05.07.1993

Immer schneller in den Keller

Jahrzehntelang war Frankfurt die reichste Stadt der Republik. Jetzt sehen die Lokalpolitiker ihre Kommune „kurz vor dem Finanzkollaps“ und müssen drastisch sparen. Auch anderen ehemals wohlhabenden Gemeinden im Westen droht, so der Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel, „Armut auf hohem Niveau“.
Das Geld floß unaufhörlich, die Stadtväter gaben es mit vollen Händen aus. "Frankfurts Reichtum", formulierte Oberbürgermeister Volker Hauff (SPD) vor vier Jahren, "ist für alle da."
Der Reichtum war zu sehen und zu greifen. Die Wirtschaft in der Boom-Stadt demonstrierte ihren Wohlstand mit immer luxuriöseren Hochhäusern, die Kommune stand nicht nach. Sie spendierte Museen ohne Ende, edle Brunnen gleich im Dutzend, reichlich Marmor und Granit im Stadtbild. Wer immer Geld brauchte, für Hilfsprogramme oder Vereinsfeiern, mußte nur den Wunsch äußern - die Stadtkasse zahlte.
Doch ganz plötzlich, wie über Nacht, ist der Geldsegen in der reichsten Stadt der Republik versiegt. "Eisernes Sparen" sei angesagt, fordert Hauff-Nachfolger Andreas von Schoeler (SPD). Das Stadtoberhaupt widerspricht nicht einmal der oppositionellen CDU, die Frankfurt "kurz vor dem Finanzkollaps" sieht. Die richtigen Vokabeln haben manche Kommunalpolitiker dabei noch nicht einmal gefunden.
"Uns will nicht in den Kopf", sagt ein sozialdemokratischer Stadtverordneter, "daß das Unvorstellbare wahr werden kann." Gemeint: die Zahlungsunfähigkeit der Stadt.
Die Pleite steht unmittelbar bevor, wenn nichts Einschneidendes passiert: Auf rund 700 Millionen Mark summiert sich allein für dieses Jahr das Defizit in der Stadtkasse. Das bedeutet, bei einem Etat von knapp 6 Milliarden Mark, eine Deckungslücke von über zehn Prozent - prozentual mithin mehr, als Bundesfinanzminister Theo Waigel im umstrittenen Bonner Etat versteckt.
Und das Defizit wächst rapide, wenn die Stadt nicht Ballast abwirft. Auf fast drei Milliarden Mark, beinahe die Hälfte des Jahresetats, würde die Lücke nach Berechnungen des scheidenden Kämmerers Martin Grüber (SPD) binnen fünf Jahren ansteigen.
Und Frankfurt ist kein Einzelfall. Quer durch die Republik stöhnen die Stadtpolitiker. Das Defizit der Gemeinden und Gemeindeverbände hat sich 1992 mit 17,1 Milliarden gegenüber dem Vorjahr vervierfacht. Die Kommunen gaben insgesamt 278,4 Milliarden Mark aus, 14 Prozent mehr als 1991. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes stiegen die Einnahmen aber nur um 8,9 Prozent auf 261,3 Milliarden. Die Gemeinden nahmen neue Kredite in Höhe von 13,6 Milliarden Mark auf.
Überall wird nun begonnen, drastisch zu sparen, im Kleinen wie im Großen. Berlin schließt das Schillertheater, Gelsenkirchen die Bühne, Oberhausen die Oper. Düsseldorf macht zwei Hallenbäder dicht, Hannover verkauft Anteile der Stadtwerke, München spart Personal und verkürzt die Öffnungszeiten der Freibäder. Den Kommunen, konstatiert der Deutsche Städtetag, bleibe "gar nichts anderes übrig, als Leistungen radikal einzuschränken".
Über die Ursachen der kommunalen Finanzmisere sind sich die Stadtoberhäupter der Republik weitgehend einig: Hauptverantwortlich für die Löcher in den Kassen sei der Bund. Der greife mit seiner Gesetzgebung, so der zurückgetretene Münchner Oberbürgermeister Georg Kronawitter (SPD), permanent "tief in die Stadtkassen". Doch diese Schuldzuweisung, so zutreffend sie ist, erklärt nur einen Teil der Misere.
Vor gut 30 Jahren etwa übertrug der Bundestag den Kommunen die Zahlung der Sozialhilfe, gegen einen minimalen zusätzlichen Anteil an der Einkommensteuer. Damals ging die Rechnung für die Kommunen auf, doch mittlerweile ist die Sozialhilfe, nach den Personalkosten, der größte Einzelposten in den Stadtbudgets.
Auch heute noch überträgt das Bonner Parlament den Kommunen Gemeinschaftsaufgaben, so mit dem neuen Kinder- und Jugendhilfegesetz, das umfassende Betreuung vorschreibt. Das Programm, obwohl gesetzlich verankert, können die Städte gar nicht bezahlen.
Der Bund sei an der Finanzmisere indes nur zum Teil schuld, meint der scheidende Frankfurter Kämmerer Grüber, ein Sozialdemokrat, der sich wegen seiner Sparvorstellungen mit den eigenen Genossen überworfen hat. Viele Probleme, so Grüber, seien "hausgemacht".
Die Städte hätten, meint Grüber, einen "zu hohen Personalbestand" in Kauf genommen, die Folgekosten ihrer Investitionen nicht beachtet und auf die Ansprüche der Bürger "mit zu vielen freiwilligen Leistungen" reagiert.
Daß die reichste Stadt des Landes in Zeiten des Überflusses zuwenig an die Zukunft gedacht hat, meint offenbar auch Tom Koenigs, 49, ein Grüner, der in diesem Monat das Amt des Kassenverwalters übernimmt. Der Bankierssohn, gelernter Betriebswirt und zuvor vier Jahre lang Umweltdezernent in Frankfurt, findet, die Stadt rase derzeit "mit Volldampf an die Wand".
Daß es ausgerechnet die Boom-City Frankfurt früher und härter trifft als andere Großstädte, hätten die Lokalpolitiker voraussehen können. Denn gerade wegen ihrer Prosperität galt die Stadt am Main Fachleuten stets als besonders gefährdet.
Die Metropole Frankfurt bietet mit weit über 500 000 Arbeitsplätzen fast so viele Jobs, wie sie Einwohner hat. Allein 300 000 Menschen drängen täglich in die City. In keiner anderen deutschen Großstadt ist diese Proportion derart kraß.
Folge: Pro Kopf der Bevölkerung kassierte Frankfurt vergangenes Jahr 2326,07 Mark Gewerbesteuer, fast doppelt soviel wie Hamburg oder Köln. Gerade diese imponierenden Einnahmen machen die Stadtkasse anfällig.
Die Gewerbesteuer nämlich, die in Frankfurt weit über 70 Prozent der städtischen Steuereinnahmen ausmacht, ist eine empfindliche Geldquelle: Sobald die Unternehmen kriseln, sackt dieses Steueraufkommen rasch in den Keller. Allein in diesem Jahr rechnet Frankfurt mit einem Minus von 468 Millionen Mark - und die Rezession hat erst begonnen.
Andere Großstädte, die derzeit ebenfalls Gewerbesteuer-Einnahmen verlieren, sind da besser dran. Denn sie stützen sich nach Berechnungen des Städtetags bei ihren Steuereinnahmen im Schnitt nur zu 50 Prozent auf die Gewerbesteuer. Ihr Risiko ist mithin geringer, denn die übrigen Säulen der Gemeindefinanzierung - ein festgelegter Anteil an der Einkommensteuer sowie Grundsteuern und diverse Gebühren - sind deutlich krisenfester.
Trotz des Einnahmerisikos haben die Stadtpolitiker in Frankfurt in den vergangenen 15 Jahren das Geld mit vollen Händen ausgegeben. Viele Leute haben auf Pump gelebt, als würde der Boom nie enden.
Von zwei auf fünf Milliarden Mark erhöhte die CDU-geführte Stadtregierung unter den Oberbürgermeistern Walter Wallmann und Wolfram Brück in zwölf Jahren Amtszeit den Schuldenstand der Stadt. Die rot-grünen Regenten Hauff und von Schoeler, seit 1989 am Drücker, schafften dieselbe Schuldensumme von drei Milliarden Mark in nur vier Jahren.
Hatte Frankfurt 1991, bei der letzten bundesweiten Erhebung, bereits eine Pro-Kopf-Verschuldung von 8255 Mark, liegt die Stadt jetzt mit 12 000 Mark einsam an der Spitze. Weit abgeschlagen folgen Düsseldorf und Hannover mit gerade halb so hohen Schulden. Täglich fließen aus der Frankfurter Stadtkasse allein für den Schuldendienst über 1,5 Millionen Mark, gut 1000 Mark pro Minute.
Derlei Schuldenvergleiche hielten alle Frankfurter Bürgermeister der jüngeren Zeit für "unseriös": Es komme ja "auf die Wirtschaftskraft" der jeweiligen Kommune an, und da sei Frankfurt einsame Spitze. Und schließlich werde all das Geld "sinnvoll investiert", behauptete von Schoeler noch vor Jahresfrist.
Doch das Bild von den fürsorglichen Kommunen, die sich allein zugunsten der Zukunftssicherung verschulden, stimmt schon lange nicht mehr. Seit zehn Jahren warnen Kommunalexperten wie der Frankfurter Stadtentwicklungsplaner Bernd Hausmann davor, daß die Gemeinden immer mehr Kredite für "konsumtive Ausgaben" verwenden, also für laufende Kosten und gerade nicht für Investitionen.
Auch da haben es Frankfurts Rot-Grüne toller als andere getrieben. Allein um 1600 neue Mitarbeiter, die meisten für soziale Aufgaben und den Umweltschutz, wurde die ohnehin aufgeblähte Stadtverwaltung auf über 25 000 Planstellen aufgestockt. "Alle Latzhosenträger im Nordend", einer Hochburg der grünen Partei, "leben jetzt von Staatsknete", spotten Sozialdemokraten.
Der Kulturbetrieb der Stadt wird allmählich unbezahlbar. Die millionenteuren Museen, Eintritt frei, verschlingen horrende Folgekosten. Jede Opernkarte muß mit 340 Mark subventioniert werden. Kämmerer Grüber wird intern mit dem Satz zitiert, es käme billiger, die Frankfurter Opernfreunde gratis per Charterjet zur Mailänder Scala zu fliegen.
Noch hoffen die Frankfurter Kommunalpolitiker, ganz im Gegensatz zu den Experten des Deutschen Städtetags, daß die Zeiten überquellender Kassen alsbald wiederkehren. Während andere Kommunen schon ans Eingemachte gehen, wird am Main vorerst nur im kleinen gespart.
Gruppen und Organisationen verlieren jeweils ein paar tausend Mark Fördermittel, freie Stellen werden nicht wiederbesetzt. Die Gebühren für die Bürger steigen, und wohlhabende Vereine müssen künftig in städtischen Bürgerhäusern eine kleine Miete zahlen. Immerhin: Die vom grünen Koalitionspartner gehätschelte Frauenförderung (über drei Millionen Mark) und die "schwul-lesbische Kulturarbeit" (200 000 Mark) bleiben weitgehend ungeschoren.
Für die dringend notwendige Verringerung des städtischen Personals fehlt das Konzept, obwohl der Gehaltsetat mit 1,3 Milliarden Mark jährlich den größten Haushaltsposten ausmacht. Mindestens 2000 Stellen sollen irgendwann entfallen, die Opposition spricht gar von 5000 überzähligen Mitarbeitern.
Statt dessen verkauft die Stadt gleichsam ihr Tafelsilber. Weil sich etwa für das Konzerthaus Alte Oper, das schon ohne Kultursubvention mit 25 Millionen Mark Betriebskosten jährlich zu Buche schlägt, kein Käufer fand, werden jetzt Grundstücke en gros auf den Markt geworfen. Zwar benötigt die Stadt die Flächen dringend für Wohnungsbau und Gewerbeansiedlung, aber der Kämmerer ist auf die Verkaufserlöse angewiesen - eingeplant sind 250 Millionen Mark allein in diesem Jahr.
Ob der Ausverkauf zumindest die Kommunen in Westdeutschland vor einer "Armut auf hohem Niveau" bewahren kann, wie der Stuttgarter Oberbürgermeister Manfred Rommel (CDU) formuliert, scheint Skeptikern im Falle Frankfurts noch fraglich.
Das alte Kassenniveau kann die Stadt nur erreichen, wenn sie reichlich Unternehmen anzieht, die auch tüchtig Gewinne machen - dann fließt die Gewerbesteuer wieder. Statt dessen aber, kritisiert die örtliche FDP, sei Frankfurts Konsolidierungspolitik "wirtschafts- und ansiedlungsfeindlich".
Allenfalls eine konsequente Wirtschaftsförderung könnte da helfen. Dazu aber müßte der Wirtschaftsdezernent, das ist Oberbürgermeister von Schoeler in Personalunion, mehr Geld zur Verfügung stellen.
Doch ausgerechnet bei der Wirtschaftsförderung demonstrieren die Rot-Grünen so konsequent wie nirgends sonst ihren Sparwillen - das ohnehin knappe Sieben-Millionen-Budget wird nicht erhöht, sondern um eine Million gekürzt.
[Grafiktext]
__45_ Bilanz: Gewerbesteuereinnahmen deutscher Großstädte 1992
_____ / Verschuldung deutscher Großstädte 1991
[GrafiktextEnde]

DER SPIEGEL 27/1993
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