02.01.2016

UnionIhr letztes Gefecht

Erika Steinbach ist seit Jahrzehnten die größte Provokateurin der deutschen Politik. In der Flüchtlingskrise läuft sie jetzt noch mal zur Hochform auf. Von Markus Feldenkirchen
Weil das Abendland auch an diesem Donnerstagnachmittag akut bedroht ist, sagt Erika Steinbach rasch ihr Lieblingsgedicht auf, die "Wünschelrute" von Joseph von Eichendorff. Sie sitzt im Restaurant Haus Ronneburg in Frankfurt-Preungesheim, einem Lokal mit deutscher und kroatischer Küche, und während aus den Lautsprechern Drafi Deutscher krächzt – ein eher neuzeitlicher Vertreter der abendländischen Kultur –, hebt Steinbach den Kopf und blickt andächtig ins Nichts.
Schläft ein Lied in allen Dingen,
Die da träumen fort und fort,
Und die Welt hebt an zu singen,
Triffst du nur das Zauberwort.
Als sie fertig ist, hält sie inne. Die Worte sollen ihre Wirkung entfalten. Eichendorffs Wünschelrute ist zweifelsohne eine Errungenschaft jenes Abendlandes, von dem Tausende Deutsche nun glauben, es gegen den Moslem verteidigen zu müssen.
Nach der kurzen Zeitreise in die deutsche Romantik macht Steinbach einen weiten Sprung in die Gegenwart. Es geht um die Flüchtlinge und was sie für Deutschland bedeuten.
"Wir werden Schuhe und Strümpfe verlieren", sagt Erika Steinbach.
Das klingt natürlich aufwiegelnd eklig, aber es ist auch ein rührend altmodischer Satz, den Steinbach aus jener deutschen Nachkriegszeit hinübergerettet hat, in der sie selbst ein Flüchtlingskind war.
Auch an diesem Nachmittag umweht sie ein strenger, aber nicht unfreundlicher Kompaniechefinnencharme. Sie sitzt da mit beängstigend geradem Rücken, trägt einen knallgelben Wollblazer, festgesprühtes blondiertes Haar und lächelt. 16 Jahre lang war sie Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, sie saß im Vorstand der CDU, seit 1990 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestags. Mindestens ebenso lange ist Erika Steinbach eine der umstrittensten Personen der Republik oder, um es präziser zu sagen: die größte Krawallnudel der deutschen Politik.
Nach Jahren des engagierten Kampfes drohte es zuletzt etwas ruhig um sie zu werden. Steinbach ist 72 Jahre alt, ihre Karriere geht zur Neige, im Herbst 2017 will sie nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Doch jetzt läuft sie, wie von den Flüchtlingen zu neuem Leben erweckt, noch einmal zu alter Form auf.
Seit Angela Merkel "diesen Satz" gesagt habe, dieses unselige "Wir schaffen das", werde in Deutschland täglich das Recht gebrochen und der Bundestag ignoriert. "Das ist autokratisch", sagt Steinbach. "China hat 40 Millionen Wanderarbeiter. Aber die haben ihre Leute wenigstens unter Kontrolle."
Wenn man sie fragt, was sie von der Theorie halte, dass Merkel endlich ein Thema gefunden habe, bei dem sie aus tiefer Überzeugung handle, so wie Gerhard Schröder damals mit der Agenda 2010, sagt Steinbach, dass es da schon einen Unterschied gebe. "Was der Gerhard Schröder bewirkt hat, hat Deutschland eindeutig verbessert. Was die Angela Merkel macht, schadet unserem Land."
In der CDU gibt es kaum eine schärfere Kritikerin der Flüchtlingspolitik als Steinbach, selbst die CSU wirkt dagegen milde. Die Flüchtlinge seien "ja alle im reproduktionsfähigen Alter", sagt Steinbach im Restaurant. "Das heißt: Die werden früher oder später in der Mehrheit sein." Der Kampf gegen die "Überfremdung" ist Steinbachs letztes großes Gefecht.
Was treibt diese Frau an? Warum verbreitet gerade sie eine solche Panik vor Flüchtlingen, obwohl kaum jemand besser weiß, wie tragisch es ist, die Heimat verlassen zu müssen?
Erika Steinbach wurde 1943 auf dem Fliegerhorst Rahmel im damaligen Reichsgau Danzig-Westpreußen geboren. Ihr Vater war dort als Feldwebel der Luftwaffe stationiert. Anfang 1945 floh ihre Mutter mit der eineinhalbjährigen Erika und ihrer drei Monate alten Schwester in den Westen. Sie hatte sich vergeblich um Plätze auf der "Gustloff" bemüht, die am 30. Januar in der Ostsee versank. Ihr Schiff, die "Pelikan", kollidierte mit einem anderen und schleppte sich mit einem fünf Meter breiten Leck durch die eiskalte See.
Als sie Schleswig-Holstein erreichten, war ihre Mutter mit den Nerven am Ende. Sie seien wie Aussätzige begrüßt worden, erinnert sich Steinbach. Ein schleswig-holsteinischer Bauer habe sie angeblickt und gesagt: "Ihr seid ja schlimmer als die Kakerlaken." Wenn sie heute den Satz zitiert, wirkt sie noch immer erschüttert und schockiert. Sieben Jahre, von 1945 bis 1952, verbrachte sie mit ihrer Familie in Notunterkünften. Sie teilten sich zeitweilig ein Zimmer mit zwei Betten, ohne Heizung, ohne Herd. Ihre Toilette war ein Eimer.
Als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen hat Steinbach lange dafür gekämpft, dass das Leid vieler Vertriebener anerkannt und kompensiert wurde. Sie kann sehr empathisch über die Not von Flüchtlingen reden. Aber ihr Mitgefühl scheint nationale Grenzen zu haben, es gilt vor allem deutschem Leid.
"Man kann das ja schwer vergleichen", sagt sie, auf die Parallelen zu den Flüchtlingen von heute angesprochen. Erstens seien damals Deutsche zu Deutschen gekommen, und die Bundesrepublik sei nach internationalem Recht verpflichtet gewesen, Landsleute aufzunehmen. "Außerdem braucht heute keiner zu hungern."
Die Erfahrung der Flucht hat das Herz von Erika Steinbach nicht weiter gemacht, sondern enger. In manchen Leuten wecken traumatische Erlebnisse den Wunsch, dass es so etwas nie wieder geben darf. Steinbach sagt sich offenbar: Warum sollte es anderen besser gehen, als es uns ergangen ist?
Man muss zugleich festhalten, dass es Steinbach einfach diebische Freude bereitet, andere zu provozieren. Das empörte Aufheulen der Linken ist mit Abstand ihr Lieblingsgeräusch.
Am Tag als Helmut Schmidt starb, saß sie in der Sitzung der Unionsfraktion. Man hatte wieder drei Stunden über die Flüchtlinge geredet, als Angela Merkel auf ihr Handy sah und verkündete, dass der Altkanzler soeben verstorben sei. Steinbach zückte ihr Smartphone und googelte nach ausländerfeindlichen Sprüchen von Helmut Schmidt. Dann twitterte sie: "Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner mit Respekt gedacht." Dem Tweet fügte sie ein Schmidt-Zitat aus dem Jahre 1981 bei: "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen. Das gibt Mord und Totschlag."
Wenn man sie jetzt auf diese Taktlosigkeit anspricht, schaut sie unschuldig wie die frühe Angela Merkel. "Ich wollte Schmidt nicht diskreditieren. Ich wollte zeigen, dass er sich schon früh mit diesen Fragen beschäftigt hat." Auf das krassere Schmidt-Zitat, das sie gefunden hatte, habe sie sogar bewusst verzichtet, sagt sie, um es dann gleich zu zitieren: "Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze."
Schon früh entwickelte Steinbach ein ausgeprägtes Gespür dafür, wie man Unruhe stiftet. Als Vertriebenenchefin weigerte sie sich Anfang der Neunziger, dem Oder-Neiße-Grenzvertrag zuzustimmen. Sie war gegen den EU-Beitritt Polens und Tschechiens und hält den 8. Mai 1945 bis heute eher für einen Tag der Niederlage, nicht der Befreiung.
Ihre Eltern, sagt Steinbach, seien sehr erstaunt gewesen, wie streitlustig ihre Tochter wurde. "Ich war das schüchternste von uns vier Kindern." Diese Zurückhaltung, sagt sie heute, habe sicher auch damit zu tun, "dass wir als Kind gespürt haben, dass wir nicht gewollt sind".
Seitdem Steinbach sich bei Twitter angemeldet hat, sind ihre Möglichkeiten, andere zu reizen, quasi unbegrenzt. Vor ein paar Jahren schob sie die Gräuel der NS-Zeit auf Twitter mal eben den Linken in die Schuhe: "Die NAZIS waren eine linke Partei. Vergessen? NationalSOZIALISTISCHE deutsche ARBEITERPARTEI". Spricht man sie heute auf diesen historischen Unfug an, schaut sie einen wieder mit schönster Unschuldsmiene an, um dann nachzusetzen: "Wieso? Sowohl Göring als auch Goebbels waren Linke!"
Es interessiere sie ganz einfach, wie Menschen reagieren, sagt Steinbach über ihre ständigen Provokationen. "Das ist doch eine interessante Studie." Womöglich hilft Twitter ihr auch über den eigenen Bedeutungsverlust hinweg, das langsame Verschwinden als Politikerin. Sie findet es besser, beschimpft zu werden, als gar nicht mehr vorzukommen.
Wie Steinbach in der realen Welt die Stimmung im Lande anheizt, zeigt sie im Kleinen Saal des Hauses Ronneburg. Eingeladen hat an diesem Nachmittag die Frankfurter CDU. Die Gäste können zwischen zwei Torten wählen, Käsesahne und Schwarzwälder Kirsch. Kaffee gibts im Kännchen. Es meldet sich ein besorgter älterer Mann, der – da muss es einen Zusammenhang geben – wie die meisten besorgten Männer eine Lederweste trägt. Wie das denn nun weitergehe mit den Flüchtlingen, fragt er. Ob immer neue kämen?
"Ich habe ja vor allem Afrika im Blick", antwortet Steinbach. "Da gab es vor zwei oder drei Jahren eine internationale Befragung, wer den Kontinent verlassen möchte. 'Zwei Drittel' der 1,1 Milliarden Afrikaner sehen ihre Zukunft in Europa."
Diese Hiobsbotschaft soll erst mal wirken. Nach einer Weile fährt Steinbach mit dem Hinweis fort, dass diejenigen, die jetzt kommen, "in einem erheblichen Ausmaß Analphabeten sind". Dann steht ein junger, gut gekleideter Mann auf und stellt sich höflich als Richard Qarkaxhija vor.
"Wo kommen Sie her?", unterbricht Steinbach.
"Wie bitte?"
"Wo kommen Sie her?"
"Aus Sachsenhausen", sagt der Mann, ehe er fragt, wie Steinbach sich das Schließen der Grenzen konkret vorstelle.
Nach dieser kurzen, offenbar nicht in ihr Weltbild passenden Irritation ist Steinbach rasch wieder auf Kurs. "Wir verlieren alle unsere Schuhe und Strümpfe in Europa. Es wird eine Katastrophe geben."
In ihrem Bundestagsbüro in Berlin ist von der Katastrophe noch nichts zu spüren. Alles ist abendländisch adrett arrangiert. Das Triptychon der Farben Schwarz, Rot, Gold, das Porträt Joseph von Eichendorffs hinter ihrem Schreibtisch, die Bilder des Dirigenten Helmut Steinbach, wie er den Taktstock schwingt. Ihren späteren Mann lernte sie kennen, als er in der Frankfurter Oper dirigierte und sie unten im Orchestergraben Violine spielte. Als junge Frau begann sie eine Karriere als Musikerin, bis der kleine Finger ihrer linken Hand versteifte. Heute ist ihr Mann pflegebedürftig. Auch seinetwegen will sie nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren.
"Ich habe viele Jahre in Sinfonieorchestern verbracht", sagt sie, vor den Bildern ihres Mannes stehend. "Da sind oft acht bis zwölf Nationen beisammen. Ich saß da mit einem schwarzen Fagottisten aus Amerika oder einem Japaner am Bass." Es ist wohl ihre Art zu sagen, dass sie im Grunde Kosmopolitin ist.
"Es war übrigens nie jemand aus dem orientalischen Bereich dabei", fügt Steinbach noch an. Sie sieht einen an, um sich zu vergewissern, dass die Botschaft angekommen ist. Zur Sicherheit erklärt sie es dann selbst. "Das zeigt schon, dass es da gewisse Unterschiede gibt. Also kultureller Art."
Aus den Lautsprechern dröhnt nun das Signal, dass im Plenum bald eine Abstimmung ansteht. Steinbach springt auf, steckt die Stimmkarte ein, greift ihren Rollkoffer und tackert Richtung Aufzug.
"Grüß dich, Erika", sagt Hans-Peter Uhl, der alte Haudegen der CSU, der einen Stock tiefer in den Aufzug tritt.
"Auch runter?", fragt Steinbach.
"Abwärts", murmelt Uhl. "Es geht alles nur noch abwärts."
"Jaja, abwärts", sagt sie. Die üblichen Weltuntergangswitzchen dieser Tage.
Sie laufen, ihr Handgepäck für die Rückreise in den Wahlkreis hinter sich herziehend, die Gänge des Bundestags entlang. "Hab eben Bürgerpost gelesen", sagt Uhl. "Die wollen alle, dass wir die Merkel abschießen."
Steinbach nickt. "Ne, echt", sagt Uhl. "Die wollen wirklich, dass wir die stürzen."
"Ich weiß", sagt Steinbach. Dann laufen sie weiter. Wissend. Schweigend.
Im Haus Ronneburg hatte Steinbach gesagt, dass sie Merkel vor allem einen Satz übel nehme: "Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, dass wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen, dann ist das nicht mein Land." Neulich, so Steinbach, habe ihr jemand von der Einschulung ihres Kindes erzählt: Ein deutsches Kind in der Klasse! Der Rest Migranten! Solche Eltern, sagte Steinbach, hätten das Recht zu sagen: "Dann ist das nicht mein Land!"
Schon vor dem Karlsruher Parteitag ihrer CDU hatte Steinbach gesagt, dass sie nicht mehr wisse, was mit ihrer Partei los sei. Sie ahnte wohl, was dort geschehen würde: dass die Partei sich vor ihrer Flüchtlingskanzlerin verneigen, dass es gerade mal zwei Stimmen gegen Merkels Kurs geben würde.
Steinbach ist gar nicht erst nach Karlsruhe gefahren. Sie saß zu Hause und twitterte ein bisschen rum. "Bewundere Ihre Geduld", versuchte einer ihrer Follower sie aufzubauen. "Gegen fanatisierte Gutmenschen ist doch kein Kraut gewachsen."
"Die Hoffnung stirbt zuletzt", gab Steinbach zurück.
Das Schicksal der Erika Steinbach zeigt, dass jene Gesellschaft, in der die Deutschen schön unter sich blieben, in der homogen gelebt und gedacht wurde, wohl der Vergangenheit angehört. Und dass die romantische Sehnsucht nach dieser Zeit verblasst, selbst unter Konservativen. Wer ihr lange genug zugehört hat, empfindet fast Mitleid mit dieser ebenso stolzen wie aus der Zeit gefallenen Frau, die im Bestreben, das alte Deutschland zu bewahren, so viel zerstört.
Wenn Steinbach in zwei Jahren nicht mehr dem Deutschen Bundestag angehört, will sie sich verstärkt um das Deutsche Romantik-Museum in Frankfurt am Main kümmern, für dessen Bau sie seit Langem kämpft. Dessen Ziel ist es, "der Romantik als Schlüsselepoche der deutschen und europäischen Geistesgeschichte einen Erinnerungsort zu geben".
Das klingt dann endlich nach einem sinnvollen Dienst am Abendland.

Die Erfahrung der Flucht hat das Herz von Erika Steinbach nicht weiter gemacht, sondern enger.

Seitdem Steinbach bei Twitter ist, sind ihre Möglichkeiten, andere zu reizen, unbegrenzt.

Von Markus Feldenkirchen

DER SPIEGEL 1/2016
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