01.08.2015

RechtFamilie für alle

Die Reproduktionsmedizin und neue Formen des Zusammenlebens verändern den Begriff von Familie und Abstammung. Die Gesetze sind dafür nicht geschaffen. Die Bundesregierung ist überfordert.
Wenn Jasmin ihre Familie malt, zeichnet sie sieben Personen. Sich und ihre zwei Schwestern, zwei Mütter, zwei Väter. Mit ihren Vätern und ihren Schwestern lebt die Fünfjährige in Neuss. Ihre Mütter leben in Indien. Die beiden Väter, Axel und Jürgen Haase, sind homosexuell. Die eine Mutter, die Jasmin malt, hat die Eizellen gespendet, die andere hat sie als Leihmutter zur Welt gebracht.
Axel und Jürgen Haase waren Ende dreißig und seit mehr als 20 Jahren zusammen, als der Kinderwunsch kam – und die Ernüchterung. Sie hätten gern ein Kind adoptiert, doch das Jugendamt Neuss machte dem Paar schnell klar, dass sie "ihren Kinderwunsch begraben können", sagt Axel Haase: "Wir waren den Beamten zu schwul."
Im Spiegel 38/2008 lasen sie, dass man in Indien Kinder per Leihmutterschaft bekommen könne. In einer Fertilitätsklinik in Mumbai unterschrieben sie einen Vertrag. Sie wählten eine indische Eizellenspenderin aus, die Spermien kamen von Axel Haase. 2010 brachte die Leihmutter Jasmin zur Welt. Die deutsche Botschaft weigerte sich, die Vaterschaft zu beurkunden. Rund anderthalb Jahre saßen Vater und Tochter in Indien fest, dann schloss Axel Haase mit dem Auswärtigen Amt einen Vergleich vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Zurück in Deutschland musste Haase erneut die Anerkennung der Vaterschaft vor Gericht erstreiten.
Jasmin sollte kein Einzelkind bleiben. 2012 kamen die Zwillinge Anna und Alisha zur Welt – in Kalifornien. Mit ihnen durften die Haases sofort nach Hause, ein kalifornisches Gericht hatte sie als Eltern anerkannt, die Kinder erhielten einen deutschen Pass vom Honorarkonsul in San Diego. Doch das Standesamt in Neuss weigerte sich, die Männer als Väter einzutragen, weil die Leihmutterschaft nach deutschem Recht verboten ist. Wieder stritten sie monatelang mit den Behörden. Erst nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) in einem vergleichbaren Fall zugunsten zweier Väter entschieden hatte, gab auch das Standesamt Neuss nach.
Dieses Urteil ist nach Ansicht von Juristen dazu geeignet, Rechtsgeschichte zu schreiben. Axel und Jürgen Haase profitierten von der Entscheidung und gehören zu den ersten homosexuellen Paaren in Deutschland, bei denen zwei Männer in der Geburtsurkunde der Kinder als Eltern eingetragen sind. Ihr Fall ist nur ein Beispiel für die vielen Familien in Deutschland, in denen durch die Möglichkeiten der Fortpflanzungsmedizin, durch Samen- oder Eizellspende und Leihmutterschaft die traditionellen Vorstellungen von Elternschaft nicht mehr gelten.
Kinder können eine Vielzahl von Eltern haben, angefangen von den genetischen Eltern, der Eizellspenderin und dem Samenspender, über eine Leihmutter, die das Kind zur Welt bringt, bis zu den Eltern, die es aufziehen. Wem gebührt in solchen Fällen das Sorgerecht, wer ist unterhaltspflichtig? Und für wen wird das Kind eines Tages selbst Sorge tragen müssen? Von wem kann es erben?
Auf viele dieser Fragen kennt das deutsche Recht keine Antworten, die den neuen Realitäten angemessen wären. Juristen fordern daher schon seit einiger Zeit eine umfassende Reform. Doch der deutsche Gesetzgeber hat es bisher versäumt, diese Fragen zu regeln. "Die Rechtslage in Deutschland beim Abstammungsrecht und der Reproduktionsmedizin läuft der internationalen Entwicklung hinterher", sagt der Marburger Juraprofessor Tobias Helms. Die Politik schiebt das Thema vor sich her. Im Koalitionsvertrag wird nur das Verbot von Leihmutterschaft bekräftigt, eine umfassende Modernisierung des Abstammungsrechts ist nicht vorgesehen.
Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ist zögerlich. Gesetzesänderungen, die den traditionellen Familienbegriff auflösen, dürften mit der Union nicht zu machen sein. Immerhin hat sich Maas entschlossen, prüfen zu lassen, was die Regierung tun könnte. Seit Februar diskutiert unter Federführung seines Ministeriums der Arbeitskreis Abstammungsrecht, um, wie Maas sagt, "die mit dem Abstammungsrecht verbundenen, höchst komplexen Fragestellungen zu prüfen". Der mit Wissenschaftlern, Juristen und Psychologen besetzte Arbeitskreis soll herausfinden, "ob und gegebenenfalls welcher Reformbedarf für ein modernes und den Bedürfnissen der Familien gerecht werdendes Abstammungsrecht besteht", sagt Maas. Allerdings ist schon jetzt klar, dass erst zum Ende der Legislaturperiode mit Vorschlägen zu rechnen ist.
Wie bei der Gleichstellung homosexueller Partnerschaften sind es also die Gerichte, die den Ton angeben. Und der Gesetzgeber hinkt hinterher. "Wir dürfen nicht den Gerichten die Entscheidungen überlassen, die Politik muss selber handeln und die Richtung vorgeben", warnt SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner. "Es ist Aufgabe des Gesetzgebers, die Rechtslage der neuen Realität anzupassen", fordert die Bonner Rechtswissenschaftlerin Nina Dethloff.
Doch vor allem die Konservativen tun sich mit den neuen Möglichkeiten der Medizin schwer. Immerhin, von der Vorstellung, dass eine Familie nur aus Vater, Mutter und Kindern bestehen kann, hat sich selbst die Union schon seit einiger Zeit verabschiedet. Familie ist da, wo Kinder sind, so der Konsens aller Parteien. Aber was genau heißt das? "Angesichts der neuen Möglichkeiten der Reproduktionsmedizin sollten die rechtlichen Regeln zur Abstammung überdacht, klar und konsistent gestaltet werden", sagt Christiane Woopen, Vorsitzende des Deutschen Ethikrats. Das Gremium befasste sich bei seiner Jahrestagung 2014 mit dem Thema und bereitet Empfehlungen zum Thema Eizellspende vor.
Sie ist wie die Leihmutterschaft in Deutschland verboten. Doch immer häufiger sehen sich deutsche Gerichte mit Fällen konfrontiert, bei denen es um Kinder geht, die im Ausland auf diese Weise geboren wurden. "Das deutsche Recht muss für die Kinder, die durch Leihmutterschaftstourismus auf die Welt gekommen sind, einen sicheren Rahmen bereitstellen", sagt Juraprofessor Helms. Die Gerichte sind im Konflikt: Erkennen sie in solchen Fällen die Elternschaft an, leisten sie de facto den verbotenen Methoden Vorschub. Tun sie es nicht, wäre das eine Entscheidung gegen das Kindeswohl. Zu Recht sehen Gerichte zunehmend das Kindeswohl als das höhere Gut an.
"Wir müssen endlich ein Recht schaffen, das moderne Familienbilder ermöglicht", sagt die SPD-Rechtsexpertin Sonja Steffen. "Ich würde mir einen großen Wurf wünschen." Ob das dem Arbeitskreis Abstammungsrecht gelingen kann, ist fraglich. Zäh bis kontrovers sei die Stimmung der ersten zwei Sitzungen gewesen, erzählen Teilnehmer. Die Gruppe sei sehr heterogen, die politische Richtung unterschiedlich. Allen Beteiligten ist bewusst, wie nötig Reformen wären, wie unübersichtlich die Rechtslage ist. Im Arbeitskreis kursiert eine Tabelle, wie viele Eltern-Kind-Konstellationen mittlerweile möglich sind und welche Konsequenzen das im Abstammungsrecht hat. Zwei Seiten ist die Tabelle lang. Sie listet auf, wer genetisch, rechtlich oder soziales Elternteil ist, wenn Bechersamenspende, Sukzessivadoption, Stiefeltern, Eizellspenden, Embryoadoptionen oder Leihmutterschaften beim Kinderkriegen eine Rolle spielten. Von Scheinvätern, Wunscheltern, Keimzell- und Samenspendern, Geburts- und Leihmüttern ist die Rede. Bei 7 der 15 Zeilen gibt es erhöhten Diskussionsbedarf. Und dabei ist die Tabelle nicht einmal vollständig, transsexuelle Väter oder Mütter beispielsweise spielen keine Rolle.
Eine moderne Gesetzgebung wäre nicht nur für die Familien wichtig, sondern auch für die Ämter. So fürchtet man im Bundesinnenministerium, dass die neuen Familienmodelle die Computerprogramme überfordern. Die Software ist nicht darauf eingerichtet, zwei Männer als Väter im Geburtsregister einzutragen. Um sie zu umzuprogrammieren, brauche man ein neues Gesetz, heißt es.
Es ist Mittwochnachmittag, und bei Christa und Nina (Namen von der Redaktion geändert) in Berlin gibt es Studentenfutter und Schwangerschaftstee. Die beiden sind 35 und 41 Jahre alt und seit zwei Jahren ein Paar. Sie lernten sich auf einer Party kennen, sie verliebten sich, sie suchten sich eine gemeinsame Wohnung. Irgendwann fragten sie einander: "Wollen wir nicht vielleicht ein Kind?"
Der Wunsch führte sie in eine Gruppe des Regenbogenfamilienzentrums in Berlin. Es ist ein Ort für Leute mit großen Hoffnungen und weniger Möglichkeiten, ein Ort für Menschen mit Kinderwunsch. Dort suchen schwule Männer nach lesbischen Frauen, lesbische Paare nach einem Samenspender und schwule Paare nach Leihmüttern. Sie trafen dort den Vater ihres Kindes, Christa ist inzwischen im vierten Monat schwanger.
Christa und Nina wollen ihr Kind nicht ohne Vater aufziehen, weil sie glauben, dass so "eine Lücke im Leben" entstehen würde. Sie wollen aber auch, dass das Kind bei ihnen aufwächst und dass jede von ihnen sorgeberechtigt ist. Das ist nur möglich, wenn Nina das Kind adoptiert. Und so wird Christa der Hebamme kurz nach der Geburt sagen, dass sie nicht weiß, wer der Vater ist. Der Vater, Paul, wird in diesem Moment möglicherweise direkt danebenstehen. Später wird sein Sohn oder seine Tochter ihn Papa nennen, aber wenn er sich im Büro entschuldigen will, weil sein Kind krank ist, wird ihn sein Arbeitgeber fragen: "Welches Kind?"
Es gibt kein Gesetz, das Christa, Nina und Paul zugleich das Sorgerecht zusprechen würde. Eltern, das sind nach deutschem Recht nicht mehr als zwei. Deshalb haben die drei schon lange, bevor ein Arzt Christas Eizellen und Pauls Spermien im Reagenzglas verschmolz, für sich ein paar Regeln aufgestellt. Sie fuhren übers Wochenende nach Stralsund, zu dritt. Sie setzten ein Dokument auf und nannten es Manifest. Auf drei DIN-A4-Seiten steht, wie sie sich ihr Leben mit Kind vorstellen.
Es geht um das große Ganze, darum, dass Paul kein "Sonnenscheinvater" sein soll, sondern ein echter, einer, der sich einbringt. Es geht um kleine Dinge wie Taschengeld und um große Dinge wie die Geburt ("Dem Vater wird es möglich gemacht, sein Kind kurz nach der Geburt auf den Arm zu nehmen und zu begrüßen"). Man hat ihnen gesagt, dass Familiengerichte bei Streitigkeiten solche Dokumente nicht berücksichtigen müssen, dass sie aber oft zumindest einen Blick darauf werfen. Aber garantieren kann ihnen das niemand.
Eine Antwort auf den künftig wohl häufiger auftretenden Fall wäre eine derzeit noch abenteuerlich anmutende Konstruktion: Ein Kind könnte mehr als zwei rechtliche Elternteile haben – und zwar nicht nacheinander, sondern gleichzeitig. In Deutschland ist so etwas nicht vorgesehen. Anderswo sieht dies anders aus. "In Kanada oder Kalifornien ist man schon weiter", sagt die Rechtsprofessorin Dethloff. "Warum sollte ein Vater, der einem lesbischen Paar als Samenspender gedient hat und gemeinsam mit diesem für das Kind Verantwortung übernehmen will, nicht ebenso wie die Komutter auch Elternrechte haben?"
Das hätte Vorteile im Alltag, wenn es um Auskünfte in der Schule oder beim Arzt geht, die nur den Eltern erteilt werden dürfen. Solche Rechte könnte man noch ziemlich unkompliziert auf weitere Personen übertragen. Aber an der Zahl der Elternteile zu rütteln, wäre eine Revolution.
"Wenn man mehr als zwei rechtliche Elternteile zulässt, kann das die Gesellschaft in der Frage, was eine Familie ist, prinzipiell verunsichern", warnt die Ethikrat-Vorsitzende Woopen. Hinzu kämen eine Reihe praktischer Herausforderungen: Könnten bei einer Trennung ernsthaft drei Elternteile das Sorgerecht haben? Müsste das erwachsene Kind im Extremfall für alle drei finanziell einstehen? Dient das dem Kindeswohl?
Soziale Elternschaft ist nur ein Bereich, in dem neue Regelungen nötig sind. Das gilt auch für die Samenspende – welche Rechte und Pflichten haben die Kinder, welche die Spender? – , die Eizellspende – hier wird über eine Aufhebung des Verbots diskutiert – und die Anerkennung von Kindern in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften.
Dabei ist es für lesbische Paare einfacher als für schwule, Eltern zu werden, weil eine der Frauen das Kind selbst gebären kann. Die Partnerin kann das Kind dann adoptieren – vorausgesetzt, die beiden Frauen leben in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Allerdings ist die Adoption ein aufwendiges und langwieriges Verfahren.
Rechtswissenschaftler fordern daher, die Komutterschaft auch ohne Adoption zu ermöglichen. "Bei lesbischen Paaren, die ein Kind durch eine anonyme Samenspende bekommen haben, müsste die gleichgeschlechtliche Elternschaft auch ohne Adoption anerkannt werden", sagt Rechtswissenschaftler Helms. Auch Dethloff fordert, dass dies zumindest in eingetragenen Lebenspartnerschaften möglich sein müsse.
Für homosexuelle Paare fällte der Bundesgerichtshof im Juni ein weiteres bahnbrechendes Urteil. Es erkannte zwei Schwule als Eltern eines Kindes an, das die beiden in Südafrika legal adoptiert hatten. Das Urteil wird dazu führen, dass homosexuelle Paare für Adoptionen vermehrt ins Ausland gehen, weil es für sie die einzige Möglichkeit ist, legal gemeinsam Kinder zu adoptieren und in Deutschland als Eltern anerkannt zu werden. Gäbe es ein generelles Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften, wie es außer der Union alle Parteien befürworten, müssten Paare nicht den Umweg über Südafrika nehmen.
Wer eine Eizellspende braucht, muss nicht so weit reisen. Man kann sich ins Auto setzen und nach Österreich oder in andere Nachbarländer fahren. Rechtliche Probleme müssen die Eltern bei der Rückkehr nach Deutschland nicht befürchten, obwohl solche Spenden hier verboten sind.
Es ist wahrscheinlich, dass der Bundestag die Eizellenspende über kurz oder lang auch in Deutschland erlauben wird. Denn sachliche Gründe für ein Verbot sind nach Einschätzung von Experten ohnehin nicht mehr stichhaltig. "Aus familienrechtlicher Sicht gibt es keine prinzipiellen Gründe, die dagegensprechen, die Eizellenspende zu erlauben", sagt Helms.
Die frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries forderte schon vor einiger Zeit, das Verbot aufzuheben. Unterstützung bekommt sie von ihrer Fraktionskollegin Sonja Steffen: "Das wäre mit Sicherheit an der Zeit."
Die Grünen befassen sich schon seit Längerem mit dem Thema Abstammungsrecht – allerdings ohne Erfolg. Schon in der letzten Legislatuperiode hatte die Bundestagsfraktion beschlossen, sich für die Stärkung der Rechte von Regenbogen- und Patchworkfamilien einzusetzen.
Um in diesen Familien mehr als zwei Elternteile in die Rechte und Pflichten einzubinden, schlagen die Grünen einen "Ausweis elterlicher Mitverantwortung" vor. Er soll beim Jugendamt beantragt werden können, wenn alle sorgeberechtigten Eltern und der soziale Elternteil zustimmen.
Die sozialen Eltern können dann bei allen Entscheidungen mitreden, ausgenommen sind nur Name und Wohnort des Kindes sowie dessen religiöse Erziehung. Sie können außerdem zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden, sollen dafür aber bei staatlichen Familienleistungen einbezogen werden.
Vergangenen Herbst wollte die Fraktion einen Antrag im Bundestag einbringen, doch daraus wurde nichts. "Bei den Vorbereitungen haben wir gemerkt: Wenn wir das so machen, ist das bald schon wieder veraltet", sagt Franziska Brantner, familienpolitische Sprecherin der Grünen. Die Familienformen wandelten sich so schnell, da müsse man die Überlegungen weiter streuen. "Ich bin selber in einigen Fragen hin- und hergerissen", sagt Branter. Das sei alles sehr komplex.
Wie komplex, bekam vor einiger Zeit das Berliner Kammergericht zu spüren. Es musste über den Fall einer transsexuellen Frau urteilen, die sich einer Hormonbehandlung unterzogen hatte und dadurch zum Mann geworden war. Er änderte seinen Vornamen und wurde beim Standesamt als Mann registriert. Dann setzte er vorübergehend die Hormone ab und wurde durch eine Samenspende schwanger. Nach der Geburt verlangte er, als Vater des Kindes ins Register eingetragen zu werden.
Dass ging dem Berliner Kammergericht dann doch zu weit. Der Gesetzgeber verfolge ein berechtigtes Anliegen, "wenn er ausschließen will, dass rechtlich dem männlichen Geschlecht zugehörige Personen Kinder gebären", heißt es in dem Beschluss vom vergangenen Oktober. Mit anderen Worten: Wer ein Kind gebiert, ist Mutter. Das gilt also weiterhin. Zumindest fürs Erste.
Von Melanie Amann, Christiane Hoffmann, Caroline Katschak, Ann-Katrin Müller, Ralf Neukirch und Britta Stuff

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