10.10.2015

BrasilienDie Millionen der Doleiros

Die tiefe Krise des einstigen Wirtschaftswunderlands offenbart ein kaputtes politisches System, gefangen in Größenwahn, Korruption und Misswirtschaft.
Als Erstes holte sich die Bank den neuen Fiat von Gilmar Pereira, weil er die Raten nicht mehr bezahlen konnte. Dann drohte sie, sein Häuschen zu konfiszieren, weil er mit der Abzahlung im Rückstand ist. Sieben Monate ist es her, dass der Schweißer seinen Job auf einer Baustelle des halbstaatlichen Ölkonzerns Petrobras verloren hat. Sieben Monate, in denen zerstört wurde, was Pereira sich jahrelang aufgebaut hatte.
Seit dem frühen Morgen harrt er zusammen mit über hundert Exkollegen vor dem Büro der Ölarbeitergewerkschaft von Itaboraí aus, einer Industriestadt, 60 Kilometer östlich von Rio de Janeiro. Die Männer wollen sich in eine Liste von Arbeitsuchenden eintragen. "Die Politiker haben unser Geld geklaut!", schimpft Gilmar Pereira, ein stämmiger Mann mit zerfurchtem Gesicht.
Acht Jahre lang hat Pereira für Comperj gearbeitet, das Milliardenprojekt von Petrobras in Itaboraí. Der Ölkonzern wollte hier einen Industriekomplex mit zwei Raffinerien, einem Hafen und einer Fabrik errichten. Ursprünglich waren dafür rund 13 Milliarden Dollar veranschlagt, Comperj galt als eines der größten Investitionsvorhaben in der Geschichte Brasiliens. Heute arbeiten hier von 25 000 noch 4000 Leute, nur eine Raffinerie ist im Bau.
In der noch vor Kurzem blühenden Stadt herrscht Tristesse: Die meisten Hotels stehen leer, die Shoppingmall ist verwaist, die Kriminalität gestiegen. Und die Männer, die für die Finanzierung des Milliardenprojekts verantwortlich waren, sitzen zum Großteil im Gefängnis. Denn sie haben Hunderte Millionen Dollar aus dem Petrobras-Etat abgezweigt.
Schuld am Niedergang Itaboraís sind Korruption und Misswirtschaft, geldgierige Politiker und eine fehlgesteuerte Wirtschaftspolitik. So ist das Schicksal von Comperj auch ein Symbol für Aufstieg und Fall der Wirtschaftsmacht Brasilien.
Als Präsident Lula die Baustelle vor neun Jahren einweihte, boomte Brasilien, der charismatische Arbeiterführer wurde weltweit als Vorbild gefeiert. Die Armut ging zurück, Experten sagten einen Aufschwung voraus, der 20 oder 30 Jahre anhalten würde. Petrobras spielte eine Schlüsselrolle in Lulas Großmachtträumen: Der Konzern hatte riesige Ölvorkommen vor der Küste entdeckt, Lula wollte das Land durch den Bau von Raffinerien unabhängig von Benzinimporten machen.
Das verschlafene Itaboraí wurde zum Schaufenster für Brasiliens industrielle Revolution. Und für den Schweißer Gilmar Pereira wurde ein Traum wahr: Er verdiente knapp 2000 Euro im Monat, nahm einen Kredit für ein Auto auf und kaufte sich einen neuen Plasmafernseher. Wie er stiegen im ganzen Land über 20 Millionen Menschen in die Mittelschicht auf. Es schien, als ob das ewige Land der Zukunft endlich seinen Weg gefunden hätte.
Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff, die vor fast fünf Jahren mit seiner Hilfe an die Macht kam, nährte diese Illusion. Sie senkte die Zinsen und kurbelte damit den Konsum an. Dabei deutete sich bereits an, dass die goldenen Jahre zu Ende gingen: Der Rohstoffboom verebbte, und der Ölpreis verfiel. Doch die Regierung hat all diese Warnzeichen ignoriert.
Jetzt schrumpft die Wirtschaft, die Währung Real verfällt, Hunderttausende haben ihren Job verloren. Der Haushaltsentwurf für 2016 weist ein Defizit von sieben Milliarden Euro auf, den Etat des vergangenen Jahres kritisiert das Bundesrechnungsgericht als geschönt. Die Ratingagentur Standard and Poor's stufte brasilianische Anleihen auf Ramschniveau herab. Die Präsidentin macht die Weltwirtschaft verantwortlich, doch der Niedergang ist vor allem selbst verschuldet. Denn Lula und Rousseff haben die Verquickung von Staat und Wirtschaft betrieben wie keine Regierung zuvor. Die Folge sind Ineffizienz und Korruption, die den Staatsapparat lähmen und Petrobras, den wichtigsten Konzern des Landes, in eine Krise geführt haben.
Schuld daran ist auch das Regierungssystem, eine unglückliche Mischung aus US-Präsidialsystem und europäischem Parlamentarismus. In der Praxis bedeutet das, dass Rousseff zwar über eine breite Regierungsbasis verfügt, die Politiker der verbündeten Parteien sich jedoch ihre Unterstützung teuer vergelten lassen: mit Posten in Staatsunternehmen und Prestigeprojekten in ihren Wahlkreisen. Und manchmal auch mit Cash. Wer in Brasilien regieren will, der braucht also viel Geld – und im Fall Lulas und Rousseffs stammte es zu einem großen Teil von Petrobras.
Früher galt der Konzern als Vorzeigeunternehmen. "Doch unter Lula besetzte die Regierung alle wichtigen Posten mit Parteifreunden", sagt Ivan Valente, Abgeordneter der oppositionellen Linkspartei PSOL. Lulas Arbeiterpartei PT und den mit ihr verbündeten Parteien wurde jeweils eine eigene Stabsabteilung bei Petrobras zugeordnet, deren Direktor versorgte seine Partei mit Geld.
Das Schmiergeld wurde durch Kickback-Geschäfte erzeugt: Ein Kartell großer Baufirmen teilte Petrobras-Aufträge unter sich auf und kassierte überhöhte Preise für Material und Leistungen. Ein Teil des Gewinns wurde dann an die beteiligten Petrobras-Direktoren zurückgeschickt. Die leiteten das Geld über ihre Geldwäscher an die Politiker weiter. Der Konzern schätzt, dass auf diese Weise seit 2004 mindestens zwei Milliarden Euro verschwunden sind. Geld, das nun fehlt: Das Petrobras-Vermögen ist zusammengeschmolzen, mehr als zehntausend Arbeiter wurden entlassen.
Bisher wird wegen der groß angelegten Veruntreuung zwar nicht gegen Lula und Rousseff ermittelt. Doch in dieser Woche entschied der Oberste Wahlgerichtshof immerhin, einem Teil der Korruptionsvorwürfe gegen Rousseff nachzugehen: Ihr Wahlkampf soll zum Teil mit illegalen Zuwendungen von Petrobras-Zulieferern finanziert worden sein.
Doch Kritiker der Regierung sehen eine weit größere Verquickung der Präsidentin, denn als Ministerin für Bergbau saß sie während Lulas Amtszeit im Verwaltungsrat von Petrobras, wichtige Entscheidungen gingen über ihren Tisch. "Entweder war sie Mitwisserin oder inkompetent", sagt Rogério Chequer, einer der Anführer der Protestbewegung. Er fordert ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Präsidentin. "Sie hat das Land in die schlimmste politische und wirtschaftliche Krise seit Jahrzehnten geführt."
Hunderttausende verlangten bei landesweiten Demonstrationen Rousseffs Absetzung. Die jedoch beteuert stur, sie werde nicht freiwillig gehen. Sie ist eine ehemalige Guerillakämpferin, hat Haft und Folter überlebt und ist hart im Nehmen. Aber sie kann nicht aufhalten, dass ihre politische Basis zerfällt.
Doch gewinnen die Brasilianer der Krise auch etwas Gutes ab: Erstmals wird die Korruption nicht unter den Teppich gekehrt.
Im südbrasilianischen Curitiba, mehr als tausend Kilometer von Itaboraí entfernt, arbeitet eine Gruppe engagierter junger Staatsanwälte den Petrobras-Skandal auf. Sie sind die neuen Helden des Landes, denn sie haben über hundert Verdächtige angeklagt. Fünf Politiker sitzen hinter Gittern, darunter ein Exminister. Der frühere Schatzmeister von Rousseffs Arbeiterpartei PT ist wegen Korruption zu mehr als 15 Jahren Haft verurteilt worden. Die Präsidenten von Kongress und Senat wurden angezeigt. Auch Lula selbst soll zur Befragung vorgeladen werden.
Als ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Petrobras-Affäre Anfang September nach Curitiba reiste, hissten Demonstranten einen zwölf Meter hohen, aufblasbaren Gummi-Lula. Er trug einen Sträflingsanzug und die Nummer 171 – im Strafgesetzbuch der Artikel für Betrug.
Ein Kronzeuge in dem Verfahren ist einer der sogenannten Doleiros, so werden die Geldwäscher genannt. Der Mann hat Hunderte Millionen Dollar aus Petrobras-Geschäften an einen von der PT eingesetzten Direktor des Konzerns weitergeleitet. Meistens wurde das Geld von Petrobras-Leuten auf Schweizer Konten eingezahlt, oft baten die Empfänger aber um Cash. Dann war der Doleiro gefragt – und stopfte seinen Anzug mit Geldscheinen voll.
Einen Teil des Schmiergelds, das zwischen Petrobras und der Politik verschoben wurde, zweigten die Beteiligten für private Zwecke ab. Die Schiebereien wären wohl nie aufgeflogen, wenn nicht einer der Petrobras-Manager zu raffgierig gewesen wäre: Er bestellte bei seinem Geldwäscher Alberto Youssef einen Range Rover. Die Bundespolizei überwachte Yousseff schon länger, und die Beamten wiesen nach, dass der Range Rover mit Geld bezahlte wurde, welches aus verdächtigen Petrobras-Deals stammte.
Der Richter in Curitiba bot Youssef Straferleichterung an, falls er auspackte. Der entgegnete trocken: "Wenn ich den Mund aufmache, fällt die Republik." Und dann erzählte er doch. Wie er, Youssef, Sohn armer Einwanderer aus dem Libanon, zum Geldwäscher wurde. Es fing damit an, dass er einen Abgeordneten aus Brasília kennenlernte, der für eine Zentrumspartei im Kongress saß. Der Politiker suchte jemanden, der ihm bei Devisentransfers half. Dazu eröffnete Youssef eine illegale Wechselstube. 2006 wickelte er die ersten Schmiergeldgeschäfte mit Petrobras ab. Präsident Lula war gerade wiedergewählt worden, er regierte in einem Bündnis mit zwei weiteren Parteien, die für ihre Gier nach Geld und Posten berüchtigt waren.
"Alle Regierungsparteien haben von dem Schema profitiert", sagt der linke Oppositionsabgeordnete Ivan Valente. Er fürchtet, dass sich die PT und ihre Verbündeten auf einen Pakt einigen werden, um bis zu den Wahlen 2018 an der Regierung durchzuhalten. Vor allem Expräsident Lula setzt sich im Hintergrund für ein solches Bündnis ein. Denn er will 2018 wieder antreten und bereitet sein Comeback vor.
In Itaboraí, wo er 2006 das Comperj-Projekt mit großem Pomp einweihte, hätte er heute allerdings einen schweren Stand. Lula ist in den vergangenen Jahren nicht mehr hergekommen, auch Rousseff meidet die einstige Wirtschaftswunderstadt. "Sie trauen sich nicht mehr zu uns", sagt der Schweißer Gilmar Pereira wütend.
Dabei war Pereira immer ein treuer Lula-Anhänger, bei der letzten Wahl hat er für dessen Nachfolgerin Rousseff gestimmt. Doch noch einmal würde er sein einstiges Idol nicht wählen.

Von Jens Glüsing

DER SPIEGEL 42/2015
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