10.10.2015

Sprung nach vorn

In der Flüchtlingskrise riskiert Kanzlerin Merkel ihr Amt. Das macht große Politik aus.
Zur Wahrheit dieser aufgewühlten Zeiten gehört, dass Angela Merkel versagt hat, sie hat es diese Woche erstaunlicherweise selbst öffentlich eingeräumt. Weil sie auf das Treiben unter der Berliner Käseglocke fixiert war und sich außenpolitisch auf Europa konzentriert hatte, waren ihr jahrelang die heraufziehenden Stürme entgangen, die die Mitte des Kontinents seit Kurzem mit voller Wucht treffen. Diese Kanzlerin glaubte, und mit ihr die große Mehrheit der Deutschen, dass die Kriege und Krisen der Welt nicht viel mit uns zu tun hätten, dass sie, in den Worten Merkels, "weit weg" lägen. Wenn etwas naiv war, dann das.
Die Globalisierung erleichtert nicht nur den Verkehr von Kapital und Waren, sondern auch von Menschen auf der Flucht. Dies nicht verstanden zu haben wird zur Bilanz von Merkels Kanzlerschaft gehören wie der dramatische Kurswechsel, den sie nun vollzogen hat.
Ihre einsame Entscheidung vom 5. September, dem elenden Kleinmut in Europa ein Ende zu setzen und die Sonderzüge aus Ungarn rollen zu lassen, bleibt dessen ungeachtet kühn und richtig, auch wenn jetzt unschöne Konsequenzen spürbar werden. Die Öffnung der Grenzen war, um ein Schlüsselwort von Merkels Amtszeit zu gebrauchen, alternativlos. Denn was wäre die Alternative gewesen? Zuzuschauen, wie Österreich zur Sackgasse der Balkanroute wird? Zäune zu ziehen nach der Methode Orbán?
Angela Merkel hat sich anders entschieden und hatte dabei wiederum die große Mehrheit der Deutschen auf ihrer Seite, auch wenn nun das Gegenteil in anschwellender Lautstärke behauptet wird.
Deutschland, als Gesellschaft, ist von dieser Kanzlerin nicht überfordert, sondern überrascht. Wer Merkel diese Woche in Straßburg reden hörte, wer sie bei "Anne Will" gesehen hat, hatte den Eindruck, eine verwandelte Frau zu erleben. Als wäre Merkel in diesen Wochen, nach zehn Jahren Amtszeit, zum ersten Mal Kanzlerin. Entscheiderin. Gestalterin.
Schon vergessen? Bis vor wenigen Monaten, auch noch während der Griechenlandkrise, war das Gefühl vorherrschend, Angela Merkel entwickle sich zu einer politischen Wiedergängerin ihres Vorgängers Helmut "Buddha" Kohl, der Politik als Kunst des Aussitzens verstand. Auch Merkel war auf dem Weg, sich als Deutschlands höchste Verwaltungsbeamtin misszuverstehen. Noch im Juli wurde ihr Kaltherzigkeit vorgeworfen, als es ihr nicht gelang, auf die Tränen eines Flüchtlingskinds empathisch zu reagieren.
Und nun? Sitzt da eine Politikerin, die ihre eigene Haltung mit Herz vertritt, deren Entscheidungen die Verhältnisse verändern; eine Frau, die die Gesellschaft aufmischt. Eine Frau auch, die nicht mehr ewig abwägt, sondern zupackt, weil sie den Mantel der Geschichte im Wind knattern hört, wie damals, als sie aus östlicher Richtung dabei zusehen durfte, wie die Mauer fiel, was schließlich auch ihr eigenes Leben auf den Kopf stellte.
Nun zwingt Merkel das ganze Land in eine Verwandlung. Wem dabei mulmig wird, der muss sich nicht dafür schämen. Und wer auf Gefahren hinweist, hat ja recht: Es kommen härtere Tage. Die Integration so vieler Zuwanderer wird anstrengend, teuer, schwierig. Es wird kulturelle Verwerfungen geben, gefährliche Reibereien zwischen Ansässigen, die das Abendland mal wieder untergehen sehen, und Zuzüglern, die womöglich den Weg zum terroristischen Islamismus nehmen. Es gibt schon jetzt Engpässe bei der Versorgung, es beginnen ungute Verteilungskämpfe, es beginnt die Überforderung auch jener Bürger, die seit Wochen zu Tausenden großzügig anpacken, freiwillig helfen, Überstunden machen.
In dieser Lage die Beschwörungsformel "Wir schaffen das!" ständig zu wiederholen genügt nicht. Deshalb hat Merkel ihr Haus jetzt zur Schaltzentrale dieses Großversuchs gemacht, nun muss sie den "Plan", von dem sie diese Woche wolkig sprach, mit Leben füllen. Nach der akuten Notlage im September geht es zuerst darum, die Rechtsstaatlichkeit auf allen Feldern wiederherzustellen. Man hätte auch gern eine Vorstellung davon, und zwar in Zahlen, wie viel Zuzug das Land nach Merkels Meinung eigentlich vertragen kann. Die zähe Arbeit an einer gemeinsamen europäischen Politik muss weitergehen, und nicht zuletzt würde man sich wünschen, dass die Kanzlerin Scharfmachern wie dem zündelnden Horst Seehofer mal so richtig auf die Füße tritt.
Es tauchte diese Woche hier und da die Frage auf, ob eine Kanzlerin ein solches Großexperiment überhaupt starten dürfe. Aber das ist, unter Demokraten, eine merkwürdige Frage. Ist die Energiewende kein Großexperiment? Oder die Rettung von Banken? Ist engagierte Politik nicht immer Experiment? Sie kann sich jedenfalls nicht in Beständigkeit und ruhiger Abwägung erschöpfen. Manchmal, oft, ist zu improvisieren. Manchmal braucht es den Sprung nach vorn. Und es braucht Politiker, die für das als richtig Erkannte ihr Amt riskieren.
Von Ullrich Fichtner

DER SPIEGEL 42/2015
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