29.08.2015

Energie„Da mach ick nich mit“

Ein Berliner Rentner hält seine Gasrechnung für Wucher und kürzt sie seit über zehn Jahren drastisch. Ist er ein Vorbild für andere Verbraucher?
Vielleicht hätten die Herren Geschäftsführer mal in die Küche von Kurt Geisler kommen sollen. Dann hätten sie verstanden, warum sich der Rentner von ihnen nicht würde einschüchtern lassen, weder von ihren Mahnschreiben noch von der angedrohten Kündigung und den Gerichtsterminen.
Direkt am Eingang zur Küche verbirgt sich hinter weißen Emailletüren ein gusseisernes Ungetüm. "Das ist meine Forster", sagt Geisler und streichelt liebevoll über die Stahlrohre, die aus dem Heizofen herauskommen. "Früher in der DDR hätten wir gesagt: Das Ding hier ist mein Hosenträger zum Gürtel." Der Berliner, Jahrgang 1933, lacht verschmitzt und fährt fort: "Wenn die mir das Gas abgedreht hätten, dann hätte ich dieses Ventil hier einfach umgeschaltet, von Gas auf Kohle und Holz. Basta."
Die Herren, von denen Geisler spricht, leiten die EWE Vertriebs GmbH, einen der größten deutschen Gasversorger. Und Geisler ist ein sogenannter Gasrebell. Seit dem Jahr 2004 überweist der Rentner nur 3,2 Cent für die Kilowattstunde Erdgas, derzeit ein Viertel weniger, als ihm EWE jeden Monat in Rechnung stellt. "Die haben die Preise einfach nach oben geschraubt", sagt er wütend.
Er zeigt eine Linie, die er mit Bleistift und Lineal gezeichnet hat. Der Strich geht mit der Zeit immer weiter hoch. Der reinste Wucher sei das, sagt Geisler und ist so aufgewühlt, dass sein Berliner Dialekt durchbricht: "Da mach ick doch nich mit!"
Was ihn besonders auf die Palme bringt: Im Jahr 2004 wurde die Preiserhöhung mit den steigenden Ölpreisen begründet und mit dem Argument, der Gaspreis sei an den des Öls gekoppelt. "Doch jetzt fällt der Ölpreis, und die Gaspreise bleiben hoch", sagt der alleinstehende Rentner.
EWE bestätigt, dass das Unternehmen die damalige Preiserhöhung mit der Ölpreisbindung begründet habe, diese so aber heute nicht mehr bestehe.
Geisler, der studierte Maschinenbauer, sieht gar nicht wie ein Rebell aus. Er ist klein, hat einen weißen Haarkranz. Auf grauen Kunstleder-Slippern läuft er durch sein zweistöckiges Eigenheim, in dem es noch so aussieht wie zu jenen Zeiten, als er in einem Volkseigenen Betrieb für Wasseraufbereitung gearbeitet hatte.
Der Diplom-Ingenieur i. R. ist auf dem Weg zum Dachboden, er sucht nach den Aktenordnern seines Verfahrens, von denen es ein Dutzend gibt. Sie enthalten Mahnschreiben des Oldenburger Gasunternehmens, Briefe von dessen Anwälten von der Großkanzlei Clifford Chance aus Düsseldorf. Dazwischen die Durchschläge seiner Erwiderungen, alle auf faserigem, vergilbtem Ostpapier. "Da hatt ich noch 500 Stück von", sagt Geisler.
Er sei ein sparsamer Mensch, behauptet er. Aber er sei keiner, der "sich herumstoßen lässt". Schon damals, zu DDR-Zeiten, nicht. Das mit der Erdgasrechnung hat nicht nur mit Geiz zu tun. Er sagt: "Wenn alle nur damit beschäftigt sind, den anderen zu übervorteilen, dann kann diese Gesellschaft nicht funktionieren." Einer der Richter, der sich mit seinem Mahnverfahren befassen musste, fragte ihn: "Herr Geisler, warum wollen Sie eigentlich Robin Hood spielen?" Geisler antwortete ihm: "Ich will einfach nur von EWE in Ruhe gelassen werden."
Er stieß auf den Paragrafen 315 im Bürgerlichen Gesetzbuch, als immer höhere Gasrechnungen ins Haus flatterten. Darin stehen die drei Worte "nach billigem Ermessen", was in seinem Fall so viel heißt wie: Die Gasunternehmen dürfen ihre Preise nicht willkürlich gestalten. Und noch etwas ist juristisch eindeutig geregelt, etwas, das Geisler besonders entschlossen gemacht hat: Wer seine Gasrechnung kürzt, dem darf der Versorger nicht einfach den Gashahn abdrehen.
Die EWE schrieb Geisler jedoch Mahnbriefe und kündigte seinen Vertrag. Das habe man nur getan, weil eine Gesetzesänderung dies nötig gemacht habe, sagt das Unternehmen. Geisler, der mittlerweile im Grundversorgungstarif gelandet war, blieb ruhig.
In Wahrheit sitzt das Unternehmen nämlich in einer juristischen Falle. Es muss den Richter, der über sein Mahnverfahren gegen Geisler entscheidet, überzeugen, dass die Preise wirklich "nach billigem Ermessen" ermittelt wurden. In einem Urteil des Landgerichts Kiel ist dies Ende Juli so auch nochmals bestätigt worden.
Die EWE-Manager hätten Geisler dafür ihre Kalkulationen offenlegen müssen. Und "das würden die natürlich niemals tun, dann würde der Wucher ja öffentlich werden", feixt Geisler, das mache die Gasversorger in Wahrheit erpressbar. Deshalb hätten sie sich auch mit vielen anderen Klägern verglichen, ihnen ein paar Hundert Euro Rückzahlung überwiesen und sie ansonsten zum Stillschweigen angehalten.
Die meisten Verbraucher waren mit einem solchen Vergleich zufrieden. Derzeit beschweren sich nach Beobachtungen des Hamburger Verbraucherschützers Günter Hörmann nicht mehr so viele, weil die Preise nicht steigen.
Wer von sinkenden Preisen profitieren wolle, der könne es aber theoretisch machen wie der Gasrebell, sagt der Verbraucherschützer. Weniger zahlen und schriftlich mit dem Paragrafen aus dem BGB begründen. "Würden alle Gaskunden in Deutschland mitmachen, wären die Preise nur noch halb so hoch", sagt Geisler. Er könne das vor allem als Ostdeutscher nicht verstehen. "Jetzt, wo wir die Freiheit haben, uns zu wehren, macht es keiner."
Geisler rechnet mit keiner weiteren Gegenwehr des Gasunternehmens. Beim letzten Verfahren erschienen die Anwälte der Firma nicht. Der Richter fällte ein Säumnisurteil, zugunsten von Geisler. Ob der Streit damit vorbei ist, bleibt offen, EWE teilt mit, das Urteil sei noch nicht rechtskräftig. Geisler jedenfalls findet selbst kein Ende mit dem Streit. Im Juni ist er mit dem Regionalexpress nach Frankfurt (Oder) gefahren, zur Staatsanwaltschaft.
Da hat er Strafanzeige gestellt gegen die Geschäftsführer von EWE, wegen Nötigung und Erpressung.
Von Gerald Traufetter

DER SPIEGEL 36/2015
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