02.01.2016

EuropaRegieren bald die Rechtspopulisten?

Kaum ein Land ist verschont geblieben. Fast überall in Europa haben sich Rechtspopulisten breitgemacht. Sie kombinieren linke Wohlfahrtsversprechen mit rechtem Nationalismus, eine Mischung, die bei vielen Wählern ankommt. In Teilen der EU stagniert seit Jahren der Lebensstandard, Industrie wandert ab, Arbeitsplätze werden unsicher. Dazu kommt das Gefühl, von Kriegen und Krisen umgeben zu sein, Islamisten tragen den Terror bis unter den Eiffelturm und Millionen Flücht-linge hoffen auf Asyl. Die Rechtspopulisten versprechen, das alles einfach zu beenden: raus aus der EU, die Grenzen schließen. Schon in drei Ländern regieren sie. In Frankreich waren sie im ersten Durchgang der Regionalwahlen stärkste Partei. Aber sie werden die EU nicht auseinanderreißen. Denn sie sind Meister darin, die Macht zu erobern, aber für den Alltag sind ihre Lösungsvorschläge nicht geeignet. Zum Beispiel Ungarn: Vom Frühjahr an inszenierte Viktor Orbán seinen Kampf gegen Flüchtlinge, indem er einen meterhohen Zaun errichten ließ. Doch am wahren Problem des Landes, der schlechten wirtschaftlichen Lage, hat sich nichts geändert. Auch kann es sich kein Rechtspopulist leisten, Strukturhilfen aus Brüssel aufs Spiel zu setzen. In Frankreich würden Verbände und Gewerkschaften Sturm laufen, wenn der Front National den Euro durch einen schwachen Franc ersetzen wollte. Es kann sein, dass die Rechtspopulisten noch eine Weile von Ängsten profitieren werden. Aber ihre Entzauberung ist eine Frage der Zeit. Das Jahr 2016 könnte ohnehin leiser werden, denn nur in Litauen und der Slowakei sind Parlamentswahlen vorgesehen – und dort droht kein Sieg der Rechtspopulisten.
Von Jpu

DER SPIEGEL 1/2016
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