12.07.1999

AFRIKA„Eine Frage von Leben und Tod“

Ruandas Vizepräsident und Verteidigungsminister Paul Kagame über den Krieg im Kongo und den Völkermord an den Tutsi
SPIEGEL: Herr Kagame, Ihr Land gehört zu den wichtigsten Helfern der Rebellen, die nach dem Waffenstillstandsabkommen im Kongo ihren Kampf gegen Präsident Kabila jetzt einstellen sollen. Kommt das Herz Afrikas endlich zur Ruhe?
Kagame: Das hängt von Kabila ab. Er hat die ganze Macht an sich gerissen und alle anderen politischen Führer im Kongo an den Rand gedrängt, mit denen er hätte kooperieren sollen. Wir haben ihn davor gewarnt, die Armee nur aus Angehörigen seines Stammes zu bilden. Er mißachtet die Sicherheitsbedürfnisse seiner Nachbarstaaten. Wir hätten das vernichtende Urteil Ché Guevaras ernst nehmen sollen - der hielt Kabila schon vor 30 Jahren für einen unseriösen Führer.
SPIEGEL: Vor zwei Jahren haben Sie Kabila noch gegen Mobutu unterstützt. Heute hält Ihre Armee den Osten des großen Nachbarn besetzt.
Kagame: Wer Unsicherheit sät, der riskiert, daß wir gegen die Brutstätte der Gefahr vorgehen. Hutu-Milizen und Angehörige der früheren ruandischen Armee operieren vom Kongo aus gegen uns. Wir haben sie dezimiert, aber einige Gruppen haben sich mit Hilfe der Kabila-Regierung neu organisiert und bewaffnet. Sie haben ihre Völkermord-Pläne noch immer nicht aufgegeben. Wir müssen uns deshalb für unsere Intervention nicht rechtfertigen, selbst wenn wir international verurteilt werden. Nicht zu handeln wäre tödlich für uns.
SPIEGEL: Können Sie die Hutu-Milizen nicht an Ruandas Grenzen abwehren, statt sie im Kongo zu verfolgen?
Kagame: Ich bekämpfe die Milizen lieber dort als hier. Seit unsere Verbände im Kongo stehen, bleiben die feindlichen Übergriffe auf unser Gebiet und gegen unser Volk, die früher beinahe täglich stattfanden, fast ganz aus.
SPIEGEL: Die Uno hat die Entsendung von Beobachtern und Friedenstruppen zugesagt, um die Entwaffnung der Milizen und Rebellen zu überwachen. Werden Sie sich unter diesen Voraussetzungen aus dem Kongo zurückziehen?
Kagame: Wir ziehen uns zurück, wenn unsere Sicherheit ohne jede Einschränkung garantiert ist. Ich weiß, wie man Aufständische bekämpft. Weiß die Uno das auch? Die Gründe für unsere erneute Intervention im Kongo sind dieselben wie 1996. Die Hutu-Extremisten benutzten damals die Flüchtlingslager, um sich neu zu organisieren. Unter den Augen von Uno-Beobachtern wurden Waffen in die Camps geschmuggelt; Hutu-Kommandos starteten ihre Angriffe von dort, und nichts wurde dagegen unternommen.
SPIEGEL: Beanspruchen Sie für Ruanda ein Mitspracherecht im Kongo?
Kagame: Sicherheit ist eine Frage von Leben und Tod für uns, sie hängt von der politischen Entwicklung im Kongo ab. Die Kongolesen müssen eine stabile Regierung bilden, die die Besorgnisse ihrer Nachbarn ernst nimmt; sie müssen selbst entscheiden, ob Kabila dafür der richtige Mann ist.
SPIEGEL: Solange Ihnen die Regierung in Kinshasa nicht genehm ist, werden Sie notfalls weiter als Besatzungsmacht im Osten des Kongo auftreten?
Kagame: Ich weiß nicht, ob dieser Begriff unsere Präsenz dort richtig beschreibt. Wir können uns schließlich nicht zurückziehen und den Milizen den Weg in unser Land freimachen. Solange dieser Destabilisierungsfaktor nicht beseitigt ist, werden wir im Kongo bleiben. Aber wir haben nicht vor, Teile des Kongo zu annektieren.
SPIEGEL: Treibt Sie bei Ihrer Offensive die Erinnerung an den Völkermord 1994, dem binnen drei Monaten 800 000 Menschen zum Opfer fielen? Die meisten der Ermordeten waren Tutsi wie Sie.
Kagame: Manchmal erreichten wir damals den Schauplatz eines Massakers nur wenige Minuten, nachdem die Tat geschehen war: 2000 abgeschlachtete Menschen, und die Körper waren noch warm. Man sieht so etwas einmal, zweimal, dann beginnt man am Sinn des eigenen Einsatzes zu zweifeln. Dennoch treffen uns dergleichen Ereignisse nicht in dem Maße, wie sie Europäer berühren würden. In Europa rechnet man aufgrund einer gewissen Entwicklungsstufe einfach nicht mit so etwas. Wir Afrikaner dagegen sind an Grausamkeiten gewöhnt. Das macht hart.
SPIEGEL: Dennoch sprengt die Brutalität, mit der in jenen Monaten von April bis Juni 1994 in Ruanda getötet wurde, jede Vorstellungskraft. Nachbarn mordeten Nachbarn, Kinder massakrierten Kinder. Wie erklären Sie sich diesen Haß?
Kagame: Jede Führungselite kann eine Bevölkerungsgruppe so manipulieren, daß sie über eine andere herfällt. Hätten wir unsere Anhänger bei unserem Einzug in Kigali aufgehetzt, Vergeltung zu üben, sie hätten keine Sekunde gezögert. Statt dessen leben und arbeiten sie heute friedlich mit den Hutu zusammen.
SPIEGEL: Doch noch sitzen 125 000 vermeintliche Mörder ohne Urteil in Gefängnissen. Ist das Bedürfnis nach Rache größer als der Wunsch nach Versöhnung?
Kagame: Die Opfer haben Anspruch auf Gerechtigkeit. Und es ist unsere Pflicht als Führer, diesem Genüge zu tun. Wir müssen ein für allemal deutlich machen, daß die Verantwortlichen nicht ungeschoren davonkommen. Was sind schon 125 000 Gefangene im Vergleich zu 800 000 Toten?
SPIEGEL: Immerhin befinden sich unter den Häftlingen auch Unschuldige, die aufgrund von Denunziationen ohne jeden Beweis festgenommen wurden.
Kagame: Wir haben die Gefangenen nach der Schwere ihrer Taten in vier Kategorien eingeteilt. Eine ganze Reihe von ihnen wird demnächst lokalen Schiedsgerichten überstellt. Die Gemeinden sollen selbst entscheiden, ob sie strafen oder vergeben wollen. Das Ganze ist eine äußerst heikle Angelegenheit. Die Überlebenden werfen uns vor, es mit der Ahndung des Völkermords nicht ernst zu nehmen. Auf der anderen Seite wird uns vorgehalten, wir seien zu unerbittlich.
SPIEGEL: Haben Sie deshalb voriges Jahr 22 Gefangene öffentlich hinrichten lassen?
Kagame: Die Hinrichtungen haben alle, die immer daran gezweifelt haben, daß wir für Gerechtigkeit sorgen werden, vom Gegenteil überzeugt. Das wird uns fortan die Aufarbeitung erleichtern. So haben nach den Hinrichtungen viele gestanden, die zuvor leugneten.
SPIEGEL: Also werden Sie auch weiterhin Todesurteile vollstrecken trotz der Bedenken von Menschenrechtsgruppen?
Kagame: In Ruanda ist die Todesstrafe nicht ungesetzlich. Vergessen Sie diese westliche Gefühlsseligkeit und überlassen Sie es uns, wie wir die Situation meistern.
SPIEGEL: Der Genozid hat Ruanda tief gespalten. Wie sollen da jemals Frieden und Versöhnung möglich sein?
Kagame: Erstmals in seiner Geschichte hat Ruanda heute eine ethnisch gemischte Regierung. Im Kabinett sitzen etliche Hutu. Und das in einem Land, in dem die Rassendiskriminierung zuvor institutionalisiert war. Die ethnische Zugehörigkeit stand im Personalausweis. Dieser Vermerk besiegelte das Schicksal des einzelnen. Ein Tutsi konnte noch so begabt sein, man schickte ihn zum Kühehüten. Wir dagegen teilen die Macht.
SPIEGEL: Der starke Mann im Land aber sind Sie, ein Tutsi.
Kagame: Ich glaube nicht, daß die Ruander damit ein Problem haben. Wenn doch, bin ich gern zum Rücktritt bereit.
SPIEGEL: Warum lassen Sie die Bevölkerung darüber nicht in freien Wahlen entscheiden?
Kagame: Wahlen und Demokratie sind nicht ein und dasselbe. Wahlen können manipuliert werden. Und sie können nur dann als demokratisch gelten, wenn nach politischen Gesichtspunkten, nicht nach ethnischer Zugehörigkeit abgestimmt wird.
SPIEGEL: Wann wird dieser Zeitpunkt gekommen sein?
Kagame: Demokratie ist kein Ereignis, sondern ein Prozeß. Auf lokaler Ebene haben wir mit der Demokratisierung bereits begonnen. Dieser Prozeß wird früher oder später auch vor dem Präsidenten und seinem Stellvertreter nicht haltmachen.
SPIEGEL: Noch immer mißtraut Ihre Regierung der Bevölkerungsmehrheit der Hutu. An der Grenze zum Kongo wurden ganze Dörfer geräumt, offenbar befürchten Sie, daß die dort lebenden Hutu mit den Milizen kollaborieren.
Kagame: Nein, mit Hilfe der Umsiedlungen hoffen wir, unsere fruchtbaren Böden besser nutzen und unsere Produktivität steigern zu können. In 20 Jahren wird sich die Bevölkerung Ruandas verdoppelt haben. Wir werden bis zu 20 Millionen Menschen ernähren müssen. Das Land aber wird nicht wachsen.
SPIEGEL: Wenn Sie die Hälfte Ihres Budgets für das Militär ausgeben, woher wollen Sie dann Mittel zur Entwicklung des Landes nehmen?
Kagame: Wie kann man einen Staat entwickeln, wenn er in seiner Existenz bedroht ist? Die Uno ließ den Völkermord zu, obwohl sie vorgewarnt war. Deshalb hat sie heute die moralische Verpflichtung, beim Wiederaufbau Ruandas zu helfen.
SPIEGEL: Vor einem Jahr noch redete alle Welt von der afrikanischen Renaissance. Diese Hoffnungen scheinen zerstört. Afrika präsentiert sich erneut als Kontinent der Kriege. Wie sieht Ihre Vision für die Zukunft aus?
Kagame: Die afrikanische Renaissance ist nach wie vor unser großes Ziel. Unsere Gesellschaft muß ihre Spaltung überwinden. Hutu und Tutsi sprechen dieselbe Sprache, haben dieselbe Kultur; zudem gibt es zahlreiche Mischehen. Wir müssen unsere Vielfalt für die Gestaltung unserer Zukunft nutzen. Sollte aber jemand versuchen, unsere Gesellschaft erneut zu spalten, sollten die Tutsi erneut ihrer Rechte beraubt werden, dann werde ich wieder kämpfen. INTERVIEW: CHRISTOPH PLATE, BIRGIT SCHWARZ
Von Christoph Plate und Birgit Schwarz

DER SPIEGEL 28/1999
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