25.07.2015

KriminalitätDer Fluch der goldenen Gans

Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Mitarbeiter der Deutschen Bank. Sie sollen sich an einem Umsatzsteuerbetrug beteiligt haben.
Onkel Saff war voll des Lobes, als es über einen Mittelsmann im Herbst 2009 gelang, mit der Deutschen Bank ins Geschäft zu kommen. Für Saff, wie er auch genannt wird, der eigentlich Mohammad Safdar Gohir heißt, war das der Durchbruch auf dem deutschen Markt. Den Türöffner zum größten deutschen Geldhaus nannte er deshalb fortan seine "goldene Gans".
Gohir brauchte ein Kreditinstitut, um ein gigantisches Betrugssystem aufziehen zu können: 136 Millionen Euro Umsatzsteuer sollen er und seine Bande in nur zehn Monaten mithilfe von Mitarbeitern der Deutschen Bank im Handel mit Emissionsrechten hinterzogen haben. Der Fall gilt als einer der größten Steuerbetrugsfälle der deutschen Geschichte.
Doch die Freude über den Coup ist längst verflogen. Jetzt könnte die goldene Gans sowohl Gohir als auch Mitarbeiter der Deutschen Bank hinter Gitter bringen. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt erhebt Anklage gegen acht Mitarbeiter der Deutschen Bank, die mittelbar an der Steuerhinterziehung beteiligt gewesen sein sollen. Die Ermittler werfen ihnen Mittäterschaft zugunsten der Deutschen Bank vor, zudem sollen sie sich durch die Geschäfte höhere Boni und Provisionen gesichert haben.
Der Mann, den Gohir die goldene Gans nannte und der den mutmaßlichen Kopf der Bande belastet, sowie sieben weitere Personen waren bereits in den vergangenen Jahren zu Haftstrafen verurteilt worden. Ähnliches könnte nun auch den vor der Anklage stehenden Bankern drohen. Drei andere Bankangestellte dürften ohne Anklage davonkommen, sie sollen nur am Rande in die Machenschaften verwickelt gewesen sein.
Und Gohir? Der mutmaßliche Drahtzieher hinter dem Umsatzsteuerkarussell soll Herr über ein mafiaartiges Imperium gewesen sein – und steht jetzt vor der Auslieferung an die deutschen Behörden.
Er war im vergangenen Frühjahr in Las Vegas nach dem Besuch eines Boxkampfes verhaftet worden, nachdem die Frankfurter Staatsanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl ausgestellt hatte. Monatelang hatte er sich gegen die Auslieferung gewehrt. Gohirs Anwälte legten gegen die gerichtliche Entscheidung zunächst Einspruch ein, zogen diesen jedoch am Mittwoch zurück. "Herr Gohir hat dem Gericht mitgeteilt, dass er glaubt, es sei in seinem besten Interesse, sich den gegen ihn erhobenen Vorwürfen in Deutschland zu stellen", sagte Daniel Bogden, Bundesstaatsanwalt für Nevada. "Der Auslieferungsbefehl wird jetzt zur Bearbeitung an das Außenministerium weitergeleitet." Gohir weist die gegen ihn erhobenen Vorwürfe der Staatsanwälte zurück.
Für die deutschen Behörden ist die Auslieferung ein Durchbruch. Sie hatten jahrelang ermittelt, gegen 160 Beschuldigte und 150 Firmen in ganz Europa; sie gingen mit 400 Durchsuchungsbeschlüssen in zwölf Ländern vor; eine viertel Million Seiten füllte der Auslieferungsantrag für Gohir nebst Ermittlungsakten.
Dessen Bande soll Emissionsrechte über Ländergrenzen hinweg im Kreis verschoben haben, um Umsatzsteuern zu hinterziehen. Möglich war dies durch eine Besonderheit im deutschen Steuerrecht. Danach sind Lieferungen über Ländergrenzen hinweg von der Umsatzsteuer befreit.
In dem betrügerischen Karussell wurden Emissionszertifikate im Ausland gekauft, nach Deutschland importiert und dort gleich weiterverkauft. Der Importeur schlägt beim Preis die Umsatzsteuer auf, führt sie aber nicht an den Fiskus ab. Die Ware, in diesem Fall die Emissionsrechte, wird dann über weitere Firmen weitergereicht, um die Spur zu verwischen. Am Ende der Handelsketten stand in Gohirs Netzwerk meist die Deutsche Bank. Sie führte die Zertifikate aus – oft an ihre eigene Tochter in England, von wo sie teils erneut in den Kreislauf eingespeist wurden – und ließ sich die Steuer erstatten.
Aus Ermittlungsakten geht hervor, wie dreist Gohir und seine Bande nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft vorgingen. So soll der Brite mit Zweitwohnsitz in Dubai über die First Bancorp Ltd. – eine offenbar eigens dafür gegründete und von ihm beherrschte Bank – die Gewinne aus dem Betrugssystem abgezweigt haben.
Gohirs Hobbys seien Umsatzsteuerhinterziehung, Premier-League-Fußball und Geldverdienen, hat einer seiner Komplizen ausgesagt. Das CO2-Karussell ist nicht das erste, das er organisiert haben soll. In England soll er nach dem gleichen Schema mit Mobiltelefonen gehandelt haben. Als ihm die Steuererstattung verwehrt wurde, versuchte er sie vor Gericht einzuklagen.
Seine Millionen soll Gohir unter anderem in Immobilien in Dubai gesteckt haben. Wenn er nicht gerade seinen Hobbys nachging, soll er sich gern mit Sportgrößen wie dem Boxweltmeister Amir Khan und dem französischen Fußballnationalspieler Patrice Evra umgeben haben.
Den Strafverfolgern ist Gohir stets entkommen, bis ihn die Frankfurter Staatsanwaltschaft vergangenes Jahr festsetzen ließ. Die dürfte nun bestrebt sein, schnell Anklage gegen Gohir zu erheben.
Für die Deutsche Bank ist die bevorstehende Anklage gegen acht ihrer Mitarbeiter noch lange nicht das Ende. Gegen gut ein Dutzend weitere Bankbeschäftigte laufen Verfahren. Ermittelt wird auch gegen Kochef Jürgen Fitschen und Vorstandsmitglied Stefan Krause. Ihnen wirft die Staatsanwaltschaft vor, für das Jahr 2009 eine falsche Umsatzsteuererklärung unterschrieben zu haben. Die Bank hat dazu stets erklärt, sie habe die Erklärung rechtzeitig korrigiert und kooperiere in der Affäre vollumfänglich mit den Behörden.
Kommen nun die ersten Mitarbeiter wegen der Affäre vor Gericht, dürfte der Druck auf das Management jedoch steigen. Im Zuge einer internen Untersuchung waren Ende April Hinweise aufgetaucht, dass der inzwischen ausgeschiedene Kochef Anshu Jain und weitere Topmanager bereits Ende 2009 von Betrugsrisiken im CO2-Handel gewusst hatten. Bislang sieht die Staatsanwaltschaft in dem Sachverhalt keinen Anhaltspunkt für strafbewehrtes Verhalten.
Für den CO2-Skandal interessiert sich zudem die Finanzaufsicht BaFin. Für sie ist es entscheidend, ob es in der Affäre auch zu Verstößen gegen das Geldwäschegesetz kam und ob Vorstände der Bank Aufsichts- oder Organisationspflichten verletzt haben. Die goldene Gans dürfte der Deutschen Bank noch eine Menge Ärger bereiten.
Von Martin Hesse

DER SPIEGEL 31/2015
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