02.05.1983

WALDSTERBENFrevel mit Schwefel

Gewerkschafts- und Industrievertreter haben sich insgeheim zu einer gemeinsamen Kampagne gegen eine Verschärfung des Luftreinhaltungsrechts verbündet - auf Kosten des Waldes.
Als es um den deutschen Wald ging, funktionierte wieder die konzertierte Aktion.
In aller Stille verständigten sich letzten Monat Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) auf eine gemeinsame Strategie zur Verhinderung schärferer Abgasbestimmungen.
BDI-Hauptgeschäftsführer Siegfried Mann ging vereinbarungsgemäß den Kanzler an: Helmut Kohl möge die Unionschristen in den Waldländern Bayern und Baden-Württemberg von ihren Forderungen nach einer Verschärfung der Großfeuerungsanlagen-Verordnung (GFVO) abbringen. Der Regierungschef wich aus; zuständig sei sein Umweltminister Friedrich Zimmermann.
Der Chef der Bergarbeitergewerkschaft, Adolf Schmidt, nahm sich den SPD-Vize Johannes Rau vor. Eine Senkung der Grenzwerte, mit der die Luft gesäubert und der Wald gerettet werden soll, könne den Todesstoß für die deutsche Kohle bedeuten. Schmidt: "Könnt ihr das verantworten?"
Die Vorstöße von Schmidt und Mann waren Höhepunkte einer Kampagne, mit der Energielobbyisten aus Gewerkschaften und Konzernen wochenlang gegen Bonns neues Abgasrecht Stimmung machten, das am Freitag vergangener Woche im Bundesrat behandelt wurde.
Ungeniert drohten die Energievertreter, ihre Klientel könne bei Verschärfung der GFVO jenen 1980 geschlossenen "Jahrhundertvertrag" kündigen, der sie bis 1995 zum Kauf von jährlich rund 40 Millionen Tonnen heimischer Kohle zwingt. In diesem Fall wären, kündigten Kohlelobbyisten an, 90 000 Arbeitsplätze gefährdet.
Die Drohungen zeitigten Wirkung. Ausgerechnet die alleinregierenden Sozis in Nordrhein-Westfalen, wo mehr als hundert der schlimmsten Giftschleudern stehen und wo der Schwefeldioxid-Ausstoß binnen zwei Jahrzehnten von einer auf 1,15 Millionen Tonnen angestiegen ist, ließen sich von Elektrizitätsunternehmen und Gewerkschaften einschüchtern.
Zur Bundesratsdebatte traten die Ländervertreter denn auch in schiefer Schlachtordnung an. Die Genossen aus dem Kohlenpott, die sonst gern Forderungen nach mehr Umweltschutz auf den Lippen führen, muteten seltsam kleinlaut an. Die Vertreter der unionsregierten forstreichen Flächenstaaten im Süden hingegen drängten den christsozialen Bonner Umweltminister Zimmermann, die Verordnung zu verschärfen.
Die anderen, tönte prompt Edmund Stoiber, Chef der Münchner Staatskanzlei, "müssen sich an uns messen lassen". Auf wirtschaftliche Gesichtspunkte könne angesichts der drohenden Öko-Katastrophe "keine Rücksicht" genommen werden.
Während in mehreren Städten Umweltschützer wie die Schornstein-Kletterer von "Robin Wood" protestierten ("Schwefel ist Frevel") und Waldbauern vor dem Bundesratsgebäude eine tote Fichte abluden, beschloß die Ländervertretung Änderungen, die zwar die Vertreter der Elektrizitätswirtschaft weiterhin jammern lassen, aber bei weitem nicht ausreichen, den Wald zu retten.
Das Paragraphenwerk sieht vor, daß aus den Kraftwerken und Industrieöfen - in denen alljährlich rund 40 Millionen Tonnen Steinkohle und 100 Millionen Tonnen Braunkohle verfeuert werden - statt bisher 650 Milligramm höchstens 400 Milligramm Schwefeldioxid pro Kubikmeter Abluft emporquellen dürfen.
Zahlreiche Schlupflöcher indes machen die Bonner Verordnung nahezu wertlos. Denn weitgehend ausgenommen sind Altanlagen, immerhin 205 der 216 westdeutschen Kohle- und Mischfeuerkraftwerke.
Die alten Klitschen, die laut Umweltbundesamt bis zu sechsmal mehr SO2 ausstoßen als moderne Kohlestromfabriken, sind schuld daran, daß nicht nur schätzungsweise 30 Prozent der 7,3 Millionen Hektar Wald in der Bundesrepublik erkrankt oder akut bedroht sind, sondern auch Fische krepieren und Bauwerke bröckeln, vom Kölner Dom bis zum Hamburger Fernsehturm.
Zwar haben die Länder durchgesetzt, daß die alten Öfen, je nach Größe, statt 40 000 nur noch 30 000 Stunden oder statt 15 000 nur noch 10 000 Stunden brennen dürfen. Die Übergangszeit freilich, bis dann entschwefelt werden muß, reicht aber weiterhin bis 1993. Die Anlagen, S.118 längst abgeschrieben, sorgen für besonders dicke Gewinne.
Geradezu grotesk mutet an, daß der Begriff "Altanlage" weiterhin so ausgelegt werden kann, daß sogar im Bau befindliche Fabriken mit alten Bewilligungsbescheiden darunterfallen. Das 1978 geplante Braunkohlekraftwerk Buschhaus bei Helmstedt beispielsweise, das von 1984 an Strom liefern soll, könnte sich daher als die schmutzigste Anlage der Republik erweisen; stündlich sollen aus den Schloten 18,6 Tonnen SO2 hervorquellen - rund 150 000 Tonnen pro Jahr.
Nach Paragraph 17 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes brauchen Altanlagen zudem nicht einmal nachgerüstet zu werden, wenn das "nach dem Stand der Technik nicht erfüllbar" oder aber "für den Betreiber ... wirtschaftlich nicht vertretbar" ist.
Zwar versuchte Bayern im Bundesrat durchzusetzen, daß eine von NRW wie auch von der Bundesregierung vorgesehene umweltfeindliche Sonderregelung für Braunkohle (Höchstgrenze: 650 statt 400 Milligramm wie bei anderen Kohlesorten) gestrichen wurde. Doch nicht einmal das gelang, die Braunkohle behielt ihre Sonderrolle. Nach Ansicht von Experten hätte der Grenzwert für Braunkohle, die billigste Energiequelle, auf 200 Milligramm Schwefeldioxid pro Kubikmeter Abgas gesenkt werden müssen. Denn weil Braunkohle einen wesentlich schlechteren Heizwert als Steinkohle hat, werden erheblich mehr Abgase durch die Schlote geblasen.
Trotz der Schwächen der Bonner Verordnung allerdings könnten Politiker in Ländern und Gemeinden, wenn sie es wirklich wollten, Schaden von den Wäldern abwenden durch Sofortinvestitionen in Entschwefelungstechniken und die Umstellung der Stromerzeugung auf moderne Anlagen. Denn die öffentliche Hand ist Mehrheitseigner von zwei Dritteln der westdeutschen Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU).
Doch obwohl in allen Bundesländern Politiker in den EVU-Aufsichtsräten sitzen, haben sie bislang kaum Einfluß auf Umweltschutz-Vorkehrungen genommen - aus naheliegendem Grund: Den Ländervertretern geht''s ums Geld. Die Rheinisch-Westfälischen Elektrizitätswerke (RWE) beispielsweise, mit über 150 Tochtergesellschaften und Beteiligungen mächtigster Stromkonzern der Republik, zahlen seit 1976 alljährlich 16 Prozent Dividende an die Anteilseigner, überwiegend Kommunen und Länder. In den Aufsichts- und Beiräten der RWE sitzen die Genossen gleich zu Dutzenden.
Aufgrund solcher Verhältnisse ("Robin Wood": "Korruptes Kraftwerksmonopoly") haben die Landesregierungen, auch wenn einzelne in der Öffentlichkeit lautstark für mehr Umweltschutz eintreten, bislang durchweg darauf verzichtet, in den Aufsichtsräten auf Entschwefelung zu drängen. Obwohl etwa Hamburg sich bei der Kritik am Zimmermannschen Entwurf kaum überbieten ließ, ist bislang kein einziges der zehn Kraftwerke der Hansestadt entschwefelt.
Nur in Einzelfällen haben Politiker, zumeist in der Provinz, demonstriert, wie auch ohne Verschärfung der Vorschriften aus Bonn Luftverschmutzung und Baumsterben bekämpft werden können. In Nürnberg beschloß der Stadtrat einstimmig, das kommunale Blockheizkraftwerk Sandreuth mit einem Kostenaufwand von 35 Millionen Mark nach dem "neuesten Stand der Technik" zu entschwefeln. Nach Zimmermanns neuer Verordnung fällt Sandreuth gar nicht unter die zu sanierenden Öfen.
Im Alleingang hat bereits im vergangenen Monat der Stuttgarter Regierungspräsident Manfred Bulling eine Auflage an die Energieunternehmen in seinem Bezirk erlassen, bei allen Kohlekraftwerken bis zum Ende dieses Jahrzehnts den SO2-Ausstoß auf 400 Milligramm zu senken. Die "Industriegestehungskosten erhöhen sich dadurch", hat Bulling errechnet, "um 0,04 Prozent".
Solche Zahlen wecken Zweifel an der Behauptung des BDI, daß Entschwefelung "die internationale Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt". Selbst nach Angaben von Energiemanagern würde die Entgiftung aller bundesdeutschen Kohlekraftwerke gerade soviel wie ein einziges Kernkraftwerk vom Typ Biblis kosten: sechs bis acht Milliarden Mark - eine Summe, die Westdeutschlands Energiekonzerne aus ihren Rücklagen abrufen könnten.
Alles in allem, hat der Energieexperte Klaus Traube errechnet, "dürfte die Abgasentschwefelung eine Erhöhung des Strompreises um 0,5 Pfennig pro Kilowattstunde bewirken". Für private Haushalte würde das bedeuten, daß sich die monatliche Stromrechnung um 60 Pfennig pro Person erhöht.
Auch technisch wäre eine Reinigung der Abgase kein Problem. Während in Japan bereits vor vier Jahren rund 1200 Rauchgasreinigungsanlagen installiert waren, arbeiten in der Bundesrepublik gerade acht. Deutsche Umweltunternehmen wie der Firmenverband Saarberg-Hölter-Lurgi haben längst Entschwefelungsanlagen in ihrem Programm, die den SO2-Gehalt bis auf 250 Milligramm pro Kubikmeter reduzieren können. Doch die EVU, deren Unternehmenspolitik noch immer von kurzfristigem Profitinteresse geprägt ist, haben bislang kaum Interesse dafür bekundet.
Daß solche Strategien langfristig die Arbeitsplätze im Bergbau nicht sichern, sondern gefährden - daran mußten sich die Kohlelobbyisten letzte Woche von der sonst nicht eben wirtschaftskritischen "FAZ" erinnern lassen.
Ob auf Dauer eine "Politik zugunsten der Kohle" aufrechterhalten werden könne, schrieb das Blatt, sei "fraglich geworden, seitdem der Wald stirbt".
S.117 "Robin Wood"-Anhänger in Bonn und Hamburg vergangenen Freitag. *

DER SPIEGEL 18/1983
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 18/1983
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

WALDSTERBEN:
Frevel mit Schwefel

  • New Orleans: Baukräne an eingestürztem Hotel gesprengt
  • Konzernchef aus Schweden: "Ich habe einen Chip in meiner linken Hand"
  • Tierische Begegnung: Fuchs verzögert den Start einer Boeing 747
  • 50 Jahre Kanzlerwahl Willy Brandt: Der letzte Superstar der Sozialdemokratie