25.07.2015

RumänienDer Johannis-Effekt

Der Deutsche: sparsam, korrekt und effizient. So dachten die Rumänen und wählten Klaus Johannis zum Präsidenten. Kann er die Hoffnungen erfüllen?
Der Präsident will mit seinem Premier lieber nicht gesehen werden. Der Premier, Victor Ponta, humpelt an zwei Krücken die Treppen zu seinem Amtssitz in Bukarest hoch, das linke Knie macht ihm zu schaffen, ein Unfall beim Basketball. Drei Wochen lang war Ponta in der Türkei in Behandlung, nun ist er wieder zurück. Oben an der Treppe müsste eigentlich Klaus Johannis stehen, der Präsident, und seinen ersten Angestellten begrüßen. Doch da ist niemand.
Überrascht ist Ponta nicht, schließlich hatte der Präsident sogar ein Attest von ihm eingefordert, bevor er den Genesungsurlaub gewährte. Ein Präsident, der von seinem Premier eine Krankschreibung verlangt, das gab es noch nie. Und jetzt hat Ponta zudem eine Vorladung der Staatsanwaltschaft erhalten, die Vorwürfe lauten: Beihilfe zur Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Dokumentenfälschung. Seine erste Dienstfahrt führt ihn zur Antikorruptionsbehörde, wo er vernommen wird. Der Präsident lässt nur kurz angebunden verlauten: Er sei schon lange der Meinung, dass Ponta zurücktreten müsse.
Mit Johannis, 56, und Ponta, 42, stehen sich an der Staatsspitze Rumäniens zwei Männer gegenüber, die unterschiedlicher kaum sein könnten. Sie repräsentieren gegensätzliche Entwürfe von diesem Land, dem zweitärmsten und korruptesten in der EU. Und deshalb ist so entscheidend, wer sich durchsetzt in diesem Streit: der gut meinende Präsident, der sein Land aufräumen will, aber wenig Erfahrung in der großen Politik hat. Oder der gerissene Premier, der will, dass alles so bleibt.
Victor Ponta steht für jene ineffiziente, korrupte, postkommunistische Ordnung, die Rumänien zum Außenseiter in Europa gemacht hat. Ein smarter Politikprofi zugleich, groß geworden in der Sozialdemokratischen Partei, die aus der Ceaușescu-KP hervorgegangen ist und seit der Wende regiert. In Europa fiel Ponta erstmals vor zwei Jahren auf, als er versuchte, die Verfassung zu manipulieren, um mehr Macht zu ergattern.
Wirklich unter Druck steht er aber erst, seit die rumänische Antikorruptionsbehörde im Juni ihre Beschuldigungen erhoben hat. Bisher schützt ihn jedoch seine Mehrheit im Parlament. Die Abgeordneten, gegen viele von ihnen wird ebenfalls wegen Korruption ermittelt, weigern sich, seine Immunität aufzuheben.
Klaus Johannis dagegen will die Vetternwirtschaft überwinden und sein Land endlich wirklich nach Europa führen. Der deutschstämmige Physiklehrer war 14 Jahre lang Bürgermeister von Hermannstadt, rumänisch Sibiu, er hat das Provinznest 2007 zur Kulturhauptstadt Europas gemacht.
Im Herbst vor einem Jahr traten Ponta und Johannis bei der Präsidentschaftswahl gegeneinander an – und im zweiten Durchgang siegte überraschend Johannis. Vielerorts in Europa erstarken die Rechten, aber ausgerechnet Rumänien wählte sich den Vertreter einer ethnischen Minderheit als Oberhaupt. Dass die Deutschen als sparsam, humorlos und pingelig gelten, war für Johannis kein Nachteil, ganz im Gegenteil.
Denn Rumänien wurde zwar 2007 EU-Mitglied, aber Korruption, Bürokratieversagen und Armut sind weiterhin verbreitet. Die große Mehrheit der Rumänen traut ihren Politikern nicht zu, diese Probleme lösen zu können, ja, lösen zu wollen. Deshalb haben sie den Deutschen gewählt, der für sich warb mit dem Satz: "Ich will weniger Skandale und mehr Lösungen."
Rumänien hat gut 20 Millionen Einwohner, Hermannstadt nur 150 000. Als Bürgermeister hatte Johannis exekutive Befugnisse, als Präsident ist er vor allem Repräsentant. Im Rathaus von Hermannstadt stand der Stadtrat hinter ihm, in Bukarest hat er die Parlamentsmehrheit gegen sich.
Wie er als Präsident auftritt, kann man beobachten, etwa bei einem Staatsbesuch vor einigen Wochen im Schloss Cotroceni, Sitz des Staatsoberhaupts seit dem Mittelalter. Die Glasfenster zeigen Helden vergangener Zeiten, darunter Vlad III. Țepeș, der seine Gefangenen aufspießte und zum Vorbild für Bram Stokers Dracula wurde.
Unter den Blicken von Vlad Țepeș empfängt Johannis an diesem Tag seinen portugiesischen Amtskollegen. Der arbeitet in einer Zwölf-Minuten-Ansprache die herausragende Bedeutung der portugiesisch-rumänischen Beziehungen für Europa heraus: "Brücken schlagen, zusammenarbeiten in schweren Zeiten, voneinander lernen ..." So geht es in einem fort, sehr staatsmännisch. Johannis redet kaum drei Minuten lang. Steif steht er da, die Hände auf dem Rednerpult, man sieht kaum, dass sich seine Lippen bewegen. Sein Gesicht lässt keine Regung erkennen.
Danach gibt es eine Fragerunde, aber natürlich interessiert sich niemand für die portugiesisch-rumänischen Beziehungen. Johannis wird gefragt, ob ihn nicht störe, dass Ponta in der Welt herumjette, Golfstaaten, Aserbaidschan, Türkei, obwohl die Außenbeziehungen eigentlich die Aufgabe des Präsidenten seien.
"Wir müssen uns besser koordinieren", antwortet Johannis. Nächste Frage.
Und wie findet er jenes neue, heftig umstrittene Gesetz, das den Abgeordneten üppige Pensionen zugesteht?
"Ich werde es genau analysieren", antwortet Johannis. Ende der Audienz.
Der Präsident will sich nicht im Kleinkrieg zerreiben, also hält er sich zurück. Er setzt lieber auf seine stille Überzeugungskraft. Schließlich wurde er gewählt, weil die Rumänen ihre politische Klasse insgesamt für unfähig und korrupt halten und weil sie sich einen Präsidenten wünschten, der eine moralische Instanz ist. Es ist eine Rolle, die dem wortkargen Johannis auf den Leib geschrieben scheint, im Wahlkampf betonte er immer wieder, dass Pöbeleien und Geschwafel ihm nicht lägen. Das war schon in Hermannstadt sein Erfolgsrezept. Aber kann es auch das Rezept für Rumänien sein?
In Hermannstadt sind die Altstadtfassaden perfekt renoviert, die Bürgersteige sauber. Es herrscht Vollbeschäftigung. Im Rathaus sitzt jetzt Astrid Cora Fodor auf dem Schreibtischstuhl von Klaus Johannis. "Ich bewundere ihn sehr", sagt sie, in diesem präzisen, altmodisch klingenden Deutsch, das auch der Präsident spricht.
Auch Fodor entstammt der deutschsprachigen Minderheit. Vor dem Zweiten Weltkrieg lebten in Rumänien mehr als eine halbe Million Nachkommen von Siedlern, die seit dem Hochmittelalter aus dem Westen hierhergezogen waren. Stalin verfolgte sie als Nazi-Kollaborateure, Diktator Nicolae Ceaușescu ließ sie gegen Devisen ausreisen, nach der Wende flohen über 100 000 in die Bundesrepublik. Knapp 40 000 Deutsche sind heute übrig, in Hermannstadt wohnen rund 3000 davon, das sind gerade zwei Prozent der Bevölkerung.
"Nach 1989 passierte hier nichts, die Stadt verfiel", erinnert sich Fodor. Im Jahr 2000 beschlossen dann die Deutschen, eine eigene Kandidatenliste für die Kommunalwahl aufzustellen. Johannis gewann, auch, weil viele Rumänen hofften, der ehrliche Deutsche werde Investoren aus Deutschland anlocken. Tatsächlich ließ der neue Bürgermeister ein Gewerbeareal vor der Stadt planieren, und schon bald konnte er die Reifenfirma Continental überzeugen, sich anzusiedeln.
"Wir hatten plötzlich Steuereinnahmen", sagt Fodor. Davon konnte Johannis Häuser renovieren, Leitungen für Strom und Wasser verlegen und das Straßennetz überholen. Von Anfang an machte er zudem klar: Die Verwaltung nimmt keine Schmiergelder. Hermannstadt hat sich seither komplett gehäutet, eine Aufbauleistung, auf der Johannis' Nimbus vom ehrlichen, effizienten Macher gründet.
Bürgermeisterin Fodor beeilt sich, den Eindruck zu zerstreuen, die Rumänen hätten erst einen Deutschen gebraucht, um mit der Korruption aufzuräumen. "Die Deutschen sind nicht moralischer als die Rumänen", sagt sie. Die gesamte Bevölkerung habe die neue Transparenz mit Begeisterung aufgenommen. "Alle hatten die Korruption gründlich satt." Johannis habe lediglich den Anstoß gegeben, das Verhalten zu ändern. Das ist die Hoffnung, die ihn in das Präsidentenamt getragen hat.
Aber Hermannstadt ist eben nicht Rumänien, sagt Laura Ștefan, 37, Juristin und im Vorstand der Bukarester Organisation Expertforum, die Firmen und Regierungen im Kampf gegen Korruption berät. "Die Rumänen haben noch nie einen Staat gehabt, der ihnen nicht feindlich gegenüberstand. Sie glauben, seine Regeln missachten und ihn übers Ohr hauen zu dürfen." Und diese Mentalität ändere sich nur langsam.
Immerhin hat die Antikorruptionsbehörde zuletzt beachtliche Erfolge erzielt. Allein 2014 wurden mehr als tausend Spitzenbeamte, Manager und Politiker verurteilt, mehrere Minister und ein Expremier sitzen in Haft. Genau diese Erfolge aber will Ponta jetzt zunichtemachen: Er will das Strafgesetzbuch ändern, die Hürden für Verurteilungen wegen Korruption höher legen. In den Medien ist von einem "Aufstand der Diebe" die Rede.
Präsident Johannis, das fordern nun auch ihm wohlgesinnte Medien, müsse ins Parlament gehen und den Machtmissbrauch scharf kritisieren; er müsse Ponta brandmarken als einzigen Premier in der EU, gegen den die Behörden ermitteln. Kurzum: Er müsse seine Stimme erheben, weil seine Stimme die einzige Macht ist, die er hat. Eine Standpauke für Rumänien, jetzt, da sich gegen Ponta sogar innerhalb seiner eigenen Partei Widerstand regt. Aber diese Rolle liegt Johannis nicht, er ist zu wenig konfrontativ. Der Präsident schweigt lieber.
Und so könnte der Johannis-Effekt verpuffen, bevor er zu wirken beginnt. Erst im Herbst kommenden Jahres wird wieder eine neue Regierung gewählt. Viel Zeit für Victor Ponta.
Von Jan Puhl

DER SPIEGEL 31/2015
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