29.08.2015

USAAngriff auf Hillary

Lange schien sicher, dass Hillary Clinton die Kandidatin der Demokraten im Rennen ums Weiße Haus werden würde. Nun aber gerät ihre Kampagne ins Schlingern. Und aus der eigenen Partei kommen ernst zu nehmende Konkurrenten.
In Clear Lake, Iowa, sind mehr als 2000 Anhänger der Demokraten zum "Wing Ding"-Dinner in den Surf Ballroom gekommen, dorthin, wo Buddy Holly 1959 sein letztes Konzert spielte. Ehe er mit dem Flugzeug abstürzte. Es riecht nach Hühnchen und Bier. Die Idee ist, dass sich die Präsidentschaftsbewerber der Basis vorstellen, während diese möglichst viele Hähnchenflügel isst.
Es geht um Volksnähe, als Bewerber sollte man hier frei und natürlich reden. Hillary Clinton hat vor Beginn der Veranstaltung rechts und links vom Rednerpult ihre Teleprompter aufstellen lassen. Deren Fuß ist so dünn, dass man ihn kaum wahrnimmt, der Schirm, von dem Clinton den Text ablesen soll, ist gläsern. Clinton liest gut. Sie schaut für zehn Sekunden in die rechte Hälfte des Saals und auf den dortigen Teleprompter, dann zehn Sekunden nach links. Sie macht keine falsche Pause, es gibt kein "Äh" in ihrem Vortrag. Jeder in die Luft gestreckte Finger zur Betonung eines Anliegens wirkt so, als habe sie diese Bewegung stundenlang mit einem Schauspielprofi trainiert. Wann immer sie einen Punkt macht, der ihr wichtig ist, nickt ihr Kopf der Aussage 10- bis 15-mal hinterher.
Vieles an Hillary Clintons bisheriger Kampagne wirkt überambitioniert bis verkrampft, ganz so, als müsse jemand, der die Präsidentschaft fest eingeplant hat, auf Teufel komm raus seinen Lebensplan erfüllen. Noch im Frühjahr galt es als ausgemacht, dass dieser Plan aufgehen werde. Sie würde nicht noch einmal an den Vorwahlen der Demokraten scheitern, wie damals 2008, als sie überraschend gegen den jungen Barack Obama verlor.
Diesmal wollte sie nichts dem Zufall überlassen. Sie versammelte unzählige Experten um sich, um sympathisch und ehrlich zu wirken. Als sie im April ihre Bewerbung verkündete, führte sie in den Umfragen mit fast 70 Prozent. Ihre Gegner waren entweder Leichtgewichte oder vollkommen unbekannt. Oder beides. Die Nominierung schien ihr sicher. Und auch kein Republikaner aus dem absurd großen Bewerberfeld würde ihr die Präsidentschaft nehmen können. Amerika könnte erneut Geschichte schreiben und nach dem ersten Schwarzen endlich die erste Frau ins Weiße Haus einziehen lassen – so sah es aus.
Fünf Monate später hat Hillary Clinton vor allem Probleme. Da ist ihre gekünstelte, unnahbare Art. Da sind die vielen Fragen um ihren E-Mail-Server aus ihrer Zeit als Außenministerin. Und da ist der Wunsch eines Mannes auf dem Sterbebett.
Dieser Mann, der inzwischen an einem Gehirntumor verstorbene Beau Biden, Sohn des Vizepräsidenten Joe Biden, soll seinem Vater kurz vor seinem Tod den Auftrag hinterlassen haben, ebenfalls für das Präsidentenamt zu kandidieren. Seither spekuliert Amerika darüber, ob Biden doch noch ins Rennen einsteigen und Hillary herausfordern könnte. Es ist vor allem die Unzufriedenheit mit Hillary Clinton, die Biden fast jeden Tag ein wenig präsidiabler erscheinen lässt.
Und dann ist da auch noch Bernie Sanders, ein 73-jähriger Senator aus Vermont, der sich selbst als Sozialist bezeichnet. Sanders ist Clinton in einigen Umfragen bedrohlich nahe gerückt. Im wichtigen Staat New Hampshire, wo die zweite Vorwahl stattfindet, hat er sie bereits überholt.
Beim "Wing Ding"-Dinner tritt er gleich nach Clinton auf die Bühne. Er hinkt ein wenig, er hat seine Blätter mitgebracht, weißes Papier, verknickte Ecken. Während er redet, geraten sie wie immer durcheinander. Seine Arme fuchteln wild in der Luft herum, er wirkt erregt, wenn er über den Zustand des Landes spricht. Sanders vertritt die Anliegen eines deutschen Sozialdemokraten, aber das genügt, um in Amerika als sozialistischer Revolutionär zu gelten. Trotzdem ist der Mann zur echten Gefahr für Hillary Clinton geworden.
Man merkt Sanders an, dass es ihm nicht um sich, sondern allein um die Sache geht, um das Schicksal von Millionen Arbeitern und Angestellten, die in den vergangenen Jahrzehnten im Schnitt immer weniger verdienten, während die Reichen immer reicher wurden. Auch Clinton sagt, sie wolle eine "Kämpferin für die Mittelklasse" sein, sie hat inzwischen viele von Sanders' linken Positionen übernommen, aber die Amerikaner sind skeptisch, ob sie das ernst meint. Sie wissen, dass sie von vielen Freunden an der Wall Street unterstützt wird. Und dass sie sich zumindest in der Vergangenheit oft für deren Anliegen eingesetzt hat. Auch ihre millionenschweren Honorare für Auftritte bei Banken und großen Firmen wecken Misstrauen.
Anders als Clinton, deren Kampagne bislang rund 70 Millionen Dollar an Spenden einsammeln konnte, verzichtet Sanders bewusst auf Super Pacs, jene Unterstützergruppen, die Millionenbeträge für den Wahlkampf einsammeln dürfen. Statt von wenigen Millionären wird Sanders von Kleinspendern unterstützt (siehe Essay Seite 90). In den liberalen Hochburgen des Westens kamen vor Kurzem 70 000 Menschen zu seinen drei Veranstaltungen.
Sie mögen Sanders auch deshalb, weil bei ihm alles so improvisiert und unprofessionell wirkt, allein das macht ihn zu einem Gegenentwurf zu Hillary Clinton mit ihrer perfekten Wahlkampfmaschine. Sanders verzichtet nicht nur auf Teleprompter, sondern auch auf eigene Umfrageexperten, die Botschaften erst testen, ehe er sie verkündet. Zu seinen Wahlkampfterminen lässt er sich, gemeinsam mit seiner Frau, in einem gebrauchten Ford von einem Parteifreund fahren.
Jeder Anschein von Show ist ihm zuwider. Als ihm nach einer Veranstaltung eine CNN-Reporterin eine allgemeine Frage zum bisherigen Verlauf des Wahlkampfs stellen will, fragt Sanders zurück, ob sie auch eine inhaltliche Frage habe. Die Reporterin schweigt verdutzt. "Wenn ich hier auf einer Bananenschale ausrutsche, würden Sie einen großen Bericht machen", setzte Sanders nach. "Der Rest interessiert Sie doch gar nicht."
Auch Clinton hat ihre Probleme mit Journalisten, aber es sind andere, es geht dabei nicht um Inhaltlosigkeit. Sie wittert in jeder Frage einen Angriff, deshalb wirkt sie bei ihren wenigen Presseterminen so angespannt und patzig. Wann immer es möglich ist, geht sie Interviews inzwischen aus dem Weg.
Es scheint fast tragisch, dass diese gebildete, intelligente und politisch erfahrene Frau sich immer wieder selbst im Weg steht. Vielleicht haben sie ja auch die vielen Angriffe über 35 Jahre in der Politik so misstrauisch und vorsichtig gemacht, dass es ihr schlicht nicht mehr möglich ist, offen zu wirken, natürlich zu sein. Vielleicht glaubt sie, sich mehr als andere abschotten und schützen zu müssen.
In dieses Bild passt auch die noch immer schwelende Mail-Affäre, von der Sanders profitiert, ohne dass er sie je selbst erwähnen würde. Bevor Clinton 2009 Außenministerin wurde, ließ sie sich in der Garage ihres Hauses einen privaten Computerserver einrichten, dazu die Mailadresse hrod17@clintonemail.com. Über diese lief von nun an ihre Korrespondenz, auch als Ministerin, eine Adresse des State Department nutzte sie nicht.
"Aus Bequemlichkeit", beteuerte Clinton. Um etwas zu vertuschen, vermuten ihre Feinde: kleine Gefälligkeiten für Spender an die Stiftung der Clintons etwa. Als das Ministerium Clinton aufforderte, ihre Mails für das Regierungsarchiv zu übermitteln, übergab sie zwar rund 30 000, hatte aber zuvor eigenmächtig ebenso viele, angeblich private Mails gelöscht.
Ob sie ihren Server gesäubert habe, wurde Clinton auf einer Pressekonferenz in der vergangenen Woche gefragt. "Wie jetzt? Mit einem Putzlappen?", antwortete sie und lachte, wie man künstlicher nicht lachen kann. Bereits im Frühjahr hatte sie erklärt, keinerlei geheime Informationen per Mail empfangen oder versendet zu haben. Vor wenigen Wochen musste sie ihre Wortwahl korrigieren: Es seien keine Mails darunter gewesen, die zum damaligen Zeitpunkt als geheim eingestuft waren.
Inzwischen hat eine Überprüfung der ersten 3000 Mails ergeben, dass mindestens 63 davon sehr wohl brisante Informationen enthielten. Jeden Monat kommen nun Tausende weitere hinzu, jede einzelne könnte politischen Sprengstoff enthalten. Auch das FBI hat Ermittlungen aufgenommen, der Dienst will die rund 30 000 E-Mails rekonstruieren, die Clinton löschen ließ.
Es mag sein, dass ihr Umgang mit den Mails nur eigenwillig oder fahrlässig gewesen ist. Es kann aber auch sein, dass die Ermittlungen sie am Ende der Lüge oder des Gesetzesbruchs überführen. Dieser Zustand der Unklarheit wird noch Monate andauern. Einige Republikaner haben bereits Schilder drucken lassen, wie sie sich Amerikaner gern in den Vorgarten stellen. Statt "Hillary for President" steht dort "Hillary for Prison".
Die Mail-Affäre nährt über Jahrzehnte gewachsene Ressentiments gegenüber Bill und Hillary Clinton. Vielen gelten sie als ein Paar, das glaubt, über den Gesetzen zu stehen, und das vor allem auf eines bedacht ist: den eigenen Vorteil.
"Finden Sie, dass Hillary Clinton eine ehrliche und vertrauenswürdige Person ist?", wurden die Bürger in den drei wichtigen Swing-Staaten Ohio, Florida und Pennsylvania vor Kurzem gefragt. Gerade mal ein Drittel der Befragten antwortete mit Ja. Seit Wochen verliert sie nun schon an Glaubwürdigkeit, dem wichtigsten Gut eines Politikers.
Weil Clinton strauchelt, wünschen sich viele Demokraten eine weitere Alternative. Viele trauen dem populären Sanders noch immer nicht zu, im Wahlkampf die Republikaner zu schlagen. Deshalb richten sich die Erwartungen seit einigen Wochen auf Vizepräsident Biden, dessen Positionen weit geschmeidiger sind als die von Sanders. Inhaltlich unterscheidet sich Biden zwar kaum von Clinton, mit seiner jovialen, stets freundlichen Art würde er aber weniger anecken als sie. Biden liebt den direkten Kontakt zu Bürgern wie Journalisten, es gibt kaum ein Mikrofon, an dem er vorbeigeht. Zudem ist er beliebter als Clinton, die Amerikaner halten ihn für glaubwürdiger. In den wichtigen Swing-Staaten wurden sie vorige Woche gefragt, wen sie zum Präsidenten wählen würden. Biden lag vor dem führenden Republikaner Donald Trump und schnitt häufig besser ab als Clinton.
Das mag damit zu tun haben, dass er als Vizepräsident stets solide und loyal war. Eine ebenso große Rolle spielt jedoch die Bewunderung dafür, wie tapfer Biden mit den Schicksalsschlägen seines Lebens umgeht. 1972 hatte er seine Frau und seine 13 Monate alte Tochter durch einen Autounfall verloren. Sein ältester Sohn Beau, der damals überlebte, starb vor wenigen Monaten an einem Gehirntumor. Zur Beerdigung kamen auch Präsident Obama und das Ehepaar Clinton.
Die große Frage in Washington ist nun, ob die Zeit des Trauerns allmählich vorbei ist und ob Biden dem Wunsch seines verstorbenen Sohnes folgen wird, ebenfalls ins Rennen um die Nominierung einzusteigen. Für Hillary Clinton könnte es die entscheidende Frage werden. Es war Biden selbst, der die Gerüchte um seine Bewerbung streute. Die "New York Times" berichtete daraufhin von dem Gespräch mit seinem sterbenden Sohn, in dem dieser seinem Vater das Versprechen abringen wollte, sich um das Weiße Haus zu bewerben. Mit dem Argument, dass es nicht an die Clintons fallen dürfe und dass Amerika mit den "Biden-Werten" besser fahre.
Seither scheint Joe Biden die Spekulationen um seine mögliche Kandidatur zu genießen – mal befeuert er sie, am nächsten Tag dämpft er sie wieder. Jeden Tag werden neue Zwischenstände des sehr komplexen "Entscheidungsfindungsprozesses" gestreut. Biden und seine Vertrauten sondieren in unzähligen Treffen, welche Spender sie statt Hillary Clinton unterstützen würden. Am Mittwoch sagte Biden in einer Telefonkonferenz mit führenden Demokraten, wenn er antrete, müsste er sein "ganzes Herz und die ganze Seele" geben können, im Moment seien aber beide noch ziemlich angeschlagen.
Zwei Tage zuvor hatte er mit Barack Obama im Weißen Haus zu Mittag gegessen. Obamas Sprecher wurde später von Journalisten gefragt, wie der Präsident zu einer möglichen Kandidatur seines Vizepräsidenten stehe. Er könne nur so viel sagen, antwortete der: "Die Berufung Joe Bidens zu seinem Vizepräsidenten 2008 empfindet der Präsident als die beste Entscheidung seiner politischen Karriere."
Besser als die Entscheidung, Hillary Clinton zu seiner Außenministerin zu machen?, fragte ein Reporter.
"Ja, das war es", sagte der Sprecher.
Obama schätzt Biden, weil dieser stets loyal war – anders als Clinton, die vor allem seine Außenpolitik als zu vorsichtig kritisierte. Bei Biden könnte er sicher sein, dass sein Erbe fortgesetzt würde, das Projekt eines toleranteren, sozialeren und friedvolleren Amerika. Clinton hingegen würde sich nicht damit begnügen, einfach etwas fortzuführen, auch wenn Obama und sie innenpolitisch in vielem übereinstimmen.
Spätestens Ende September wird Hillary Clinton wissen, ob ihrer Bewerbung weitere Gefahr droht. Bis dahin muss Biden sich entschieden haben, weil dann die Meldefrist für das erste TV-Duell der Demokraten abläuft. Seine Frau Jill, so heißt es, sei dagegen, dass ihr Mann antritt. Und so ist Joe Biden wohl weiter hin- und hergerissen zwischen dem Wunsch seiner Frau und dem letzten Wunsch seines Sohnes.

Twitter: @MFeldenkirchen
Von Markus Feldenkirchen

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