02.01.2016

FlüchtlingshilfeKeine Daueraufgabe der Bundeswehr

In der Koalition wächst der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die rund 7500 eingesetzten Bundeswehrsoldaten von der Arbeit in der Flüchtlingshilfe zu entbinden. "Wir können nicht Tausende Soldaten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise einsetzen", sagte der CSU-Verteidigungsexperte Florian Hahn, "unsere Soldaten werden in einer steigenden Zahl von Auslandseinsätzen dringender gebraucht." Die Hilfsmaßnahme in Verwaltungseinrichtungen, so Hahn, "muss nun enden". Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), sagte, die Maßnahmen könnten "keine Daueraufgabe für die Bundeswehr" sein. "Ich erwarte, dass im Laufe des kommenden Jahres der Großteil dieser Hilfe nicht mehr benötigt wird", so Bartels, "zivile Behörden müssen diese Aufgabe übernehmen." Die Bundeswehr hilft Flüchtlingen seit Mitte September mit Transporten, Sanitätsdiensten und Essensausgabe und stellt Kasernen für die Unterbringung zur Verfügung.
Von Gor

DER SPIEGEL 1/2016
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Flüchtlingshilfe:
Keine Daueraufgabe der Bundeswehr

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