24.10.2015

EssayIm Hinterhalt

Präsident Erdoğan hat die Türkei in einen mentalen Bürgerkrieg geführt. Von Ece Temelkuran
Temelkuran, 42, ist Juristin und Journalistin, bekannt wurde sie jedoch als Schriftstellerin mit zwölf Romanen und politischen Büchern, etwa über den Völkermord an den Armeniern oder den Arabischen Frühling. 2011 verlor sie ihre Anstellung bei der Tageszeitung "Habertürk" wegen eines Artikels, in dem sie die Regierung kritisiert hatte. In ihrem neuen Buch "Euphorie und Wehmut" (Hoffmann und Campe; 20 Euro) warnt Temelkuran vor dem wachsenden Autoritarismus in ihrer Heimat.

Das tote Kind war wohl ein kurdisches, ich habe umsonst getrauert." Während die ganze Welt erschüttert war angesichts des Flüchtlingskinds Alan, dessen lebloser Körper an den Strand gespült worden war, schrieb eine junge Frau aus der Türkei diesen Satz auf Twitter, der vielen von uns das Blut in den Adern gefrieren ließ. Nach der Bombenexplosion auf der Friedensdemonstration in Ankara vor zwei Wochen sollte sich herausstellen, dass dieser Satz nicht etwa für die geistige Verwirrung einer Gestörten stand, sondern vielmehr für den pathologischen Zustand, der einen Teil der Türkei erfasst hat.
Im Januar hatte unsere Regierung nach dem Tod des saudischen Königs eilends die Staatstrauer verkündet. Nach der Explosion von Ankara jedoch, dem blutigsten Attentat in der Geschichte der modernen Türkei, kündigte sie die dreitägige Staatstrauer nur widerwillig an. Just in dieser Zeit wurde in der Stadt Konya, die als Hochburg der Regierung gilt, das Fußballspiel Türkei gegen Island ausgetragen. Als vor dem Anpfiff in einer Schweigeminute der Opfer von Ankara gedacht werden sollte, ertönten von den Tribünen Pfiffe, wüste Beschimpfungen und Schlachtrufe: "Allahu akbar!" In den sozialen Medien schrieben Ultranationalisten und Regierungsanhänger Sätze wie: "Die getöteten Terroristen in Ankara waren die Rache für unsere Märtyrer." Im Staatsfernsehen wurden die Anschläge mit dem Tenor kommentiert: "Wären doch unter den Toten nicht auch Unschuldige gewesen."
Wir leben also in diesem Land mit Menschen zusammen, die sich nicht einmal dem Anschein nach bemüßigt fühlen, den Toten Respekt zu zollen; jenen, die zu Opfern wurden, weil sie Frieden zwischen Kurden und Türken gefordert hatten. Und ebendieses Land bewegt sich nun auf die Wahl am 1. November zu. Erneut zum Gang an die Urnen gezwungen, weil Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan sich nach der Parlamentswahl vom 7. Juni weigerte, eine andere Partei als seine AKP mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Auf einer Wahlkampfveranstaltung, die der Präsident trotz des für ihn geltenden Neutralitätsgebots für seine regierende AKP abhielt, sagte er den Satz: "Wählt 400 Abgeordnete, und diese Angelegenheit wird friedlich gelöst!" Mit dieser Drohung forderte Erdoğan die unumstrittene Regierungsmacht für die von ihm gegründete islamisch-konservative AKP. Daher werfen ihm viele nun vor, er habe das Land absichtlich ins Chaos gestürzt, um sich ebendiese Mehrheit zu sichern – und es erzürnt den Präsidenten sehr, dass seine Worte dafür als Beleg herangezogen und derart "verzerrt" werden. Nach all den Massakern vor und nach der Wahl, in deren Nachgang nicht ein Verantwortlicher gefasst wurde, deren Ermittlungen von der Regierung geheim gehalten und mit Nachrichtensperren versehen wurden, an diesen Satz erinnert zu werden bringt ihn über die Maßen in Rage. Als wäre er überhaupt der Einzige im Land, dem das Recht auf Entrüstung zusteht. Gemäß der Darstellung von AKP-Abgeordneten und regierungstreuen Journalisten haben die Kurden sich selbst in die Luft gesprengt, um aus der Opferrolle heraus Stimmen zu generieren. Wer widerspricht, gilt als Landesverräter.
Der Zorn der Türken, die anders denken, kann sich einzig in den sozialen Medien entladen. Er zielt auf Erdoğan, diesen Mann, der noch vor einigen Jahren als Anführer der muslimischen Welt galt und der heute der mit dem Riesenpalast ist. Es herrscht ein Klima, als würde sich alles verbessern, wenn er doch nur endlich von der Bildfläche verschwände; als würde göttliche Gerechtigkeit einkehren, sobald er nur die Macht verlöre; als wäre er der Böseste, das einzig Böse in der Türkei. Wenn die Sache doch so einfach wäre!
Die politische Bewegung, deren Anführer Erdoğan ist, wurde mit der Unterstützung von Millionen Menschen gegründet. Noch heute wird sie von Millionen Menschen getragen, sie bilden zusammen ein wirtschaftliches, politisches und psychologisches Netz. Denjenigen, die das Netz halten, ist bewusst, dass sie gemeinsam mit ihrem Präsidenten abstürzen würden, sollte er stürzen. Dieses Netz aus Unwissenheit, Provinzialität und Armut hat Erdoğan über Jahre hinweg mit Nationalismus, Religiosität und einer vulgären, den Verstand lähmenden Haltung weitergewoben. Er verteilte Geld bis in die hintersten Winkel dieses Netzes und machte seine Anhänger glauben, dies seien nicht grundlegende soziale Ansprüche, sondern allein ihm zu verdankende generöse Zuwendungen. Dieses gigantische Netz ist es, das Erdoğan bis heute in seinem Palast sicher sein lässt.
Alle diejenigen, die diesen Zustand kritisieren, hat er zu Volksfeinden und Landesverrätern erklärt – und damit Übergriffe auf sie legitimiert. In einem Land, dessen ethnische, religiöse und politische Konflikte ohnehin auf einer äußerst fragilen Balance fußen, hat Erdoğan einen "mentalen Bürgerkrieg" begonnen. Die in jeder seiner Reden betonte Gegnerschaft von "sie" und "wir" hat die Gesellschaft gespalten: in diejenigen, die ihn kritisieren, und diejenigen, die seine Kritiker für niederträchtige Landesverräter halten. Dies ist ein so dermaßen fein verwobener politisch-historischer Prozess, dass ich wetten möchte, er wird seinen Platz in der politischen Literatur direkt nach der Balkanisierung einnehmen: die Türkisierung. Politikwissenschaftler werden sich damit zu befassen haben, wie Erdoğan und seine Anhänger durch ihre jahrelange Doppelzüngigkeit das Land in einen Zustand geführt haben, in dem es sich nur noch aus Zorn nährt. Die Geschichte wird auch Zeugnis über das Geschick Erdoğans ablegen, Krisen für sich in Chancen zu verwandeln.

G eld! Bitte! Geld!" Beschämt von mir selbst nehme ich auf jeder Fahrt Kekse und Bonbons mit, um sie den barfüßigen syrischen Kindern zu geben, die bei jedem Stau die Autos umringen. Wie die Wunden des Gewissens mit den schönsten Augen der Welt sind sie über die ganze Stadt verteilt. Ihre Zahl steigt stetig, unter den Brücken, den dunklen und verlassenen Vierteln der Stadt, den Viadukten; ein unsichtbares Land in einem anderen Land. Diese oft vor dem "Islamischen Staat" geflohenen Menschen sind nun Gäste in einem Land, das lange den "Islamischen Staat" unterstützt hat; in einem Land, in dem sie von Anfang an als nicht existent galten. Doch diese zunächst ignorierte Krise nützt jetzt Erdoğan.
Angela Merkel hat ihm gerade einen Besuch abgestattet, bepackt mit politischen Geschenken. Als Herr über den wichtigsten Grenzposten zur westlichen Zivilisation wird Erdoğan den Genuss dieses erquicklichen Deals auskosten. Im Gegenzug dafür, keine Flüchtlinge mehr gen Westen zu schicken, wird er vermutlich fordern, nicht kritisiert zu werden. Und er wird auch immer mehr Geld fordern, das dann wiederum bis in die hintersten Winkel seines Netzes verteilt werden kann. Noch dazu wird Europa der türkischen Demokratie auf diese Weise ein Legitimationssiegel verpasst haben.
Der populärste Vergleich zwischen der Türkei und dem Westen stammt von dem türkischen Schriftsteller Çetin Altan: "Der Osten stellt einen Hinterhalt, der Westen duelliert sich." Die nach westlichen Normen erzogenen Menschen in der Türkei sind dieser Phase voller Blut und Lügen überdrüssig; sie haben das Gefühl, dass sie über Jahre hinweg von ihrer Regierung in den Hinterhalt gelockt wurden. Bei der Wahl am 7. Juni überwachten daher viele Türken die Stimmabgabe, getrieben von der Sorge, erneut in einen Hinterhalt zu geraten. Der Verein "Oy ve Ötesi" ("Wahlstimmen und mehr") hatte die Beobachtung der Urnen organisiert. Vor Kurzem teilte er nun mit, dass sich seit dem Blutvergießen weniger Freiwillige als Wahlbeobachter für den 1. November melden. Einer Umfrage zufolge geht ein großer Teil der Bevölkerung nicht davon aus, dass die Sicherheit gewährleistet ist. Beim Abendessen unterhält man sich seelenruhig darüber, in welcher Stadt oder an welcher Wahlurne wohl die nächste Bombe hochgehen könnte. Die Menschen sind erschöpft und aufgerieben. Noch bevor sie um ihre Kinder, die den Frieden gefordert hatten, angemessen trauern konnten, sind sie bereits gezwungen, sich für den nächsten möglichen Hinterhalt zu wappnen.
Der kurdische Politiker Selahattin Demirtaş von der Partei HDP betreibt die lauteste und schärfste Opposition gegen die Regierung. Wie er gerade mitteilte, mussten seine eigenen Parteileute selbst Vorkehrungen gegen mögliche Attentate auf ihren Anführer ergreifen. Das ist das Klima, in dem wir auf die nächste Wahl zugehen. Uns allen ist bewusst: Falls es der Opposition dabei nicht gelingen sollte, gemeinsam zu handeln und diese letzte Kurve der Demokratie zu nehmen, dann wird die Türkei in der Form, wie wir sie kennen, aufhören zu existieren.
Wahrscheinlich ist nach den derzeitigen Umfragen allerdings, dass die AKP wieder keine Mehrheit erreicht. In diesem Fall hätte die andere, gegnerische Hälfte des Landes den Tiger am Schwanz gepackt – und zwar einen wilden, rachsüchtigen Tiger. Niemand scheint einen Plan dafür zu haben, was dann passieren wird und ob dieser Tiger zu bändigen ist. Die Wahl vom Juni hat gezeigt, dass die Türken eine Koalition wollen, aber es ist schwer vorherzusehen, ob diese Koalition genug Macht besitzen wird, um die Türkei zu stabilisieren. Trotz aller Unsicherheit ist es wichtig, dass wir uns an die Atmosphäre damals erinnern: Die Mehrheit der Türken war erleichtert über die Bestätigung, dass unser Land bessere Alternativen hat als Autoritarismus und ein Ein-Mann-Regime. Sie waren begeistert über die Aussicht auf Wandel. Das, so glaube ich, werden wir nun wieder erleben.



Die von Erdoğan betonte Gegnerschaft von "sie" und "wir" hat die türkische Gesellschaft gespalten.
Von Ece Temelkuran

DER SPIEGEL 44/2015
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