitte um Hilfe bei der Suche nach dem Verschwundenen. Eine Antwort erhielt sie nie. Bis heute weiß sie nicht, wo Michael begraben ist.
Die Grenze zwischen Ost und West, angeblich friedenstiftend und zugleich lebensgefährlich, ist verschwunden wie ein Spuk. An den Stellen, wo Söhne, Brüder, Freunde niedergeschossen und von Minen zerrissen verbluteten, wächst Gras, Unkraut, oder der Verkehr braust darüber hinweg. Die Menschen, deren Angehörige dort starben, können die Frage "Wofür?" nicht beantworten. Sie sind hilflos in ihrer Trauer und Ratlosigkeit und denen ausgeliefert, die versprechen, ihnen beizustehen.
Rechtsanwalt Plöger, der Beistand von Irmgard Bittner, hat Verdienste als Geschäftsführer, Präsident, Vorsitzender, Präsidial- und Vorstandsmitglied. Doch von Sitzungstag zu Sitzungstag erwirbt er sich ein weiteres, zweifelhaftes Verdienst: Vor allem durch sein Zutun verkommt der Prozeß gegen Erich Honecker zu einer trostlosen Klamotte.
Parodie eines derben Staatsanwalts, prügelt er sich mit dem Vorsitzenden Richter (und zieht diesen, zurückbrüllend, dann allzuoft auf sein Niveau herab), pöbelt, schmollt und greint. Eitler Buffo, stolpert er krachend durch die Strafprozeßordnung.
Schlimmer: Er treibt die Opfer des DDR-Regimes in Rachebedürfnisse und Selbstjustizphantasien hinein. Er tappt in die Irre, bläht falsche Hoffnungen auf. Jeder Beifall, jeder Lacherfolg, was er auch provoziert, demütigt die Menschen, denen er beistehen sollte, und schadet dem Rechtsstaat. Daß ihm seine Mandantin möglicherweise dankbar ist, macht die Sache noch ärger.
In der vergangenen Woche brachte er Julius Hackethal als "wissenschaftlichen Beistand" mit in die Sitzung, eine Art Plöger unter den Medizinern. Schon 1989 versprach Hackethal in Bild, Honecker von seinem Bauchspeicheldrüsenkrebs (damals hatte er Nierenkrebs) heilen zu können - mit einem Medikament, das impotent macht.
Vor sich auf dem Tisch einen Ausschnitt aus der BZ vom 8. Dezember 1992: "Die Spritze gegen Krebs", schickt sich Hackethal an (als Krebsspezialist oder Sterbehelfer?), an der Erörterung der neuesten Gutachten über Honeckers Krankheit teilzunehmen. Doch hat er sich zu früh gefreut. Der Vorsitzende Richter Hansgeorg Bräutigam unterbricht die Hauptverhandlung. Das Publikum muß den Saal verlassen, die Angeklagten dürfen sich zurückziehen. Honecker bleibt die Teilnahme an seiner eigenen Vivisektion erspart. Und Hackethal hat seinen Auftritt nur vor kleinstem Kreis.
Erst vor der Tür des Gerichtssaals kann der Todeslegionär später, rotfleckig erregt, dann sagen: "Es kam mir so vor, als ob die Sachverständigen von der gegnerischen Anwaltschaft engagiert worden wären." Und: "Der gute Allgemeinzustand Honeckers paßt nicht zu der angeblichen Schwere der Erkrankung." Dann dröhnt Plöger dazwischen: "Julius, jetzt reicht''s, los, komm jetzt!"
Tags darauf Hackethals Meinung in Bild, wo tags zuvor Peter Boenisch noch dafür plädiert hatte, den alten Mann in den Armen seiner Frau sterben zu lassen: "Er stirbt nicht so schnell." Honecker sei "voll verhandlungs- und haftfähig". Mittels einer "Blockade des Liebeshormons Testosteron" würde "ein Auswuchern der Krebszellen" zu verhindern sein - "falls es dieses im Körper eines Menschen wie Honecker überhaupt gibt".
Die Sachverständigen, die Professoren Volkmar Schneider vom Institut für Rechtsmedizin der Freien Universität Berlin und Hans-Jörg Kirstaedter vom Krankenhaus Spandau, rechnen beide mit "subjektiv beeinträchtigenden Symptomen" wie Schmerzen bei Honecker "etwa zum Monatswechsel Januar/ Februar". Seine Lebenserwartung schätzen sie auf drei bis sechs Monate, gezählt vom 4. Dezember 1992 an.
Kirstaedter allerdings ("Ich bin Christ") hält Wunder nicht für ausgeschlossen, schließlich stieg sogar der schon tote Lazarus wieder aus seinem Grab. "Eine Therapie, zum Beispiel eine Strahlentherapie des Lebertumors, könnte geeignet sein, das Auftreten von subjektiven Symptomen zu verzögern und ihre Intensität abzumildern. Unter Umständen wäre damit auch eine Lebensverlängerung um einige Monate möglich."
Zumindest könnte - könnte - könnte dann vielleicht noch ein paar Tage länger verhandelt werden.
Schneider wiederum: "Eine Haftverschonung könnte vielleicht dazu führen, daß noch gewisse Reserven freigesetzt werden." Warum regt niemand eine Wallfahrt nach Lourdes an? Oder eine Köhnlechner-Kur. Hat man schon bei Manfred von Ardenne vorgesprochen? Vielleicht brächte das eine oder andere ein paar Verhandlungstage mehr.
Die Verhandlungszeit bemißt sich inzwischen nur noch in Zentimetern, selbst den christlichen Sicherheitsabstand eingerechnet. Wie weit reicht der Tumor schon an die Leberpforte heran? Zwei Zentimeter? Ist er dort angelangt, können sich lebensbedrohliche Komplikationen jederzeit einstellen.
Noch ist zur Sache nicht verhandelt worden. Keßler und Streletz gaben Erklärungen ab. Sie stellten sich auch den Fragen des Gerichts. Doch es ging erst um ihre Person, ihre Funktionen in der ehemaligen DDR, um den Ablauf der Sitzungen des Nationalen Verteidigungsrates und ähnliches.
Auch in der Weihnachtswoche wird über den Tod verhandelt, nicht den der Erschossenen, sondern den des Hauptangeklagten. Es wird gefeilscht, man singt dem Knochenmann ein Lied: Warte, warte noch ein Weilchen.
Die Kreuzritterschar der Staatsanwälte, die so tollkühn gegen einen geschwächten und immer schwächer werdenden Gegner anrennt, hatte am vergangenen Donnerstag ihre Stellungnahme zum Antrag der Verteidigung, das Verfahren gegen Erich Honecker einzustellen, schon in der Tasche: eine Ablehnung. Dann bat sie um ein Fristchen Bedenkzeit - bis zu diesem Montag. Wieder ist ein Verhandlungstag gewonnen.
Honecker nimmt sich zusammen. Dem psychiatrischen Sachverständigen Werner Platz, Chefarzt in der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik, sagte er, daß er während der gegenwärtig auf drei Stunden begrenzten Verhandlungszeit allenfalls eine Stunde folgen könne. Seine Erklärung zur Anklage habe er unter Aufbieten aller Kräfte abgegeben, es sei ein "letztes Aufflackern" für ihn gewesen.
Es ist nicht Mitleid, wenn die Einstellung des Verfahrens gefordert wird (abgesehen davon, daß Mitleid nicht mit Parteinahme gleichzusetzen ist). Es ist der Ekel vor der unwürdigen Prozedur, einen Angeklagten, der nicht mehr zu verurteilen sein wird, wenigstens so lange wie möglich noch ein bißchen zu quälen. Es ist der Ekel vor der andauernden Fleischbeschau eines Sterbenskranken. Es ist der Ekel vor der verlogenen Geste, dem falschen Muskelspiel, der hohlen Symbolik.
Das Verfahren hat keinen Zweck mehr. (Ob es je einen hatte, darüber mag man streiten, denn alles, was bis heute geschieht, war abzusehen.) Es verstößt gegen _(* Mit Verteidigern Wolff, Ziegler, ) _(Becker. ) das Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes.
In Berlin schwirren Gerüchte. Nur noch drei Stunden Verhandlungszeit in diesem Jahr, reicht das für eine endgültige Einstellung mit Plädoyers und letztem Wort? Weihnachtsgans oder Chili con carne? Der Vorsitzende und Oberstaatsanwalt Herwig Großmann sollen der Erteilung eines Passes zugestimmt haben. Ist der Flug nach Chile schon gebucht? Stille Tage in Moabit.
Der Vorsitzende Richter Bräutigam gilt als ein Mann, der, wenn unter zwei Möglichkeiten zu wählen ist, prinzipiell einen dritten Weg sucht, schon der richterlichen Unabhängigkeit wegen. Die Kammer könnte dem Antrag der Verteidiger stattgeben und den Haftbefehl gegen Honecker aufheben. Sie könnte den Antrag ablehnen und sich dem Nebenklagevertreter Plöger anschließen, der verkündete: "Jeder Tag, den Herr Honecker länger in Haft sitzt, ist ein Gewinn für den Rechtsstaat und eine Genugtuung für die Opfer."
Bräutigam aber könnte auch - zum Beispiel - in demonstrativer Härte sagen: Schluß mit der Weihnachtstümelei, dem sentimentalen Geschwätz vom Fest im Schoß der Familie. Was soll der Atheist mit der frohen Botschaft? Nach dem Fest, nach der Jahresendfeier, wie es in Honeckers Reich früher hieß, irgendwann im Januar oder ein Weilchen später erreicht sie ihn früh genug.
Juristisch hieße das: Die Sache ist noch nicht entscheidungsreif.
* Mit Verteidigern Wolff, Ziegler, Becker.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 52/1992
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