21.12.1992

„Der Internist kommt zu spät“

Siebert, 54, ist Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und Präsident des Instituts für Weltwirtschaft an der Universität Kiel. - Dohnanyi, 64, war Bürgermeister in Hamburg und ist Aufsichtsratsvorsitzender des ehemaligen Schwermaschinenbaukombinats Takraf in Leipzig.
Professor Horst Siebert ist ein prinzipienstarker Ökonom und ein würdiger Erbe von Herbert Giersch am Kieler Institut für Weltwirtschaft. Sein Buch über das "Wagnis der Einheit" gibt dem schwierigen Prozeß der wirtschaftlichen und sozialen Integration Ostdeutschlands den notwendigen weltwirtschaftlichen Bezug.
Hier kann es kaum Meinungsverschiedenheiten geben: Die ökonomischen Lebensweisheiten sind vernünftig. Auf dieser Ebene kann man Siebert nur zustimmen.
Der Autor versteht sein Buch aber auch als eine "wirtschaftspolitische Therapie". Nun waren die Kieler Ratschläge schon immer am brauchbarsten für Gesunde, deren Lebenswandel bedrohlich geworden ist: Sie können nämlich mit Diät, regelmäßigeren Lebensgewohnheiten und zur Not einigen Kneipp-Kuren wieder auf den Weg "richtiger Rahmenbedingungen" gebracht werden.
Ostdeutschland aber ist ein ganz anderer Fall. Der Kranke wurde über Jahrzehnte unterernährt und dann auch noch überfahren. Nicht der Internist, sondern der Chirurg ist gefragt. Der Patient gehört in die Rehabilitation und nicht nach Wörishofen.
Die Wiedervereinigung hat den ostdeutschen Unternehmen aber nicht einmal diese Erholung gegönnt, sondern sie auf eine Rennstrecke mit den olympiareifen westdeutschen Wettbewerbern gestellt. Die Zusammenbrüche vor der Ziellinie waren daher zwangsläufig. Der Internist kommt zu spät.
Schon im Spätherbst 1989 war der politische Zwang zur Wiedervereinigung ebenso deutlich erkennbar wie seine umstürzenden Folgen für die deutsche Wirtschaft. Aber nur wenige sahen die Unausweichlichkeit dieses Konfliktes, und viele suchen noch immer den Sündenbock (am liebsten natürlich in Helmut Kohl) für eine Entwicklung, die man zwar in Einzelheiten hätte besser steuern, doch in ihrer Richtung kaum ändern können.
Wer nur die Politik oder nur die Wirtschaft sah, der mußte in die Irre deuten.
Der "Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung" zum Beispiel, dem Horst Siebert damals noch nicht angehörte, legte im Januar 1990 ein Sondergutachten zur Wirtschafts- und Währungsunion von BRD und DDR vor, in dem die sehr schmerzhaften wirtschaftlichen Folgen ziemlich zutreffend beschrieben wurden. Allerdings vermittelten die "Weisen" zugleich den Eindruck, als sei nach Öffnung der Mauer die Frage der deutschen Einheit und damit der Wirtschafts- und Währungsunion politisch noch immer eine Option, die man angesichts der wirtschaftlichen Probleme auch ausschlagen könne.
Die Sachverständigen erinnerten mich damals an einen Arzt, der einer hochschwangeren Frau die Schmerzen und Gefahren der Geburt erläutert - um ihr dann die hilfreiche Überlegung mitzugeben, entweder doch lieber gar nicht zu gebären oder das Kind noch ein paar Jahre länger auszutragen.
Damit waren die "Weisen" allerdings immer noch klüger als zum Beispiel Günter Graß, der (mit vielen anderen Intellektuellen) im Sommer 1990 in Tutzing den Besatzungsmächten den "politischen" Vorschlag machte, die sich vollziehende Einheit einfach zu verbieten.
Das Problem bestand eben von Anfang an in der Unvereinbarkeit der schnellen Wiedervereinigung mit wirtschaftlicher Stabilität. Viele, die damals nur das Glück der Freiheit und die neue Chance der Nation (und zwar fast immer in dieser Reihenfolge!) im Auge hatten, wurden deswegen bitter enttäuscht, als D-Mark und Markt ihre durchaus vorhersehbare, zunächst verheerende Wirkung ausübten.
Mit der leichtfertigen Behauptung, die Marktwirtschaft werde es schon richten, hatte man auch denjenigen Skeptikern das Wort vorschnell abgeschnitten, die zwar Befürworter einer schnellen Wiedervereinigung waren, aber zugleich auf die schwerwiegenden Folgen verwiesen. Dabei waren sie wohl die einzigen Realisten.
Horst Siebert beschreibt den Weg und die Aussichten dieses Wagnisses nüchtern und mit Zahlen und Statistiken, die gelegentlich auch für den informierten Leser neu und erleuchtend sind. Sieberts Analysen sind am überzeugendsten, wo es um die allgemeinen ökonomischen Rahmenbedingungen geht. Allerdings gibt es hier auch inzwischen wenig Dissens, und die Schwierigkeiten liegen weniger in der Erkenntnis als in ihrer politischen Umsetzung.
Auf den 239 Seiten des Buches steht nahezu kein Wort, dem man nicht zustimmen könnte: nicht in der Analyse, und selten in der Therapie. Nichts ist falsch, aber alles doch unvollständig.
Natürlich sollten die Investitionshemmnisse beseitigt werden - aber dies ist eben nicht "die entscheidende Aufgabe der Wirtschaftspolitik"; diese liegt vielmehr in der West-Markt-Öffnung für ostdeutsche Unternehmen.
Oder: Es ist richtig, daß die Treuhand-Unternehmen Anfang 1993 "nur" noch 800 000 Beschäftigte (oder weniger!) haben werden - aber diese Unternehmen verlieren nicht an Bedeutung, wie Siebert meint, denn es handelt sich um die wesentlichen Teile der Industrie.
Was fast vollständig fehlt in Sieberts Beschreibung, sind die Probleme auf der Ebene der Betriebe. Hier liegen jedoch die wesentlichen Schwierigkeiten des wirtschaftlichen Einigungsprozesses.
Es ist zwar richtig, daß der Wiederaufbau nur von privatwirtschaftlich geführten Unternehmen geleistet werden kann und die Treuhand deswegen so schnell wie möglich ihre Privatisierungsaufgaben abschließen sollte. Nur: Warum kommen westliche Unternehmen nicht in ausreichender Zahl nach Ostdeutschland?
Die Antwort liegt eben nicht nur in den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, sondern in erster Linie in der gegebenen Wettbewerbslage. Die vorhandenen und sehr wettbewerbsfähigen Kapazitäten Westdeutschlands könnten, soweit man Waren und Dienstleistungen in die neuen Bundesländer zu angemessenen Kosten transportieren kann, oft mit drei zusätzlichen Wochenarbeitsstunden ganz Ostdeutschland versorgen.
Niemand wird bestreiten, daß Löhne immer auch Kosten sind und daß die ostdeutschen Unternehmen nur mit wettbewerbsfähigen (und das heißt niedrigeren) Preisen eine Marktchance haben. Wie allerdings gewinnt man dann die notwendigen Anteile aus den übervoll besetzten westlichen Märkten? Um hier aufzuholen, braucht man doch mindestens Zeit, Zeit auch für die Verluste, die mit Investitionen in den Markt zunächst fast immer verbunden sind.
Wer aber soll die Kosten dieser "Ellenbogenpreise" (Kampfpreise hat Frau Breuel sie einmal genannt) tragen? Der Steuerzahler? Und für wen sollen sie gelten? Für alle Betriebe im Osten - auch für Opel oder VW? Nur für Treuhandbetriebe - oder auch dort, wo Betriebe bereits privatisiert wurden, aber ebenfalls einen existenzbedrohenden Wettbewerb bestehen müssen?
Warum wird diesen Fragen so wenig Gewicht beigemessen - und zwar durchaus nicht nur bei Siebert, sondern eigentlich ganz allgemein in der wissenschaftlichen Analyse und in der politischen Diskussion. Warum kann man den gesamtwirtschaftlichen Betrachtungen zur deutschen Einheit so oft zustimmen und verläßt die vielen Seiten dann doch mit dem Gefühl, nicht zum Kern der Dinge gekommen zu sein?
Die Erkenntnis, der Vorgang der deutschen Einheit sei ein Ereignis ohne Vorbild, wird eben nicht ernst genug genommen. Dies ist auch ein Mangel in Sieberts sonst so informativem Buch.
Es nützt eben nichts - so weiß man aus der Betriebspraxis oder spürt es doch aus den Tagesnachrichten -, daß ein lahmgeschlagener und freiheitsentwöhnter Betrieb unter den günstigsten Rahmenbedingungen "ausgesetzt" wird, wenn sich im selben Gelände andere gesündere und wettergehärtete Konkurrenten bewegen können.
Es kann ja nicht verwundern, wenn die Selbstbedienungsläden und -ketten melden, sie hätten schon 25 Prozent "Ost"-Waren im Sortiment - aber diese hätten eben erst 5 Prozent Marktanteil, weil hierüber ja die Kunden entscheiden würden. Dem Newcomer wird die Marktbeute eben immer wieder leicht und wendig weggeschnappt.
Die Ost-Betriebe gehörten deswegen zunächst in die Rehabilitation, ins "Gehege" sozusagen. Nur geht das eben nicht in der Wirtschafts- und Währungsunion. Womit wir wieder beim Ausgangspunkt wären.
Wer kleine Bäume in einen durchgewachsenen Wald pflanzt, darf sich nicht wundern, wenn die meisten von ihnen im Schatten der großen verkümmern. Bäume brauchen Freiräume, Licht und Luft. Unternehmen brauchen Märkte - und, wenn sie von der Geschichte bevorzugte Unternehmen einholen sollen, Zeit und Geld, um diese Märkte zu gewinnen.
Hierauf muß die Strategie für Ostdeutschland ausgerichtet werden: durch besondere Maßnahmen der Marktöffnung in West und (wieder) Ost; durch Kostensubventionen (entweder über die Löhne oder über die Steuern); durch Risikoübernahme auf seiten des Staates (Treuhand) überall dort, wo kurzfristig eine vollständige Privatisierung nicht möglich ist. Dies sind nur Beispiele.
Die wirtschaftlichen Probleme der Einheit sind eben nicht in erster Linie makroökonomischer Natur und damit nur sehr bedingt durch gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen heilbar. Die Probleme liegen vielmehr in den relativ gleichartigen Wettbewerbsbedingungen für völlig ungleichartige Wettbewerber. Und diese Unterschiede kann man durch bessere Rahmenbedingungen für den Osten nur sehr begrenzt ausgleichen.
Die Wiederherstellung der deutschen Einheit ist eben wirtschaftlich und sozialpolitisch ein Vorgang ohne historisches Beispiel. Um so erstaunlicher bleibt, daß so viele wirtschaftspolitische Ratgeber dem Zusammenprall einer kommunistischen Bürokratie-Gesellschaft mit einer kapitalistischen Wirtschaftsgesellschaft am Ende doch mit den erprobten Erfahrungen der Jahre nach 1948 begegnen wollen - letztlich auch Horst Siebert.
Sein "Wagnis der Einheit" ist kenntnisreich und plastisch geschrieben. Es bietet eine sehr lesenswerte und informative Lektüre der deutschen Probleme. Aber es ist nicht die handhabbare Seekarte geworden, die Kapitän und Besatzung auf dem schlingernden Boot Deutschland in diesen Tagen so dringend brauchen. *GESCHICHTE-3 * *VERLAGSHINWEIS:
Horst Siebert: "Das Wagnis der Einheit. Eine wirtschaftspolitische Therapie". Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart; 239 Seiten; 36 Mark.
Von Klaus v. Dohnanyi

DER SPIEGEL 52/1992
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