24.10.2015

EssayDas Ende des Biedermeiers

Warum Angela Merkel ein paar große Sätze gesagt hat und welche sie noch sagen sollte Von Dirk Kurbjuweit
Eine Epoche geht zu Ende, eine kurze. Sie umfasst knapp zehn Jahre und wurde das zweite oder das neue Biedermeier genannt. Die Bundeskanzlerin hat es begründet, die Bundeskanzlerin schafft es ab, mit ihrer Flüchtlingspolitik und deren Folgen. Eine neue Phase der deutschen Geschichte hat begonnen. Es ist zu früh, ihr einen Namen zu geben, aber Biedermeier würde es gewiss nicht treffen.
Das erste Biedermeier begann vor 200 Jahren nach dem Wiener Kongress, als das Bürgertum seine Hoffnungen auf ein liberales Deutschland begraben musste und sich ins traute Heim zurückzog. Das neue Biedermeier begann 2005, als Angela Merkel gewählt wurde und den Deutschen Ruhe und Schonung verordnete. Damit ist es vorbei. Die Flüchtlingskrise hat dieses Land aus dem Schlummer gerissen.
Die Deutschen leben also in einer Scharnierzeit. Etwas geht zu Ende, etwas anderes beginnt. Zeit für eine Analyse, Zeit für einen Blick auf die Bundeskanzlerin und ihr Volk. Warum geschieht, was geschieht, was sind die Folgen, und wie könnte die neue Zeit eine gute Zeit werden?
Auf den ersten Blick sieht es so aus, als würde eine neue, eine zweite Angela Merkel das Land regieren. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als sei ein Wunder geschehen. Die Kanzlerin, die so lange nicht sprechen wollte, hat gesprochen. Die Kanzlerin, die ihren Deutschen nichts zumuten wollte, mutet ihnen nun Großes zu. Das sieht nach Wandel aus, aber in Wahrheit steckt in Merkels Flüchtlingspolitik eine Menge Kontinuität.
Politik entsteht aus Worten, und im Prinzip gibt es zwei Verfahren, mit öffentlich gesprochenen Worten Politik zu machen: ex ante und ex post. Beim ersten Verfahren beginnt die Politik mit einer Verkündung, beim zweiten endet sie damit. Die Agenda 2010 von Gerhard Schröder ist ein Beispiel für Fall eins. Der Bundeskanzler stellt sein Programm im Bundestag vor, und danach beginnt das Ringen um die Gesetze. Es wird laut und heftig, die Demokratie zeigt sich lebendig. Fall zwei ist das, was Angela Merkel bislang meist gemacht hat. Sie verkündet erst einmal gar nichts, sondern arbeitet im Stillen an dem Kompromiss, mit dem alle halbwegs leben können. Die Demokratie wirkt eingeschlafen.
In der Flüchtlingspolitik wechselte die Bundeskanzlerin das Verfahren. Sie verkündete "Wir schaffen das", und nun wird darum gestritten, ob und wie wir das schaffen.
Allerdings hat die Bundeskanzlerin auch Erfahrungen mit dem Verfahren Nummer eins gemacht. Den Atomausstieg verkündete sie flott nach der Katastrophe von Fukushima, dann wurde den großen Worten mühsam hinterherregiert, bis heute. Der Vorteil dieses Verfahrens ist, dass Merkel auf diese Weise Politik und Gesellschaft ein Ziel setzt, das zu erfüllen ist; das Ex-ante-Verfahren eignet sich daher besonders für große Politik, für große Aufgaben. Der Nachteil ist, rein machtpolitisch, dass sie mit diesem Ziel stark identifiziert wird. Man kann sie daran messen, man kann sie dafür bekämpfen.
Es wurde darüber spekuliert, ob sich Merkel angesichts der Flüchtlingsströme und des menschlichen Leids hat hinreißen lassen, vom Mitleid, von Gefühlen. Das ist möglich, gerade weil sie eher ein kühler Typ ist. Diesem Typus fehlt manchmal die Erfahrung im Umgang mit Gefühlen. Wenn es ihn übermannt, dann richtig. Wahrscheinlicher ist jedoch, dass sich Merkel ihre Sätze zu den Flüchtlingen genau überlegt hat. Dass sie sich angesichts der Größe des Problems für große Politik entschieden und bewusst das Verfahren Nummer eins gewählt hat, um Politik und Gesellschaft auf ein Ziel zu verpflichten. Insofern ist die neue Merkel ganz die alte, die rationale Politikerin.
Die Bundeskanzlerin war zudem stets bereit, die Wurzeln und Traditionen der CDU zu ignorieren. Sie hat eine weitgehend konservative Partei übernommen und ihr eine weitgehend liberale Politik abverlangt. Der Union eine Politik der offenen Grenzen aufzuzwingen ist daher kein Widerspruch, sondern eine Kontinuität in Merkels Politik.
Was wirklich nicht zu Merkel zu passen scheint, ist ihre Bereitschaft, den Deutschen eine große Anstrengung zuzumuten. Sie denkt zwar, dass dies ein unbewegliches und ängstliches Volk sei, hatte aber nicht den Mut, dieses Volk mit ein paar kraftvollen Reformen und Debatten zu ertüchtigen. Ertüchtigung ist eines ihrer Lieblingswörter, aber das verwendet sie meistens im Ausland. Im Inneren hätte sie zwar gern einiges umgekrempelt, wollte aber keinen Aufruhr provozieren, keinen Widerstand, und lullte Deutschland deshalb mit ihrer Schonungspolitik ein und schaffte biedermeierliche Verhältnisse.
Die sie nun mit ein paar Sätzen beendet hat. Warum? Da ist der Zwang der Verhältnisse, die Flüchtlinge klopfen in großer Zahl an die Tore Europas, aber da war auch immer eine Ecke in Merkels Gemüt, in der die Unzufriedenheit mit den Deutschen hauste, vor allem den Westdeutschen, die anders als Merkel und ihre DDR-Landsleute keinen großen Bruch bewusst erlebt haben, wenn sie jünger als 75 sind. Es ist gut möglich, dass Merkel damit einverstanden ist, dass diese Deutschen nun auch einmal erleben müssen, wie die Dinge durchgeschüttelt werden, wie man sich in einer veränderten Welt bewähren muss. Gleichzeitig hat sie das Zutrauen, dass sich die Deutschen, wenn sie gefordert werden, bewähren können. Eine Hasardeurin ist sie nicht.
Also hat Merkel in ihrer eigenen Kontinuität gehandelt und, unter dem Druck der Verhältnisse, die Deutschen dann doch noch in ihrer Flexibilität und Erneuerungsbereitschaft herausgefordert.
Viele Deutsche reagierten darauf mit einer blitzartigen Repolitisierung. Sie schreckten hoch aus ihrer Eingeschlafenheit und diskutieren wieder politisch. Kaum ein Kneipenabend, kaum ein Familienfest, kaum ein ehelicher Herbstspaziergang, bei dem nicht die Frage aufgeworfen wird, ob Merkels Großzügigkeit richtig oder falsch ist, ob es eine Obergrenze für die Zuwanderung geben muss. Der Diskurs, die Grundlage der Demokratie, ist zurück. Herzlich willkommen.
Allerdings wurde es bald hässlich. Die Pegida-Bewegung nahm einen zweiten Anlauf, versammelt montags wieder viele Tausende in Dresden und zeigt sich radikalisiert: stilisierte Galgen für Politiker, hetzerische Reden, der Schriftsteller Akif Pirinçci verstieg sich zu der Widerwärtigkeit, das Fehlen von KZs zu bedauern. Auf Facebook oder in Online-Diskussionsforen feiert der Fremdenhass eine schwarze Messe, über 500 Unterkünfte für Asylbewerber wurden attackiert. So hässlich hat sich die Bundesrepublik lange nicht präsentiert. Aber auch nicht so herzlich. Eine enorme Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen beweist, dass bürgerliche Tugenden noch nicht ermüdet sind.
Dann kam der Schock von Köln. Ein Rechtsextremist stach die favorisierte Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt nieder, und am nächsten Tag gingen nur 40 Prozent der wahlberechtigten Kölner zu den Urnen. 60 Prozent unterließen es, ein Zeichen gegen den Fremdenhass und für die freiheitliche Demokratie zu setzen. Sehr traurig. Es sieht aus, als habe sich das Land in drei Gruppen gespalten. Es gibt eine radikal migrationsfeindliche Minderheit, eine radikal migrationsfreundliche Minderheit und eine breite Masse, die skeptisch oder indolent ist.
Einen guten Diskurs hat das Post-Biedermeier jedenfalls noch nicht hervorgebracht. Und das war eine der Sorgen, die Merkels Einlullungspolitik begleitet haben: dass sie den Diskurs so lange entsaftet, dass sie die Bürger so lange entwöhnt, bis eine größere Anzahl von ihnen als Demokraten kaum noch zu gebrauchen ist. Merkel bewerkstelligte das unter anderem durch die fatale Strategie der asymmetrischen Demobilisierung, die hohe Wahlbeteiligungen verhindern sollte, womit sie bei den Bundestagswahlen einen kruden Erfolg hatte und womöglich nachhaltig hat. Es ist zu früh, um sagen zu können, wie sich die biedermeierliche Epoche auf das politische Gemüt der Deutschen ausgewirkt hat, aber dass zehn Jahre mit dieser Bundeskanzlerin eine Wirkung haben, darf angenommen werden.
Da Merkel nun mit den großen Sätzen angefangen hat, sollte sie auch eine Rede an die Demobilisierten halten. Ihnen sagen, dass sie gebraucht werden, mit ihrer Stimme, mit ihren Diskursbeiträgen, vielleicht begleitet von einer kleinen Entschuldigung für die Demobilisierung. Sie sollte den Enthemmten unbedingt noch einmal sagen, dass der Hass und seine Ausbrüche nicht toleriert werden. Sie sollte den Herzlichen sagen, dass nicht jede Skepsis, jeder Wunsch nach einer Obergrenze für Flüchtlinge Fremdenfeindlichkeit ausdrücken. Streit muss jetzt sein, aber bitte ohne Diffamierung.
Merkel könnte auch sagen, dass im Zentrum einer deutschen Leitkultur die Aufklärung steht. Dass es nicht um Ethnien oder Religion geht, sondern um Mündigkeit und Liberalität. Dass dies das Hauptargument bei der Frage von Obergrenzen sein muss, neben den Kapazitäten der Kommunen. Deutschland kann selbstverständlich eine Rainbow Nation werden, eine bunte Nation der vielen Herkünfte, aber es muss eine Nation der Aufklärung bleiben können. Und das ist eine Herausforderung angesichts der vielen Flüchtlinge aus Gesellschaften, die keine oder nur eine begrenzte Aufklärung durchlaufen haben. Und der Pegida-Anhänger, denen die Früchte der Aufklärung nichts wert sind.
Merkel sollte sich selbst sagen, dass sie nicht Gefangene ihrer Worte werden darf. Sie war lange so verschwiegen, weil sie wusste, dass man mit großen Sätzen Verpflichtungen eingeht, dass man sich festlegt auf Dinge, die in den folgenden Meinungsschlachten vielleicht nicht zu halten sind, nicht komplett jedenfalls. Dass man nicht so gut aussieht, wenn man etwas berichtigen oder einschränken muss. Es war gleichwohl richtig, diese Worte zu sagen. Sie geben Deutschland Orientierung und Würde. Aber sie können in einer Demokratie nur ein Leitfaden sein, kein Dogma. Nach der Vision kommt die Realpolitik, die einiges wegknabbert von der Vision. Merkel muss diese Kompromisse machen, sobald sie die Notwendigkeit erkennt.
Noch etwas sollte sie sich sagen, vielleicht bei einem Blick in den Spiegel: Ich bleibe. Sie hat mit den Worten "Wir schaffen das" nicht nur die Deutschen auf ihre Politik verpflichtet, sondern auch sich selbst. Bis vor einigen Wochen wäre es ganz angenehm gewesen, Merkel hätte sich auf ihren Abgang eingestellt, weil zehn Jahre genug sind in einer Demokratie und weil in New York im nächsten Jahr ein schöner Job frei wird, Generalsekretär der Vereinten Nationen. Nun muss sie erst einmal bleiben, um den Kern ihrer Vision durchzusetzen. Im Moment ist außer ihr niemand in Sicht, der das tun würde und könnte. ■
Von Dirk Kurbjuweit

DER SPIEGEL 44/2015
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