19.09.1994

Deutschlandpolitik„FEUER NICHT ENTFACHEN“

Im Wahlkampf präsentiert sich der Kanzler als unbeirrbarer Vorkämpfer der deutschen Einheit - zu Unrecht. Dokumente belegen, daß die Deutschlandpolitik der Union auf Zweistaatlichkeit fixiert war. Sogar noch nach dem Fall der Mauer im November 1989 war die Wiedervereinigung für Kohl zunächst „nicht das Thema“.
Im Wahlkampf feiert Helmut Kohl sich selbst - am liebsten als Kämpfer für die deutsche Einheit. Im Umgang mit dem Honecker-Regime rühmt er sich als unnachgiebig. Erinnert sich wie ein alter Revolutionär an "Barrieren, die wir niedergerissen haben".
In Fahrt gekommen, ermahnt er die jüngeren Zuhörer, aus der Geschichte zu lernen. "In Wahrheit", ruft Kohl im Wahlkampf pathetisch über die Plätze, "gibt es keinen Kompromiß zwischen Freiheit und Unfreiheit."
Auch ihm sei das "Geschenk der Einheit" von der Geschichte erst nach harter Vorarbeit überreicht worden, der historische Coup nur gelungen, weil "wir das große Ziel der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands in Freiheit nicht aus den Augen verloren haben".
Mit "wir" meint Kohl sich, die Union und alle aufrechten Deutschen. Einen meint er nicht - die SPD.
Die Genossentruppe, schimpft Kohl, habe sich "an der deutschen Einheit versündigt" und bis zum Sturz des SED-Regimes "die großartige Idee des einig Vaterland verraten". Gekungelt hätten die Sozialdemokraten erst mit den Kommunisten und jetzt mit der PDS, jenen "rotlackierten Faschisten".
Die Realität sieht anders aus: Nach dem Machtwechsel im Oktober 1982 hat der Kanzler stets den Kompromiß mit dem Honecker-Regime gesucht - wie vor ihm die heute verteufelten Sozialdemokraten.
Kohl wollte den SED-Staat stabilisieren; das war damals ebenso richtig wie in den siebziger Jahren. Er versuchte in deutsch-deutscher Geheimdiplomatie auch noch nach dem Fall der Mauer zu retten, was nicht mehr zu retten war.
Bislang unveröffentlichte Dokumente aus DDR-Archiven belegen, daß sich Kohl bis Ende 1989 auf die Zweistaatlichkeit in Deutschland eingerichtet hatte. Auch sein Zehn-Punkte-Programm, am 28. November 1989, fast drei Wochen nach dem Fall der Mauer, vorgestellt und heute als Meilenstein auf dem Weg zur Einheit gefeiert, setzte noch auf eine Stabilisierung der ins Wanken geratenen DDR.
Das große Ziel der deutschen Einheit in Freiheit hatte Pragmatiker Kohl, wie die meisten Westdeutschen, schon lange zuvor ins Reich der Visionen verbannt, tauglich höchstens als Floskel in Sonntagsreden. Ganz wie seine SPD-Vorgänger Willy Brandt und Helmut Schmidt betrieb er eine Politik zwischen Anpassung und Kooperation.
Gleich beim ersten Telefonkontakt zwischen CDU-Kanzler und SED-Chef am 24. Januar 1983 erteilte Kohl, als Regierungschef knapp vier Monate im Amt, jeder Kursänderung in der Deutschlandpolitik eine Absage (siehe Seite 20). Während der rechte Unionsflügel öffentlich nach einer Revision des unter Willy Brandt vereinbarten Grundlagenvertrages verlangte, setzte der Kanzler auf Kontinuität.
In freundlichem Plauderton versprach er dem damals 70jährigen Honecker, den Grundlagenvertrag "weiterzuentwickeln". Die DDR und die Bundesrepublik, so Kohl in dem bisher unveröffentlichten Telefonprotokoll der DDR-Regierung, müßten "auch bei schlechterem Wetter miteinander leben".
Gerade zu Beginn seiner Regierungszeit pflegte Kohl den Telefonkontakt, um die mit Minderwertigkeitskomplexen beladenen SED-Funktionäre zu beruhigen. Als der West-Bürger Rudolf Burkert am 10. April 1983 bei der Vernehmung durch DDR-Grenzer einem Herzinfarkt erlag, machten die Kalten Krieger in der Bundesrepublik gegen die DDR mobil. Strauß sprach von einem "Mordfall". Kohl griff zum Hörer.
Am 18. April 1983, acht Tage nach dem Vorfall, versicherte der West-Kanzler dem SED-Generalsekretär, er wolle "keine unnötige öffentliche Polemik entfachen" und sei an einem Besuch des DDR-Staatschefs in Bonn nach wie vor sehr interessiert. Honeckers Besuch in Bonn sollte vier Jahre später die Karriere des DDR-Staatschefs krönen.
Schnell merkte Kohl, daß der persönliche Kontakt allein nicht ausreichte, um das nervöse Verhältnis der beiden Deutschland zu entspannen. Am 19. Dezember 1983, 14 Monate nach Regierungsübernahme, bot er Honecker in einem erneuten Telefonat eine deutschdeutsche Geheimdiplomatie an.
In seinem Gespräch, das laut Aufzeichnungsprotokoll von 14.07 bis 14.41 Uhr dauerte, schlug er vor, künftig "über persönliche Beauftragte außerhalb jeglicher Öffentlichkeit" zu verkehren.
Kohl ermunterte den SED-Regierungschef, das Angebot anzunehmen: "Sie sprechen hier mit einem Mann, der nichts unternehmen wird, um Sie in eine ungute Lage - ich will es nicht näher interpretieren - zu bringen." Kohl begann, ein Kontaktnetz zur SED-Führung aufzubauen. Nach Einschätzung von damaligen DDR-Gesprächspartnern ging es dem Kanzler vor allem darum, neben den Ost-Beziehungen von CSU-Chef Franz Josef Strauß ein eigenes Ost-West-Informationssystem zu betreiben.
Manfred Uschner, damals persönlicher Referent des für Außenpolitik zuständigen SED-Politbüromitglieds Hermann Axen: "Der Kohl wollte eine Alternative zur Südschiene."
Eine Schlüsselrolle im Verhältnis Kohls zu Honecker spielte Walther Leisler Kiep, damals Bundesschatzmeister und Präsidiumsmitglied der CDU. Schon vor Kohls Machtantritt im Oktober 1982, das belegen Dokumente aus dem SED-Archiv, war Kiep Kohls Emissär.
Neben den offiziellen Ansprechpartnern im Kanzleramt - zuerst Kanzleramtsminister Philipp Jenninger, dann dessen Nachfolger Wolfgang Schäuble und Rudolf Seiters - stand Kiep mehrmals im Jahr für diskrete Gespräche mit der SED-Spitze bereit. Der CDU-Politiker habe "in in engem Kontakt mit dem Bundeskanzler" gehandelt, bestätigt Hans Otto Bräutigam, damals Ständiger Vertreter der Bundesrepublik in der DDR und derzeit Minister im brandenburgischen Stolpe-Kabinett.
Kiep galt den SED-Genossen als "realistische Kraft" (Uschner) und führender Interpret der Kohlschen Politik.
Am 22. Februar 1983 erläuterte Kiep dem Abgesandten der SED, Herbert Häber, den Bonner Plan zum Ausbau gutnachbarlicher Beziehungen. "Von maßgeblichen Kreisen der USA", zitiert Häber den CDU-Präsiden, werde versucht, die deutsch-deutsche Annäherung "zu bremsen". Doch Kohl wolle gegenhalten und sei - anders als die CSU - auch zu bilateralen Gesprächen über Abrüstungsfragen bereit.
Erfreut schrieb Häber auf als Resümee des Austausches mit Kiep: "Damit setze sich Kohl erneut von Strauß und anderen Politikern der Union ab, die . . . das Verhältnis zur DDR reduzieren wollen auf Fragen der menschlichen Beziehungen." Um Zweifel am Kohlschen Durchsetzungswillen zu zerstreuen, klärte Kiep seine SED-Gesprächspartner immer wieder über die Kräfteverhältnisse in der Union auf. Kohls freundlicher Kurs gegenüber der DDR sei nur möglich, weil die CSU-Landesgruppe "nicht mehr so fest an Strauß gebunden" sei. Der neue Vorsitzende der Landesgruppe, Theo Waigel, lasse sich "nicht ohne weiteres von Strauß einspannen".
Sofort nach den Bundestagswahlen am 6. März l983 wolle Kohl "Tatsachen schaffen, die die Beziehungen zur DDR voranbringen". Zur Überraschung seiner DDR-Gesprächspartner stellte Kiep eine Aufwertung der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin in Aussicht. Denkbar sei es, so der Bonner Bote, sie "mit einem etwas hochrangigeren Politiker besetzen" zu lassen.
Kiep, der seine Ostreisen stets bei Kohl anmeldete und hinterher Bericht erstattete, wollte gegenüber der SED eine vertrauliche Gesprächsatmosphäre schaffen. An Lobpreisungen der SED-Führung sparte er nicht. "Seine Haltung zur DDR", hielt Häber im Protokoll fest, "sei stark von seiner Achtung gegenüber der Persönlichkeit Erich Honeckers beeinflußt." An solche "Bewunderungsadressen" kann Kiep sich heute nicht mehr erinnern.
Warum Kohl im deutschen Osten keinen Ärger haben wollte, erläuterte sein Emissär am 3. Juli 1984 dem wenige Wochen zuvor ins SED-Politbüro aufgestiegenen Häber. Treffpunkt war die ZK-Herberge "Haus an der Spree".
Die CDU, so Kiep offenherzig, befinde sich "in einem Zustand hochgradiger Nervosität". Die Enttäuschung vieler Unions-Anhänger über die Wende, der "Hickhack um die Steuerreform" und das "Debakel um das Amnestiegesetz" für Parteispender hätten CDU und CSU arg zugesetzt.
Die Zugeständnisse der Kohl-Regierung an die DDR waren oft nicht unerheblich. Im Sommer l984 hielten rund 50 DDR-Bürger die Ständige Vertretung der Bundesrepublik in Ost-Berlin besetzt, um ihre Ausreise zu erzwingen. Kiep und Jenninger wollten der DDR solche Peinlichkeiten künftig ersparen.
Kiep erläuterte der DDR den Vorteil von "Umbaumaßnahmen" auf dem Gelände der Vertretung. Zwei Besuchszimmer, in denen DDR-Bürger ihre Anliegen vortragen konnten, waren fortan nur durch eine von innen zu öffnende Glastür zu betreten - ein wirkungsvoller Schutz gegen Massenandrang.
Kanzleramtsminister Jenninger lieferte rhetorischen Beistand, indem er öffentlich erklärte, die Vertretung sei "kein Hotel" und stehe für politische Demonstrationen nicht zur Verfügung.
Mit einer "von Kohl gedeckten Erklärung von Jenninger", trug Kiep laut Häber-Bericht vor, sei die Bundesregierung "weit stärker auf die Positionen der DDR eingegangen, als das jemals zu Zeiten der SPD-Regierung erfolgt ist".
In den Vor-Wendemonaten des Jahres 1989 lief Emissär Kiep zu Höchstform auf. Im Frühsommer 1989 traf er, begleitet von zwei CDU-Parlamentariern und Johann Wilhelm Gaddum, damals wie heute Mitglied im Bundesbank-Direktorium, unter konspirativen Bedingungen mit SED-Wirtschaftsexperten aus dem Stab von DDR-Außenhandelsminister Gerhard Beil zusammen.
In einer dreigeschossigen Villa in Berlin-Niederschönhausen präsentierte der CDU-Spitzenpolitiker in zweitägiger Sitzung einen Plan zur Rettung der DDR-Wirtschaft: Die Bundesrepublik könnte, so Kiep, mit der DDR einen "Vertrag über die wirtschaftliche Unangreifbarkeit" schließen. Dieser Vertrag sollte einen umfassenden Verzicht auf Embargos, Wirtschaftsblockaden und Boykottaktionen beinhalten.
Die DDR, die bis zum Schluß unter der von den USA initiierten Embargo-Politik litt, sollte Anschluß finden an das technische Niveau des Westens. Die sogenannte Cocom-Liste, die der DDR den Kauf von West-Computern verbot, wäre damit obsolet gewesen. "Der Vorschlag hat mich fast vom Stuhl gehauen", erinnert sich Professor Jürgen Nitz, Berater des DDR-Außenhandelsministers Beil.
Kohls Politik der guten Nachbarschaft zur DDR überdauerte Mauerfall und Honecker-Sturz. "Ausdrücklich begrüße ich diese sehr, sehr wichtige Entscheidung der Öffnung", erklärte der Kanzler in einem Telefonat am 11. November 1989 mit dem neuen SED-Chef Egon Krenz. Kohl verabredete dabei einen Besuch seines Kanzleramtsministers Seiters bei der DDR-Führung und hielt am Plan seines eigenen Besuchs in der DDR, allerdings nicht in Ost-Berlin, fest.
Zur Lage bemerkte Krenz, die Grenze durchlässiger zu machen, bedeute nicht, "die Grenze abzubauen". Kohl darauf: Er sei "dankbar, wenn Sie auch in dieser Richtung beruhigend einwirken können". Es sei "meine Politik", erklärte der Kanzler, "daß jede Form der Radikalisierung gefährlich ist".
Sie seien doch "einer Meinung", insistierte Krenz, "daß die Wiedervereinigung Deutschlands gegenwärtig nicht auf der Tagesordnung steht".
Er sei auf die Verfassung der Bundesrepublik vereidigt, "und da steht ja das Selbstbestimmungsrecht drin", erklärte Kohl unerschüttert: "Bloß, das ist jetzt nicht das Thema", so der Kanzler, "sondern im Moment muß uns beschäftigen, daß wir zu vernünftigen Beziehungen zueinander kommen."
In diesem Sinne setzte Kiep seine Mittlertätigkeit fort. Ein Gesprächsprotokoll vom 16. November 1989 bestätigt, daß die Kohl-Regierung auch unter Krenz auf den Fortbestand des SED-Staates setzte. Bonn war bereit, den angeschlagenen Genossen mit umfangreichen Hilfsmaßnahmen beizustehen.
In einem vierstündigen Gespräch mit dem SED-ZK-Abteilungsleiter Gunter Rettner am 15. November 1989 im Ost-Berliner Palast-Hotel sollte Kiep einen Besuch von Kanzleramtschef Seiters vorbereiten. Kiep kam, so das Protokoll, "im Auftrag von BRD-Kanzler H. Kohl". Kiep schwärmte über die "Revolution von oben und unten", rühmte den "radikalen Reformwillen in der politischen Führung" unter SED-Chef Krenz. An Wiedervereinigung, das versicherte Kiep, sei der Kohl-Regierung nicht gelegen - im Gegenteil. Der Protokollant notierte: _____" Die Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten " _____" hält Leisler-Kiep für unrealistisch; diese würde weder " _____" von der Mehrheit der BRD-Bürger und schon gar nicht in " _____" der DDR gewünscht. Er sprach sich auch in diesem " _____" Zusammenhang generell gegen eine Forcierung von " _____" Konzeptionen aus, die der Stärkung von " _____" nationalstaatlichen Konzeptionen dienen . . . Beide " _____" Seiten brauchen stabile Verhältnisse. "
Nachdem Kohls Abgesandter - Kiep heute: "Ich kann mich an einzelne Formulierungen nicht mehr erinnern" - dem "großen Ziel der Wiederherstellung der Einheit Deutschlands" (Kohl) eine Abfuhr erteilt hatte, beriet die Sondierungsrunde neue Formen der deutsch-deutschen Kooperation. Von Konföderation war noch keine Rede, statt dessen von Joint-ventures und Wirtschaftssonderzonen auf dem Boden der DDR.
Für den Tag nach einem erfolgreichen Seiters-Besuch lockte Kiep mit weiteren Stabilisierungsmaßnahmen des längst moribunden Systems. Kohl werde Investitionen in der DDR fördern. Der Kanzler, notierte die DDR-Seite, wolle "den politischen Rahmen für die Unternehmen und Institutionen der BRD absichern und ihnen die Sorge für ein politisches Risiko abnehmen".
Für die finanziellen Nöte wußte Kiep Abhilfe: Kohl wolle ein "streng vertrauliches Gespräch zwischen dem Präsidenten der Bundesbank und einem Spitzenvertreter der DDR" organisieren. Dort sollte Kohls Idee, für zwei Jahre einen gemeinsamen Devisenfonds mit der DDR einzurichten, debattiert werden.
Seiters verhandelte fünf Tage später, beim Treffen mit Krenz und SED-Ministerpräsident Hans Modrow, exakt auf der vorbereiteten Linie. Der Kanzleramtschef schlug einen Devisenfonds vor und bot zahlreiche Stabilisierungshilfen für die DDR an.
In seinem Zehn-Punkte-Plan schlug auch Kohl selber drei Wochen nach der Maueröffnung lediglich "konföderative Strukturen zwischen beiden Staaten in Deutschland" vor. Entgegen allen Wahlkampfsprüchen von heute ging der Plan von zunächst andauernder Zweistaatlichkeit aus.
Zur Interpretation der Initiative schickte Kohl im Dezember l989 seinen außenpolitischen Berater Horst Teltschik vor. Im vertraulichen Gespräch wandte sich Teltschik an den DDR-Wirtschaftsexperten _(* Im Dezember 1982 beim Verlassen des ) _(DDR-Außenministeriums; links: der Leiter ) _(der Ständigen Vertretung, Bräutigam. ) Nitz, einen der wenigen Gesprächspartner, die nach dem Sturz des SED-Politbüros noch zur Verfügung standen. Nitz schildert das Treffen mit Teltschik in einem Buch ("Länderspiel"), das diese Woche im Berliner Verlag edition ost erscheint.
Für Bonn, versicherte Teltschik, gehe es nicht um das Ende der DDR. Kohl bemühe sich, "die Situation in der DDR und die Regierung Modrow nicht zu destabilisieren".
Am 13. Dezember notierte Nitz in seinem "streng vertraulichen" Papier an Ministerpräsident Modrow: "Der Kanzler wolle kein künstliches Feuer entfachen. Er sähe jetzt vorrangig Chancen durch Zusammenarbeit mit der DDR."
Teltschik machte dem DDR-Abgesandten deutlich, daß die Bonner unter internationalem Druck stünden. Kohl stoße mit seinem Plan für eine Konföderation auf "Widerstand" und "Vorbehalte" bei den europäischen Nachbarn. Eine Destabilisierung der DDR wäre "für Gorbatschow verhängnisvoll". Kohl werde daher "den Gedanken an jeden deutsch-deutschen Alleingang verdrängen".
Kohl nahm Kurs auf die schnelle Einheit erst nach seinem Besuch in Dresden am 19. Dezember 1989. Dort drängte sich das Volk ins Protokoll, nachdem Kohl und Modrow Verhandlungen über eine "Vertragsgemeinschaft" der beiden deutschen Staaten vereinbart hatten.
Zehntausende von DDR-Bürgern verlangten vor der Ruine der Frauenkirche unter schwarz-rot-goldenen Fahnen mit "Deutschland-Deutschland"- und "Helmut-Helmut"-Rufen eine rasche Vereinigung. Die ostdeutschen Massen ließen den Bundeskanzler und promovierten Historiker Kohl plötzlich "die geschichtliche Stunde" erkennen.
Erst jetzt wurde die SED für Kohl zum Nichts. Y
"Jede Form der Radikalisierung ist gefährlich"
"Die Wiedervereinigung hält der Kohl-Beauftragte für unrealistisch"
* Im Dezember 1982 beim Verlassen des DDR-Außenministeriums; links: der Leiter der Ständigen Vertretung, Bräutigam.

DER SPIEGEL 38/1994
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