02.01.2016

EssayEuropa so nah

Warum es ein fataler Fehler wäre, die Ukraine aufzugeben. Von Christian Neef
Aus Kiew erreichten uns im Dezember Bilder und Meldungen, die nachdenklich stimmen. Für jene, die seit vielen Jahren die Ereignisse in der Ukraine verfolgen, sind sie ein Déjà-vu. Premier Arsenij Jazenjuk etwa besucht das Parlament, um Rechenschaft über eines der schwierigsten Jahre in der ukrainischen Geschichte abzulegen, und prompt entsteht eine Keilerei – der Regierungschef wird von einem Raubein aus der Präsidentenpartei huckepack genommen und fast aus dem Saal getragen. In einer Sitzung des Nationalen Reformrates wirft der Innenminister dem Gouverneur von Odessa ein Glas mit Wasser ins Gesicht, es fallen Worte wie "Saukerl", "Dummschwätzer" und "Populist", die Kontrahenten beschimpfen sich als "Diebe". Präsident Petro Poroschenko sitzt hilflos dabei.
Es sind Szenen, wie wir sie aus der Ära von Leonid Kutschma oder Wiktor Janukowytsch kennen, als politischer Streit mit Fäusten geregelt wurde und ukrainische Innenpolitik aus endlosen Kabalen und Intrigen bestand. Der Unterschied zu früher ist: Die Front geht jetzt mitten durch die regierende Koalition. Außerdem ist die Lage dramatischer als unter Kutschma oder Janukowytsch.
Das Bruttoinlandsprodukt ist in den vergangenen zwei Jahren um mindestens 18 Prozent gefallen und die Währung nur noch wenig wert, die Staatsschuld hat sich mehr als verdoppelt. Arbeiter gehen mit einem Lohn von 156 Euro nach Hause, die Durchschnittsrente ist auf 79 Euro abgestürzt. Und zu allem Übel wird im Osten erneut geschossen. Formal lief die Minsker Vereinbarung, die den Krieg beenden sollte, Ende des gerade zurückliegenden Jahres aus – kaum eine Forderung dieses Papiers ist erfüllt.
Ist die Ukraine verloren? Sind die Aktivisten auf dem Maidan für eine Idee gestorben, die nie verwirklicht werden wird, und war auch der Tod jener 9000 Menschen, die bei Donezk und Luhansk ihr Leben ließen, umsonst? Und, die für uns wichtigste Frage: Sollen wir uns weiter für die Ukraine engagieren?
Premierminister Jazenjuk, der sein Mandat 2014 auf dem Maidan erhielt, ist zum unbeliebtesten Politiker des Landes geworden. Die von ihm versprochenen Reformen kommen kaum voran, die Umgestaltung des Justizsystems hat noch nicht mal begonnen. Und die viel gescholtenen Oligarchen, denen Präsident Poroschenko den Krieg erklärt hatte? Sie sind alle noch da.
Der Abgeordnete Mustafa Najem hat kürzlich Bilanz gezogen: "Statt eine totale Front gegen die Clanwirtschaft zu eröffnen, machen Präsident und Regierung mit den Oligarchen gemeinsame Sache. Sie haben das Volk zum Zuschauer degradiert, das man – wie sie glauben – täuschen kann, indem man sich immer neue Rechtfertigungen ausdenkt." Das sagt jener Mann, der 2013 die Maidan-Proteste in Gang gebracht hat, der nun im Parlament sitzt und dort sogar Fraktionsvizechef geworden ist. Nicht irgendeiner Fraktion, sondern der Fraktion des Präsidenten.
Wir erleben, was schon früher in der Ukraine zu beobachten war: Auf der Bühne liefern sich die Politiker ein unappetitliches Hauen und Stechen, und das Volk schaut aus dem Zuschauerraum fassungslos zu. Kein Wunder, denn das politische Personal ist zum großen Teil noch dasselbe. Präsident Poroschenko hat schon in früheren Regierungen hohe Posten eingenommen, als Oligarch trieb er im Kartell mit anderen einst die Zuckerpreise hoch. Sein Schokoladenimperium hat er bis heute nicht verkauft. Als Ideengeber für den Umbruch fällt Poroschenko bislang nicht auf. Oder Julija Tymoschenko – formal seine Verbündete. Sie gibt erneut die Populistin, indem sie mit dem Austritt ihrer Partei aus der Regierungskoalition droht, sollte das Parlament die Erhöhung der Tarife für Strom, Gas und Heizung nicht zurücknehmen. Das ist Erpressung, die Erhöhung war unabwendbar. Und Premier Jazenjuk? Auch er war schon früher Minister, auch er droht mit Austritt aus der Koalition, sollte der Präsident ihn als Regierungschef entlassen. Und nimmt damit ein ganzes Land als Geisel.
Das ist die pessimistische Sicht auf die Lage in der Ukraine. Es lassen sich aber auch positive Momente finden – wenn man denn will. Dazu gehört, dass der Konflikt mit dem russischen Konzern Gazprom beendet und die Gasversorgung mit europäischer Hilfe erst einmal gesichert ist. Dass die Staatsschulden umstrukturiert wurden und die Ukraine 2015 nicht in den Bankrott gerutscht ist. Und dass die Steuerreform in Gang zu kommen scheint. Sogar für die Wirtschaft gibt es Hoffnungszeichen, ab Frühjahr wird ein geringes Wachstum erwartet.
Es lassen sich Rechtfertigungen dafür finden, warum das Land knapp zwei Jahre nach dem Sturz Janukowytschs nicht weiter ist. Da ist vor allem jene, die in Kiew stets zu hören ist: In der Ukraine herrsche Krieg, man könne nicht gegen alle gleichzeitig kämpfen, man müsse abwägen. Dieses Argument ist absurd. Der Konflikt im Osten wird das Land noch Jahre beschäftigen, und es ist genau umgekehrt: Wenn die Kernukraine wirtschaftlich wieder auf die Beine kommt, wird sich das auf die Stimmung in den Gebieten von Donezk und Luhansk auswirken. Denn dort wird es keinen Aufschwung geben, weil Russland nicht genügend Reserven hat, auch noch diese Gebiete durchzufüttern. Und weil die Separatistenführer zum Teil schlicht Kriminelle sind und keine Verwaltungserfahrung haben.
Die zweite Rechtfertigung mag sein, dass eine demokratische Staatsführung Oligarchen nicht so entmachten kann, wie es Wladimir Putin nach seinem Amtsantritt in Russland tat. Auch dort diktierten in den Neunzigerjahren Oligarchen die Politik. Putin ließ sie wegen Betrugs anklagen, ins Gefängnis stecken, ins Ausland abschieben und nahm ihnen ihre Medien ab. Er konnte sich einer hörigen Justiz bedienen.
Das funktioniert in der Ukraine nicht, weil dort ein von der Politik unabhängiges Rechtssystem aufgebaut werden soll. Aber die Ukraine verfügt über etwas, was es in Russland nie gegeben hat: über eine Bevölkerung, die der Macht kritisch gegenübersteht. Der Aufstand auf dem Maidan hat dazu geführt, dass der Staat erstmals Angst vor der Öffentlichkeit bekam. Es ist in Kiew also nicht wie in Russland, Weißrussland oder Kasachstan, wo umgekehrt die Angst vor dem repressiven Apparat zur Grundlage für Stabilität geworden ist. Poroschenko und Jazenjuk müssen befürchten, dass sich der Volkszorn irgendwann gegen sie entlädt.
Das Problem, das die Ukrainer derzeit am meisten bewegt, ist die Korruption, jeder Dritte sieht in ihr die größte Gefahr für den Zusammenhalt des Landes. In Kiew werden jede Menge Namen gehandelt, deren Träger längst hinter Gitter sitzen müssten. Etwa der des langjährigen Energieministers Jurij Bojko. Die Ermittler verdächtigen ihn des Betrugs und baten den Generalstaatsanwalt im Sommer um einen Haftbefehl. Bis heute hat sich nichts getan, der Staatsanwalt ist ein Mann des Präsidenten.
In Russland steht der dortige Generalstaatsanwalt gerade ebenso unter Beschuss und wird selbst der Korruption verdächtigt – aber es regt die Bevölkerung nicht im mindesten auf, es gibt dort keine Bürgerbewegung. In der Ukraine ist das anders: Dort werden die Rufe, den mächtigen Staatsanwalt abzusetzen, immer lauter. Solche Proteste lassen hoffen, dass die Umgestaltung des Landes doch noch vorangetrieben wird. Von unten.
Was aber wird aus den von Separatisten besetzten Ostgebieten? Die Ukrainer sind in dieser Frage gespalten. Ein Drittel will für den Donbass kämpfen, ein Fünftel fordert die Abtrennung der Region. In den Ostgebieten aber herrscht Not, während die Separatistenführer in interne Kämpfe verstrickt sind und sich gegenseitig umbringen. Sie sind nicht Interessenvertreter der Ostukrainer, sondern der Moskauer Führung.
Ein Kompromiss bei den Friedensverhandlungen ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Die Kämpfe nehmen wieder zu. Sie werden von russischer Seite angeheizt – wohl um die Annahme nahezulegen, dass die Ukraine den Friedensprozess bremst.
Das Abkommen von Minsk, getroffen im Februar vergangenen Jahres, ist schlecht. Es fordert von Kiew weit mehr Zugeständnisse als von Russland und dessen Marionetten. Aber es gibt nun mal kein anderes. Drei Punkte sind besonders umstritten: Kommunalwahlen in den Ostgebieten, der künftige Status der Region und eine Amnestie für die Separatisten. Die Dezentralisierung der Ukraine durch eine Verfassungsänderung festzuschreiben ist unabdingbar, damit würde auch im Osten eine Art Selbstverwaltung gesichert. Nur so kann die Führung in Kiew den Menschen in Donezk und Luhansk das Gefühl geben, dass ihre Ängste ernst genommen werden. Präsident Poroschenko muss das Parlament davon überzeugen, damit die erforderlichen 300 Stimmen zusammenkommen, und er müsste auch dem Volk deutlicher sagen, warum eine Verfassungsänderung nötig ist.
Ist dieser Schritt getan, wird sich zeigen, wie Russland reagiert. Moskaus Vertreter bei der Uno sagt schon jetzt, dass Russland Wahlen nach Kiewer Recht im Osten der Ukraine nicht zulassen werde. Auch jenen Menschen, die aus den "Volksrepubliken" in die Kernukraine geflüchtet sind, werden die Separatisten wohl kaum das Stimmrecht einräumen. Eine Übernahme der Grenz-sicherung durch die Ukraine liegt ohnehin in weiter Ferne, diesem Schritt wird sich Russland so lange wie möglich verweigern.
Das alles bedeutet, Putin wird den Konflikt weiterköcheln lassen. Russlands Staatsmedien übergießen die Ukraine noch immer jeden Tag mit Häme und Hass. Der Kreml kann sich nicht damit abfinden, dass ein Staat – den er nach wie vor für einen Teil seines Imperiums hält – einen eigenen Weg sucht. Der Krieg wird weitergehen, nur in anderer Form, unmittelbar am Rande unseres Kontinents. Europa tut gut daran, die Sanktionen gegen Russland aufrechtzuerhalten.
Viele Deutsche sehen das anders. Es fällt auf, dass sie inzwischen mehr Empathie für Flüchtlinge aus Syrien oder Irak aufbringen als für die Ukrainer, die ihnen geografisch ungleich näher sind. Das hat auch damit zu tun, dass sie den Syrern nun zu Hause auf der Straße begegnen. Dass sie inzwischen mehr über Alawiten und Schiiten wissen als über die Menschen im Donezbecken oder über Osteuropäer wie Polen, Tschechen oder Ungarn, deren Reaktionen sie ebenfalls nicht begreifen. Und dass sie noch immer der These anhängen, man müsse die Interessen des ach so beleidigten Russland wahren. Und dabei, wie die deutsche Linke, die abenteuerlichsten Propagandathesen des Kreml übernehmen.
Angesichts der innenpolitischen Wirren in Kiew wird mancher nun erst recht sagen, ein Engagement in der Ukraine lohne sich nicht. Aber das ist falsch. Wer die Ukraine besucht, wird merken: Die Menschen dort sind mit ihrer politischen Mentalität Europa ungleich näher, als es die Russen sind.
Der Ukraine den Rücken zuzukehren heißt, Wladimir Putin freie Hand zu geben und ihm ein Land als Spielfeld für seine pubertäre Machtpolitik zu überlassen, das unmittelbarer Teil Europas ist. Putin – auch das begreift man wohl nur, wenn man in Moskau lebt und die dortige Propaganda verfolgt – hält Krieg wieder für ein probates Mittel, um sein Volk beisammenzuhalten. Moskaus Fernsehnachrichten bestehen zur Hälfte nur noch aus Jubelberichten über russische Wunderwaffen und aus Aufrufen, die nukleare Option nicht außer Acht zu lassen. Wer so etwas zulässt – und Putin tut es –, handelt unverantwortlich und senkt die Schwelle für Aggression und Gewalt. In Moskau ist diese Entwicklung unübersehbar. Deswegen müssen wir mithelfen, dass die Ukraine den schwierigen Weg nach Europa schafft. ■

Putin hält Krieg wieder für ein probates Mittel, er senkt die Schwelle für Aggression und Gewalt.

Von Christian Neef

DER SPIEGEL 1/2016
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