30.12.1991

„Grollende Stimme des Volkes“

Warum demonstrieren sowenig Menschen gegen die Greueltaten in Jugoslawien oder den Hunger in der Welt? Kulturwissenschaftler haben Geschichte und Wesen der Demonstration untersucht und dabei die Straße als „Massenmedium“, als Forum für unterdrückte Meinungen und unterschlagene Informationen entdeckt.
Würdevoll stehen sie da, die schwarz gekleideten Männer. Ihre guten Anzüge sind sauber gebürstet, und daß das Tuch oft am Ellenbogen oder der Kragenspitze dünn geworden ist, entdeckt nur, wer genau hinschaut. Feierlich wenden sie die Gesichter der Kamera zu und blicken ernsthaft, als gingen sie zu einer Hochzeit oder Beerdigung. Sie meinen es ernst. Sie wollen die Macht.
Berlin, 27. Februar 1910. Seit zwei Jahren kämpfen die Arbeiter gegen das preußische Dreiklassenwahlrecht. Dabei haben sie eine neue Waffe entdeckt, die heißt "Demonstration". Eine gefährliche Sache, glaubt der konservative Parlamentarier Octavio Freiherr von Zedlitz-Neukirch - er redet von "gewaltbereiten Massen", sieht sie ins "Manöver" ziehen, wittert Aufruhr, Blut, Revolution. Und Polizeipräsident Traugott von Jagow schickt regelmäßig starke Einsatztruppen an die Front: "Waffengebrauch" wird ausdrücklich angedroht.
Hamburg, 22. November 1991. Ein Grüppchen junger Menschen schiebt sich durch die verstopfte Innenstadt. Sie haben Flugblätter und ein paar Transparente dabei, drängen sich zwischen den Passanten durch, behindern den Verkehr und rufen Parolen wie "Frieden, Frieden" und "Serben und Kroaten, weg mit den Granaten!" Keiner stört sie - im Gegenteil: Leitartikler und Politiker geben sich enttäuscht, daß nur so wenige protestieren.
Die Methoden der Demonstranten haben sich gewandelt, die Reaktionen der Obrigkeit auch - wie stark, das zeigt eine jetzt erschienene Studie zur Kulturgeschichte der Straßendemonstration**. Die Spielregeln aber sind dieselben geblieben: Wenn die Untertanen ihren Interessenvertretern nicht mehr vertrauen, gehen sie demonstrieren. Und die Regierungen, so liberal sie sich auch darstellen mögen, haben noch immer dasselbe Ziel: die Kontrolle darüber zu behalten, wann das Volk auf die Straße geht und was es dort tut.
Die Kulturwissenschaftler untersuchen die Straße nicht als Schauplatz realer Kämpfe - sie haben die Demonstration als "Massenmedium" entdeckt. Der öffentliche Protest mit Fahnen, Liedern und Parolen, so besagt ihre These, ist ein wirksames Mittel, all jene Botschaften ** Bernd Jürgen Warneken (Hrsg.): "Massen- _(medium Straße. Zur Kulturgeschichte der ) _(Demonstration". Campus Verlag, ) _(Frankfurt; 284 Seiten; 39,80 Mark. * ) _(1910 in Berlin. ) zu verbreiten, die anderswo unterschlagen oder vergessen werden.
Das "Kulturmuster friedliche Straßendemonstration", mit dem die Tübinger Forscher sich befassen, ist ein Produkt der Industriegesellschaft. Wenn in vormodernen Zeiten das Volk auf die Straße ging, dann kam es entweder, um einen Herrscher zu bejubeln - oder es brachte, wie etwa in der Französischen Revolution, die Knüppel gleich mit.
Doch zu Beginn des 20. Jahrhunderts reißen merkwürdige Sitten ein. Das Volk formiert sich zu Marschkolonnen, hat ein hohes politisches Ziel - doch es will nicht Kampf, sondern Kommunikation. Die Demonstration setzt auf Symbolik, nicht auf die Tat. Ihre Zeichen und Rituale sind die der revolutionären Arbeiterbewegung: Man trägt rote Fahnen, man singt Lieder, die von der "grollenden Stimme des Volkes" berichten und dessen "zorniger Kraft". Doch die martialische Rhetorik wird konterkariert durch feierlichen Ernst.
Statt Waffen schwenken die Marschierer ihre Sonntagshüte, das Anpöbeln von Passanten ist untersagt. Denn die Stimme des Volkes soll machtvoll, aber nicht gewalttätig sein: Die stärkste Waffe im Kampf, so glauben Anführer und Funktionäre, heißt "Disziplin".
Reife. Ordnung. Selbstbeherrschung. Die Sozialdemokratie verlangt viel von ihrer Klientel. Denn die Demonstrationen sollen mehr als Meinungskundgebungen sein - sie gelten als Entwurf für einen anderen Staat. "Wer herrschen will", schreibt das Kasseler Volksblatt das Motto fest, "muß sich selbst beherrschen lernen" - so wie später in der sozialistischen Gesellschaft.
Die Nachrichten, die das Massenmedium Demonstration verbreitet, sind also viel komplexer als die Leitartikel in den Zeitungen. Neben den manifesten Forderungen wie "Her mit dem Wahlrecht" richtet sie noch zwei weitere, wichtigere Botschaften an die Adresse der Herrschenden: Wir sind viele - und wir sind gut genug für die Macht.
Dieselbe Nachricht schickt jeder Demonstrant auch an alle anderen Protestierer - das Medium selbst ist ein Teil der Botschaft. Die wichtigste Nachricht der Marschierenden aber ist für die Herrschenden bestimmt, sie heißt: Die Kommunikation kann jederzeit umschlagen in offenen Kampf; die Masse ist nicht bloß ein Argument - sondern fähig, reale Gewalt auszuüben. Auf dieser Balance zwischen Druck und Eindruck, diesem wichtigen Moment der Unberechenbarkeit, beruht die Wirksamkeit jeder Demonstration.
Die Sache funktioniert: "Wir werden uns mit diesem Brauch abfinden müssen", schreibt im April 1910 die Essener Volks-Zeitung - die preußischen Proletarier haben sich zwar noch nicht das geheime und gleiche Wahlrecht, wohl aber das "Recht auf die Straße" erkämpft.
West-Berlin, 17. Dezember 1966. Auf dem Kurfürstendamm drängt sich der Weihnachtsverkehr; auffällig viele junge Menschen sind dabei. Plötzlich formt sich ein Grüppchen, skandiert Parolen, packt Flugblätter aus, auf denen Aufsätze über den "US-Imperialismus" stehen, und verteilt sie an die verdutzten Bürger. Als die Polizei erscheint, ist der Spuk vorbei - und formiert sich neu, ein paar Ecken weiter. Am anderen Tag druckt Bild das Foto einer festgenommenen Frau, der Kommentator versteht die Jugend und die Welt nicht mehr: "Statt Plätzchen zu backen, ging diese Dame mit ihrem Kind randalieren."
Auch die Obrigkeit ist schockiert. "Ihr müßt diesen Typen ja nur ins Gesicht sehen", mahnt später Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Schütz und schaudert vor dem, was er sieht: Bürgerkinder außer Rand und Band.
Es ist Ehrensache, das Versammlungsrecht zu übertreten - Provokation ist Pflicht. Die herrschende Ordnung soll nicht mit einer anderen Ordnung konfrontiert werden; eine neue Generation erobert sich das Medium Straße, ohne Rücksicht auf die Spielregeln in Gewerkschaft oder Partei.
Wieder wehen die roten Fahnen, wieder ballen sich Hände zu Fäusten. Doch die alten Signale sind jetzt mit neuen Bedeutungen besetzt: Nur die wenigsten streben mit sozialistischem Ernst nach der Herrschaft des Proletariats. Viele reizt es einfach, eine Sprache zu sprechen, die seit dem Kalten Krieg als böse und verboten gilt.
Der Protest gegen Vietnam, gegen den Konsumterror und das System als solches ist für die akademische Jugend bei aller Empörung anfangs oft nur ein Spiel, dessen wichtigste Regeln allein dem Lustprinzip gehorchen: Im Medium Demonstration mischt sich der politische Kommentar mit dem Unterhaltungsprogramm.
Der Adressat aber kann das Spiel nicht verstehen, die Botschaft nicht entschlüsseln - am 2. Juni 1967 tötet eine echte Polizeikugel den Demonstranten Benno Ohnesorg. So realistisch haben sich die Studenten ihren Kampf nicht vorgestellt. Jetzt erst wandelt sich der Politspaß für viele zum blutigen Ernst, jetzt erst fliegen Pflastersteine, klirren massenhaft die Scheiben, liefern sich Protestierer, wie am 4. November 1968 bei der Schlacht am Tegeler Weg, Straßenkämpfe mit der Polizei: Eine Kommunikation scheint nicht mehr möglich.
Was tun - dulden oder verbieten? Ignorieren, lächerlich machen, kriminalisieren? Die Regierenden versuchen, mit Knüppeln und Verboten die Kontrolle über die Straße zurückzugewinnen, der Verfassungsschutz unterwandert die Szene mit Provokateuren, doch die Demonstranten machen weiter.
1968 erfolgt die Kapitulation. Unerhörtes geschieht in West-Berlin - das Establishment geht auf die Straße. Drei Tage nachdem 12 000 Menschen gegen den Krieg der USA in Vietnam demonstriert haben, rufen Senat, rechte Gewerkschafter und die Springer-Presse zu einer Kundgebung pro Amerika auf. Der Öffentliche Dienst gibt seinen Beschäftigten frei, Privatbetriebe schließen sich an, 60 000 Menschen kommen zusammen. Die Strategie heißt: Wenn man ein Medium nicht verbieten kann, dann muß man es für seine Zwecke nutzen. Der "Druck der Straße", das hat die Berliner Obrigkeit ungeplant erreicht, ist plötzlich ein legitimes Mittel der Politik.
Bonn, 10. Juni 1982: 400 000 Männer, Frauen, Kinder feiern auf den Rheinauen ein Sommerfest. Manche spielen Federball, andere dösen im Gras, plündern ihre Picknickkörbe, und die warme Luft riecht nach Tsatsiki und Sonnencreme. Gelegentlich wehen Wortfetzen von einem Lautsprecher herüber; irgendwer scheint über Krieg und Waffen und Tod zu sprechen.
Die Party ist als Protest gemeint - die Bonner Kundgebung gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen hat so viele Menschen mobilisiert wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch der Bürger traut sich nun, zu demonstrieren, er fühlt sich persönlich "betroffen": Er fürchtet sich vor dem Krieg, den die Raketen auslösen könnten. Er fürchtet sich vor dem Atomkraftwerk, das sein Gemüse, sein Wasser, seine Luft vergiften könnte.
Plötzlich tun es alle. Richter tun es, Dichter tun es, Polizisten, Lehrer, Soldaten - das Medium Straße wird von Bürgern genutzt, die in den sechziger Jahren das Demonstrieren noch dem "roten Gesindel" überließen. Das Bonner Innenministerium legt eine Demonstrationsstatistik an und registriert, daß die Zahlen stetig steigen: Waren es 1968 nur knapp 2000 Aktionen, so werden zehn Jahre später bereits fast 3000 und zwanzig Jahre später schon mehr als 7000 Vorkommnisse gezählt. In Wyhl proben brave Winzer den Schulterschluß mit Freiburger Studenten. Und in Gorleben und Brokdorf marschieren gesittete Bauern neben grünen Spinnern aus der Großstadt.
Das Medium Straße ist das Medium der Masse geworden - doch die Sprache des Protests hat sich gründlich gewandelt seit der Zeit der Apo-Demonstranten. In Bonn spazieren 400 000 Friedensfreunde ruhig durch die verschlafene Bundeshauptstadt, lassen sich widerstandslos durch unbelebte Vorstädte leiten - kein Passant wird belästigt, und gäbe es kein Fernsehen, würde kaum jemand etwas von ihrer Botschaft erfahren.
Die neuen Protestierer setzen auf Versöhnung statt auf Konfrontation: Wir sind moralisch, lautet die Nachricht, wir sind im Recht. Aus den Parolen ist alle Aggression verschwunden, und die wichtigste Botschaft heißt: Wir haben Angst. Die Demonstranten verzichten auf den Druck, der von der Masse ausgeht, und glauben, damit Eindruck zu schinden.
Das Massenmedium Demonstration ist zu etwas Gewöhnlichem geworden, so normal wie das Fernsehen und die Tageszeitung - und ebenso wirkungslos. Ein paar tausend Menschen, die für einen guten Zweck durch eine deutsche Innenstadt trotten, schaffen es nicht mehr, auf die Titelseiten oder in die Tagesschau zu kommen - es sei denn, die Aktion findet dort statt, wo so etwas neu und aufregend ist: in Ostdeutschland.
Im Westen aber legt die Presse andere Maßstäbe an. Nur wenn die Kommunikation wieder in Aktion umschlägt, kommt die Nachricht an: Die Bauplatzbesetzer von Wackersdorf, die Blockierer der Hamburger Stresemannstraße sind folglich keine simplen Gesetzesbrecher - sie haben die Gesetze ihres Mediums nur besonders gut begriffen.
"Besonders empfindlich" reagieren die Parteien, das haben Politologen wie der Hamburger Joachim Raschke festgestellt, "wenn die eigene Klientel sich zu solchen Taten hinreißen läßt" - wenn selbst konservative Bauern den Rasen von Brokdorf betreten, obwohl das verboten ist, um dort die "vermummten Chaoten" und "reisenden Gewalttäter" mit Pfefferminztee zu versorgen*.
So gewaltfrei ist die absolute Mehrheit der Marschierer, daß der amtierende Innenminister Friedrich Zimmermann (CSU), als er 1989 das Demonstrationsgesetz verschärfen will, mit irreführenden Zahlen argumentieren muß. Denn der Anteil der "unfriedlichen Demonstrationen", zu denen die Statistik sogar harmlose Sitzblockaden zählt, ist im Lauf der Jahre keineswegs gestiegen, wie der Bayer dem Deutschen Bundestag zu verstehen gibt - im Gegenteil, der Anteil ist zwischen 1978 und 1988 von sieben auf zwei Prozent geschrumpft.
Einige aber glauben, daß Abschreckung allein nicht genüge, und so setzt mancher Politiker auf eine modernere Abwehrstrategie: Wo die Demonstranten moralisch argumentieren, soll versucht werden, diese Botschaft als Lüge darzustellen.
Die Konservativen haben dazugelernt. Wo denn die Friedensbewegung bleibe, fragt der Christdemokrat Jürgen Todenhöfer nach dem Einmarsch der Russen 1979 in Afghanistan. "Wer demonstriert in Moskau?" erkundigen sich Parlamentarier wie Jürgen Möllemann (FDP) und Alois Mertes (CDU) per Zeitungsanzeige am Tag einer Bonner Friedensdemonstration.
Und jetzt, im Winter 1991, ist es wieder soweit. In Jugoslawien herrscht Krieg, näher als je zuvor in den vergangenen 45 Jahren, und fast keiner demonstriert. Jetzt fragt Friedrich Bohl, der CDU-Kanzleramtsminister, wo sie bleiben, "die Friedensbewegten", die im Golfkrieg noch "zu Zehntausenden auf die Straße zogen". Der Tübinger Forscher Thomas Balistier kann es ihm erklären: Es "fehlt der Grundkonflikt". Friedensbewegung, Bundesregierung und alle anderen mißbilligen die Massaker zwischen Serben und Kroaten.
Kein Gegner, keine Adresse, an welche sich der Protest richten kann - der Krieg in Jugoslawien beweist, daß die Demonstration nur ein Medium für den Notfall ist. Wer auf die Straße rennt, um jene Nachrichten zu verbreiten, die ohnehin geläufig sind, rennt ins Leere. _(* Joachim Raschke: "Soziale Bewegungen. ) _(Ein historisch-systematischer Grundriß". ) _(Campus Verlag, Frankfurt; 504 Seiten; 38 ) _(Mark. )
Protestdemonstration gegen das Dreiklassenwahlrecht*: "Wer herrschen will, muß sich beherrschen lernen"
Studentenprotest gegen den Krieg in Vietnam: Bürgerkinder außer Rand und Band
Anti-Atomkraft-Protest in Wyhl: Pfefferminztee für "vermummte Chaoten"
** Bernd Jürgen Warneken (Hrsg.): "Massenmedium Straße. Zur Kulturgeschichte der Demonstration". Campus Verlag, Frankfurt; 284 Seiten; 39,80 Mark. * 1910 in Berlin. * Joachim Raschke: "Soziale Bewegungen. Ein historisch-systematischer Grundriß". Campus Verlag, Frankfurt; 504 Seiten; 38 Mark.

DER SPIEGEL 1/1992
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