07.11.1994

Strafjustiz„Enttäuschung, ja sogar Bitternis“

Mein Großvater rezitierte mit 89 Schillers "Glocke" noch immer fehlerfrei. Unterhielt man sich mit ihm, schlief er ein. Vor die Tür konnte man ihn allein nicht mehr gehen lassen, denn selbst in vertrautester Umgebung fehlte ihm die Orientierung.
Fast jeder erinnert sich an alte, sehr alte Menschen und ihre Wunderlichkeiten. Fast jeder hat erlebt, wie sie anders wurden im Zuge des unerbittlichen körperlichen und geistigen Verfalls, rätselhafter, widersprüchlicher, fremder.
Was wissen wir Jüngeren über Menschen jenseits der Achtzig? Was wissen wir über Empfindungen am Ende eines Lebens, was über die Bilder, die im Greisenkopf umherirren? Am eigenen Leib hat man erlebt, Kind zu sein. In Gleichaltrige kann man sich hineinversetzen. Wenig Ältere lassen sich vergleichen. Sehr alte Menschen dagegen entziehen sich uns und unseren Urteilen.
Erich Mielke, 86, ist seit seiner Inhaftierung 1989 zwölfmal begutachtet worden. In sich hineinschauen ließ er keinen Psychologen und keinen Psychiater, was immer wieder zu Spekulationen Anlaß gab. Simuliert er, der alte Fuchs, dieser konspirationsgeübte Meister der Verstellung?
Übersehen wurde dabei, daß der einst allmächtige Geheimdienst-Chef gewiß am wenigsten damit rechnete, je in die Hand der Gegenseite zu fallen, also auch nicht trainiert war auf Verstellung und Simulation in der Haft und vor Gericht.
Gerade die erfahrensten Sachverständigen wiesen diesen Verdacht von jeher zurück. Ihre Diagnosen und Prognosen stimmten weitgehend überein. 1990 bereits wurde festgestellt, daß von Mielke im Gerichtssaal kein sachdienlicher Beitrag zu Anklagevorwürfen mehr zu erwarten sei.
Sein letzter Gutachter, der Berliner Arzt für Neurologie und Psychiatrie Edward Meyer, hat ausführlich beschrieben, was von dem Mann, der einst der gefürchtete und gehaßte Mielke war, noch vorhanden ist. Niemand weiß, ob das alles zutrifft, es sind Beobachtungen und Beurteilungen anhand von Kriterien, die aus den Erfahrungen mit wesentlich Jüngeren entwickelt wurden.
Im Juni 1994 sprach Meyer noch von einem "früher möglicherweise noch vorherrschenden Nichtwollen" Mielkes, das durch die belastende Lebenssituation inzwischen zu einem "überwiegenden Nichtkönnen" geworden sei. Doch nachdem Meyer den Angeklagten in der Hauptverhandlung beobachtet hatte, verstärkten sich seine negativen Befunde noch. Aus ärztlicher Sicht gilt Mielke als verhandlungsunfähig.
Die Staatsanwaltschaft leistete erbitterten Widerstand gegen die gebotene Einstellung des Verfahrens, wie sie von der Verteidigung beantragt worden war. Sie hat einen Jagdeifer an den Tag gelegt, den der Respekt vor den Opfern und deren Hinterbliebenen nicht fordert.
Wenn Mielke einschlief, zum Beispiel während die Anklageschrift verlesen wurde oder das Urteil gegen die anderen Mitglieder des Nationalen Verteidigungsrates, mit denen zusammen er angeklagt gewesen war - dann erkannte die Staatsanwaltschaft, "daß der Angeklagte die Augen zeitweise zwar fast vollständig geschlossen hatte, ersichtlich aber situationsbedingt jederzeit hellwach war".
Falls das Gericht das Verfahren nach den gutachterlichen Äußerungen Meyers einzustellen beabsichtige, so die Staatsanwaltschaft am 27. Oktober, beantrage sie eine weitere Untersuchung des Angeklagten durch den Mainzer Professor Johann Glatzel: " . . . einen u. a. durch sein Lehrbuch ,Forensische Psychiatrie' ausgewiesenen erfahrenen forensischen Psychiater mit einer derjenigen des Sachverständigen Meyer überlegenen Sachkunde . . ." Eine groteskere Begründung für die Notwendigkeit eines weiteren Sachverständigen gab es noch nicht.
Von einem Mangel an Respekt vor den Opfern Mielkes und deren Hinterbliebenen ist zu sprechen, wenn ihnen, nur damit die Mäuler gestopft sind, ein verhandlungsunfähiger Greis hingeworfen wird; wenn wieder eine Posse, eine Farce voller Bizarrerie durchgezogen worden wäre.
Die Süddeutsche Zeitung hat zu Recht kommentiert: "Zwischen Staatsanwaltschaft, Verteidigung und dem weithin überfordert wirkenden Vorsitzenden Richter Hansgeorg Bräutigam wäre ein peinlicher Kleinkrieg entbrannt: nicht wie bei Erich Honecker um das Wachstum eines Krebsgeschwürs, sondern diesmal wahrscheinlich um den Schrumpfungsprozeß menschlicher Hirnleistungen."
Richter Bräutigam hat die Einstellung des Verfahrens durch Urteil über weite Strecken überzeugend und ungewöhnlich eindringlich begründet, mit Ernst und Würde. Er wandte sich namens des Gerichts an die Angehörigen der an der Mauer Erschossenen und von Minen Zerfetzten im Bewußtsein ihrer "Enttäuschung, ja sogar Bitternis". Er sprach von der Gerechtigkeit, die, wenn überhaupt, ohne den Rechtsstaat nicht zu erlangen sei.
Er machte Mielke verantwortlich für die "Tötung von Menschen, die nichts anderes wollten, als die DDR zu verlassen".
Er versuchte, den Opfern zu erklären, daß nach den Regeln des Rechtsstaats aber "nicht um jeden Preis" verurteilt werden dürfe, wenn ein "alter, gebrochener, schwer depressiver Mann", eine "willenlose, handlungsunfähige Figur" vor Gericht zum Objekt werde. Es war fast eine Grabrede auf den noch Anwesenden, der teilnahmslos vor sich hin sah.
Doch Bräutigam wäre nicht Bräutigam, wenn er nicht auch diesen Anlaß benutzt hätte, um ein bißchen ausfallend zu werden. Im August 1992 hatte der SPIEGEL (36/1992) ein Gespräch mit Mielke veröffentlicht, in dem dieser sich bereitwillig und ausführlich zu äußern schien.
Richter Bräutigam am vergangenen Donnerstag: "Das SPIEGEL-Interview aus dem Jahr 1992 weist den Angeklagten nicht zwingend als verhandlungsfähig aus. Die Verteidigung bestreitet die Authentizität des gedruckten Textes. Das ist auch nicht verwunderlich angesichts der verzerrenden Berichterstattung des Blattes in diesem Fall."
Doch der endgültige Text des SPIEGEL-Gesprächs war von dem Mielke-Verteidiger Stefan König mit allerletzten Änderungen "für Herrn Mielke in dessen Namen und Auftrag" autorisiert worden. Y
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 45/1994
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