16.11.1992

Walesa will eigene Präsidentengarde

Eine Nationalgarde nach US-Vorbild, die ausschließlich ihm unterstellt ist, will sich Polens Staatsoberhaupt Lech Walesa schaffen. Der Präsident möchte mit der neuen Truppe seine Macht vergrößern, da der Entwurf einer neuen Verfassung ihm nach seiner Ansicht nicht genug Kompetenzen gewährt. Walesa muß danach wichtige Personalentscheidungen mit dem Verteidigungsministerium abstimmen, obwohl er Oberbefehlshaber der Armee ist. Die Garde soll nach Walesas Vorstellungen ein Mittelding zwischen Polizei und Armee sein und unter anderem in Katastrophenfällen eingesetzt werden, ausländische Botschaften bewachen, aber auch nicht genehmigte Demonstrationen auflösen. Nach den Plänen des Präsidialamtes wird die Garde aus der 10 000 Mann starken sogenannten Weichsel-Einheit gebildet, die bislang dem Innenministerium untersteht.

DER SPIEGEL 47/1992
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