01.08.2015

EUEine Wikingerin in Brüssel

Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager fürchtet weder Google noch Gazprom. Die Dänin legt sich mit Weltkonzernen an – und zeigt, wie stark Europa sein kann.
Es ist eine Szene, die sich Gegenspieler der neuen EU-Wettbewerbskommissarin besser genau merken sollten.
Margrethe Vestager steht am Rednerpult in Paris-Bercy, sie hält den Hauptvortrag bei einer internationalen Wettbewerbskonferenz. Plötzlich hält sie inne. Eine Spinne krabbelt über ihr Manuskript. Vestager macht einen Scherz, empfiehlt dem Krabbeltier, sich davonzumachen, und spricht weiter.
Als ihr Blick ein paar Sätze später wieder auf den Text fällt, hockt die Spinne immer noch da. Mit einer schwungvollen Handbewegung fegt Vestager das Vieh auf den Boden, dass die vier Beinpaare nur so fliegen.
Zaudern ist nun mal nicht das Ding der 47-jährigen Ökonomin. Das mussten seit ihrem Amtsantritt im vergangenen November auch weitaus größere Tiere erfahren. Vestager ist nicht einmal ein Jahr im Job und hat sich schon mit zahlreichen Weltkonzernen angelegt. Das Amt macht sie zur mächtigsten Frau Brüssels.
Die Art, wie sie es ausfüllt, zeigt auch, was Europa sein kann – und ist, jenseits aller Streitigkeiten um den Euro und Griechenland. Es zeigt, wie stark Europa sein kann, wenn es einig ist. Dann versetzt es eine Politikerin aus dem kleinen Dänemark in die Lage, große Kämpfe aufzunehmen.
Und Vestager nutzt diese Gelegenheit wie keiner ihrer Vorgänger. Dem Internetgiganten Google droht sie mit einer Kartellbuße in Milliardenhöhe, weil er seine Marktmacht bei der Internetsuche ausnutzt. Dem russischen Energieriesen Gazprom wirft sie vor, in östlichen EU-Ländern überhöhte Gaspreise aufzurufen. Vestager hat ein Verfahren gegen den weltgrößten Mobilfunk-Chiphersteller Qualcomm eingeleitet, weil der – so der Verdacht – Hersteller von Unterhaltungselektronik mit finanziellen Anreizen lockt, exklusiv seine Chips einzukaufen. Den Internethändler Amazon verdächtigt sie, seine Vormachtstellung bei E-Büchern missbraucht zu haben.
Vor wenigen Tagen nahm die Kommissarin sogar Hollywood ins Visier. Sie geht gegen sechs große US-Filmstudios, darunter Disney und Warner Bros., sowie den Sender Sky UK vor. Der Vorwurf: Sky UK habe mit den Studios abgesprochen, den Empfang von Filmen außerhalb Großbritanniens und Irlands zu blocken.
Wenn sich Margrethe Vestager solche Firmen vorknöpft, dann hat das nicht bloß Alibicharakter. Sie lässt sich weder durch berühmte Namen beeindrucken noch durch die Heerschar von Industrielobbyisten bezirzen, die sich gewöhnlich in der Brüsseler Kommission die Klinke in die Hand geben.
Einflüsterer sind unerwünscht in ihrem Büro hoch oben im zehnten Stock des EU-Hauptgebäudes Berlaymont, wo sie inmitten einer Menge persönlicher Habseligkeiten sitzt, einer Karawane von Holzkamelen, Bildern befreundeter Künstler. "Ich spreche aus Prinzip nicht mit Lobbyisten", sagt Vestager und lächelt. "Ich spreche nur mit den Firmenchefs." Und auch das geschieht nach ihren Regeln.
Männer, die es sonst gewohnt sind, von der Politik umschmeichelt zu werden, wie Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt, müssen bei ihr monatelang auf ein Gespräch warten. Vor ihrer Vernehmung dürfen sie sich die Fotogalerie auf Vestagers Sideboard ansehen: Ausschließlich Familienbilder sind dort aufgereiht, von ihrem Gatten, dem Lehrer Thomas Jensen, mit dem sie seit 21 Jahren verheiratet ist, und den drei Töchtern Maria, 19, Rebecca, 16, und Ella, 12. Ganz vorn prangt ein Foto des Golden Retrievers Karlo, der ihr daheim in Kopenhagen so gern die Pömps verschleppte. Es sieht alles ganz wunderbar harmlos aus. Aber wenn Vestager ein Ziel verfolgt, entwickelt sie die Härte einer Wikingerin.
Sie liebt den knallharten Actionfilm "Stirb langsam". Bruce Willis nimmt schließlich auch keine Gefangenen.
Vestager knöpft sich nicht nur Weltkonzerne auf diese Art vor. Auch Nationen sind vor der Wettbewerbshüterin nicht sicher. Sie lässt gerade untersuchen, ob Luxemburg, Irland und die Niederlande Konzernen wie Fiat Chrysler, Starbucks, Amazon oder Apple geholfen haben, Steuern zu vermeiden. Von 21 der 28 EU-Mitgliedsländer fordert sie Auskünfte über Steuervorbescheide von insgesamt 125 Unternehmen, um herauszufinden, ob und wie diese hofiert werden. Und alle müssen sie vor der coolen Dänin parieren. Auch Deutschland hat sie aufgefordert, die Daten von einem knappen Dutzend Steuervorbescheiden für Firmen nach Brüssel zu liefern.
Vestager ist in dieser Steuersache Überzeugungstäterin. "Die Bürger sind es leid, dass einige Großunternehmen kaum Steuern zahlen", sagt sie an ihrem Schreibtisch. Und anders als ihr Vorgesetzter, der luxemburgische Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, kann sie sich solche Sätze leisten. Sie kommt aus einem Land, das in Steuerfragen clean ist.
Vestager ist dafür angetreten, einen freien, fairen Wettbewerb zu schaffen, der den EU-Bürgern marktgerechte Preise beschert. Und wenn sie Regierungen verurteilen und Firmen dafür bestrafen muss, wenn sie wirtschaftlich foul spielen, dann tut sie das eben.
Da helfen weder Machtdemonstrationen noch Schmeichelei. Das ist schön zu beobachten bei der Wettbewerbskonferenz im beeindruckenden Wirtschafts- und Finanzministerium in Paris-Bercy. Der charismatische, 37 Jahre junge französische Wirtschaftsminister Emmanuel Macron gibt alles, um die Neue aus Brüssel einzuseifen. Mit einem charmanten Lächeln, Küsschen links, Küsschen rechts, wirbt er um das Wohlwollen von Madame, sein "Chère Margrethe" flötet er ihre geradezu entgegen.
Dann spricht er über sein Lieblingsprojekt, eine "europäische Industriepolitik", darüber, dass man etwa die eigenen Internetkonzerne, um sie groß zu machen, auch mal schützen müsse gegen die Konkurrenz aus Amerika.
Doch "Chère Margrethe" bleibt ungerührt und spricht sich gegen staatliche Industriepolitik aus. Schutzzäune um europäische Marktführer zu errichten sei kontraproduktiv. Sie habe "sehr wenig Beweise gesehen, dass weniger Wettbewerb wirklich hilft", lässt sie den Shootingstar der sozialistischen Regierung Frankreichs wissen.
Vestager spielt mit der Macht. Vielleicht liebt sie sie auch. Selbstzweck scheint sie bei ihr jedoch nicht zu sein.
Gegenwind, sagt sie, sei ihr lieber als Rückenwind. Ärger könne sie vertragen. Und obwohl sie zuschnappen kann wie ein Kampfhund, wirkt ihre skandinavische Direktheit sympathisch.
In Dänemark, wo sie bis zur Wirtschafts- und Innenministerin aufgestiegen war, hat sie sich mit ihrer Direktheit nicht nur Freunde gemacht. Sie zeigte Haltung, selbst wenn es Wählerstimmen kostete. Während der Krise um die Mohammed-Karikaturen bezeichnete sie die Angst vor der Bedrohung durch Islamisten als überzogen und erntete einen Shitstorm. Sie lehnt es ab, dass nur nützliche Flüchtlinge nach Dänemark kommen dürfen. Sie begrüßt die Homo-Ehe und die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Paare bei Adoptionen. Auf die Frage, ob sie Feministin sei, sucht sie nicht nach Ausflüchten. Ja, sagt sie. Punkt.
Um zu ahnen, welche Strippen sie in ihrer Karriere zog, muss man nur die dänische Politserie "Borgen" ansehen. Vestager diente als Vorbild für die gerissene, eisenharte, aber im Grunde anständige Ministerpräsidentin Birgitte Nyborg. Darstellerin Sidse Babett Knudsen begleitete Vestager zur Vorbereitung ihrer Rolle.
Es ist Juni, eine Woche vor der Wahl in Dänemark. Vestager ist auf die Ostseeinsel Bornholm gereist. Seit 2011 findet hier das Politfestival Folkemodet statt, ein Happening, wie es für Skandinavien typisch ist. Normalbürger und Spitzenpolitiker treffen ungebremst aufeinander. Im Grillwurstdunst diskutieren sie über TTIP, den Regenwald, die Energiewende oder das Gesundheitswesen.
Vestager ist in ihrem Element. Nach einem ersten Fernsehinterview tauscht sie High Heels gegen Turnschuhe. Sie eröffnet das Werbezelt der EU-Kommission, spielt die Bingo-Fee am Stand eines Energiekonzerns, scherzt mit dem Publikum. Ein Inder, der in Chennai Universitätsseminare über die EU hält, bittet sie um ein Autogramm. "Ich bewundere sie", sagt er, "sie glaubt an das, was sie tut."
Auf dem Weg zum nächsten Zelt wird Vestager von einer Greenpeace-Aktivistin mit roten Haaren und Ring in der Nase gestoppt. Was sie denn von Fracking halte? "Nichts", habe sie geantwortet, freut sich die Umweltkämpferin danach. Und die Kommissarin hat eine Anhängerin mehr.
Im Zelt des Frauenmagazins "Alt for damerne" lässt sie es menscheln. Sie erzählt dem Publikum, warum sie mit dem Joggen anfing. Sie habe mit ihrem Mann vor dem Spiegel gestanden und befunden, dass sie beide sich immer noch sehr gut sehen lassen könnten. Darauf habe ihr Mann trocken geantwortet: "Sicher, aber es wird nicht mehr lange halten." Seitdem joggt die Dänin, die einst 95 Kilogramm wog, viermal pro Woche.
Vestager fürchtet sich nicht, Details aus ihrem Privatleben preiszugeben. Nur ihre Wohnung ist tabu, seit sie vor langer Zeit einen Journalisten eingelassen hat. "Am nächsten Tag musste ich Fotos in der Zeitung anschauen, auf denen die Unterhosen meines Mannes auf der Heizung zu sehen waren", erzählt sie.
Ist sie tatsächlich dieser Typ kernige Dänin von nebenan? Spielt sie ihn? Nutzt sie ihn bloß als Image?
Wahr ist wohl, dass ihr das Dänisch-Familiäre die Bodenhaftung gibt, die sie braucht, um Haltung zu bewahren. Seit diesem Sommer lebt ihre Familie in einer Stadtwohnung im Brüsseler Szeneviertel Ixelles. Man könnte sonst zu leicht abheben in die Brüsseler Machtsphären und am Ende glauben, man selbst sei bedeutend und nicht das geliehene Amt.
Dafür haben ihre Eltern sie nicht großgezogen in jenem sozialliberalen Pastorenhaus in Westjütland, in dem Vestager als älteste von vier Geschwistern aufwuchs. Es war ein offenes und diskussionsfreudiges Haus. Der Tisch war groß genug, dass jederzeit ein weiterer Teller dazugestellt werden konnte.
Ständig waren Leute da. Landstreicher erhielten Essen und Bier. Zum Altentreffen kamen auch schon mal mehrere Hundert Menschen zu Kaffee und selbst gemachtem Kuchen. Vestagers luden zu Vorträgen und zu Spaziergängen im Pfarrgarten ein, Margrethe begleitete ihren Vater zu den Veranstaltungen. Als Kind im Hause Vestager lernte man, tolerant zu sein. Und in endlosen Diskussionen am Essenstisch auch, zu seiner Meinung zu stehen.
1998 – sie war gerade dänische Kirchenministerin geworden – geriet Margrethe Vestager in die Schlagzeilen, weil sie ihre älteste Tochter Maria als Säugling nicht hatte taufen lassen. Doch sie ließ sich nicht unter Druck setzen. Sie und ihr Mann hatten beschlossen, dass ihre Kinder später selbst entscheiden sollten, ob sie getauft werden wollten. Inzwischen sind sie es.
Ob die Pastorentochter religiös ist? Für das Kind Margrethe sei Religion vor allem die Arbeit ihrer Eltern gewesen, sagt sie. Als Erwachsene glaube sie zwar, dass es etwas gibt, das größer ist als die Menschen. Aber sie glaubt eben auch an die Eigenverantwortung des Einzelnen und an dessen Verantwortung, selbst etwas aus seinem Leben zu machen.
Nach ihrem Schulabschluss begann Vestager mit politischer Arbeit. Sie trat in die Partei Radikale Venstre (RV), die radikale Linke, ein, die ihr Urgroßvater mitbegründet hatte. Der Name führt allerdings in die Irre. Die Partei ist sozialliberal, bei Bürgerrechten eher links, bei Umweltfragen eher grün, bei Wirtschaftsfragen eher marktwirtschaftlich.
In ihren jungen Jahren habe sie noch geglaubt, dass die politische Idee genug sei, dass Personen nicht wichtig seien, sagt sie. Heute wisse sie: "In der Politik geht es um Menschen." Die könne man am besten erreichen, wenn man sie als Person anspreche.
Bei all diesen netten Geschichten vergisst man leicht den unbedingten Machtwillen, den Vestager besitzt – ähnlich wie die Pfarrerstochter im Bundeskanzleramt. Obwohl ihre Partei bei der Wahl 2011 nur knapp zehn Prozent der Stimmen erhielt, dominierte sie die von den Sozialdemokraten geführte Koalition. Gnadenlos setzte die Wirtschaftsliberale eine Kürzung der Arbeitslosenunterstützung und eine Reform der Renten durch – und stürzte die Sozis damit ins Umfragetief.
Erst als Vestager von ihrer Regierungschefin nach Brüssel weggelobt wurde, erholten sich die Sozialdemokraten leicht. Doch bei den Parlamentswahlen vor einigen Wochen wurde die Regierung abgelöst. Die RV bekam ohne ihre Galionsfigur nur noch die Hälfte der Stimmen, was den Druck auf Vestager, nun auf der großen Europabühne Erfolg zu haben, erhöht.
Ihr Start war fulminant, doch nun muss sich zeigen, ob die Dänin sich im Armdrücken gegen die internationalen Großkonzerne durchsetzen kann.
Die von ihr angegangenen Multis wehren sich mit allen Mitteln gegen die Vorwürfe der Kommission. In dem Verfahren gegen Google hat Vestager dem Konzern zum wiederholten Mal einen Aufschub gewährt, bis zum 17. August muss er nun die mit Spannung erwartete Stellungnahme abgeben. Vorwürfe, warum sie nicht energischer gegen Googles Verzögerungstaktik vorgehe, pariert Vestager cool.
"Ich räsoniere nicht über die Taktik einer Firma. Ich werde mein Ding machen. Und die machen ihres."
Von Christoph Pauly und Michaela Schießl

DER SPIEGEL 32/2015
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