10.10.2015

Ägypten„Wandel oder Tod“

Staatschef Sisi lässt ein neues Parlament wählen – doch die Revolutionäre von einst bleiben außen vor. Um die Sitze kämpfen Opportunisten und einige wenige Idealisten.
Wenn einer an diesem Montagabend nicht in die schmutzigen Gassen von Meet Okba passt, dann Ahmed Mortada Mansour mit seinen Lederschuhen, den Designerjeans und dem Louis-Vuitton-Shirt. Wer hier unweit der Pyramiden von Gizeh wohnt, trägt abgewetzte Hosen, verschlissene Hemden und ist zumeist froh, wenn er irgendwie über die Runden kommt. Allein von dem Geld, das Mansours frisch gewaschener weißer Audi A6 kostet, könnte in Meet Okba ein ganzer Straßenzug ein Jahr lang leben.
Den Wagen hat Mansour außerhalb des Viertels abgestellt. Aber nicht aus Angst, in Meet Okba wissen ohnehin alle, wie reich er ist. Der Audi ist schlicht zu breit für das, was hier als Straße gilt. Außerdem ist er gekommen, um Hände zu schütteln, und jenen nahe zu sein, die hier leben.
Schon nach einigen Schritten rufen ein paar Jungen begeistert seinen Namen, alte Männer zerren ihn an ihren Teetisch und versichern ihm ihre Unterstützung. Vom Ende der Gasse dröhnt dem "Sohn dieses Viertels" ein "Willkommen" entgegen.
Mansours Wahlkampfveranstaltung findet unter Bäumen und rostigem Wellblech statt. Auf einem Podium steht ein Tisch mit einer halbwegs weißen Tischdecke und frischen Blumen, dahinter hängt ein Plakat, auf dem ein sorgfältig geföhnter Mansour lächelt, darunter der Slogan: "Für das Ägypten unserer Träume".
In Ägypten stehen Parlamentswahlen an, die ersten, seitdem die von den Muslimbrüdern dominierte Volksvertretung im Juni 2012 aufgelöst wurde. Rund 5500 Kandidaten bewerben sich um ein Mandat. In einem Teil des Landes wird am 18. Oktober gewählt, in der Hauptstadt Kairo und den restlichen Provinzen im November.
Staatschef Abdel Fattah el-Sisi erfüllt mit dieser Wahl – zumindest formal – den versprochenen "Fahrplan zur Demokratie". Auch wenn das, was sich in diesen Tagen in Kairo beobachten lässt, mit einer freien Wahl nach westlichen Maßstäben nicht viel zu tun hat. Die Mehrheit der Ägypter dürfte sich durch das künftige Parlament kaum repräsentiert fühlen, das wird deutlich, wenn man sich die Kandidaten anschaut. Es droht eine Volksvertretung der Jasager, ohne starke Parteien; nur ein Drittel der Mandate wird an politische Organisationen vergeben. So schreibt es das Wahlgesetz vor.
Allerdings fehlt es nach Jahrzehnten unter dem Autokraten Hosni Mubarak und dessen National Demokratischer Partei (NDP) auch an einer halbwegs funktionierenden Parteienlandschaft. Aus der revolutionären Front, die 2011 auf dem Tahrir-Platz gegen Mubarak und die alten Verhältnisse protestiert hatte, sind keine starken Parteien, sondern Dutzende Splittergruppen hervorgegangen.
Und die einst wichtigste politische Kraft, die Muslimbruderschaft, gilt als terroristische Vereinigung, seitdem das Militär im Juli 2013 die Regierung von Präsident Mohamed Morsi gestürzt hat. Die meisten ihrer Aktivisten und Politiker wurden weggesperrt, mussten ins Ausland fliehen oder halten sich im Hintergrund.
Dennoch stellen sich rund ein Dutzend Parteien zur Wahl, wenn auch mit geringer politischer Bedeutung. Zwei Drittel der Sitze sind sogenannten Unabhängigen vorbehalten. Sie finanzieren ihren Wahlkampf selbst und kämpfen auf eigene Faust um einen Sitz – und wohl auch um ihre Pfründen.
Eine Kandidatur können sich ohnehin nur Wohlhabende leisten, auch wenn die Wahlkampfkosten auf eine halbe Million ägyptische Pfund, umgerechnet knapp 57 000 Euro, begrenzt wurden. Es sind Männer wie Ahmed Mortada Mansour, die nun in die Politik drängen. Der Auftritt in Meet Okba ist für ihn ein Heimspiel, er ist der Sohn Mortada Mansours, des berühmten Präsidenten des mehrfachen ägyptischen Fußballmeisters El-Zamalek SC.
Während der Revolution war der alte Mansour weltweit in die Schlagzeilen geraten, weil er die "Schlacht der Kamele" mit angezettelt haben sollte. Männer mit Kamelen hatten in den letzten Tagen des alten Regimes den Tahrir-Platz gestürmt und auf die Demonstranten eingedroschen, wohl aufgehetzt und bezahlt von Regimeanhängern. Ein "haltloser Vorwurf", sagt sein Sohn. Sein Vater sei aufseiten der Revolutionäre gewesen. Für die Leute hier zählt ohnehin mehr, dass der Alte den Verein nach elf erfolglosen Jahren wieder an die Tabellenspitze gebracht hat.
Mansour verspricht seinen Zuhörern, was die Menschen in Meet Okba hören wollen: Er will sich um das Krankenhaus kümmern, das geschlossen wurde. Er will mit der Korruption aufräumen, die das Land zerfrisst. Und er will dafür sorgen, dass die Menschen von Polizei und Behörden wieder anständig behandelt werden.
Da steht plötzlich ein Mann in der zweiten Reihe auf und sagt, er habe Sisi gewählt, aber jetzt habe er Angst, dass der Präsident zum Diktator werde. Was Mansour dagegen tun wolle? Es wird sehr ruhig auf dem kleinen Platz, bis Mansour sagt, er werde die Verfassung nicht ändern, die dem Präsidenten so viel Macht verleiht. Sisi sei der richtige Mann am rechten Platz. Wenn sich etwas ändern müsse, dann seien dies die Verhältnisse. "Wandel oder Tod", darum gehe es jetzt.
Obwohl er als Unabhängiger antritt, ist Mansour Mitglied der Partei der Freien Ägypter, die der drittreichste Mann Ägyptens, der IT-Tycoon Naguib Sawiris, gegründet hat. Aber Mansour weiß, wie gering das Ansehen von Parteien in der Bevölkerung ist: "Mein Name zieht mehr", sagt er. Und finanzielle Unterstützung brauche er auch nicht. "Geld habe ich genug."
Dass Leute wie Mansour tatsächlich ins Parlament gewählt werden könnten, ist für Mostafa El-Nagar "eine Farce". Für eine solche Wahl, wie sie dem Land jetzt bevorstehe, sagt er, habe er damals auf dem Tahrir-Platz nicht sein Leben riskiert. Nagar kramt in seiner Tasche und zieht einen blassgrünen Parlamentsausweis mit der Nummer 24 hervor. So, als müsse er sich selbst vergewissern, dass er für kurze Zeit zumindest der jüngste Abgeordnete Ägyptens war.
Mit 31 Jahren zog er in das erste frei gewählte Parlament nach der Ära Mubarak ein, mit 115 000 Stimmen hatte er den Kandidaten der Muslimbrüder geschlagen. Wenn er von den öffentlichen Debatten erzählt, die sie damals führten, von dem "Streit um Ideen und Visionen", bekommt seine Stimme einen anderen Klang.
Heute, sagt er deprimiert, sitze sein Gegner von einst in der Türkei im Exil. Heute befehlige ein Präsident "das Land, als sei es eine Kaserne". Heute ist er vor allem Zahnarzt. Der einstige Revolutionär hat eine moderne Praxis im Stadtteil Nasser City, in dem Menschen wohnen, die sich Zahnbehandlungen leisten können. Von der Politik hält er sich nun fern, eine Kandidatur hat er gar nicht erst erwogen. Für das Regime sei er ohnehin eine "unerwünschte Person", bis vor zwei Monaten konnte er nicht ausreisen. "Sie hätten mich nie ins Parlament gelassen."
Im Übrigen wirke jeder, der sich in dieses Parlament wählen lasse, mit an der "demokratischen Dekoration des Regimes". Einen Diktator will er Präsident Sisi nicht nennen; aber er befürchtet, Sisi könne sich noch zu einem entwickeln.
Ein selbstbewusstes Parlament könnte dem entgegenwirken und Sisis Macht beschränken. Es könnte Einfluss auf die Regierungsbildung nehmen und umstrittene Gesetze aufheben wie jene, die der Staatschef in seinem Antiterrorkampf erlassen hat und die die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit einschränken. Es könnte einem Premierminister das Misstrauen aussprechen oder laut Verfassung sogar den Präsidenten absetzen. Aber ein solches Parlament werde es nicht geben, sagt Nagar. "In der nächsten Volksvertretung werden nur Clowns und Lügner sitzen."
Wie der einstige Revolutionär glauben viele im Land nicht an faire Wahlen unter Sisi, auch wenn dessen Regierung 16 000 Richter berufen hat, um die Wahlurnen zu überwachen. Das zumindest sagt der Sprecher der Hohen Wahlkommission. Der frühere Vizejustizminister kann fast zwei Stunden lang erzählen, was die Kommission alles unternehme, damit kein Schatten auf den Start in die "neue Ära" falle.
Für ein ausgewogeneres Urteil lohnt sich ein Besuch bei Ehab El Kharrat, Funktionär der Ägyptischen Sozialdemokratischen Partei und einer der angesehensten Psychiater des Landes. In den Wochen des Arabischen Frühlings waren seine Behandlungsräume in einem Altbau nahe dem Tahrir-Platz Notquartier für Demonstranten und Revolutionäre.
Vier Tränengasgranaten, die er während der Proteste aufgelesen hat, stehen auf seinem Schreibtisch. Der Tahrir und die Hoffnung vieler Demonstranten auf ein offeneres, demokratisches Land, sagt Kharrat ernüchtert, all das sei eine Utopie gewesen.
Der "Alles-oder-nichts-Ansatz" sei gescheitert: Die einen seien nach den Enttäuschungen der letzten Jahre in eine tiefe Depression gefallen, die anderen von Angst gelähmt, wenn sie "das Chaos bei unseren Nachbarn in Libyen oder in Syrien sehen".
Da helfe eigentlich nur eine "kognitive Verhaltenstherapie" nach dem klassischen Muster, sagt Kharrat: "Verhältnisse wahrnehmen, überprüfen und in kleinen Schritten verändern." Deshalb werde er auch selbst kan didieren.
Von Dieter Bednarz

DER SPIEGEL 42/2015
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