09.05.1983

POLENWolf als Hirte

General Moczar, der zweimal versucht hat, gegen Parteichefs zu putschen, ist entmachtet. Er hat geheime Dossiers über die private Bereicherung der Spitzengenossen angelegt, auch über Jaruzelski. *
Der Inhalt der 380 schwarzen Aktenordner galt bis vor kurzem noch als eines der bestgehüteten Staatsgeheimnisse Polens und wurde deshalb in spezialgepanzerten Tresoren im Gebäude des Ministerrats aufbewahrt.
Seit kurzem ist eine Abschrift der Geheimpapiere im Westen: Auf 70 engbedruckten Seiten buchhalterisch aufgelistet und stellenweise mit handschriftlichen Ergänzungen versehen, wird darin der Besitzstand polnischer Staats- und Parteigrößen aufgezählt und, fast noch brisanter, wie sie mit Hilfe ihrer hohen Ämter zu ihrem Reichtum gekommen sind.
Aufgeführt sind unter anderen die Namen von 3 polnischen Parteichefs, 10 ehemaligen oder noch amtierenden Premiers und deren Stellvertretern, 59 Ministern, 48 Woiwoden (Provinzgouverneuren) und Vizewoiwoden, 8 ZK-Sekretären und Politbüromitgliedern, 32 ZK-Mitgliedern sowie 11 Generälen und Obristen, die nach dem Kriegsrecht Stadtkommandanten wurden.
Verfasser der Listen ist die staatliche Behörde "Najwyzsza Izba Kontroli", kurz Nik genannt, Polens Oberste Kontrollkammer, laut polnischer Verfassung eine der wichtigsten Behörden. Ihr Präsident gehört dem höchsten Vollzugsorgan der Staatsgewalt an, dem Ministerrat.
Die Aufgaben der Obersten Kontrollkammer - mit einem Rechnungshof in westlichen Demokratien vergleichbar - beschreibt das Kapitel IV der polnischen Verfassung wie folgt: _____" Die Oberste Kontrollkammer ist zur Kontrolle der " _____" wirtschafts-, finanz- und der " _____" verwaltungsorganisatorischen Tätigkeit der obersten und " _____" der territorialen Organe der Staatsverwaltung, der " _____" geseilschaftlichen und genossenschaftlichen " _____" Organisationen und der ihnen unterstellten Einheiten " _____" unter dem Gesichtspunkt der Erfüllung des " _____" gesellschaftlich-wirtschaftlichen Plans, der " _____" Rechtmäßigkeit, der Wirtschaftlichkeit, der " _____" Zweckmäßigkeit und der Redlichkeit berufen. "
Auch für die "nichtvergesellschaftete Wirtschaft" zuständig, hat sich die Aktivität der Kammer über viele Jahre darin erschöpft, durch Nachweis angeblicher Unregelmäßigkeiten die letzten Privatbetriebe im Nachkriegspolen zu liquidieren und den Fabrikdirektoren der Staatsbetriebe Unredlichkeit nachzuweisen.
Noch unter Parteichef Gomulka, der 1970 durch einen Arbeiteraufstand gestürzt wurde, galt das Amt des Präsidenten der Obersten Kontrollkammer als Abschiebestation für politisch entmachtete Parteigrößen. Unter Gomulka bekam ein erklärter Gomulka-Feind den Posten: der Parteiorthodoxe Zenon Nowak, der ein besonders geschätzter Freund der Sowjets war und deshalb nicht völlig ausgebootet werden durfte. Seinen Platz im Politbüro hatte er verloren.
Eine ähnliche Konstellation hatte sich wohl Gomulkas Nachfolger Edward Gierek vorgestellt, als er 1971 den Nationalkommunisten Mieczyslaw Moczar zum Chef der Kontrollkammer bestellte - eine der schillerndsten Figuren auf der politischen Bühne der polnischen Volksrepublik, der 1968 gegen Gomulka und 1971 gegen Gierek erfolglos putschte.
Moczar war als Kommandeur kommunistischer Partisanen im Kampf gegen die Nazi-Okkupation zu Ehren gekommen.
Aus seiner Abneigung gegenüber den "Moskowitern", jenen polnischen Kommunisten, die aus dem sowjetischen Exil erst im Schutz der Roten Armee wieder nach Polen kamen, hat der Partisan nie einen Hehl gemacht - sehr zum Ärger Moskaus.
Gomulka holte ihn 1956 auch ins Kabinett und überließ 1964 dem selbsternannten Partisanen-General sogar das wichtige Innenministerium. Als Chef der polnischen Polizei, gleichzeitig Präsident des einflußreichen Veteranen-Verbandes "Kämpfer für Freiheit und Demokratie" (Zbowid), glaubte sich Moczar 1968 stark genug, den in seinen Augen zu liberalen Parteichef Gomulka zu kippen.
Als Vorwand diente eine Hexenjagd gegen "zionistische Verschwörer"; Tausende von jüdischen oder "jüdischdenkenden" Kommunisten im Partei- und Staatsapparat verloren dabei ihre Posten.
Der Coup mißlang - Moczar mußte seinen Posten als Innenminister abgeben, wurde aber, mit Rücksicht auf seine
starke Hausmacht, ZK-Sekretär - zuständig für Sicherheitsfragen.
Nach Gomulkas Sturz rückte der Putschgeneral in das Politbüro auf und versuchte vom entlegenen Allenstein aus mit Hilfe der Geheimpolizei und ergebener Apparatschiks den frischgewählten Parteichef Gierek zu entmachten.
Aber die Sowjetführung, die er als Verbündete für den Putsch gebraucht hätte, spielte nicht mit: Moczar verlor 1971 seinen Sitz im Politbüro und mußte sein ZK-Amt an den Aufsteiger Stanislaw Kania abtreten.
Auch im Kombattanten-Verband Zbowid mußte er fortan die Macht mit einem echten General teilen: Verteidigungsminister Wojciech Jaruzelski, dem heutigen Alleinherrscher in Polen. Sehr schnell merkte der siegreiche Parteiapparat, daß mit Moczars Ernennung zum Nik-Präsidenten der "Wolf zum Schafhirten" bestellt worden war, wie es ein ZK-Mitglied aus der Gierek-Ära ausdrückte.
Der in Konspiration bestens geschulte Partisan mit nach wie vor engsten Verbindungen zu den unteren Parteikadern, durch sein Amt selbst vor Nachforschungen geschützt, legte eine vollständige Geheimkartei über alle Parteigrößen an, selbst über die Größten. Ein Warschauer Parteijournalist erinnert sich: _____" Zu jeder Plenarsitzung des ZK pflegte Moczar einige " _____" dieser Mappen mitzubringen und sie, mit der Aufschrift " _____" nach unten, vor sich aufzustapeln. Alle im Saal sahen zu, " _____" hypnotisiert wie das Kaninchen vor der Schlange, und " _____" keiner wagte, in der Diskussion ein kritisches Wort über " _____" den General zu sagen. "
Gefragt waren Moczars Dossiers plötzlich, als Parteichef Gierek im September 1980 durch den Danziger Dockerstreik stürzte und sein Nachfolger Kania ein Arrangement mit der Gewerkschaft "Solidarität" des Arbeiterführers Walesa suchen mußte.
Zu den lautesten Vorwürfen der aufgebrachten Arbeiter gegen die heruntergewirtschaftete Partei gehörte nämlich
der Verdacht vielfältiger Korruption und Vetternwirtschaft in der höchsten Führung. Parteichef Kania, auf der Flucht nach vorn, entschloß sich, seinen Vorgänger Gierek und dessen Anhang dem Volkszorn zu opfern.
Damals wurden erstmals Einzelheiten aus Moczars Aktensammlung bekannt. Über die Parteipresse, Rundfunk und Fernsehen erfuhr das ganze Land, wie billig Gierek zu seinen Villen oder sein Spezi Szczepanski, Ex-Chef des staatlichen Rundfunk- und Fernsehkomitees, zu Häusern, Luxusyacht, Sex-Sauna und einer Jagdhütte in Kenia gekommen war (SPIEGEL 42/1980).
Moczars Unterlagen gingen zum Staatsanwalt, Prozesse wurden vorbereitet - aber der neuen Parteiführung halfen solche taktischen Manöver nicht viel.
In einem Land, in dem Normalbürger 20 Jahre auf eine überteuerte Kleinstwohnung warten und für den Erwerb eines kleinen Autos mehrere Jahresgehälter sowie fünf Jahre Geduld aufbringen müssen, ist der Argwohn, auch die neuen Herren machten sich auf Staatskosten reich, tief verwurzelt.
Trotzdem war Kania entschlossen, den 9. Parteitag im Juli 1981 ("Parteitag der Erneuerung") zur Generalabrechnung mit den korrupten Genossen zu nutzen. Moczar sollte allen, die sich auf Staatskosten bedient hatten, die Rechnung aufmachen.
Die Wende fiel aus. Kurz vor dem Parteitag erfuhr Kania, daß auch sein Name in der Sammlung von Moczar stand (siehe Kasten Seite 144). Hilfesuchend flog er nach Moskau. Die Genossen _(In einer Parlaments-Sitzung 1980. )
im Kreml, ohnehin über die polnische Volksrenitenz aufgestört, sagten zum geplanten Parteistriptease kategorisch njet - Moczars Panzerschrank blieb verschlossen.
Statt dessen kamen die Panzer des Generals Jaruzelski - im Kommunismus schon immer das stärkere Argument. Aber auch dem Kriegsherrn, der Kania an der Spitze ablöste, war die Sammlung Moczars sehr gelegen.
Mit Hilfe der Dossiers konnte er neben Tausenden von Gewerkschaftsmitgliedern und systemkritischen Intellektuellen auch einige besonders korrupte Woiwoden und Parteisekretäre in die Internierungslager schicken, um so den Anschein einer Ausgewogenheit seines Kriegsrechts zu erwecken.
Seither war Moczar, der vergebens gehofft hatte, in die Militärjunta aufzusteigen, nicht mehr gefragt. Die Oberste Kontrollkammer ist seit vorigem Jahr dem polnischen Parlament und nicht mehr der Parteiführung unterstellt und hat damit an politischem Gewicht verloren. Die Aufgaben der Kontrolle aller öffentlichen Unregelmäßigkeiten übernahmen die Militärs.
Moczar rächte sich, wie er es immer getan hat - er legte ein Dossier unter dem Namen Jaruzelski an. Wie die jetzt in den Westen gelangten Kopien zeigen, nicht ohne Ergebnis: Stimmen die Fakten, dann hat auch der sich so spartanisch gebende General auf Kosten der Staatskasse längst vorgesorgt.
Nach Moczars Recherchen hat der General die von ihm bewohnte Villa in der Warschauer Ikara-Straße Nummer 5 (350 Quadratmeter Nutzfläche) samt Grundstück im April 1979 als privates Eigentum erworben. Eintragung der Kammer: _____" Der Preis wurde auf 1 069 338 Zloty festgesetzt. Bei " _____" dem Verkauf des Hauses ist eine Preisermäßigung von 70 " _____" Prozent gewährt worden. Auf Grund dieser Ermäßigung haben " _____" die Erwerber den Betrag von 320 801 Zloty für das Gebäude " _____" und 52 251 Zloty als Leibrente für das Grundstück, " _____" insgesamt also 373 052 Zloty, bezahlt. "
Das ist in Polen der Marktpreis für eine bescheidene Einzimmerwohnung.
Ohne Angabe von Gründen wurde Moczar Ende März als Chef der Obersten Kontrollkammer abgelöst. Wenige Tage später mußte der trickreiche Politiker auch den Posten aufgeben, der ihm in seiner wechselreichen Laufbahn immer als der wichtigste erschien: Moczar wurde auf Befehl Jaruzelskis als Vorsitzender des Kombattanten-Verbandes Zbowid abgelöst.
Die Begründung für den Rausschmiß, die Jaruzelski über Parteigänger in Polen verbreiten ließ: Polen könne nicht zum 40. Jahrestag des Warschauer Gettoaufstandes einen so kompromittierten Antisemiten an die Spitze der Widerstandsveteranen stellen. Das mache, vor allem in der westlichen Welt, einen schlechten Eindruck.
In einer Parlaments-Sitzung 1980.

DER SPIEGEL 19/1983
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