29.08.2015

EssayVereinigte Oligarchen von Amerika

Milliardäre bestimmen nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Politik der USA. Von Markus Feldenkirchen
Beim amerikanischen Vorwahlkampf sorgen derzeit zwei Bewerber für Furore, die verschiedener nicht sein könnten: der selbst erklärte Sozialist Bernie Sanders, der riesige Hallen mit 20 000 Anhängern füllt. Und der selbst erklärte Besitzer von zehn Milliarden Dollar, Donald Trump, der das weite Feld der Republikaner anführt. Eines aber haben beide gemeinsam: Sie verweigern sich dem System, mit dem in Amerika Wahlkämpfe finanziert werden. Der eine aus Überzeugung. Der andere, weil er es sich leisten kann.
Der eine, Bernie Sanders, weist stolz darauf hin, dass er das Geld reicher Menschen nicht haben will. 400 000 einfache Bürger haben bislang für seinen Wahlkampf gespendet, im Schnitt 31,20 Dollar. Der andere, Donald Trump, verkündete gerade ebenso stolz, dass er eine Fünf-Millionen-Spende, die ein Hedgefonds-Manager ihm habe zukommen lassen wollen, abgelehnt habe. Und dass er bereit sei, eine Milliarde des eigenen Vermögens in seinen Wahlkampf zu stecken. Eines seiner populärsten Argumente ist der Verweis auf die über 150 Millionen Dollar, die sein Konkurrent Jeb Bush bislang einsammeln konnte. "Bush ist eine Marionette seiner Spender", lästert Trump. Früher oder später würden diese eine Gegenleistung verlangen. "Ich hingegen bin niemandem etwas schuldig." Das kommt an. Ob es aber demokratischer ist, wenn sich ein Milliardär seine Wahl selbst kaufen kann, statt sie sich von anderen kaufen zu lassen?
In den Vereinigten Staaten treffen in diesem Wahlkampf zwei fatale Entwicklungen aufeinander: die Abkopplung der Superreichen vom Rest der Gesellschaft – ein Trend, der sich in den vergangenen Jahren extrem verschärft hat. Und die Folgen einer Reihe von Urteilen des Supreme Court von 2010, wonach Politiker und ihre Unterstützergruppen Spenden in unbegrenzter Höhe annehmen dürfen. In ihrer Kombination untergraben beide Entwicklungen die stolzeste Demokratie der Welt.
Die Verteilung des Vermögens hat in den USA absurde Züge angenommen. Es gibt das abgenutzte Bild von der Schere zwischen Arm und Reich, die auseinanderklafft. Gerade in Deutschland kann man es kaum noch verwenden, wenn man nicht wie einer dieser verbiesterten Herren von der IG Metall klingen möchte. In Amerika ist das Bild von der Schere unbrauchbar. Denn so weit, wie die Verhältnisse dort auseinanderklaffen, kann sich eine Schere gar nicht öffnen.
Die Idee, dass die freie Marktwirtschaft am Ende für alle die bestmöglichen Lebensverhältnisse schafft, ist natürlich wunderbar. Die amerikanische Wirklichkeit aber sieht so aus: Das Jahreseinkommen einer typischen Familie aus der Mittelschicht ist seit 1999 um fast 5000 Dollar gesunken. Berücksichtigt man die Inflation, verdiente ein männlicher Arbeiter im vergangenen Jahr im Schnitt 783 Dollar weniger als vor 42 Jahren. Den Reichsten des Landes geht es hingegen blendend. Die oberen 0,1 Prozent besitzen fast so viel wie die unteren 90 Prozent. Allein die Familie Walton, Gründer der Supermarktkette Walmart, verfügt über ein Vermögen von 149 Milliarden Dollar. Damit besitzt sie etwa so viel wie die unteren 42 Prozent zusammen.
Vom beachtlichen Wirtschaftswachstum der USA haben in den vergangenen Jahrzehnten allein die Reichsten profitiert. Seit dem letzten Einbruch der Wall Street 2008 gingen 58 Prozent der Einkommenszuwächse an das oberste Prozent der Bevölkerung. Im Jahre 2013 machten die führenden 25 Hedgefonds-Manager der USA mehr als 24 Milliarden Dollar Gewinn, so viel, wie 533 000 Lehrer an öffentlichen Schulen verdienten. Natürlich gehört die Akzeptanz von Unterschieden zur Mentalität dieses Landes, und der Erfolg des Nachbarn wird in den USA bereitwilliger bewundert als etwa in Deutschland. Die Verschiebungen der vergangenen Jahre aber sind selbst für amerikanische Verhältnisse grotesk – sie zerstören die Moral einer Gesellschaft. Der alte Gassenhauer, wonach es jeder nach oben schaffen kann, einst unter dem Titel "American Dream" bekannt, klingt heute hohler denn je. Der amerikanische Traum ist kaputt. Sagen der Sozialist Sanders und der Milliardär Trump.
Trotzdem traut sich, außer Sanders, keiner der aktuellen Bewerber um das Präsidentenamt, eine Anhebung der Steuern zu fordern, nicht mal für die obersten 0,1 Prozent. Die meisten versprechen Steuersenkungen. Wobei viele Unternehmen gar keine Steuern zahlen, weil sie ihre Einkünfte verschleiern. Der Milliardär Warren Buffett hat vor einiger Zeit zugegeben, dass er einen geringeren Steuersatz habe als seine Sekretärin.
Dass kaum ein Politiker dagegen vorgeht, hat viel mit dem zweiten großen Problem der Vereinigten Staaten zu tun. Die Superreichen spenden mehr denn je für die Kampagnen einzelner Politiker. Und sie tun das kaum aus Liebe zur Demokratie, sondern mit Kalkül. Dass sie dabei inzwischen kaum noch Beschränkungen unterliegen und unbegrenzt hohe Summen an die "Super Pacs" genannten Unterstützergruppen der Kandidaten spenden können, ist Folge des "Citizens United"-Urteils des Supreme Court von 2010. Politische Spenden seien eine Form der freien Meinungsäußerung, man dürfe sie daher nicht deckeln, argumentierten damals die fünf von republikanischen Präsidenten nominierten Richter. Die vier von Demokraten bestellten Richter stimmten dagegen. Das Urteil ist das verheerendste der jüngeren Geschichte der USA und eine Bedrohung für deren Demokratie.
Erst jetzt werden die Folgen dieser Entscheidung in vollem Ausmaß sichtbar. Die Spenden von Superreichen steigen drastisch. Allein in den ersten sechs Monaten dieses Jahres erhielten die Kandidaten und ihre Super Pacs fast 400 Millionen Dollar, weit mehr als in vorigen Wahlkämpfen. Das Auffälligste aber ist, dass rund die Hälfte dieses Geldes von einer kleinen Gruppe schwerreicher Familien und deren Unternehmen stammt.
Der Republikaner Ted Cruz bekam allein 10 Millionen von einem Ölmilliardär und 11 Millionen von einem Hedgefonds-Manager. 12,5 der insgesamt 16 Millionen, die dem Super Pac von Marco Rubio zuflossen, stammten von vier Einzelspendern. Diese Millionen entscheiden Wahlkämpfe. Dank ihrer können sich Kandidaten eine Armee bezahlter Helfer leisten, können Tausende Fernsehspots schalten.
Wer sich als Kandidat auf Kleinspenden verlassen muss, hat kaum noch eine Chance. Befürworter der neuen Regelung verweisen ironischerweise auf Barack Obamas Kampagne von 2008: Die habe doch bewiesen, dass man auch mit Kleinspenden wettbewerbsfähig sein könne, dass auch das funktioniere. Aber das war vor dem "Citizens United"-Urteil. Doch letztlich wurde auch Obama mit den Millionen jener Superreichen von der Wall Street bedacht, die aus Kalkül an Demokraten spenden. Und ihr Geld zeigte auch bei ihm Wirkung. Obama verweigerte nach der Bankenkrise langfristige Regulierungen der Wall Street und besetzte Schlüsselposten seiner Regierung mit Vertretern von Goldman Sachs oder der Citigroup, den Hauptschuldigen der Krise.
Allein die erzkonservativen Koch-Brüder, mit geschätzt 120 Milliarden Dollar Vermögen die zweitreichste Familie der USA, wollen 889 Millionen Dollar in den laufenden Wahlkampf investieren. Das ist mehr Geld, als die demokratische und die republikanische Partei zusammen aufbringen werden. Die Kochs investieren gezielt in einzelne Kandidaten, nicht in Parteien. Das macht die Einflussnahme noch verbindlicher, es schafft konkrete Abhängigkeitsverhältnisse. Sie haben zudem eine Datenbank aufgebaut, die genaue Profile von 250 Millionen Amerikanern erstellt. Sie unterhalten eigene Abteilungen für Umfragen, Telefonkampagnen oder zum Marketingtest politischer Botschaften. Die Kochs sind damit de facto die mächtigste Partei der USA.
Alle sechs Monate halten die Brüder einen Kongress ab, zu dem sie republikanische Bewerber zum "Vorsingen" bitten. Vor dem letzten in Kalifornien twitterte Donald Trump: "Ich wünsche allen republikanischen Kandidaten, die nach Kalifornien gereist sind, um um Geld zu betteln, viel Glück. Marionetten?"
Die Möglichkeit der politischen Einflussnahme steigt parallel zum Vermögen, was wiederum die ökonomischen Verhältnisse festigt. Die meisten Superreichen sind naturgemäß gegen Steuererhöhungen für Superreiche, gegen einen würdigen Mindestlohn, gegen eine staatlich garantierte Gesundheitsversorgung, gegen ein öffentliches Hochschulwesen. Sie sind gegen fast alles, was den unteren 90 Prozent beim Aufstieg helfen könnte.
Das politische System der USA weist heute in vielem die Wesensmerkmale einer Oligarchie auf, weil eine kleine Zahl an Milliardären nicht nur das Wirtschaftsleben, sondern auch die Politik bestimmt. "Einen kompletten Umsturz unseres politischen Systems" diagnostizierte jüngst der frühere US-Präsident Jimmy Carter. Auch für ihn sind die Vereinigten Staaten "nur noch eine Oligarchie". "Unbegrenzte Summen an Bestechungsgeldern" seien Voraussetzung, um in politische Ämter zu gelangen.
In der Formel 1 tragen Rennfahrer allerhand Aufkleber auf ihren Anzügen, die Namen und Logos der Sponsoren prangen auf Brust und Armen und auch auf dem Helm. Wenn Jeb Bush, Hillary Clinton oder Ted Cruz künftig so rumliefen, wäre die Sache wenigstens transparent. Aber das ist unwahrscheinlich. Niemand in den USA lehnt sich wirklich gegen die Macht der Milliardäre auf. Eine Revolution des Volkes gegen die Macht der Happy Few – auch wenn man das Wort "Revolution" in Amerika niemals verwenden sollte – ist nicht in Sicht. Auch Donald Trump taugt nicht zum Anführer einer solchen Bewegung – dafür ist er selbst zu schlicht und schlicht zu reich. Nicht ohne Ironie ist, dass ausgerechnet er, der Oberoligarch, der über Jahrzehnte Gegenleistungen von Politikern erkaufte, diese Praxis nun vorführt: "Keiner kennt das System besser als ich. Ich war das System." Als Unternehmer habe er fast allen Politikern Geld gegeben, erklärt Trump. Und zwei, drei Jahre später, wenn er ein Anliegen hatte, hätten diese ihre Schuld beglichen.
Selten kamen diese Politiker dabei so glimpflich davon wie Hillary Clinton. "Ich habe auch an Hillary gespendet", verriet Trump während des ersten TV-Duells der Republikaner. "Später habe ich ihr gesagt: Komm zu meiner Hochzeit! Sie kam dann auch. Sie hatte keine Wahl. Weil ich gespendet hatte."
Es könnte sein, dass Donald Trump seinem Land mit seiner Kandidatur gerade einen großen Dienst erweist. Weil er sehr anschaulich ausplaudert, was faul ist an diesem System. Er wäre dann, mit allem Respekt, ein sehr nützlicher Idiot.
Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 36/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 36/2015
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Essay:
Vereinigte Oligarchen von Amerika