21.02.1994

AffärenDer Müll und die Moneten

Christdemokraten, Liberale, Stasi-Leute und Unternehmer: Dieses Kartell hat Millionengeschäfte mit der Skandalkippe Schönberg aus DDR-Tagen in die neue Zeit herübergerettet. Während das Land Mecklenburg-Vorpommern für Altlasten zahlt, streichen Privatfirmen die Gewinne ein. Jetzt durchleuchten Staatsanwälte das Geflecht.
Es ist der größte Dreckhaufen Europas, der sich beim mecklenburgischen Schönberg (4600 Einwohner) auf 170 Hektar Land türmt, eine gigantische Latrine für die Exkremente vieler Bundesländer sowie Österreichs und der Niederlande - insgesamt acht Millionen Tonnen Abfall.
Ein Gebirge mit seltsamen Abgründen und Brüchen. Zehn Jahre lang hat der Westen es der devisenhungrigen DDR vergoldet, mit mehreren hundert Millionen Mark, daß sie den Müll hinter Stacheldraht und Todesstreifen verschwinden ließ - auf Nimmerwiedersehen, wie erleichterte Stadtregenten und Ministerpräsidenten in der Bundesrepublik glaubten.
Doch nun, nach Mauerfall und Einheit, geht der Dreck wieder alle an. Nicht nur, daß giftige Sickerwässer aus der Deponie austreten, wie am Donnerstag letzter Woche publik wurde. Fest steht inzwischen auch, daß der Steuerzahler für die teuer entsorgte Fracht doppelt gelöhnt hat: Zehn Millionen Mark ließ es sich die christliberale Schweriner Landesregierung kosten, die Altlast in demokratisch kontrolliertes Staatseigentum zu überführen.
Am anrüchigen Geschäft mit dem Müll, nichts für feinere Adressen, hat auch ein Westler prächtig verdient: der Unternehmer Adolf Hilmer, 44, anfänglich Inhaber des kleinen Hanseatischen Baustoff-Kontors in Bad Schwartau bei Lübeck und nun Multimillionär.
Zuerst sorgte Hilmer dafür, daß die Geschäfte mit dem DDR-Devisenschaufler Alexander Schalck-Golodkowski und dessen Firmenimperium Kommerzielle Koordinierung (KoKo) reibungslos liefen. Als Makler des Mülls verdiente Hilmer Millionen, beigesteuert zum Beispiel von den Hamburger Gebührenzahlern.
Und weil es so prächtig lief, sorgte Hilmer beizeiten, noch bevor das DDR-Regime zerbrach, für eine ebenso glatte Fortsetzung. Strafverfolger und Parlamentarier glauben an eine regelrechte Verschwörung. Das Geschäft mit der Schönberger Kippe, die für die Müllkutscher aus den Großstädten oft letzte Zuflucht ist, verschaffte sich Hilmer mit alten östlichen Handelspartnern von SED, Stasi und KoKo. Um die Kumpanei abzudecken, die das Land Mecklenburg-Vorpommern leicht in den finanziellen Ruin treiben könnte, suchte Hilmer seine Vertrauensleute auf wichtige Positionen in Schlüsselfirmen zu hieven. Parteifreunde und alte Bekannte saßen stets am rechten Ort. Das dubiose Kartell sicherte Hilmer die weitere Belieferung der Deponie - und damit einen geschätzten Gewinn von zwei Millionen Mark wöchentlich bis ins Jahr 2005.
Die einzelnen Schachzüge dieses Planes versuchen seit Monaten die Berliner Staatsanwaltschaft und die Zentrale Ermittlungsstelle für Regierungs- und Vereinigungskriminalität zu rekonstruieren. Auch ein Untersuchungsausschuß im Schweriner Landtag müht sich seit Mai vorigen Jahres, den Schmierfilz aus Müll und Moneten zu beleuchten.
Der Kontrakt war Teil einer Strategie, ausgetüftelt von Geschäftsleuten aus Deutschland Ost und Deutschland West, zur Überführung der DDR-Staatsmüllkippe in eine bundesdeutsche Staatsmüllkippe. Der Plan hatte für Hilmer und Partner einen wunderbaren Effekt: Für die aufgetürmten Altlasten haftet heute der gesamtdeutsche Steuerzahler, das Gros der hohen Gewinne landet bei privaten Profiteuren.
Aus Dokumenten, die dem SPIEGEL vorliegen, ergibt sich, daß die erste Vorentscheidung für die späteren Verträge bereits am 4. September 1989 auf der Leipziger Herbstmesse fiel, kurz vor der Maueröffnung. Dort trafen sich Hilmer und sein langjähriger DDR-Geschäftspartner Eberhard Seidel, heute 58, stellvertretender Generaldirektor der Schalck-Handelsgesellschaft Intrac, zu einer Art Kriegsrat.
Wegen der Massenflucht der Ostdeutschen stand das SED-Regime bereits stark unter Druck. In der fortschreitenden Destabilisierung protestierten westliche und östliche Umweltgruppen immer lauter gegen die chemische Zeitbombe im Mecklenburgischen. Schon damals sickerte durch, daß DDR-Gutachten geschönt waren, mit denen Funktionäre die Sicherheit der Deponie zu beweisen suchten.
Hilmer erhielt von seinem Geschäftspartner Seidel, der unter dem Decknamen "Siegfried" nebenbei Schönberg-Berichte für die Stasi verfaßte, klare Anweisungen. Das beiderseitige Geschäft mit der Müllhalde sei politisch stark gefährdet. Nichts dürfe jetzt mehr geschehen, was die Kippe in die Schlagzeilen bringen könne - sei es durch dubiose Giftfrachten, sei es durch Gemauschel mit Deponiemanagern.
Hilmer verstand. Er versicherte Seidel, so heißt es jedenfalls in dessen Treffbericht für die Stasi, sich in Zukunft in allem mit den DDR-Partnern abzustimmen. Der Pakt sollte sich für Hilmer, der sich dazu ebenso wie Seidel wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern will, lohnen.
Das Exklusivrecht zur Vermittlung der Deponiekapazität hatte Hilmer bereits 1981 von Seidels Intrac erhalten. Die KoKo-Firma bekam im Gegenzug Anteile an den westlichen Maklergebühren und führte sie dem DDR-Staatshaushalt zu.
Noch wußte im Spätsommer 1989 niemand, wie es mit der DDR weitergehen würde. Um das Schönberg-Geschäft durch alle kommenden Fährnisse zu retten, entschlossen sich KoKo und Stasi zu weitreichenden Offerten.
Hilmer, der bis dahin nur Zeitverträge abschließen konnte, erhielt den außergewöhnlichen Kontrakt, die Kippe bis zur Verfüllung im Jahr 2005 zu vermakeln. Unterzeichnet wurde das Papier am 5. Oktober 1989 von Hilmer und Seidel.
Für dieses Geschenk, da konnte die Schalck-Truppe sicher sein, würde der West-Kaufmann alles tun, um die maßgeblichen Stellen im Westen zu beeinflussen. Sie sollten recht behalten.
Hilmer zeigte sich bestens gerüstet. Er war Berater des damaligen Bonner Wirtschaftsministers Helmut Haussmann (FDP), dessen Partei er wenige Jahre zuvor, laut Stasi-Berichten auch auf Zureden Seidels, beigetreten war. Er saß zudem im Umweltausschuß des Deutschen Industrie- und Handelstages und hielt vorzügliche Verbindungen in die Spitzen von CDU und SPD.
Jetzt, wo der Zusammenbruch der östlichen Schutzmacht nahe schien, suchte Hilmer starke Verbündete. Er tat sich mit dem Düsseldorfer Energieriesen Veba zusammen. Der Konzern hatte sich der DDR schon 1979 angedient, war jedoch nicht zum Zuge gekommen.
Am 15. März 1990 traf Hilmer, wieder auf der Leipziger Messe, mit seinem Partner Seidel und mit Veba-Vertretern zusammen. An diesem Tag beschloß der DDR-Ministerrat, drei Tage vor den ersten freien Wahlen zur Volkskammer, die Auflösung der KoKo und damit auch der Intrac. Die drei Verhandlungspartner verabredeten sogleich eine Grundsatzvereinbarung über ihre weitere Zusammenarbeit.
Um sich in die neue Zeit hinüberzuretten, hatte Intrac-Generaldirektor Dieter Homann seine wertvollsten Geschäftsbeziehungen rechtzeitig abgesichert. Schon am 9. Februar hatte er eine Unterfirma gegründet, die Abfallwirtschaft und Umweltservice GmbH (Awus), heute im Besitz der Treuhand. Ihr wurde nun die Beziehung zu West-Makler Hilmer anvertraut, Seidel als Geschäftsführer eingesetzt.
Die Veba-Manager waren offenbar mit der Arbeit des KoKo-Funktionärs Homann vollauf zufrieden. Sie beförderten den Mann zum Finanzchef ihrer Hausspedition Schenker in London, an der die Veba über ihre Tochter Stinnes 80 Prozent hält. Auch Manfred Möller, Seidels Aufpasser aus dem DDR-Ministerium für Außenhandel, gelang der Aufstieg über die Müllconnection: Er ist heute kaufmännischer Leiter der Hilmer-Firma Baupunkt GmbH in Berlin.
In Schönberg wurde Deponieleiter Rudi Kenner, vier Tage nach der Leipziger Vereinbarung, eingeschworen. Er solle, so die Order, alle zwischen der Deponie und Intrac geltenden Vereinbarungen weiter als bindend betrachten und die Nachfolgefirma Awus als Vertragspartner anerkennen.
Parallel verhandelte Hilmer mit den sozialdemokratischen Stadtoberen von Hamburg. Sie befürchteten, auf ihrem Abfall und dem Elbschlick sitzenzubleiben, den sie bisher ausschließlich nach Schönberg kutschiert hatten. Nun machte ihnen Hilmer Hoffnungen, mit auffallender Selbstsicherheit: "Externe Einflüsse" von einer "zukünftigen Landesregierung" im Norden der DDR, versprach Hilmer laut einem Hamburger Gesprächsprotokoll, seien nicht zu erwarten.
Hilmer war seiner Sache so gewiß, weil er mit Deponieleiter Kenner bereits ein neues Unternehmen gegründet hatte: die Mecklenburgische Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH (MAG). Ihre Aufgabe war es, Grundstücke unter der Deponie, die meist noch Bauern der Umgebung gehörten, soweit wie möglich über Strohmänner aufzukaufen.
In dem Unternehmen geriet Kenner, der zunächst zwei Drittel der Anteile hielt, rasch in die Minderheit. Hilmer beherrschte bald 80 Prozent der Firma. Weil Kenner aber versäumt hatte, bei der Rostocker Treuhandstelle die erforderliche Zustimmung für den Wechsel in den Besitzverhältnissen einzuholen, kam es zum Krach: In zwei Rechts- und Wirtschaftsgutachten für die Treuhand wurde im Herbst 1991 dringend empfohlen, die Einflußnahme Hilmers auf die MAG und auf die Schönberger Deponie anzufechten.
Doch wieder nahte dem Müllmakler Hilmer Hilfe in höchster Not. Der damalige Staatssekretär im Schweriner Umweltministerium, Peter-Uwe Conrad, heute 56, legte sein Veto ein.
Möglicherweise ist der Christdemokrat, ein alter Bekannter Hilmers, gezielt ins Amt manövriert worden. Bei der Beschlagnahme von 1500 Schönberg-Aktenbänden an 45 Orten hatte die Berliner Staatsanwaltschaft, so ihre Auskunft vor dem Schweriner Untersuchungsausschuß, einen aufschlußreichen Hilmer-Plan vom Frühjahr 1990 gefunden. Er skizziert Schritte, wie die Deponie Schönberg unter völlige Kontrolle der Hilmer-Gruppe gebracht werden sollte. Eine besondere Rolle spielt darin der Aufbau eines neuen Umweltministeriums in Schwerin.
Conrad schien dafür bestens geeignet. Er hatte als Abteilungsleiter Umwelt im Kieler Landwirtschaftsministerium bereits sechs Jahre lang Hilmers Müllgeschäfte mit der DDR genehmigt und mit ihm zahlreiche Reisen in den Osten unternommen.
Nach dem Wahlsieg der SPD 1988 in Kiel bot ihm Hilmer einen gutdotierten Vertrag an, den Conrad jedoch ablehnte: Die schleswig-holsteinische CDU hatte ihm den Posten des Generalsekretärs offeriert, den Conrad daraufhin bis Ende 1990 ausübte.
Doch die Schönberger Geschäfte lagen ihm auch weiter am Herzen. Schon im Dezember 1989, einen Monat nach dem Fall der Mauer, tauchte er in Begleitung eines Hilmer-Vertrauten auf der Skandalkippe auf, für die er jahrelang indirekt mitverantwortlich gewesen war. Die Zukunft der Deponie, ließ sich Conrad vernehmen, sei am besten durch eine Schönberg-Gesellschaft unter Beteiligung "schleswig-holsteinischer Unternehmer" zu sichern.
Für dieses Ziel warb Conrad alsbald auch in Schwerin. Doch hatte er, wie sich herausstellte, zunächst auf das falsche Pferd gesetzt. Zwar sprach sich die CDU-Nachwuchskraft Georg Diederich, wie gewünscht, dafür aus, die Deponie Schönberg "in das Eigentum des Landes zu übernehmen, ihren Betrieb jedoch einem privaten Betreiber zu überantworten". Aber nicht Diederich, sondern der bis dahin unbekannte Alfred Gomolka wurde erster Ministerpräsident in Schwerin. Ihm hatte sich Conrad nicht anempfehlen können.
Und wieder kam dem Müllkartell ein einflußreicher Parteifreund zu Hilfe: der damalige Kieler FDP-Chef Wolfgang Kubicki, 41. Er war Wortführer in der Delegation der Liberalen, die mit der CDU ein Koalitionsprogramm aushandelte. Erst Kubicki sorgte dafür, daß Conrad hinzugezogen wurde. Der durfte schließlich das neue Umweltministerium aufbauen. Als Chefin wurde Petra Uhlmann (CDU) ins Amt gehoben, die der väterlich wirkende Politiker wegen ihrer 33 Jahre gegenüber Dritten gern "Mädchen" nannte.
Im Sommer 1991 suchte Staatssekretär Conrad, der sich auch seiner Rechtsabteilung oder des Justizministeriums hätte bedienen können, einen Anwalt, um die Interessen des Landes beim Kauf der Deponie von der Treuhand zu vertreten. Die Wahl fiel, nicht verwunderlich, auf Kubicki. Der Politiker, Kaufmann und Rechtsanwalt aus Kiel kassierte für seine Beratung 860 000 Mark vom Land Mecklenburg-Vorpommern. Das Verhandlungsergebnis empörte später Rechnungshöfe und Politiker.
Das Land erwarb die Deponie für zehn Millionen Mark von der Treuhand. Die Privatisierer wurden von jeder Sanierungspflicht entbunden und behielten obendrein noch 76 Millionen Mark aus Rückstellungen ein. Zudem erhielten Hilmer und die Veba einen Kontrakt zur Betriebsführung der Deponie, der das Land zum Opfer eines "Gewinnabschöpfungssystems" (Landesrechnungshof) machte.
Beispiel: Verdiente Mecklenburg-Vorpommern 1991 an Schönberg gerade mal 10 Millionen Mark, blieben bei Hilmer allein 23 Millionen Mark "Honorare" (Vertragstext) hängen, "Tantiemen" nicht mitgerechnet.
Der Mann, der die Interessen des Landes wahren sollte, war selbst mit Hilmer eng verbandelt. Kubicki, so stellte sich später heraus, war noch während der Verhandlungen stiller Gesellschafter und Rechtsberater bei Hilmers Lüneburger Haus-, Grund- und Entwicklungsgesellschaft (HGE) geworden.
Als alles herauskam, verloren Ministerin Uhlmann, ihr Staatssekretär Conrad und Kubicki die Ämter. Besonders der Kieler FDP-Politiker hat bisher nach Kräften die Arbeit des Ausschusses gebremst.
Zur Herausgabe seiner persönlichen Schönberg-Akten mußte ihn das Bundesverfassungsgericht bewegen. Anfang dieses Monats sagte er in nicht öffentlicher Sitzung aus.
Der Ausschuß wollte herausfinden, wo eigentlich Kubicki dem Land geholfen haben könnte, um sein fürstliches Honorar zu rechtfertigen. "Trotz stundenlanger Bemühungen", spottete ein Abgeordneter hernach, habe der Ausschuß nichts gefunden.
Schwerins neuer Umweltstaatssekretär Karlheinz Anding sieht deshalb Chancen, aus den unglücklichen Verträgen doch noch herauszukommen: Nach gründlicher rechtlicher Prüfung, so erklärte er, werde das Land das Vertragswerk um die Deponie Schönberg jetzt insgesamt juristisch anfechten. Die Knebelverträge zwischen der Deponie und der Awus seien "unwirksam". Diese Meinung werde von den Berliner Strafverfolgern in wesentlichen Punkten geteilt.
Anding kündigte an, die Schweriner Regierung werde notfalls vor Gericht ziehen und das Hilmer-Vertragsgeflecht "an der Wurzel zerstören".
Nach einem Rechtsberater wird sich Müll-Makler Hilmer nicht lange umsehen müssen. Mit einem Kieler Anwalt hat er bereits beste Erfahrungen gemacht: Wolfgang Kubicki, der nur noch einfacher Landtagsabgeordneter und sonstiger politischer Ämter ledig ist, verfügt neuerdings über reichlich Zeit. Y
[Grafiktext]
__51_ Mülltransporte zur Schönberg-Deponie
[GrafiktextEnde]

DER SPIEGEL 8/1994
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 8/1994
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Affären:
Der Müll und die Moneten

  • Medienberichte: Aufregung um rätselhaften "Blob" im Zoo von Paris
  • Lage in Nordsyrien: "Manchmal muss man sie ein bisschen kämpfen lassen"
  • Videoanalyse aus Brüssel: "Der Gipfel droht zum Frustgipfel zu werden"
  • Weltall-Tourismus: Virgin Galactic stellt Raumanzüge vor