25.07.2015

AnalyseAbwärts mit Abe

Der japanische Premier verspielt sein politisches Kapital.
Es war ein grandioses Missverständnis, das Shinzo Abe vor zweieinhalb Jahren zu einem Comeback als japanischer Premier verhalf. Der Nationalist wollte Japan militärisch aufrüsten gegen den erstarkenden Nachbarn China; zu diesem Zweck legte er auch die pazifistische Verfassung neu aus, welche die einstigen US-Besatzer dem Verlierer des Zweiten Weltkriegs diktiert hatten. Seine Landsleute ersehnten dagegen vor allem den ökonomischen Aufschwung, den Abe ihnen nach über zwei Krisenjahrzehnten verhieß. Im Zuge seiner "Abenomics", der Abe-Ökonomie, pumpte er dann zwar Unmengen Geld in den ermatteten Wirtschaftskreislauf, doch inzwischen merken die Verbraucher, dass davon kaum etwas bei ihnen ankommt. Denn Abe hat es versäumt, die verkrusteten Strukturen gleichzeitig grundlegend zu reformieren. Dafür ist er viel zu abgelenkt durch sein Lieblingsprojekt, das militärische Aufrüsten: Mit autoritärem Gehabe, das einer Demokratie nicht würdig ist, paukte er gerade ein Bündel von Gesetzen durch das Unterhaus, das Kampfeinsätze der Armee im Ausland ermöglichen soll. Die meisten heimischen Rechtsexperten kritisieren das Vorhaben – es muss noch das Oberhaus passieren – als verfassungswidrig. Viele Japaner fürchten nun, dass ihr Nachwuchs künftig wieder in Kriege ziehen muss. In Umfragen äußert sich erstmals eine Mehrheit unzufrieden mit ihrem Premierminister. Der einst gefeierte Heilsbringer Abe ist dabei, sein politisches Kapital zu verspielen. Dieses wird ihm fehlen, wenn er weitere unpopuläre Vorhaben durchsetzen will, allen voran die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke, die nach dem Unglück von Fukushima alle abgestellt wurden. Auch dies lehnt eine Mehrheit der Japaner ab. Sie merken jetzt, dass die meisten von ihnen friedliebender, umweltbewusster und moderner sind als ihr gestriger Premier.
Von Wieland Wagner

DER SPIEGEL 31/2015
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