30.12.1991

Am Rand der Klippe

Das war eine kraftvolle Machtdemonstration kurz vor Weihnachten. Die Herren im Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank wollten es wohl aller Welt noch einmal zeigen, was es heißt, eine von politischen Weisungen unabhängige Notenbank zu haben.
Mitten hinein in das Klagegeschrei über die in Maastricht beschlossene gemeinsame europäische Währung zur Jahrtausendwende, mitten hinein in das Gejammere über das Ende der D-Mark setzten die Stabilitätswächter ein Zeichen: Acht Prozent Zins kostet die Geschäftsbanken Geld, das sie bei der Zentralbank leihen - ein Rekord-Diskontsatz in der mehr als 40jährigen Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
Er habe zur Kenntnis genommen, kommentierte Finanzminister Theo Waigel den Frankfurter Schlag säuerlich, daß die Deutsche Bundesbank "eine Erhöhung ihrer Leitzinsen für nötig hält". Da half auch nicht, daß sich Bundesbankpräsident Helmut Schlesinger und sein Vize Hans Tietmeyer hatten überstimmen lassen, um den Eindruck abzuschwächen, es werde gegen Bonn Politik gemacht.
Rechtfertigt eine Rate der Geldentwertung von vier Prozent die höchsten Zinsen aller Zeiten in der Bundesrepublik? Wohl kaum, zumal fast ein Prozent davon auf administrative Zuschläge zurückgeht und nicht etwa auf inflationäre Überhitzung. Die aktuelle Situation verlangte im Gegenteil sinkende Zinsen, die Konjunktur droht abzusacken.
Aber nicht die Konjunktur, nicht die Beschäftigung, ja nicht einmal der aktuelle Zinssatz muß die Bundesbanker irritieren. Sie gründen ihre Zinsentscheidungen häufig allein auf psychologische Momente, auf Inflationserwartungen. Es könnte sein, daß die Gewerkschaften zu hohe Lohnabschlüsse erreichen, es könnte sein, daß die Unternehmer dann ihre höheren Kosten in den Preisen weitergeben, es könnte sein, daß der Staat mit vollen Händen Geld ausgibt. Also heben die Währungshüter in Frankfurt vorsichtshalber den Zeigefinger, machen Kredite noch teurer und bringen die labile Konjunktur ein gutes Stück näher an den Rand der Klippe.
Richtig ist, daß die Bundesrepublik und die D-Mark gut gefahren sind mit der Unabhängigkeit der Zentralbank. Gerade die vorweihnachtliche Überraschung aber hat auch deutlich gemacht, daß die Bundesbank mit ihrem mehrheitlich provinziell bestimmten Entscheidungsorgan Zentralbankrat immer weniger in die Zeit paßt.
Ganz nach innen gekehrt, nur Deutschland und die Mark vor Augen, wird der Zins in Rekordhöhe geschraubt - in normalen Zeiten mit kränkelnder Konjunktur und alles andere als einer galoppierenden Inflation. Die Wirkung dieser Entscheidung jedoch reicht über die deutschen Grenzen hinaus. Franzosen und Niederländer, Österreicher und Dänen, Belgier und Spanier müssen den Frankfurtern folgen. Inflationserwartungen in der Bundesbank treiben ganz Europa gegen den Willen der anderen in ein Zinshoch. Volkswirtschaften, die sich gerade nach einer Stagnation berappeln, wird so die Luft abgeschnürt. Die Franzosen, die sich mit drei Prozent Inflationsrate eine lockere Geldpolitik leisten könnten, werden gezwungen, ihr Geld teurer zu machen. "Die Bundesbank", so das französische Wirtschaftsblatt Les Echos, "lähmt die Konjunkturerholung Europas."
Die Folgen könnten schon bald in Deutschland schmerzlich zu spüren sein. Wenn es überhaupt im nächsten Jahr weiter nach oben geht, so sagen die Ökonomen voraus, dann durch die Nachfrage nach deutschen Produkten im Ausland.
In Europa bremsen die Frankfurter mit hohen Zinsen. In Amerika, wo einen Tag nach dem Bundesbank-Coup der Diskontsatz um einen ganzen Punkt auf 3,5 Prozent gesenkt wurde, freuen sich die Exporteure über den weiter abgesackten Dollar. Sie können billiger nach Deutschland liefern, für die deutschen Exporteure wird das Geschäft entsprechend teurer. In der Bundesrepublik dagegen besteht kaum Anlaß zur Freude: Zur Verbesserung der Konjunkturerwartungen hat die jüngste Entscheidung der Bundesbank wahrlich nicht beigetragen.
Das Zinshoch lähmt die Konjunktur Europas
Von Heiko Martens

DER SPIEGEL 1/1992
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