10.10.2015

EnergieMahnmale des Versagens

Der Atomausstieg legt den jahrzehntelangen Irrsinn im Umgang mit der gefährlichen Technologie offen. Auch die Bürger werden für den giftigen Müll bezahlen müssen.
Drei Stunden nachdem 15 Meter hohe Wellen das japanische Atomkraftwerk Fukushima getroffen hatten, klingelte das Handy von Jürgen Großmann. Es war der 11. März 2011, der damalige Vorstandschef des Energiekonzerns RWE machte gerade Urlaub im Schweizer Skiparadies Arosa. Konzentriert lauschte er dem Lagebericht, telefonierte anschließend stundenlang. Und beschloss: kein Grund, den Urlaub abzubrechen.
Der Konzernboss ahnte nicht, dass die Kernschmelze am anderen Ende der Welt seine mächtige RWE binnen vier Jahren an den Rand des Ruins bringen würde.
Bundeskanzlerin Angela Merkel verfolgte in Berlin die Fernsehbilder aus Fukushima. Und dachte: Nach diesem Super-GAU in einem Industrieland ist Atomkraft für deutsche Wähler nicht mehr akzeptabel. Zwar hatte ihre Regierung gerade die Laufzeitverlängerung für die deutschen Atommeiler beschlossen. Aber jetzt, eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl, musste eine Kehrtwende her, radikaler, als es je eine Regierung vor ihr gewagt hatte. Merkel erklärte den Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft bis 2022.
Damals ahnte die Kanzlerin nicht, dass die Kosten für die Abwicklung der Atomära wohl nicht wie geplant allein von den Stromversorgern getragen werden können, sondern dass sie in Teilen am Steuerzahler hängen bleiben werden – und zwar über viele Generationen.
Es ist eine Jahrhundertaufgabe, vor der Deutschland steht. Als erstes und einziges Land der Welt will die Bundesrepublik ihre gesamte Kernkraftbranche abwickeln. Eine Industrie, mit der große Hoffnungen und noch größere Ängste verbunden waren, mit der jahrzehntelang Milliarden verdient wurden und die es dennoch nie geschafft hat, gesellschaftlich akzeptiert zu werden.
Jetzt ist der große Traum von der billigen Energie vorbei. Übrig bleiben Reste, die derart gefährlich sind, dass sie noch jahrhundertelang das Leben von Mensch, Tier und Natur bedrohen werden.
Niemand hat eine Blaupause, wie man mit den gefährlichen Überbleibseln der strahlenden Vergangenheit umgeht. Niemand weiß, wie viele Milliarden das Ende des Atomzeitalters letztlich kosten wird. Es existiert kein bewährter Plan, nirgendwo auf der Erde gibt es auch nur ein einziges funktionierendes Endlager für hochradioaktive Abfälle. Der ganze Irrsinn des Abenteuers Atomenergie wird spätestens zurzeit, beim Ausstieg, offenbar.
Es brauchte eine kollektive Kraftanstrengung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, um diese Herkulesaufgabe zu bewältigen – einen Schulterschluss historischen Ausmaßes mit einer entschlossenen Politik, einer verantwortungsbewussten Wirtschaft und einer opferbereiten Gesellschaft.
Stattdessen offenbaren sich
‣ eine Politik, die das Entsorgungsproblem jahrzehntelang auf die lange Bank schob und zu wenig dafür sorgte, dass die Konzerne genügend Geld für den Anlagenrückbau und die Mülllagerung zurückstellten;
‣ eine Gesellschaft, deren Bürger billigen Strom seit Jahrzehnten als Grundrecht betrachten, die radioaktiven Abfallprodukte aber auf keinen Fall in ihrer Umgebung dulden wollen; und
‣ Energieversorger, die viel zu lange und stur an einem überholten Geschäftsmodell festhielten, die sich aus der Verantwortung stehlen wollen und denen jetzt sogar mehr als 30 Milliarden Euro fehlen könnten, um die gewaltige Aufgabe zu bewerkstelligen.
Zweifel an der Höhe und an der Sicherheit der Rückstellungen, die von den Atomkonzernen für den Rückbau der Kraftwerke und die Endlagerung des Atommülls gebildet werden mussten, gab es schon lange.
Es waren ausgerechnet E.on-Manager, die die bohrenden Nachfragen vor einigen Monaten satthatten. Das Bundeswirtschaftsministerium solle doch eine externe Überprüfung der von den Energieversorgern in ihren Bilanzen zurückgestellten 39 Milliarden Euro in Auftrag geben. Dann sei die Sache ein für alle Mal geklärt.
Das ließen sich Sigmar Gabriel (SPD) und sein grüner Staatssekretär Rainer Baake nicht zweimal sagen. Sie beauftragten die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Warth & Klein Grant Thornton, deren Experten sich monatelang in End- und Zwischenlagerfragen, in Bilanzen und Risiken einarbeiteten. Dann stand ihr Ergebnis fest – zum Entsetzen der Konzerne: Die Versorger, bescheinigten die Gutachter, hätten die gegenwärtigen Werte zwar richtig erfasst. Trotzdem reichten die zurückgestellten 39 Milliarden Euro für den Abriss der Kernkraftwerke und die Lagerung des Mülls nicht aus. Die Kosten in diesen Bereichen würden in Zukunft überproportional ansteigen. Es fehle die gewaltige Summe von 30 Milliarden Euro.
Hektisch versuchten die Stromversorger, die Seriosität der Prüfer infrage zu stellen. Als das misslang, mühten sie sich, die Ergebnisse erst einmal unter Verschluss zu halten und in Absprache mit dem Bundeswirtschaftsministerium wohlwollendere Szenarien zu berechnen. Vergebens. Am 14. September, wenige Stunden nach einem Gespräch mit Beamten des Ministeriums, sickerte die Zahl in die Öffentlichkeit – mit fatalen Folgen.
Panikartig verkauften private Anleger und große Fonds ihre E.on- und RWE-Aktien. Bis zu 13 Prozent brach der Kurs in der Spitze weg. Die beiden Unternehmen verloren innerhalb weniger Stunden mehr als drei Milliarden Euro an Wert. Da half es auch nichts, dass Gabriel in Berlin standhaft beteuerte, die Summe von 30 Milliarden Euro nicht zu kennen, und dass das Gutachten nur eines von mehreren Szenarien beschreibe.
Inzwischen haben die Versorger die Berechnungen des Wirtschaftsprüfers in diversen Schreiben sogar grundlegend infrage gestellt. Die verwendeten Zinssätze und Berechnungsmethoden, monieren sie, seien nicht nachvollziehbar. Im Vergleich mit anderen Ländern reichten die von ihnen gebildeten Rückstellungen aus.
Und so wurde der Stresstest in Abstimmung mit dem Wirtschaftsministerium um weitere Berechnungen ergänzt. Nun reichen die Szenarien von angemessenen und sogar zu hohen Rückstellungen der Versorger bis hin zu der ursprünglich beschriebenen Lücke im zweistelligen Milliardenbereich.
Damit bleiben die Zweifel bestehen. Das grundlegende Vertrauen in die Zukunftsfähigkeit der Unternehmen ist erschüttert. Banken und große Fonds zogen sich als Anleger zurück, Ratingagenturen drohen mit weiteren Herabstufungen. RWE und E.on wurden zu Konzernen, in die nun Spekulanten investieren.
Dieser Zustand der völligen Unsicherheit, klagt der Finanzvorstand eines Stromversorgers, sei für die Konzerne existenzbedrohend.
Und er setzt Merkel und Gabriel unter enormen Handlungsdruck. Denn bei allen Versäumnissen der Konzerne ist klar: Sie werden erst wieder vernünftig wirtschaften können, wenn Klarheit darüber herrscht, ob und in welcher Größenordnung sie für die atomaren Altlasten haften müssen. Das muss die Bundesregierung entscheiden – mit Rücksicht auf die Konzerne, aber auch im Sinne der Bürger. Denn würden die Energieversorger pleitegehen, bliebe ein Großteil der Kosten für den Atomausstieg am Steuerzahler hängen.
Doch seit mehr als einem Jahr schieben Merkel und ihre Minister die notwendigen Entscheidungen vor sich her. Und so versuchten sich die Konzerne in den vergangenen Monaten mit allerlei fragwürdigen Tricks selbst von der Bürde zu befreien und sich still und heimlich aus der Verantwortung zu stehlen.
Allen voran E.on-Chef Johannes Teyssen: Er tingelte im vergangenen Dezember mit einem spektakulären Umbauplan durch Berlin. Sein Konzern sollte in zwei Unternehmen aufgeteilt werden. Eines sollte sich unter dem Namen E.on um regenerative Energien und attraktive Zukunftsgeschäftsfelder kümmern. Das andere sollte Uniper heißen und die Kohle-, Gas- und Atomkraftwerke behalten. Beide Unternehmensteile hätten dadurch mehr Handlungsfreiheit, warb Teyssen. Was er nicht sagte: Durch den Schachzug wäre die neu formierte E.on nach nur fünf Jahren nicht mehr für ihre alten Atomanlagen haftbar gewesen. Das gesamte Risiko hätte bei Uniper gelegen.
Ähnlich trickreich handelte auch der schwedische Staatskonzern Vattenfall. Dessen deutsche Tochter war in der Vergangenheit vor allem als unzuverlässiger AKW-Betreiber aufgefallen. Seine beiden Meiler Krümmel und Brunsbüttel zeichneten sich durch eine schier unglaubliche Serie von Störfällen aus. Kaum war jedoch der Atomausstieg in Deutschland beschlossen, wandelte das Unternehmen die bisherige Aktiengesellschaft Vattenfall Europe in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung um. Auch das gilt als Versuch, die Haftung des schwedischen Mutterkonzerns zu begrenzen. Beide Konzerne bestreiten natürlich diesen Vorwurf.
Um solche Versuche zu unterbinden, brachte Wirtschaftsminister Gabriel vor vier Wochen ein Gesetz auf den Weg, wonach die Betreiber von Atomanlagen quasi endlos in der Haftung bleiben sollen. "Eltern haften für ihre Kinder", nannte Gabriel das dem Gesetz zugrunde liegende Prinzip.
Die wenigen Paragrafen zwangen den E.on-Chef zu einer abrupten Strategiewende. Die Atomsparte des Konzerns bleibe nun doch bei E.on, verkündete Teyssen vor wenigen Wochen. Damit ergibt die geplante Aufspaltung des Konzerns kaum noch Sinn. Das Verhältnis zwischen Politik und Stromkonzernen ist nach diesem offensichtlichen Täuschungsversuch auf einem neuen Tiefpunkt angelangt.

Die goldene Ära der Atomkraft

Am Anfang der Atomära zogen beide noch an einem Strang. "In der Geschichte der Bundesrepublik ist kein einziges Atomkraftwerk gebaut worden, das nicht vom Staat bestellt wurde", grollt Teyssen.
Der Mann hat recht. Tatsächlich war es die Politik, die in den Sechziger- und Siebzigerjahren den Traum von unendlich viel Energie zu geringen Kosten wahr machen wollte. Damals galt die Kernenergie als die technologische Zukunft, bei der Deutschland mitmischen sollte, um wirtschaftlich nicht ins Abseits zu geraten.
Die Energieversorger waren anfangs eher skeptisch. Doch die Firmen befanden sich damals zum überwiegenden Teil in Staatsbesitz, die Politik, gleich welcher Couleur, ließ ihnen keine Wahl. Sie sollten möglichst schnell kommerzielle Reaktoren in Betrieb nehmen.
1967 speiste das Atomkraftwerk Gundremmingen erstmals kommerziell nutzbaren Atomstrom in das westdeutsche Netz. Zwei Jahre später folgte der Reaktor in Obrigheim und Anfang der Siebzigerjahre Stade. RWE brachte 1975 im hessischen Biblis den damals weltweit größten Block mit 1200 Megawatt ans Netz.
Die hoch subventionierten Atomanlagen entpuppten sich als Gelddruckmaschinen. Kernkraftwerke wie der Reaktor in Biblis fuhren bis zu eine Million Euro Gewinn ein – täglich. Seit Ende der Achtzigerjahre verabschiedeten sich die Energiekonzerne dann auch aus der staatlichen Obhut, um als eigenständige Konzerne zu agieren.
Es war das goldene Zeitalter der Atomenergie – bis die Explosion in Block 4 des sowjetischen Kernkraftwerks Tschernobyl den Höhenflug am 26. April 1986 stoppte.
Bis zu 800 000 Menschen wurden bei dem bis dato schwersten Reaktorunfall verstrahlt, rund 350 000 Anwohner mussten umgesiedelt werden. Der radioaktive Niederschlag erreichte viele Länder Europas – und brachte die realen Gefahren der Atomkraft ins Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit. Die von den Grünen unterstützte Anti-Atom-Bewegung erhielt gewaltigen Zulauf, jetzt auch aus dem bürgerlichen Lager. Die Technik sei nicht mehr zeitgemäß und nicht vermittelbar, wetterte Jürgen Trittin damals. Viele Jahre später wurde er 1998 erster grüner Umweltminister einer Bundesregierung.
Nur zwei Jahre später verhandelte er in der rot-grünen Koalition den Ausstieg aus der Atomkraft. Die Energieversorger mussten nach zähen Gesprächen einwilligen, sämtliche Kernkraftwerke bis etwa 2021 vom Netz zu nehmen.
Die Konzernbosse ließen in den folgenden Jahren nichts unversucht, damit die Entscheidung revidiert werde. Ihre Chance kam, als die frisch wiedergewählte Angela Merkel ihre Liebe zum Klimaschutz entdeckte. Die Kanzlerin wollte die regenerativen Energien massiv ausbauen und die Energiewende vorantreiben.
Mit einer Verlängerung der Laufzeit ihrer Atomreaktoren, so argumentierten die Atombetreiber, sei das leicht zu schaffen. So könne man hohe CO2-Belastungen vermeiden. Die Meiler könnten als "Brückentechnologie" ins Zeitalter der regenerativen Energien dienen und gleichzeitig über eine Umlage die notwendigen Milliarden für den Umbau des Stromsystems erwirtschaften.
Merkel willigte ein. Die Stromkonzerne erhielten die Erlaubnis, ihre Kraftwerke durchschnittlich zwölf Jahre länger zu betreiben. Doch die Katastrophe von Fukushima änderte alles. Die Kanzlerin, die man auf seiner Seite zu haben glaubte, schwenkte um. Sie ließ acht alte und anfällige Meiler stilllegen. Die übrigen neun sollen spätestens im Jahr 2023 keinen Strom mehr in die deutschen Netze einspeisen.
Die Konsequenz, mit der Merkel und später auch Gabriel die Energiewende vorantrieben, erwischte die Versorger kalt. Ihr Abstieg begann.

Der Niedergang

In der 13. Etage des gläsernen RWE-Turms in Essen hat sich Peter Terium seine eigene kleine Traumwelt gebastelt. Der RWE-Chef ließ alle Wände herausreißen. Statt Bürostühlen gibt es treppenförmig angeordnete Sitzflächen mit roten, blauen und gelben Kissen. In den Nischen liegen Sitzsäcke. Gearbeitet wird gemeinsam an langen Tischen, umgeben von einer Art Barhockern. Wer Ruhe braucht, kann sich in verglaste, schallgedämmte Einzelkabinen zurückziehen.
Terium ist stolz auf seine bunte Etage. Viele Besucher werden hierher geführt. Seht her, will der RWE-Chef damit sagen, so sieht die neue RWE aus. Ein modernes Unternehmen, cool wie Google oder Apple, in dem in Zukunft Milliarden verdient werden sollen.
So stellt sich der RWE-Chef das vor. Erleben wird er es kaum. Die Realität sieht anders aus: bedrohlich, düster und existenzgefährdend.
Die Umsätze und Margen des einstigen Börsenstars sinken seit 2012. Sämtliche Spar- und Sanierungsprogramme greifen zu kurz. Allein in den vergangenen drei Jahren musste RWE-Chef Peter Terium rund elf Milliarden Euro auf Anlagen und Kraftwerke abschreiben. Seit Anfang des Jahres verlor RWE fast 60 Prozent seines Börsenwertes. Selbst ein Abstieg aus dem Dax scheint nicht mehr ausgeschlossen.
Den drei anderen großen Stromversorgern, E.on, EnBW und Vattenfall, geht es kaum besser. Aus den einstigen Schwergewichten der deutschen Wirtschaft sind Problemfälle geworden. Ihre Gas-, Kohle- und noch aktiven Atomkraftwerke werden zur Stromproduktion zunehmend weniger gebraucht. Sie verursachen Kosten, die durch die Einnahmen teilweise nicht mehr gedeckt werden, weil der Strompreis durch das Überangebot an Ökostrom drastisch gefallen ist. Trotzdem dürfen die Konzerne viele Kraftwerke nicht endgültig abwickeln, denn sie werden als Notreserve gebraucht, wenn der Wind nicht genügend bläst oder die Sonne nicht scheint.
Damit sitzen die Energieversorger in der Klemme: Die alten Geschäftsfelder brechen in atemberaubender Geschwindigkeit weg. Neue sind kaum in Sicht. Und all das geschieht ausgerechnet in einer Phase, in der die größten Herausforderungen noch vor den Konzernen liegen: der Abriss der Atommeiler und die Lagerung der nuklearen Abfälle.
In Stade hat der Rückbau schon 2005 begonnen, das Kraftwerk wurde 2003 aus wirtschaftlichen Gründen stillgelegt. Nur noch 52 E.on-Mitarbeiter sind in der Industrieruine beschäftigt.
Seit knapp zwei Jahren überwacht der Kerntechnikingenieur Michael Klein die Demontage des einstigen Druckwasserreaktors. In der Leitwarte, von wo aus der Reaktor einst gesteuert wurde, stehen alle Zeiger auf null. Über der Leistungsanzeige hängt ein Trauerflor. Mitarbeiter haben ihn aufgehängt, als die Anlage stillgelegt wurde.
Die Brennelemente sind längst weggeschafft, sämtliche technischen Anlagen aus dem Reaktor entfernt. 320 000 Tonnen Beton müssen nun bewegt werden, circa 5000 Tonnen davon sind kontaminiert.
In dem riesigen Ei aus Stahlbeton stehen nur noch meterhohe, meterdicke Betonmauern, voll eingerüstet, weil jeder Quadratmeter gekennzeichnet und gemessen werden muss. Sie sehen aus wie Nachkriegstrümmer, durchlöchert wie ein Sieb. 200 000 Dübel haben hier einst die Verkleidungen der Anlagen gehalten. Jeder einzelne von ihnen musste herausgebohrt, jedes Loch auf Radioaktivität getestet werden.
Gewaltige Diamantseilsägen schneiden die Mauern Stück für Stück in Scheiben. Dann wird der Beton in zwei Zentimeter kleine Stücke geschreddert und, je nachdem, ob er strahlt oder nicht, in Spezialbehälter verpackt.
Immer wieder stoßen Klein und seine Kollegen auf unvorhergesehene Probleme. Das schlimmste bisher war die Entdeckung, dass der Betonsockel, auf dem alles steht, durch Lecks im Primärwasserkreislauf leicht kontaminiert wurde. Allein das verzögert den Rückbau um drei bis vier Jahre. "Beim Bau hat keiner an den Abbau gedacht", sagt Klein.
Über all dem aber schwebt noch eine ganz andere, viel elementarere Frage: wohin mit den Resten? Wohin mit dem Abfall, den keiner haben will?
Geplant war, die schwach- und mittelstark strahlenden Reste im Endlager Schacht Konrad nahe Salzgitter zu beerdigen. Das einstige Eisenerzbergwerk sollte 2013 in Betrieb gehen, doch die Eröffnung wurde wegen Einsprüchen, Klagen, Protesten, mangelnden politischen Willens und genereller Zweifel an der Eignung immer wieder verschoben, zuletzt ins Jahr 2023. So lange muss Klein seinen Müll in einer weißen Leichtbauhalle außerhalb der Anlage aufbewahren.
Er ist nicht der Einzige. Fast jedes Kernkraftwerk hat mittlerweile ein eigenes Zwischenlager. Sie sind Mahnmale des Versagens: 60 Jahre nach Beginn der friedlichen Nutzung der Kernenergie gibt es in Deutschland kein genehmigtes, funktionierendes Endlager für radioaktive Abfälle.

Die Entsorgungs-Sorge

Der Streit um das mögliche Endlager enthält all die Komponenten, die das Drama um Aufstieg und Fall der Atomkraft so absurd machen, die einen zweifeln lassen – am Verantwortungsbewusstsein der Konzerne und der verschiedenen Bundesregierungen. Zu offensichtlich ist der Entscheidungsunwille aller Beteiligten, aber auch ihr sorgloser Umgang mit hochgefährlichen Materialien.
Begleitet von massiven Protesten der Bevölkerung, begann 1979 die Erkundung des Gorleben-Salzstocks. Gutachten wurden geschrieben und offenbar manipuliert, Untersuchungen in Auftrag gegeben und nie fertiggestellt. Im Jahr 2000 stoppte die rot-grüne Regierung die Erkundung für zehn Jahre, zur Klärung "konzeptioneller und sicherheitstechnischer Fragen". 2010 wurde bekannt, dass die Vorauswahl für Gorleben als Endlagerstätte wissenschaftlich nie abgesichert, sondern eine Basta-Entscheidung des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht gewesen war. Im gleichen Jahr wurden Gaseinschlüsse entdeckt.
Im Juli 2013 wurde die Erkundung vorerst ganz beendet. Sämtliche Transporte der bis zu 400 Grad heißen Brennelemente in das ebenfalls dort bestehende Zwischenlager sind seitdem verboten.
36 Jahre nach Beginn der Gorleben-Erkundung steht die Endlagersuche wieder am Anfang. Für die AKW-Betreiber ist das ein Horror. Laut Gesetz müssen sie den Großteil der Kosten für ein Endlager bezahlen – bislang hat allein die Erkundung von Gorleben mehr als 1,6 Milliarden Euro gekostet. Die Verantwortung für Suche, Bau und Errichtung aber liegt beim Bund. "Wir werden vielleicht noch Jahre oder Jahrzehnte suchen, viele weitere Millionen ausgeben und schließlich doch keine Entscheidung treffen, weil sich niemand traut, die politische Entscheidung in der betroffenen Region durchzusetzen", fürchtet ein hochrangiger Atommanager.
Die Betreiber fühlen sich durch die Zwischenlager schon heute stark belastet. Seit rund zehn Jahren müssen sie ihre ausgebrannten Brennelemente auf ihren Geländen lagern, da sie nicht mehr nach Gorleben transportiert werden dürfen.
Nun kommen auch noch 26 Castoren aus dem Ausland dazu. Die entsprechenden Brennelemente wurden bereits vor Jahren zur Wiederaufarbeitung nach Frankreich und England gebracht. Der dabei angefallene radioaktive Müll muss laut Vertrag zurückgenommen werden. Nach derzeitiger Planung könnten die Castoren in das Kernkraftwerk Isar bei München, nach Brokdorf oder Philippsburg und nach Biblis transportiert werden.
Das bedeutet: Die Zwischenlager müssen teilweise aufgerüstet und umgebaut werden. In Biblis lässt der Betreiber RWE derzeit aus Sicherheitsgründen um das bestehende Zwischenlager herum meterdicke Betonmauern errichten. Sicherheitsschleusen mit Stahltüren, von denen jeder Flügel 17 Tonnen wiegt, sollen die hier gelagerten hoch radioaktiven Brennelemente vor terroristischen Angriffen, ferngelenkten Drohnen oder Flugzeugeinschlägen schützen.
Ein Wahnsinn: Es wird nicht der Rückbau hin zur grünen Wiese vorangetrieben, stattdessen entstehen neue Monsterbauten und neue Kosten.

Wer am Ende zahlt

Wer wie viel wovon bezahlt, ob die Haftung endlos währt oder ob der Steuerzahler letztlich für die atomaren Altlasten zahlen muss, darum wird schon seit geraumer Zeit hinter verschlossenen Türen heftig gerungen.
Bereits vor einem Jahr trat der ehemalige Wirtschaftsminister und spätere Chef des Kohlekonzerns RAG, Werner Müller, als eine Art Emissär der Konzerne mit einem Vorschlag an Gabriel und Kanzleramtsminister Peter Altmaier heran. Sein Angebot: Die vier Atomkonzerne übergeben ihre gesamten Rückstellungen von knapp 40 Milliarden Euro, all ihre Atomanlagen und als Zugabe noch andere werthaltige Unternehmensteile an eine Stiftung unter Aufsicht des Bundes – und wären damit aus der Haftung entlassen. Im Gegenzug würden die Unternehmen ihre Klagen gegen die Bundesrepublik Deutschland zurückziehen.
Dabei geht es um Forderungen in Höhe von knapp 20 Milliarden Euro. Diese Summe hatten die Unternehmen in mehr als einem Dutzend Klagen als Schadensersatz für den aus ihrer Sicht atom- und eigentumsrechtlich fragwürdigen Atomausstieg geltend gemacht.
Die Reaktion auf den von Müller, RWE-Managern und Gewerkschaftern gemeinsam ausgeklügelten Vorschlag fiel zunächst verhalten aus. Altmaier signalisierte "Interesse", Sigmar Gabriel erklärte, dass man eine gemeinsame Lösung mit den Energieversorgern anstrebe.
Konkreten Gesprächen oder gar Verhandlungen wichen die Politiker allerdings aus. Briefe Müllers an das Wirtschaftsministerium blieben unbeantwortet.
Als der geheime Plan dann im Mai vergangenen Jahres im SPIEGEL veröffentlicht wurde, war die öffentliche Empörung groß. Die Atomkonzerne wollten sich aus der Verantwortung stehlen, so der Tenor. In Berlin fielen zunächst alle Türen für die Stromversorger zu. Gemeinsam arbeiten das Wirtschafts- und das Umweltministerium seitdem an einer eigenen Lösung.
Die aber dürfte den Energiekonzernen nicht gefallen. Denn die beiden Staatssekretäre Rainer Baake (Wirtschaft) und Jochen Flasbarth (Umwelt) wollen die AKW-Betreiber auf gar keinen Fall aus der Haftung entlassen. Sie wollen sie im Gegenteil zwingen, einen großen Anteil ihrer 39-Milliarden-Euro-Rückstellungen in einen Fonds einzuzahlen, um die "langfristigen Verpflichtungen der Entsorgung" abzudecken. Eine Mithaftung des Staates wäre gesellschaftlich gar nicht zu vermitteln angesichts von Unternehmen, die seit den Fünfzigerjahren geschätzt über 165 Milliarden Euro Subventionen vom Staat erhalten und in den letzten 15 Jahren über 90 Milliarden Euro an Gewinnen eingefahren haben.
Für Werner Müller ist das keine annehmbare Lösung. Er wirbt weiter für seine Stiftungsidee. "Die Politik kann warten, bis die Atomkraftwerksbetreiber in die Insolvenz gehen. Oder aber sie ist vorausschauend zu einer Mithaftung bereit, solange die Betreiber noch nicht insolvent sind", sagt er. Sein Modell, findet er, hätte Vorteile für beide Parteien: Den Unternehmen böte es die Chance eines Neuanfangs ohne die Last einer ewigen Haftung und die Furcht, von der Politik über weitere Jahrzehnte in immer neue, milliardenschwere Endlagererkundungen getrieben zu werden. Für die Politik läge der Vorteil darin, das Atomzeitalter kontrolliert und ohne das Risiko teurer Klagen beenden zu können. Welchen Vorteil eine Stiftung für die Bürger, die Steuerzahler, hätte, bleibt vorerst offen.
Als Erfolgsmodell führt Müller die von ihm geführte RAG-Stiftung in Essen an. Mit deren Geld sollen die durch den Bergbau entstandenen Ewigkeitslasten – soziale Verpflichtungen und Umweltschäden – bezahlt werden. Werte von sieben Milliarden Euro hat die Ruhrkohle AG vor acht Jahren dort eingebracht, zwischenzeitlich war das Vermögen der Stiftung auf bis zu 16 Milliarden Euro angewachsen. Wenn das mal kein Vorbild ist?
Da lacht Jürgen Trittin. "Ja, ja, mein Freund Werner Müller", sagt er und klingt, als redete er über ein besonders ausgebufftes Schlitzohr. Dessen Modell funktioniere doch nur, weil die RAG eine äußerst lukrative Firma mit ins Stiftungsvermögen eingebracht habe, das Chemieunternehmen Evonik. Die Atomkonzerne aber hätten wegen ihrer Misswirtschaft keine vergleichbare Cashcow im Portfolio.
Trittins Mitleid mit den wankenden Riesen hält sich in Grenzen. Vor 15 Jahren, als er den ersten Atomausstieg verhandelte, bot er ihnen schon einmal einen Fonds für die Rückstellungen an. Die Unternehmen, damals noch reich und fett, lehnten ab. Sie wollten das Geld lieber in ihrer eigenen Bilanz verbuchen.
Es ist Trittin, der nach Informationen der "Wirtschaftswoche" die von der Regierung geplante Atomkommission leiten soll. Sie soll Vorschläge erarbeiten, wie die Atomrückstellungen der Konzerne gesichert werden können. Er selbst will sich an Spekulationen zur Kommission nicht beteiligen, weder zu seiner Mitarbeit noch zu anderen Mitgliedern. Auch zu der von ihm präferierten Lösung dieser Aufgabe schweigt er sich aus.
Angesichts der maroden Lage der Energieunternehmen wird es wohl oder übel auf einen Kompromiss hinauslaufen. Immerhin hat Kanzlerin Merkel mit Trittins Berufung sichergestellt, dass es den Unternehmen nicht leicht gemacht wird.
Damit ist aber auch klar: Allen gegenteiligen Beteuerungen und auch allen bisherigen gesetzlichen Verpflichtungen zum Trotz wird es am Ende die Allgemeinheit sein, die einen Teil der Kosten für den Atomausstieg tragen muss.
Doch auf die Bürger wird noch mehr zukommen. Es geht nicht nur ums Geld. Es geht jetzt darum, wo der strahlende Abfall des Atomirrsinns am Ende versenkt wird.
Vielleicht wieder in Gorleben? Ende August sind acht Lehrer zur Fortbildung ins Gorleben-Archiv in Lüchow gekommen. Sie sitzen inmitten von Akten, Agitationsplakaten und Demonstrationsdevotionalien: eine Kohl-Maske aus Plastik, ein Megafon, Funkgeräte, ein Mobiltelefon der ersten Generation, so groß wie eine Schuhschachtel. Daneben liegt die "Gorleben Rundschau", Auflage: 5000 Exemplare.
Es sind Erinnerungen an alte Zeiten. Als der Feind noch klar war und das Ziel auch. Als das große, gelbe X, das bis heute an vielen Hauswänden und Autos in der Region prangt, den Kampf gegen die Nutzung der Atomkraft symbolisierte, für den man mühelos Unterstützer und Mitstreiter gewinnen konnte.
Jetzt ist es schwieriger geworden, jetzt geht es um die Details des Atomausstiegs. Darum, dass Gorleben nicht wieder zum Favoriten für ein Endlager wird, bloß weil Zeit und Geld knapp werden.
Die Lehrer diskutieren mit Wolfgang Ehmke, dem Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, wie man Schüler weiter für das Thema begeistern kann. Sie beschließen, die Arbeit der Endlagersuchkommission zum Unterrichtsthema zu machen, Gorleben-Veteranen einzuladen, an den traditionellen Sonntagsspaziergängen rund um den Erkundungssalzstock teilzunehmen.
Früher, als die Castor-Transporte noch rollten, besetzten Schüler ihre Turnhallen, damit die Bereitschaftspolizisten nicht untergebracht werden konnten. "Jetzt, wo die Transporte gestoppt sind, müssen wir dagegen anarbeiten, dass die Menschen eingelullt werden", sagt Ehmke.
Gorleben ist überall.
Auch, wenn es um die Verweigerung der Bevölkerung geht, das tödliche Erbe der Atomenergie zu beherbergen.
Egal, wie sicher ein Bergwerk irgendwann einmal sein mag: Die Anrainer werden auf die Barrikaden gehen. Keiner will den Preis für den billigen Strom zahlen. Irgendwann aber wird sich die Regierung entscheiden müssen, früher oder später wird es einen Ort erwischen.
"Ohne Zustimmung der Bevölkerung ist ein Endlager nicht durchsetzbar", sagte die Grünen-Abgeordnete Sylvia Kotting-Uhl vorletzte Woche während der Sitzung der Endlagersuchkommission. "Mit Polizeiknüppeln ist das nicht zu machen."
Deshalb müssen sich am Ende nicht nur die Energieriesen und die Politiker bewegen. Auch die Bürger müssen umdenken, um dem Albtraum der Atomära ein Ende zu setzen.
Von Frank Dohmen und Michaela Schießl

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