18.04.1994

PolenVor die Wölfe werfen

Mit Rechthaberei und Willkür bringt sich Lech Walesa um sein Ansehen. Regierung und Parlament wollen ihn entmachten.
Erst residierten polnische Adlige, dann russische Gouverneure, später deutsche Besatzungsoffiziere in dem Warschauer Prachtgebäude.
Die kommunistischen Führer des Ostblocks unterzeichneten im Radziwill-Palais 1955 den Warschauer Pakt, Kanzler Willy Brandt und Regierungschef Jozef Cyrankiewicz signierten 1970 hier den deutsch-polnischen Vertrag, und 19 Jahre danach regelten am Runden Tisch Arbeiterpartei und Solidarnosc den friedlichen Übergang zur Demokratie.
Die geschichtsträchtige Residenz hat seit kurzem einen neuen Bewohner: Lech Walesa, dem sein ursprünglicher Amtssitz, das Belvedere-Schlößchen am Lazienki-Park, zu klein geworden war. Zum Schutz des Staatsoberhaupts wurden kugelsichere Fenster eingebaut; beten kann der fromme Präsident in einer eigens eingerichteten Kapelle.
Mit dem Umzug will Walesa zeigen, daß er der erste Mann in Polen ist und dies auch noch lange bleiben will.
Solche symbolischen Gesten zur Bekräftigung seines Machtanspruchs sind wichtig geworden für den ehemaligen Solidarnosc-Chef und Nobelpreisträger. Denn Walesa, 50, muß ums politische Überleben fürchten. Seine Popularität ist in den letzten Monaten katastrophal gesunken, nur neun Prozent der Polen würden ihn wiederwählen. Selbst sein Vorgänger, General Jaruzelski, der Polen 1981 unter Kriegsrecht stellte, steht in der Volksgunst heute besser da.
Die seit vorigem Herbst regierende Koalition aus Bauernpartei und Postkommunisten berät derzeit im Parlament einen Entwurf für eine neue Verfassung, die den Präsidenten zu einem rein repräsentativen Staatsoberhaupt herabstufen würde.
Bisher ernennt Walesa Regierungschef und Minister; er darf in Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik mitbestimmen. Nun wehrt er sich gegen die drohende Entmachtung.
Walesa ist überzeugt, daß nach dem Wahlsieg der Postkommunisten nur ein starker Präsident die demokratischen Reformen retten kann. "Wenn die Roten zu gefährlich werden und es keine Kraft gibt, ihrer Stärke entgegenzuwirken, dann werde ich das tun müssen."
Die meisten Vertreter in Sejm und Regierung hält er für grüne Jungen: Bevor er den Chef der Bauernpartei, Waldemar Pawlak, 34, zum Regierungschef ernannte, beklagte er öffentlich, der junge Mann werde den Aufgaben nicht gewachsen sein. Als der Finanzminister während der Haushaltsdebatte zurücktrat, triumphierte Walesa: "Ich wollte immer ein Präsidialsystem."
Offenkundig in der Hoffnung, daß auch das Volk sich einen mächtigen Präsidenten wünsche, verlangte er ein Referendum über das neue Grundgesetz. Doch der Sejm lehnte ab. Verärgert kündigte Walesa an, er werde mit "anderen Kräften" einen eigenen Entwurf "außerhalb des Parlaments" vorlegen: "Ich werde nicht _(* Als Ehrendoktor der Danziger ) _(Universität. ) an der Verabschiedung einer Verfassung teilnehmen, die ein Teil der postkommunistischen Ordnung ist."
Der Präsident suche einen "neuen Krieg, um seine schwächer werdende Position vor den Wahlen im nächsten Jahr zu stärken", urteilte der Warschauer Kommentator Slawomir Majmann über die Kampfansage Walesas.
Schon jetzt versucht er, die Regierung nach Kräften zu behindern. Als der Wirtschaftsexperte Dariusz Rosati von der Union der Demokratischen Linken (SLD) zum Vizepremier und Finanzminister berufen werden sollte, lehnte Walesa ab - Rosati habe zu lange im Ausland gelebt, um Polens Probleme gut genug zu kennen.
Hinter dem Veto steckten egoistische Motive: Walesa möchte einem potentiellen Konkurrenten im Rennen um die Präsidentschaft schaden - SLD-Chef Aleksander Kwasniewski. Der Staatschef blockierte eine Gesetzesnovelle zur Kontrolle von Lohnerhöhungen und zögerte, das Budget zu genehmigen, weil die Koalition ihre Wahlversprechen nicht halte: Der Haushalt "sollte anders, er sollte besser sein".
Bezeichnend für die ständige Einmischung ist der Streit um den Rundfunk- und Fernsehrat. Statt der von Walesa bevorzugten Bertelsmann-Gruppe erteilte das Gremium dem Unternehmen "Polsat" die Lizenz für das geplante Privat-TV. Verärgert setzte der Präsident den Ratsvorsitzenden Marek Markiewicz ab - nun muß das Verfassungsgericht klären, ob er damit seine Kompetenzen überschritten hat.
Die Warschauer Tageszeitung Rzeczpospolita rügte: "Der Präsident, der stets chaotisch handelte, scheint sich nun völlig verirrt zu haben."
Viele Freunde sind ihm nicht mehr geblieben. Walesa überwarf sich mit konservativen Spitzenpolitikern ebenso wie mit Solidarnosc-Gewerkschaftern, die ihn bei den ersten Präsidentschaftswahlen 1990 noch gestützt hatten. Ex-Verteidigungsminister Romuald Szeremietiew verglich ihn mit einem Kutscher, der Mitreisende nacheinander den Wölfen vorwirft: "Wer will schon in einem Gefährt mit Walesa sitzen?"
Daß zwei Söhne Walesas schwere Verkehrsunfälle verschuldet haben, nahmen die Bürger noch ebenso gelassen hin wie den Hang zur prahlerischen Selbstdarstellung, die zuweilen verwirrende Rhetorik und den ungeklärten Verdacht, Walesa habe einst mit dem Sicherheitsdienst zusammengearbeitet.
Aber die politischen Kehrtwenden und oft unberechenbaren Entscheidungen des alten Widerstandskämpfers erinnern die Polen mehr und mehr an das Gebaren eines Autokraten.
Den Chef des Danziger Geheimdienstes, Adam Hodysz, ließ der Präsident im vorigen Jahr feuern; dabei hatte Hodysz sich Anfang der achtziger Jahre auf die Seite der Demokratiebewegung gestellt. Nach der Entlassung bekam Walesa-Sohn Bogdan einen Job im Danziger Sicherheitsdienst.
Mangelndes Stilgefühl bewies Walesa auch, als er den Ex-Fernsehchef Janusz Zaorski zum Medienberater ernannte. Der Mann hatte der Firma seiner Frau Produktionsaufträge zugeschanzt.
Das größte Mißtrauen erregt Kanzleichef Mieczyslaw Wachowski, Walesas Graue Eminenz, die dem Chef nicht von der Seite weicht. Kritiker halten ihn für eine Art Rasputin, einen Einflüsterer und Intriganten, der Walesa in immer neue Schwierigkeiten stürzt.
Der frühere TV-Nachrichtenchef Karol Malcuzynski berichtete, er sei von dem Walesa-Vertrauten scharf zurechtgewiesen worden, nachdem er den Einfluß des Präsidenten auf das Programm beklagt hatte: "Jungs, möchtet ihr leben?" habe Wachowski ihn angeraunzt, "wir sind es, die dort regieren."
Weiße Flecken und Widersprüche kennzeichnen den Lebenslauf des ehemaligen Danziger Taxifahrers Wachowski, der Ende der siebziger Jahre durch riskante Transporte von regierungskritischen Flugblättern und seine Findigkeit, rationiertes Benzin aufzutreiben, das Vertrauen Walesas erwarb.
Dann verschwand er einige Jahre, sein Abgang blieb trotz aller Nachforschungen ungeklärt. Erst als Walesa Präsident wurde, tauchte Wachowski wieder auf. Sein Gönner verlieh ihm kürzlich zum 43. Geburtstag den Titel eines Staatsministers: "Du warst immer mit mir."
Der undurchsichtige Berater, analysierte die Tageszeitung Zycie Warszawy, "ist de facto der zweite Mann im Staat. Er hat gewaltige Macht, die sich hauptsächlich auf die Polizei, die Spezialdienste, die Staatsanwaltschaft und die Armee stützt".
Der Ansehensverfall ermuntert Konkurrenten, bei den Präsidentschaftswahlen 1995 gegen die frühere Ikone Walesa anzutreten. Neben dem Reformkommunisten Aleksander Kwasniewski sind die ehemalige Regierungschefin Hanna Suchocka und Ex-Finanzminister Leszek Balcerowicz im Gespräch.
Derweil quälen die linken Abgeordneten den ungeliebten Präsidenten mit Nadelstichen. Der Sejm kürzte ihm die Mittel zur Renovierung seines neuen Amtssitzes. Walesa muß sich vorerst mit einer halbfertigen Residenz bescheiden. Y
* Als Ehrendoktor der Danziger Universität.

DER SPIEGEL 16/1994
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