30.12.1991

SoldatenDienen ohne Sauerstoff

Ein Major der Bundeswehr wurde degradiert - aus politischen Gründen.
Major Helmuth Prieß erhielt viel Lob: Als Soldat habe er besondere Zivilcourage bewiesen und vorgelebt, "daß auch der Bürger in Uniform ein freier Mann ist, der in öffentlichen Angelegenheiten ein freies Wort sagen darf und soll". Dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis-Komitee war das im Jahr 1984 eine Auszeichnung wert.
Die Bundeswehr fand nicht soviel Gefallen an ihrem nonkonformistischen Major, der gegen die atomare Aufrüstung der Nato auf die Straße ging und es für legitim hält, daß Soldaten mit potentiellen Mördern gleichgesetzt werden. Jetzt wurde der freimütige Prieß, 52, vom Truppendienstgericht Koblenz angeklagt und degradiert.
Anfang November 1989 hatte Helmuth Prieß zusammen mit 20 anderen Soldaten ein Urteil des Landgerichts Frankfurt gutgeheißen, wonach der Arzt Peter Augst während einer Schülerdiskussion über den Einsatz von Atomwaffen ungestraft sagen durfte: "Alle Soldaten sind potentielle Mörder."
Der Richterspruch war ein Ärgernis für die Bundeswehrführung. Minister Gerhard Stoltenberg sorgte höchstselbst dafür, daß Major Prieß wegen seines Kommentars zum Urteil vor den Militär-Kadi mußte.
Gezielt wurde mit Prieß der Sprecher des "Darmstädter Signals" vorgenommen, einer 1983 gegründeten Gruppe friedensbewegter Soldaten, die der konservativen Hardthöhe schon lange auf die Nerven fällt.
Mal attackierten die "Signaler" die Stationierung neuer Atomwaffen in Ost und West und warben für den Abbau von Feindbildern, mal stellten sie die nukleare Option der Nato-Strategie in Frage. Auch zum Frankfurter Soldaten-Urteil mochten die Darmstädter nicht schweigen, zumal die Bundeswehrführung den Richter heftig gescholten hatte.
"Da wurde übel gegen das Urteil gehetzt und durch verkürzte und falsche Darstellungen fast eine Pogrom-Stimmung erzeugt", empört sich Helmuth Prieß noch im nachhinein. Deshalb nahm das Darmstädter Signal entschieden Stellung: _____" Wir begrüßen das sogenannte Soldaten-Urteil. Zum " _____" einen ist der Kampf der Meinungen das Lebenselement " _____" unserer Gesellschaft, zum anderen halten wir die Aussage " _____" "alle Soldaten sind potentielle Mörder" inhaltlich für " _____" richtig. " _____" Gerade die immer noch gültige Strategie der atomaren " _____" Abschreckung bringt uns in Gewissensnot, weil sie bei " _____" ihrem Versagen zum massenhaften unterschiedslosen Töten " _____" zwingt. " _____" Im Gegensatz zum Bundesminister der Verteidigung halten " _____" wir eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Urteil " _____" und seiner Begründung sowohl außerhalb als auch innerhalb " _____" der Bundeswehr für notwendig. "
Die Resolution wurde am 7. November 1989 formuliert, sie ging allen Bundestagsabgeordneten zu. In der Öffentlichkeit fand der Appell im Freudentaumel über die Maueröffnung wenig Beachtung. Aufmerksame Leser hatten die streitbaren Soldaten allerdings im Bundesverteidigungsministerium.
Noch im Dezember wurden die Vorgesetzten der 21 Unterzeichner angewiesen, den Vorgang disziplinarrechtlich zu ahnden. In bislang acht Fällen traten Militärgerichte in Aktion. Zwei Soldaten wurden freigesprochen, sechs verurteilt - die Richtersprüche reichten von geringer Geldbuße über zeitweiligen Beförderungsstopp bis hin zur Degradierung um einen Dienstgrad.
An Major Prieß, der im Heeresamt der Bundeswehr in Köln arbeitet, wurde ein Exempel statuiert. Das Truppendienstgericht Mitte in Koblenz befand ihn schuldig, gegen seine Pflichten als Vorgesetzter, gegen das Kameradschaftsgebot und die Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten verstoßen zu haben. Außerdem hätte Prieß als Sprecher des Darmstädter Signals die Resolution mildern müssen, meinten die Koblenzer Richter.
"Ich war am Zustandekommen der Erklärung völlig unbeteiligt", erklärte Prieß. Gleichwohl dachte er nicht daran, sich davon zu distanzieren. "Kein Wort nehme ich davon zurück."
Die Strafe für die Unbotmäßigkeit ist hart. Der Major wird um zwei Dienstränge zum Oberleutnant zurückgestutzt - hochgerechnet auf die nächsten 20 Dienst- und Pensionsjahre muß Prieß einen Einkommensverlust von mehr als 400 000 Mark hinnehmen.
Derart drakonische Urteile werden beim Bund normalerweise nur für Räuber, Einbrecher, Betrüger, Hehler und andere Kriminelle ausgesprochen. Deshalb hält Prieß die Degradierung für einen "Angriff auf meine persönliche Ehre". Dabei hatte ihm die zuständige Personalabteilung im Verteidigungsministerium am 14. August 1991 sogar noch schriftlich eine Beförderung zum Oberstleutnant zugesagt - "falls keine gravierenden Umstände eine Förderung verbieten". Die sind jetzt aus Sicht der Bundeswehr eingetreten.
Nicht zu Unrecht mutmaßt der Major, daß die Bundeswehrführung an seiner Verurteilung großes Interesse hatte. Die Umstände des Verfahrens stützen seinen Verdacht.
Der Leitende Rechtsberater des Heeresamtes, Siegfried Fiedler, war in einem neunseitigen Gutachten über Prieß und einen Mitdelinquenten am 2. Februar 1990 zu einem für die Hardthöhe unerfreulichen Schluß gekommen: "Die beiden Soldaten haben kein Dienstvergehen begangen." Es könne zudem nicht verboten sein, ein Urteil eines deutschen Gerichtes "zu begrüßen und Aussagen darin zu übernehmen sowie für inhaltlich als richtig zu erachten".
Der damalige Chef des Kölner Heeresamtes, General Wolfgang Odendahl, übernahm die Einschätzung seines Hausjuristen. Auch der zuständige Vertrauensoffizier, Oberstleutnant Hartmut Waßmer, gab nach einer Anhörung von Prieß zu Protokoll: "Die Einleitung eines Disziplinarverfahrens erscheint mir daher nicht nur als unangebracht, sondern auch höchst bedenklich, da hierbei der Eindruck entstehen muß, daß politisch unerwünschte Meinungen mit dem _(* Gegen die Stationierung amerikanischer ) _(Mittelstreckenraketen, 1983 in Hamburg. ) Mittel des Disziplinarrechts unterdrückt werden sollen."
Doch genau dieser Eindruck entstand.
Mit Schreiben vom 2. März 1990 an General Odendahl verfügte der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Henning von Ondarza: "Gemäß Weisung des Herrn Bundesministers ist gegen Major Helmuth Prieß ein disziplinargerichtliches Verfahren einzuleiten." Begründung: Das Ermittlungsergebnis und die rechtliche Würdigung durch die Rechtsexperten des Heeresamtes "entsprechen nicht der Bewertung der Angelegenheit durch das Ministerium".
Das Urteil des Truppendienstgerichts dürfte dem kritikempfindlichen Wehr-Minister besser gefallen. Die ungewöhnlich harte Bestrafung des Soldaten Prieß findet in Stoltenbergs Behörde allerdings nicht nur Beifall.
Selbst hohe Stabsoffiziere halten den Spruch des Koblenzer Gerichts für überzogen. Die mögliche Gefährdung der Disziplin sei übertrieben dargestellt worden. So groß seien der Einfluß und die Wirkung des Darmstädter Signals auf die Truppe nun auch wieder nicht.
Gravierender seien die Folgen des Urteils, meint der SPD-Bundestagsabgeordnete und Prieß-Verteidiger Andreas von Bülow: "Die Bundeswehr läuft Gefahr, innerlich zu verarmen, weil der Sauerstoff des Widerspruchs disziplinarrechtlich entzogen wird."
Helmuth Prieß will beim Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in München Berufung gegen das harte Urteil einlegen und danach - falls nötig - vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ziehen.
* Gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen, 1983 in Hamburg.

DER SPIEGEL 1/1992
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