24.12.2015

Sicherheit„Eigentlich gescheitert“

Innenminister de Maizière will einen Lobbyisten zum Chef der Cyberabwehr machen. Dabei hat sich sein Haus mehrfach von dem Mann distanziert.
Als Kind wollte Arne Schönbohm Bundeskanzler werden. Das hat er 2011 dem "Erfolgreichen Weg" anvertraut, einem Ratgeber für "positive Lebensphilosophie". Die Postille wollte damals außerdem von ihm wissen, welche Frage man ihm "längst einmal" hätte stellen müssen. Schönbohms Replik: "Wollen Sie die Verantwortung für Deutschlands Sicherheit übernehmen?"
Kurz vor Weihnachten ist der 46-Jährige endlich gefragt worden: von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Und Schönbohm hat natürlich Ja gesagt. Wenn nichts mehr dazwischenkommt, wird der Diplom-Betriebswirt vom 1. Februar an Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sein.
Das ist zwar noch nicht das Kanzleramt. Aber erstaunlich ist es trotzdem. Zumal die Regierung damit einen ihrer schärfsten Kritiker in eine Schlüsselposition hievt.
Den Namen Schönbohm hatten die wenigsten auf der Rechnung, als de Maizière am vorvergangenen Freitag die Nachfolge von Michael Hange an der BSI-Spitze verkündete. Die Behörde, die das digitale Nervensystem des Bundes schützt, hat mit der stetig wachsenden Zahl der Cyberattacken an Bedeutung gewonnen. Die wichtigsten Grundlagen ihrer Arbeit, so steht es auf der BSI-Homepage, seien "Fachkompetenz und Neutralität".
An Schönbohms Kompetenz hat zumindest einer keinen Zweifel: er selbst. Dazu noch ein Zitat aus dem "Erfolgreichen Weg": "Ich gelte jetzt als einer der renommierten Sicherheitsberater Deutschlands – ich möchte gern DER renommierte Sicherheitsberater Deutschlands und Europas werden." Dass der Sohn des Generalleutnants a. D. und ehemaligen CDU-Innenpolitikers Jörg Schönbohm das Zeug dazu hat, spricht ihm allerdings nicht nur der Chaos Computer Club ab. Dessen Sprecherin Constanze Kurz nennt Schönbohm einen "Cyberclown", der Regierungen schon häufiger teure, aber überflüssige IT-Lösungen angedreht habe. Der IT-Experte Sandro Gaycken urteilt: "In seinen Interviews und seinem Buch käut Schönbohm vorwiegend die Thesen anderer wider, seine technische Kompetenz geht gegen null."
Vor allem aber wundert die Branche, dass nun ein Mann an die BSI-Spitze rückt, der mit gut bezahlter Lobbyarbeit für die Wirtschaft groß wurde und das Innenministerium immer wieder harsch kritisierte.
Schönbohm ist zusammen mit seinem Bruder Hendrik Vorstand der Berliner BSS AG, die im Datenschutz tätig ist. Im Sommer 2012 wurde er zudem Präsident des Vereins Cybersicherheitsrat Deutschland e. V., der angeblich die Interessen von nahezu zwei Millionen Arbeitnehmern aus der Wirtschaft vertritt. Die Namenswahl war unverschämt: 17 Monate zuvor hatte die Bundesregierung den "Nationalen Cyber-Sicherheitsrat" unter Federführung des Innenministeriums ins Leben gerufen.
Dass Schönbohm sich die Internetdomain cybersicherheitsrat.de krallte und das Vereinslogo in Schwarz-Rot-Gold tauchte, vergrätzte die Offiziellen. Schon im Oktober 2012 hatte der amtliche Rat seinen Mitgliedern empfohlen, sich von dem Verein fernzuhalten. Seither nahm der Unmut noch zu, da Schönbohm keine Gelegenheit ausließ, auf der Regierung und vor allem ihrem IT-Sicherheitsgesetz rumzuhacken. Unter anderem zweifelte er an der staatlichen "Beurteilungsfähigkeit der Bedrohungslage", schimpfte über Kürzungen bei der Polizei und urteilte via "Welt": "Eigentlich ist das Bundesinnenministerium mit seinem Kampf gegen Cyberattacken gescheitert."
Als im Frühjahr Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Schönbohms Verein beehrte und als "wichtige Institution" adelte, reichte es de Maizières Leuten. In einem Brief an die Chefs von fünf Sicherheitsbehörden des Bundes schrieb der für Cybersicherheit zuständige Ministerialdirigent Stefan Paris am 27. Mai, alle Mitglieder des Cyber-Sicherheitsrats hätten zu Schönbohms Verein "eine Abgrenzung sicherzustellen". "Jegliche Aufwertung des Vereins, beispielsweise durch die Unterstützung von Veranstaltungen", habe zu unterbleiben. Kernfragen der Cybersicherheit müssten ausschließlich in den "etablierten Gremien" erörtert werden.
Dass es der so Verfemte dennoch an die BSI-Spitze schaffen soll – die Bestätigung durch das Kabinett wird im Januar erwartet –, verblüfft viele. Im BSI selbst, wo mit dem Aufstieg des bisherigen Vize Andreas Könen gerechnet wurde, ist der Ärger groß. So auch in der Politik: "Wir erleben derzeit eine fundamentale Vertrauenskrise in die Integrität von IT-Strukturen", sagt der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz. "In diesen Zeiten an die Spitze des BSI einen Lobbyisten aus der Privatwirtschaft zu setzen, ist nicht nur eine Taktlosigkeit, es zeugt von massiver Ahnungslosigkeit des Innenministers."
Dessen Sprecher versteht die Aufregung über Schönbohm nicht: "Uns überzeugt seine fachliche Expertise, seine Vernetzung und seine innovationsoffene Sichtweise, insbesondere was wirtschaftliche Vorerfahrung betrifft." Interessenkonflikte könne man nicht erkennen, da Schönbohm seine Unternehmensanteile verkaufen und seinen Vereinsposten aufgeben werde. Schönbohm selbst war für den SPIEGEL nicht zu sprechen, er sei "zurzeit terminlich stark ausgelastet". Kein Wunder: Er hat ja noch Großes vor.
Von Marcel Rosenbach und Jörg Schindler

DER SPIEGEL 53/2015
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