11.04.1983

„Kriminelle Energie ist nicht notwendig“

Die Geschäfte der Cornelius-Helferich-Stiftung mit der Wohlfahrt Seit über einem Jahrzehnt kümmert sich in Hessen, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen die Cornelius-Helferich-Stiftung um das „Wohl hilfsbedürftiger Menschen“ - nicht nur, wie die Satzung vorschreibt, „mildtätig“. Von den Millionen öffentlicher Gelder für Behinderte und Kranke floß Beträchtliches auch in die Taschen des Stiftungsgründers Helferich. Behörden und Verbände, die auf Bedenkliches stießen, hielten still.
Weil Lucie und Cornelius Helferich in Kassel nach einem "arbeitsreichen Leben durch Fleiß und Bescheidenheit zu einem beachtlichen Vermögen gekommen" waren, beschloß das Ehepaar, sich auf Gutes zu besinnen. Der gesammelte Reichtum sollte einer "gemeinnützigen Verwendung zugeführt werden".
Der "Humanmedizin und Krankenpflege" ganz allgemein, "geistig behinderten Kindern und Jugendlichen" im besonderen, diente von 1970 an die "Cornelius-Helferich-Stiftung". Niemand, heißt es in der Stiftungsurkunde, dürfe sich "durch Verwaltungsaufgaben" oder durch "unverhältnismäßig hohe Vergütungen" bereichern.
Das Werk gedieh - in doppelter Hinsicht.
Im hessischen Bieber kauften die Helferichs ein ausrangiertes Sanatorium und verwandelten es in ein Rehabilitationszentrum; im Odenwald eröffneten sie das Brombach-Sanatorium, weitere Einrichtungen kamen hinzu. Der jährliche Umsatz an guten Taten: rund 20 Millionen Mark.
"Die soziale Verpflichtung des Eigentums", pries Kassels Oberbürgermeister Hans Eichel soviel Bürgersinn öffentlich, sei mit dem Werk geradezu in "vorbildlicher Weise eingelöst". Der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband heftete Helferich und seiner Ehefrau die "silberne Ehrenplakette" ans Revers.
Jetzt ist der Akt mitmenschlicher Anteilnahme unter Aktenzeichen 706/Js/ 189 58/82 ein Fall für den Staatsanwalt. Seit November vergangenen Jahres ermittelt die Kasseler Kripo nach einer Anzeige niedersächsischer Behörden wegen Verdachts auf "Betrug zum Nachteil des niedersächsischen Landessozialamtes". Auch in Hessen und Nordrhein-Westfalen wird geprüft, ob die Helferichs Nächstenliebe produziert haben, um die öffentlichen Kassen zu schröpfen.
So uneigennützig, wie es in der Satzung steht - "ausschließlich unmittelbar gemeinnützig und mildtätig" -, arbeitete die Stiftung jedenfalls nicht. Und das Erstaunliche ist, daß zuständige Behörden seit Mitte der siebziger Jahre von Unregelmäßigkeiten in Millionenhöhe wußten, aber nichts unternahmen.
Was sich im Oberhessischen zuträgt, ist mancherorts nicht anders. Wo Mildtätigkeit walten sollte, muß oft genug der Staatsanwalt eingreifen.
In Hamburg mußten Sozialeinrichtungen nach Prüfung des Landesrechnungshofes in den vergangenen Jahren über zwei Millionen Mark an Steuergeldern zurückzahlen, die sie zu Unrecht für angeblich karitative Zwecke kassiert hatten - dabei hatte der Landesrechnungshof nur Stichproben angestellt.
Und in Nordrhein-Westfalen steht derzeit der bisher größte Betrugsprozeß, Sparte freie Wohlfahrt, an. Unbehelligt von Kontrollen, kassierte das Gelsenkirchener Sozialwerk St. Georg von den Behörden 25 Millionen Mark mehr, als ihm für die Versorgung Behinderter zustand (SPIEGEL 3/1983).
Betroffen ist davon eine Branche, die mit über 600 000 Angestellten mehr Mitarbeiter beschäftigt als alle Banken und Sparkassen in der Bundesrepublik zusammen: die freie Wohlfahrtspflege, Jahresumsatz: 27 Milliarden Mark.
Wer sich am Blinddarm operieren läßt, als Fixer nach Therapie verlangt, ins Altersheim will oder bei der Bahnhofsmission strandet - meist ist es ein privater Verein, der sich seiner annimmt, das Rote Kreuz etwa, die Caritas oder das Diakonische Werk. Nur die Rechnung zahlen Rentenversicherung oder das Sozialamt, Krankenkasse oder das Landesjugendamt.
Die freie Wohlfahrtspflege mit über 58 000 Einrichtungen in der Bundesrepublik läßt kaum eine soziale Nische unbesetzt. Dezentral aufgebaut, in zahlreiche Vereine, Genossenschaften und GmbHs zersplittert sind die einzelnen Organisationen alle. Das erschwert den Überblick, vor allem aber die finanzielle Kontrolle der staatlichen Zuweisungen.
Den öffentlichen Geldgebern steht bundesweit zudem kein Prüfrecht bei den Wohlfahrtsverbänden zu, die nach dem Gesetz keine Gewinne machen dürfen. "Stellenplan, Kostenberechnungen und Belege, Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen, die Einblick in die Kapitalstruktur ... geben würden", brauchen den Behörden nicht vorgelegt zu werden, betont die Bundesarbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtspflege.
Welcher Spielraum sich dabei für Geschäftemacher ergibt, steht in dem vertraulichen "Prüfungsbericht 2376" des nordrhein-westfälischen Innenministers. Nach monatelangen Untersuchungen des Sozialsektors kamen die Beamten zu dem Schluß: Anders als bei Betrügereien herkömmlicher Art sei im Wohlfahrtsbereich "kriminelle Energie nicht notwendig. Unfähigkeit, aber auch kluger Umgang mit den erlaubten Möglichkeiten eröffnen den Zugang zu erheblichen öffentlichen Geldern".
Der Fall Cornelius Helferich ist erhellend. Der mildtätige Mann, der als Geschäftsführer S.58 des von ihm gegründeten karitativen Unternehmens 1981 den Behörden seine Dienste mit insgesamt 204 000 Mark in Rechnung stellte, hantiert seine Stiftung wie eine kunstvoll verschachtelte Firmengruppe, mit sieben GmbHs.
Zur Stiftung gehören laut Eintrag beim Kasseler Amtsgericht
* das Krankenhaus Bad Soden-Salmünster;
* das Sanatorium Schloß Oldershausen;
* das Brombachtal-Sanatorium;
* das Königsberg-Sanatorium Goslar;
* die Kurklinik Westend, Bad Wildungen;
* das Behandlungs-, Rehabilitations- und Pflegezentrum für Kinder, Spessart-Sanatorium Bieber;
* das Behandlungs-, Rehabilitations- und Pflegezentrum Hohenhonnef.
In jeder dieser Gesellschaften ist Cornelius Helferich Geschäftsführer und, mit Frau Lucie, auch Gesellschafter. Das ist die eine Seite. Daneben betreiben die Helferichs aber auch diverse private Unternehmen, die an dem frommen Werk profitieren.
"In der Wilhelmsstraße, dem Sitz der Hauptverwaltung, laufen alle Fäden des Unternehmens zusammen", beschreibt es eine Werbebroschüre. "Hier werden Entscheidungen getroffen ohne bürokratische Umwege ... ganz im Stile eines Unternehmens der freien Wirtschaft."
Die "Hauptverwaltung", obgleich in der amtlichen Stiftungsurkunde nicht als Teil der gemeinnützigen Einrichtung aufgeführt, arbeitet im Auftrag des karitativen Unternehmens und bläht die Verwaltungskosten auf - zum Vorteil Helferichs, auf Kosten der Steuerzahler.
1981 berechnete diese Helferich-Dependance der Stiftung für "zentrale Verwaltungsleistungen" rund 1,2 Millionen Mark, obwohl die einzelnen GmbHs der wohltätigen Einrichtung jeweils die Kosten für eigenes Verwaltungspersonal ebenfalls in Rechnung stellen.
Die private "Helferich-Grundstücks- und Vermögensverwaltungs-Gesellschaft mbH" - Gesellschafter und Geschäftsführer Helferich - liefert der mildtätigen Schöpfung weitere Dienste. So vermietet die Gesellschaft der Stiftung etwa das ehemalige Hotel Atlantic in Kassel (Besitzer: Cornelius Helferich) als Verwaltungsgebäude. Die Hauptverwaltung legt die Kosten von jährlich rund 100 000 Mark auf die einzelnen Stiftungseinrichtungen um. Und die zahlen an den Privatmann Helferich.
Das Geld stammt vom Staat, etwa vom Landessozialamt Niedersachsen, das der Stiftung 1981 für jedes behinderte Kind einen Tagespflegesatz von 120 Mark bereitstellte. Ein Teil des Pflegesatzes wird, unter dem Posten "Allgemeine Betriebskosten", von der Helferich GmbH abgezweigt. Dabei können die Angestellten die monatliche Überweisung von einem Schreibtisch zum anderen reichen: Hauptverwaltung wie Vermögens- und Verwaltungs GmbH sitzen im gleichen Gebäude.
In seiner Dreifachfunktion - Stiftungsgründer, Geschäftsführer und selbständiger Kaufmann - hat Helferich das Wohl jeder seiner Firmen im Auge. Als Geschäftsführer der Stiftung gibt er Aufträge an die eigene Vermögens- und Verwaltungs GmbH, um selbst, via Hauptverwaltung, möglichst großen Reibach zu machen.
Welche Möglichkeiten die Konstruktion eröffnet, belegt ein vertraulicher Untersuchungsbericht des Kasseler Regierungspräsidenten vom 14. Juli 1977. Unter dem Aktenzeichen III/7-541 beschreiben die Prüfer einen Schachzug Helferichs, vom steigenden Immobilienwert der Stiftung zu profitieren: " Im Jahre 1975 erfolgte durch einen öffentlich bestellten und " " vereidigten Sachverständigen Rudolf Groß eine Neubewertung " " des Grundbesitzes (Kurklinik Bad Wildungen), die bei der " " Erstellung des Jahresabschlusses 1974 zu einer Höherbewertung " " des Anlagevermögens um 2,9 Millionen Mark ... geführt hat. " " Die Werterhöhung wurde im Jahresabschluß 1975 zuzüglich der " " Verzinsung von 1971 bis 1975 in der Höhe von 792 824 Mark, " " insgesamt also 3 692 824 Mark, als Verbindlichkeit gegenüber " " der Privatfirma Helferich ausgewiesen. "
Daß die Wertsteigerung der Stiftungseinrichtung der Privatfirma zugeschlagen wurde, begründete Helferich mit seiner Funktion als privater Bauunternehmer. Seine Firma habe "Bauarbeiten für die Klinik" in just der Höhe des Wertzuwachses ausgeführt. Belege konnte er nicht vorlegen. Die S.61 Buchungen wurden auf amtliche Anordnung hin rückgängig gemacht, die Untersuchungskommission des Regierungspräsidenten urteilte: Der Trick müsse als "unerlaubter Versuch gewertet werden, Vermögenswerte aus dem Stiftungsbereich herauszulösen und dem privaten Bereich zuzuordnen".
Ansonsten geschah nichts. Der Regierungspräsident ließ den Bericht zu den Akten legen, der Deutsche Paritätische Wohlfahrtsverband dekorierte das verdiente Mitglied Helferich ein Jahr später mit der Ehrenspange.
Der Stiftungsgründer kommt auch seither auf seine Kosten. Ob es um "Schmalz, tafelfertig" geht oder um gebrauchte Fernseher, um Reißverschlüsse aus zweiter Hand oder Bettgestelle für die Behinderten - bei der Beschaffung solcher und anderer Güter steht dem Wohltäter Helferich zumeist der Kaufmann Helferich zu Diensten.
"Kennzeichnend für den Träger ist, daß er alte Baracken aufkauft, abbaut und sie wieder auf seinen Territorien aufbaut oder aus Häuserabbrüchen noch verwertbare Bausubstanzen für seine Neubauten verwendet", beschreibt ein Aktenvermerk des Landesjugendamtes Hessen das Geschäftsgebaren Helferichs.
So liefert der Privatmann Helferich etwa aus eigenen Beständen ausrangierte Fenster und Sperrmüll-Möbel dem Spessart-Sanatorium in Bieber. Auf seine Anweisung arbeiten dort Handwerker der Stiftung, deren Gehalt über den Pflegesatz ausschließlich für Arbeiten im Kinderheim finanziert wird, die Ware kostenlos für Helferichs private Geschäfte auf.
Das instand gesetzte Material gibt Helferich, diesmal wieder in seiner Funktion als freier Unternehmer, gegen Rechnung an einzelne Einrichtungen der Stiftung weiter - eine Art Sozial-Recycling, das er selber in einem Aktenvermerk so erläutert: "Steuerliche und abrechnungstechnische wie auch stellenplantechnische Gründe sprechen dagegen, eine Handwerker-Leistungsverrechnung zwischen den Häusern vorzunehmen. Dies deshalb, weil es steuerlich zur Nachversteuerung entsprechender Gewinnanteile ... in der GmbH kommen würde."
Kaufmann Helferich verdient an der mildtätigen Einrichtung, zum anderen treibt die Geschäftsverbindung zwischen Stiftung und Helferichs Privatfirmen die Kosten des karitativen Werkes in die Höhe.
Ohne diese zusätzlichen Kosten würde die Cornelius-Helferich-Stiftung Überschuß erwirtschaften. Profit aber steht im Widerspruch zum Gesetz. Gemeinnützige Sozialeinrichtungen dieser Art dürfen nur kostendeckend arbeiten. So macht er ihn lieber gleich selber.
Dennoch erwirtschaftete die Stiftung trotz dieser gewinnabschöpfenden Methode noch immer einen stattlichen Überschuß, der letztlich aus öffentlichen Mitteln gespeist wird.
Der "Bericht über den konsolidierten Jahresabschluß der Unternehmungen der Cornelius-Helferich-Stiftung" vom Oktober 1982, den der Wirtschaftsprüfer Professor Rainer Ludewig Ende vergangenen Jahres für 1980 präsentierte, wies ein Plus von rund einer Million Mark aus - dank der Geschäfte der Kurklinik Westend in Bad Wildungen.
Für 1981 hat sich unterdessen der Profit im Dienst am Nächsten bei der Kurklinik um 200 Prozent gesteigert. So steht es zumindest in der hausinternen "Hauptabschlußübersicht" vom 3. Februar 1982. Die Gewinn- und Verlustrechnung ergab bei einem Umsatz von 7 429 012,29 Mark stattliche 3 071 910,75 Mark Gewinn.
Behinderte Kinder, zeigen Aktenvermerke des Landesjugendamtes, fahren mit der mildtätigen Stiftung weniger gut: "Die vorgefundenen Mißstände rechtfertigen zur Zeit einen Antrag auf Schließung", notierte sich bereits 1977 beispielsweise ein zuständiger Beamter nach einem Besuch des Brombachtal-Sanatoriums.
"Die Einrichtung der Schlaf- und Wohnräume ist noch jetzt zum großen Teil denkbar primitiv ... Verhandlungen mit dem Heim haben sich als weitgehend uneffektiv erwiesen, da keine kompetente Heimleitung vorhanden ist. Die Einrichtungen werden zentral von der Stiftung aus verwaltet. Diese betreibt mehrere Heime und hat, anstatt eine Einrichtung nach der anderen zu sanieren, weitere Heime neu eingerichtet", vermerkt die Landesbehörde nach einer weiteren Besichtigung des Sanatoriums ein Jahr später.
Außer gelegentlicher Drohung, Heime zu schließen, unternahm das hessische Sozialministerium freilich nichts. Behörden und Wohlfahrtsverbände, obwohl seit Jahren informiert, beließen es bei den Mißständen.
Auch das achtköpfige Kuratorium, ein Gremium ehrenamtlicher Experten aus dem Sozialbereich, das nach Stiftungssatzung Helferich mit Rat und Tat zur Seite steht, nimmt keinen Anstoß. "Sie dürfen sich nicht immer Gedanken machen", schrieb vielmehr Kuratoriumsmitglied Professor Hans-Werner Müller, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Helferich zum Weihnachtsfest 1981, "wenn ein paar Beamte herumkritisieren." Der Professor, einflußreicher Mann in der westdeutschen Sozial-Szene, sprach Helferich Mut zu: "Man kann Ihr Ansehen gar nicht schmälern."
Müller, Psychiater und Doktor ehrenhalber, ist seit 1972 Kuratoriumsmitglied - die laut Satzung "ihr Amt ehrenamtlich ausüben". Seine Ehefrau Gisela, gleichfalls Medizinerin, bezieht von der Stiftung, via Beratervertrag, ein monatliches Honorar von 2000 Mark.
Auch Paul Krahe, Generalsekretär des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Sektion Hessen, ist in dieser Doppelfunktion tätig. Er kassierte als Kuratoriumsmitglied bislang über 150 000 Mark - der "Bemühungen in organisatorischer, sachlicher und fachlicher Art" wegen, wie es in seinem Beratervertrag S.63 mit der Stiftung vom 1. Juni 1974 heißt.
Krahe sitzt im Landesjugendwohlfahrtsausschuß des hessischen Sozialministeriums und entscheidet so über Heime für behinderte Jugendliche mit. Er kennt sich aus bei den Behörden. Jahrelang handelte er beim staatlichen Landeswohlfahrtsverband als Mitglied der Pflegesatzkommission die Tagessätze von Kranken und Behinderten mit aus; der Verband wiederum belegt Heime der Helferich-Stiftung.
Krahe verfügt kraft Amtes auch über Einfluß im Kuratorium der Aktion Sorgenkind, die der Stiftung des öfteren mit Geld und Fahrzeugen aushilft. In seiner Eigenschaft als Landesvorsitzender des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Hessen legt der Generalsekretär auch schon einmal ein gutes Wort für Helferich bei den Behörden ein, wenn es um staatliche Förderung geht.
Helferich revanchiert sich nicht etwa mit Zuwendungen aus eigener Tasche. Sie werden vielmehr als "Rechts- und Beratungskosten" der Stiftung über den Pflegesatz mit den Kassen und den Behörden abgerechnet.
Die angelaufenen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, die sich noch über Monate hinziehen werden, haben sich allerdings schon kostendämpfend ausgewirkt. Die Helferich-Dependance Bad Soden-Salmünster hat für 1983 den Tagespflegesatz des Krankenhauses von 150 Mark auf 90 Mark freiwillig gesenkt - für die zuständige Allgemeine Ortskrankenkasse Main-Kinzig "ein bislang einmaliger Fall von Kostendämpfung".
S.58
Im Jahre 1975 erfolgte durch einen öffentlich bestellten und
vereidigten Sachverständigen Rudolf Groß eine Neubewertung des
Grundbesitzes (Kurklinik Bad Wildungen), die bei der Erstellung des
Jahresabschlusses 1974 zu einer Höherbewertung des Anlagevermögens
um 2,9 Millionen Mark ... geführt hat. Die Werterhöhung wurde im
Jahresabschluß 1975 zuzüglich der Verzinsung von 1971 bis 1975 in
der Höhe von 792 824 Mark, insgesamt also 3 692 824 Mark, als
Verbindlichkeit gegenüber der Privatfirma Helferich ausgewiesen.
*
S.55 Bei der Verleihung der "Silbernen Ehrenplakette" des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, 1978 in Kassel. *

DER SPIEGEL 15/1983
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