21.11.1994

MinisterFachmann fürs Futur

Niemand weiß, wie Jürgen Rüttgers an seinen wunderschönen Titel kam. Selbst Helmut Kohl tut so, als handele es sich um eine "geniale Erfindung der Medien".
"Zukunft?" fragt auch der Minister und läßt das Wort im rheinischen Singsang pendeln. "Ich kann mir - offen gestanden - nichts darunter vorstellen."
Es waren natürlich nicht die Journalisten, es waren die Wortschöpfer aus dem Kanzleramt, die den sperrigen Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie (BMBWFT) in den gefälligen "Zukunftsminister" umwandelten.
Aber das Wort schmückt, und dem Aufsteiger aus Pulheim bei Köln ist''s recht so. Rüttgers hat ein unkompliziertes Verhältnis zur Macht und keine Probleme, sich öffentlich zu freuen, wenn man ihn weiterer Ämter für fähig hält.
Natürlich wollte Rüttgers, 43, ins Kabinett, obwohl er versichert, es gebe "eigentlich" kein schöneres Amt als das des Ersten Fraktionsgeschäftsführers der CDU/CSU. Deshalb hat er sich weder geziert noch Bedenkzeit ausgebeten, sondern "sofort zugesagt", als der Kanzler ihn rief. Er verlangte keine neuen Kompetenzen, keine zusätzlichen Experten, feilschte nicht um Geld.
Was er da übernimmt, ist ihm allerdings selbst noch nicht klar. Fürs erste rettet er sich in eine Leerformel: "Anwalt" für Schüler und Lehrlinge, Wissenschaftler, Forscher und Lehrer wolle er sein. Was sonst soll er sagen?
Wenn sein Ressort mehr sein soll als eine Umwälzanlage für Bafög-Gelder und Forschungssubventionen, muß Rüttgers Prioritäten setzen. Das wird schwer in einer Zeit der leeren Kassen.
Rüttgers kann immerhin darauf verweisen, daß er, seit er dem Bundestag angehört, immer schon der Fachmann fürs Futur gewesen ist.
Als der Jurist 1987 den Stuhl des stellvertretenden Stadtdirektors _(* Mit Gesundheitsminister Horst Seehofer ) _(in der Kabinettssitzung am Donnerstag ) _(vergangener Woche. ) von Pulheim mit der Hinterbank in der CDU/CSU in Bonn vertauschte, landete er im Forschungsausschuß. Die Union suchte einen Weltraumexperten und Rüttgers einen Job. Also griff er zu, obwohl er von dem Thema keine Ahnung hatte.
Weil später im Bundestag die Enquetekommission zur Abschätzung von Technikfolgen neu zu besetzen war, aber niemand Lust hatte, in die komplizierte Materie einzudringen, meldete Rüttgers sich freiwillig und bekam den Vorsitz. Nach gerade zwei Jahren im Bundestag war er unter dem Fraktionsvorsitzenden Alfred Dregger einer von fünf Geschäftsführern. Seit November 1991 war er schon der "Erste".
Die freundlich-feine Art, in der er sich durchsetzt, täuscht viele Gegner. Der ruhige Pfeifenraucher Rüttgers taugt auch zum Wadenbeißer.
Daß der SPD-Vorsitzende Rudolf Scharping "ein Falschspieler" und sein Vize Oskar Lafontaine "ein Spalter" und die SPD insgesamt der "größte Jobkiller aller Zeiten" sei, kann er genauso emotionslos abdiktieren wie einen Geschäftsbrief ins Adenauerhaus.
Es macht ihm auch nichts aus, die "Ökozialisten" vor der Wahl als Opportunistenpack zu diffamieren, hinterher aber im Parlament ein schwarz-grünes Wahlbündnis zur Kür der Vizepräsidentin Antje Vollmer zu schmieden. Soviel Wendigkeit muß sein.
Nie hat der Bonn-Profi auf dem Weg nach oben seinen Mentor aus den Augen verloren. Kohl ist sein Kompaß.
Als ihn die Medien als "Parteireformer" outeten, legte Rüttgers großen Wert darauf, bloß nicht mit anderen kritischen Geistern der Partei verwechselt zu werden - etwa den Kohl-Kritikern Heiner Geißler, Kurt Biedenkopf und Richard von Weizsäcker.
Sein Buch über die Bundestagsparteien und die Gründe des wachsenden Politikverdrusses ("Dinosaurier der Demokratie") liege auf einer völlig anderen Linie, betont er stets. Dabei gleichen sich die Befunde. Die Klage des Kanzlerkritikers Weizsäcker über Machtvergessenheit der politischen Klasse ähnelt der Analyse des Kohl-Getreuen Rüttgers.
Der beklagt den Hang zum Parteibuch-Proporz nicht weniger eindringlich als der ehemalige Bundespräsident: Solange jede freie Stelle - vom Hausmeister an der Schule bis zum Intendanten im Rundfunk - parteipolitisch besetzt werde, sei es kein Wunder, wenn sich die Bürger angewidert abwendeten.
Jürgen Rüttgers liebt es, seine Umgebung mit Vielseitigkeit zu verblüffen. Oft schreibt er über ihm zunächst fremde Fachgebiete Aufsätze und Bücher.
Aus der Beschäftigung des Kommunalpolitikers Rüttgers mit dem nordrhein-westfälischen Wasserrecht wurde zum Beispiel ein dicker Gesetzeskommentar. Der kurze Flirt mit der Raumfahrt schlug sich auf Hochglanzpapier nieder: "Europas Wege in den Weltraum", Grußwort Helmut Kohl.
Und das vielbeachtete Dinosaurier-Buch, das sich streckenweise sehr oberlehrerhaft liest, ist in Wahrheit die Dokumentation eigener politischer Praxis. Aus den Erfahrungen als CDU-Kreisvorsitzender des Erftkreises zieht Rüttgers Schlüsse für die gesamte Partei: wie man aus einer vermieften rheinischen Honoratioren- und Klüngelpartei eine richtige Kampftruppe macht.
Was er in seinem Kreis schaffte, versuchte Rüttgers auch auf Landes- und Bundesebene durchzusetzen. Politische Ämter und Mandate sollen danach nicht mehr von Delegierten, sondern direkt von den Mitgliedern verteilt, die Macht der Gremien eingeschränkt werden. Damit nicht immer nur die gleichen Funktionäre und Mandatsträger miteinander reden, braucht die Partei nach Rüttgers'' Willen mehr Öffentlichkeit.
Daheim im Erftkreis darf kein CDU-Mitglied mehr als drei Parteiämter haben. Aufsichtsratsposten bei kommunalen Sparkassen und anderen Eigenunternehmen stehen nicht nur Mandatsträgern, sondern auch einfachen Parteimitgliedern und Parteilosen offen.
So etwas bleibt nicht ohne Folgen. Während bei der Bundestagswahl der Zweitstimmenanteil der CDU um 0,6 Prozentpunkte sank, holte der Direktkandidat Rüttgers in seinem Wahlkreis 1,7 Punkte mehr.
Solche Zahlen merkt sich Kohl. Sie prägen sich ihm besser ein als jeder noch so gute Programmsatz, selbst wenn er aus der Feder des Zukunftsministers Rüttgers stammt.
Der weiß immer noch nicht genau, wie er an seinen schönen Titel gekommen ist. Aber er bastelt schon an einen neuen Rüttgers-Slogan: "Die Zukunft", scherzt der dafür zuständige Minister, "hat jetzt endlich einen Namen." Y
* Mit Gesundheitsminister Horst Seehofer in der Kabinettssitzung am Donnerstag vergangener Woche.

DER SPIEGEL 47/1994
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 47/1994
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Minister:
Fachmann fürs Futur

  • "Mich hat das Auto immer fasziniert": Niki Lauda im Interview (1993)
  • Experiment: Was passiert mit Duschgel im Vakuum?
  • Hochwasseralarm: Tief "Axel" bringt Überschwemmungen
  • Wanderweg "Schwindelige Kante": Fehltritte nicht erlaubt!