29.08.2015

EuroErnsthafter Mitspieler

Zum Ärger des IWF sitzt der europäische Rettungsschirm ESM mit am Verhandlungstisch. Das wird auch bei künftigen Krisen so bleiben.
Mit seinem Titel bewegt sich Klaus Regling, Chef des europäischen Rettungsschirms ESM, immerhin schon auf Augenhöhe mit Christine Lagarde, seiner Kollegin vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Beide firmieren als Managing Director, zu Deutsch: Geschäftsführender Direktor.
Ansonsten trennen die beiden Welten. Während die Grande Dame der globalen Finanzpolitik wegen ihrer Eleganz weltweit als Stilikone gilt, kombiniert Regling seinen graumelierten Schopf gern mit gleichfarbigen Anzügen, was ihn als Modevorbild allenfalls für Sparkassenvorstände empfiehlt.
Das Hauptquartier des IWF erstreckt sich in Washington über mehrere Häuserblocks, in unmittelbarer Nachbarschaft zur Weltbank und zum Weißen Haus. Reglings ESM residiert, eingeklemmt zwischen einem Einkaufszentrum und einem Fitnessstudio, in einem unauffälligen Zweckbau im Luxemburger Büroviertel Kirchberg. Auf Lagardes Kommando hören weltweit rund 2600 Mitarbeiter, Reglings Truppe besteht gerade einmal aus 150 Leuten, die der Chef alle beim Vornamen nennt.
Und doch hat die Miniorganisation aus dem Kleinstaat in den vergangenen Wochen und Monaten einen Bedeutungsschub erfahren, der den mächtigen IWF und seine Abgesandten in Europa an ihrer eigenen Rolle und Bedeutung zweifeln lässt. Zum Ärger von Lagarde und ihren Leuten sitzt Reglings ESM seit Kurzem regelmäßig mit am Tisch, wenn es um die Rettung Griechenlands geht.
So wird es auch bleiben, sollte irgendwann ein anderes Land der Eurozone in Schieflage geraten und Hilfe benötigen. Die Troika aus IWF, Europäischer Zentralbank (EZB) und EU-Kommission mutierte zur Quadriga.
Wenn Lagarde, EZB-Präsident Mario Draghi und Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammen mit Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande verhandeln, dann ist Regling in jüngster Zeit häufig mit dabei. Seine Präsenz und die gestiegene Bedeutung des ESM unterstreichen, dass sich die Rettungspolitik rund um den Euro vom Beratungsanspruch des IWF zunehmend emanzipiert – und irgendwann auch einmal von dessen Finanzmitteln.
Der Rollenwechsel des ESM vom bloßen Finanzierungswerkzeug zum ernsthaften Mitspieler kam schleichend. "Das war eine graduelle Entwicklung", erinnert sich Regling. Am Anfang stand Widerwille gegen Gewohntes. Als die Regierung Tsipras im Januar ihre Amtsgeschäfte übernahm, setzte sie alles daran, die verhasste Bezeichnung Troika aus dem Sprachgebrauch zu tilgen. Fortan war nur noch verdruckst von den "Institutionen" die Rede.
Die Geldgeber kamen den Empfindsamkeiten der Griechen entgegen, indem sie mit dem ESM eine vierte Organisation für die Gespräche mit Athen dazubaten, auf dass ernsthaft nicht mehr von der Troika geredet werden konnte. Vor allem die EU-Kommission Jean-Claude Junckers wünschte sich Regling und seine Leute mit an den Tisch. Bei der Griechenlandrettung wähnt sie sich in einer Führungsrolle, fühlt sich aber vor allem vom IWF regelmäßig untergebuttert. Deshalb suchte sie dringend einen Verbündeten.
Und auch die Regierungen in Berlin, Paris und in den anderen Hauptstädten hatten nichts dagegen, dass der ESM an Bedeutung gewinnt. Schließlich ist er ihre Rettungsorganisation, die sie mit einer Finanzkraft von einer halben Billion Euro ausgestattet haben. Indirekt nehmen nun auch die Eurostaaten an den Verhandlungen teil.
Doch es gab auch sachliche Gründe für die Aufwertung. Der Luxemburger Rettungsschirm ist mittlerweile größter Gläubiger Griechenlands, er hält rund 40 Prozent der griechischen Staatsschuld. Mit dem neuen Hilfsprogramm, das ein Volumen von 86 Milliarden Euro umfasst, wird der Anteil wohl auf mehr als 50 Prozent steigen.
Zudem kennt niemand den Zustand der griechischen Wirtschaft und Finanzen so gut wie der ESM. Seine Statuten verpflichten ihn, die Rolle eines Frühwarnsystems zu übernehmen. Jedes Mal, wenn Griechenland eine Kreditrate, und sei sie noch so klein, zurückzahlen muss, ist die Regierung verpflichtet, den ESM-Experten die Bücher zu öffnen.
Dieses Wissen ist erforderlich, wenn es darum geht, die Schuldentragfähigkeit des Landes zu berechnen. "Wir haben umfassende Informationen über die künftigen Zinszahlungen Griechenlands", sagt Regling. "Außerdem finanzieren wir unsere Darlehen über die Finanzmärkte und haben deshalb ein gutes Gespür für Marktentwicklungen, die Griechenlands Kosten der Kreditfinanzierung beeinflussen."
Er legt Wert auf die Feststellung, dass seine Leute im Rahmen der Quadriga nur beratend tätig werden und bei der Analyse der Zahlen helfen. Die Bedingungen für die Hilfsprogramme, im Rettersprech "Konditionalität" genannt, handeln weiter die ehemaligen Troika-Organisationen mit den Griechen aus.
Für Lagardes Leute war es dennoch ein Kulturschock, als neben ihnen Abgesandte aus Luxemburg auftauchten. Normalerweise sind sie es gewohnt, den Ton anzugeben und die Regeln festzusetzen. Doch Regling und seine Leute stellten prompt Selbstverständnis und Methodik der Weltenretter aus Washington infrage.
Für den IWF ergibt sich die Schuldentragfähigkeit, also die finanzielle Zukunftstauglichkeit eines Landes, ganz einfach: Kann ein Land seinen Schuldenstand in den nächsten zehn Jahren so unter Kontrolle halten, dass es in der Lage ist, seine Verpflichtungen wieder aus eigener Kraft zu bedienen?
Für Griechenland, dessen Verschuldung demnächst auf 200 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt steigen könnte, kamen die IWF-Experten zu einer einsilbigen Antwort: Nein. Über Wochen plädierten sie deshalb für einen Schuldenschnitt.
Für Reglings Geschmack argumentierten Lagarde und ihre Experten zu sehr nach Schema IWF. Mit deren Denkweise kennt er sich aus, schließlich arbeitete er selbst jahrelang für die Washingtoner Organisation. Lagarde möge recht haben mit ihrer Analyse für Länder, die der IWF in Asien oder Afrika betreut, aber nicht für ein Land, dem der ESM zur Seite stehe, erklärte Regling in den Diskussionen. Zum einen hätten die Hilfen aus Luxemburg viel längere Laufzeiten als die zehn Jahre, die der IWF üblicherweise zugrunde legt. Im Falle Griechenlands sind es durchschnittlich 32 Jahre.
Zudem würden sie viel niedriger verzinst als die Kredite des IWF. Deshalb könne Griechenland bei überschaubarer Belastung auch einen höheren Schuldenstand schultern als Krisenländer außerhalb der Eurozone. Das erstaunliche Selbstbewusstsein des Deutschen speist sich nicht zuletzt aus der Tatsache, dass seine Organisation den Griechen wesentlich mehr Geld zur Verfügung stellte als der IWF.
Mit seiner Sichtweise setzte sich Regling schließlich durch, der IWF gab seine Forderung nach einem Schuldenschnitt auf. In Washington sprechen sie mittlerweile, halb genervt, halb anerkennend, von "Regling's Principle", der Regling-Regel.
Trotz aller Animositäten und Widerständen in der eigenen Organisation wird der IWF wohl auch beim neuen Rettungsprogramm für Griechenland mitmachen. Beim Europäischen Rat in Brüssel ließ Lagarde laut Teilnehmern vor Kurzem durchblicken, in welcher Größenordnung die Hilfen aus Washington vorstellbar seien, wenn die Voraussetzungen stimmten. Mit bis zu 16 Milliarden Euro könne sich der IWF an neuen Hilfen beteiligen, erklärte sie. So viel Geld sei noch aus dem vorzeitig beendeten zweiten Hilfsprogramm übrig.
Auch wenn ein direkter Schuldenschnitt vom Tisch ist, wird Griechenland wohl auch im neuen Programm ein Rabatt gewährt. Bei den Zinsen kann der ESM dem Land nicht mehr entgegenkommen. Er gibt das Geld, das er an den Kapitalmärkten aufnimmt, fast zum Selbstkostenpreis weiter.
Derzeit zahlt der ESM auf seine Anleihen rund ein Prozent Zinsen, etwas mehr als Deutschland, aber weniger als Frankreich. Griechenland bekommt also zu deutlich günstigeren Zinsen Geld als viele Retterstaaten. Wegen seiner üppigen Kapitalausstattung von 700 Milliarden Euro durch die Partnerländer gilt der ESM als bester Schuldner.
Dennoch könnte den Griechen geholfen werden, indem ihnen Zins und Tilgung beispielsweise für zehn Jahre gestundet würden. Verluste müsste Reglings ESM dennoch nicht befürchten. Die Zinsen, die auf die ESM-Anleihen fällig werden, wird Regling sich ebenfalls an den Kapitalmärkten besorgen. Sie erhöhen das Kreditvolumen für Griechenland.
Regling rechnet damit, dass er im Rahmen des neuen Programms allenfalls 50 Milliarden Euro auszahlen muss. Einen Teil wird der IWF beisteuern, weitere Milliarden sollen die Griechen selbst aufbringen.
Wenn sie die Reformen ordentlich vorantreiben, könnten sie schon vor Ende des Programms wieder an den Markt zurückkehren. "Unsere guten Erfahrungen in Portugal, Irland, Spanien und bis Mitte 2014 auch in Griechenland machen mich zuversichtlich."
Geht es nach Regling, ist die Rolle des IWF in Europa nicht auf ewig angelegt. Dieser war mit all seiner Fachkenntnis und seinen Erfahrungen wichtig, um die Eurokrise in den Griff zu kriegen, deshalb sollte er dabeibleiben, bis die gegenwärtigen Turbulenzen überstanden sind.
Mittlerweile sieht Regling Europa gut gewappnet. "Die nächste Krise, die in den nächsten Jahrzehnten kommen wird, könnten die Europäer aus eigener Kraft bewältigen", sagt er. "Das Zusammenspiel von ESM, EU-Kommission und EZB ist eingeübt, gemeinsam erfüllen sie die Aufgaben eines europäischen Währungsfonds." Außerdem sei Europa wohlhabend genug, um seine Probleme allein zu lösen.
Von Christian Reiermann

DER SPIEGEL 36/2015
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