19.07.1993

RauschgiftHygienisch und streßfrei

In der Drogenmetropole Frankfurt sollen, trotz strafrechtlichen Verbots, erstmals Fixerstuben eingerichtet werden.
Mit der Strafverfolgung Drogensüchtiger will der Frankfurter Oberstaatsanwalt Harald Hans Körner, 49, möglichst wenig zu tun haben. Öffentlich sinniert der oberste Rauschgiftbekämpfer des Landes Hessen immer wieder darüber, wie sich das Strafrecht aus der Drogenproblematik "ausschleichen" könne. Es schaffe nichts als "böses Klima".
Jetzt will der Chef der hessischen Zentralstelle für die Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität selbst das Klima verändern.
In einem 23 Seiten starken Gutachten, das Ende letzter Woche an die rotgrüne Frankfurter Stadtregierung ging, resümiert Körner, "unter bestimmten Voraussetzungen" dürften in der Drogenmetropole sogenannte Gesundheitsräume eingerichtet werden. In den Fixerstuben können sich Junkies unter Aufsicht ihre Heroin-Spritze setzen. Ärzte und Berater sollen die Suchtkranken dort über möglichst gesundheitsschonenden Drogenkonsum und über Chancen zum Ausstieg informieren.
Ein solches Angebot war bisher undenkbar. Paragraph 29 des Betäubungsmittelgesetzes droht jedem mit Strafe, der einem der über 100 000 Junkies in Deutschland "die Gelegenheit zum unbefugten Verbrauch" von Drogen verschafft. Alle Änderungsanträge, zuletzt von Hamburgs Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) im Bundesrat eingebracht, scheiterten an der Bundesregierung. Auch die verstärkte Vergabe von Ersatzdrogen an Süchtige, wie sie vergangene Woche der baden-württembergische SPD-Chef Ulrich Maurer forderte, wird vom Kabinett seit Jahren verhindert.
Nicht so schlimm, meint Körner und behilft sich mit einem semantischen Trick. In den geplanten Fixerstuben solle keine "Gelegenheit" verschafft werden, Drogen zu konsumieren. Den Junkies werde nur "die Möglichkeit" geboten, ihren Schwarzmarkt-Stoff "hygienisch und streßfrei" zu konsumieren.
Ob der Jurist, Verfasser des Standardkommentars zum Betäubungsmittelrecht, damit richtig liegt, bezweifeln sogar Befürworter einer pragmatischeren Drogenpolitik. Der Hamburger Generalstaatsanwalt Arno Weinert hält Körners feinsinnige Unterscheidung für "Wortklauberei". Fixerstuben seien zwar "gesundheitspolitisch wünschenswert, aber strafrechtlich verboten".
Doch das Körner-Gutachten wird schon deshalb für Aufsehen sorgen, weil immer weniger Gesundheitspolitiker in den Großstädten den juristischen "Eiertanz" (Weinert) mitmachen wollen. Es gebe doch längst geduldete Fixerstuben, argumentiert etwa Wolfgang Engelhard vom Hamburger Einwohnerverein St. Georg: Der ganze Stadtteil sei "ein einziger großer Fixerraum".
Horst Bossong, Drogenbeauftragter der Hansestadt, verweist auf die Erfahrungen in Schweizer Städten wie Zürich, Luzern oder Basel. Dort gehören "Fixerstüblis", "Gassenzimmer" oder "Tschönki-Rooms" längst zur sogenannten niedrigschwelligen Drogenhilfe. Mit solchen Angeboten wollen immer mehr Sozialarbeiter auch in Deutschland Kontakt zu den verwahrlosten Gestalten der offenen Drogenszene bekommen, ehe sie Therapien für ein drogenfreies Leben anbieten.
Alternativen bei der Behandlung sollten, wenn es nach Oberstaatsanwalt Körner geht, auch in den Frankfurter Gesundheitsräumen stets besprochen werden: "Natürlich kann man die Junkies nicht einfach gewähren lassen."
Vielmehr müßten die Drogenkranken auch immer auf mögliche Therapien mit der Ersatzdroge Methadon oder auf Chancen zum Entzug aufmerksam gemacht werden. Zudem sollte das Personal dafür sorgen, daß in und vor den Räumen nicht gedealt wird und die Junkies nicht im Heroinrausch Auto fahren.
Wenn in den geplanten Gesundheitsräumen all diese Vorgaben eingehalten würden, erläutert Körners Chef, Hessens Generalstaatsanwalt Hans Christoph Schaefer, "dann können wir der Stadt sagen: Das löst bei uns strafrechtlich nichts aus".
Nun müssen die Frankfurter Stadtpolitiker unter Oberbürgermeister Andreas von Schoeler (SPD) nur noch geeignete Räume finden - und das dürfte nach Hamburger Erfahrungen nicht ganz einfach werden.
In der Hansestadt sucht der Verein "Freiraum" schon seit Monaten geeignete Häuser für drei Gesundheitsräume. Dort soll Fixen zwar nicht ausdrücklich erlaubt sein wie in Frankfurt, "aber wenn sich dort mal einer seinen Schuß setzt", sagt Bossong, "wird man das aus gesundheitspolitischen Gründen dulden". Dieses Konzept fänden auch alle Verantwortlichen in den Bezirken richtig und gut, erzählt Bossong: "Die sagen alle: ,Macht das mal - aber woanders.'" Y

DER SPIEGEL 29/1993
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