24.10.2015

Die führungslose Welt

Der Westen muss endlich Verantwortung für die Katastrophe in Syrien übernehmen.
Die Lage im syrischen Bürgerkrieg wird jeden Tag grausamer. Zehntausende Zivilisten sind rund um Aleppo auf der Flucht vor der jüngsten Offensive der Regimetruppen und der russischen Luftwaffe – und wenn der angekündigte Sturm auf die Stadt kommt, könnten Hunderttausende folgen. Das zerstörte Land ist seit dem Eingreifen Putins von einer Verhandlungslösung weiter entfernt als je zuvor.
Während Russland bombardiert, wirkt der Westen machtlos. Amerika zeigt sich nach Jahren der Zögerlichkeit und der diversen Strategiewechsel gelähmt. Wir werden Zeugen eines großen Versagens der internationalen Politik. Die beiden mächtigsten Männer der Welt, Barack Obama und Wladimir Putin, können einander kaum in die Augen sehen. Die Welt ist nicht nur explosiv, sie ist auch führungslos.
Die gefährlichsten Momente der Weltgeschichte sind jene, in denen die Sprachlosigkeit regiert. Es ist kein Wunder, dass sich angesichts der Vielzahl der weltweit ungelösten Konflikte bei manchen Beobachtern internationaler Politik eine Art Endzeitstimmung verbreitet. Was bleibt noch außer Verzweiflung, wenn die Diplomatie versagt?
Ausgerechnet in dieser Zeit der Ohnmacht hat Navid Kermani, der Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels, in der Frankfurter Paulskirche eine große, berührende Rede gehalten, in der es über weite Strecken um Syrien ging. Sie mündete in einer Anklage: "Dieser Krieg", sagte Kermani, "kann nicht mehr allein in Syrien und im Irak beendet werden. Er kann nur von den Mächten beendet werden, die hinter den befeindeten Armeen und Milizen stehen, Iran, die Türkei, die Golfstaaten, Russland und auch der Westen."
Es war ein moralischer Appell an alle weltpolitisch Handelnden: Sie gemeinsam müssen das zynische Kräftemessen beenden, das auf dem Rücken der syrischen Zivilisten ausgetragen wird. "Den größten Fehler begehen wir", so Kermani, "wenn wir weiterhin nichts oder so wenig gegen den Massenmord vor unserer europäischen Haustür tun, den des ,Islamischen Staats' und den des Assad-Regimes." Wichtig war dabei, dass Kermani beide Verbrecher gleichwertig beim Namen nannte: den IS, der im Westen den meisten Schrecken verbreitet, und das Regime, das im Land bei Weitem die meisten Zivilisten tötet.
Erstaunlich ist nur, wie gering das Echo auf Kermanis Worte in Deutschland war. Ein Intellektueller kann keinen Krieg beenden, aber er kann jene aufrütteln, deren Aufgabe dies eigentlich ist. Dass ein deutscher Intellektueller öffentlich in dieser Klarheit zum Handeln aufrief, notfalls sogar zum Handeln mit militärischen Mitteln, das gab es lange nicht mehr. Und lange ist es auch her, dass in Deutschland über den Krieg in Syrien in solcher Gedankenschärfe gesprochen wurde.
Kermanis Deutung des Konflikts war auch weit klüger als die vieler deutscher Politiker, die sich von Putins Eingreifen tatsächlich erhofft hatten, dass er den IS bekämpfen würde und nicht die Rebellen, die Assads Regime viel direkter bedrohen. Der Kern der Rede war ein Appell an die Weltgemeinschaft: dass sie den "Irrsinn" nicht weiter dulden darf, den sie gegenwärtig duldet.
Ganz im Geiste Kermanis brach Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vergangene Woche zu einer Nahostreise auf, um Iran und Saudi-Arabien zu Gesprächen über Syrien zu bewegen. Sie endete erfolglos. Und dennoch verdient Steinmeiers Initiative Respekt – wie jeder Versuch, in einer scheinbar ausweglosen Situation etwas zu bewegen. Diplomatie funktioniert bekanntlich nicht wie eine Rede, sie lebt von Beharrlichkeit, von den kleinen Schritten und den Lehren aus Rückschlägen.
Eine militärische Lösung des Konflikts mit dem IS kann es erst geben, wenn eine politische Lösung zwischen dem syrischen Regime und der sunnitischen Opposition gefunden worden ist. Den Schlüssel dazu halten Russland und Iran in der Hand. Sie werden sich von ihrem Verbündeten Baschar al-Assad verabschieden müssen – oder es wird nie zu Verhandlungen kommen. Dass beide Länder sich darauf einlassen, ist nicht ausgeschlossen, solange sie auch im Syrien nach Assad ihren Einfluss erhalten können. Hier müsste eine Diplomatie des Westens ansetzen, die weitere Schlachten, Tote und Flüchtlinge verhindern will.
Doch es gibt weltweit nur eine Macht, die Verhandlungen mit Assads Verbündeten anstoßen und auch genügend Druck auf sie ausüben kann – die USA. Bislang scheute Washington eine direkte Einmischung, man delegierte solche Anstrengungen weitgehend an Uno-Sondervermittler. Dieser Weg hat sich jedoch als unwirksam herausgestellt. Die Zeit ist nun gekommen, dass der Westen zumindest den Versuch unternimmt, endlich eine große Friedenskonferenz für Syrien einzuberufen. Die beste Zeit für eine große Diplomatie ist dann gekommen, wenn die Lage am aussichtslosesten scheint. Genau jetzt also.
Von Mathieu von Rohr

DER SPIEGEL 44/2015
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