08.08.2015

VerteidigungWaffen für die Welt

Der Bund wollte Rüstungsexporte deutlich beschränken – nun sind sie auf Rekordkurs.
Die Bundesregierung hat zwischen Januar und Ende Juni 2015 deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan van Aken hervor. Demnach ist der Wert der sogenannten Einzelgenehmigungen um rund 50 Prozent auf nun 3,31 Milliarden Euro gestiegen. Rechnet man die Sammelausfuhrgenehmigungen hinzu, zumeist Kooperationen mit Nato-Partnern, ergibt sich ein Gesamtwert von insgesamt 6,35 Milliarden Euro. Damit hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) bereits in den ersten sechs Monaten des Jahres Ausfuhren in einer Höhe genehmigt wie fast im gesamten Jahr 2014. Bewilligt wurden unter anderem die Lieferung von 12 Spürpanzern "Fuchs" nach Kuwait, vier Tankflugzeugen an Großbritannien und einem U-Boot der "Dolphin"-Klasse an Israel. Besonders drastisch fiel der Anstieg der Exporte in die arabischen Staaten und nach Nordafrika aus. Hier hat sich die Summe von 219 auf 587 Millionen Euro mehr als verdoppelt. "Das sind dramatische Zahlen, die vor allem für Sigmar Gabriel hochnotpeinlich sind", sagt van Aken. Der SPD-Chef hatte zu Beginn seiner Amtszeit angekündigt, die Rüstungsexporte deutlich zu beschränken.
Von Gor

DER SPIEGEL 33/2015
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