02.01.2016

Nils Minkmar Zur ZeitMonsieur Bouteille

"Wie spricht man ihn überhaupt an?", fragte ich meinen Freund Sylvain, der damals Chefredakteur der linken Zeitung "Libération" war und François Hollande schon häufig getroffen hatte. Kurzes Nachdenken: "Monsieur. Also wir sagen immer Monsieur Hollande." In Frankreich behalten Amtsträger ihre Titel ein Leben lang. Einmal für sechs Monate Unterstaatssekretär für Nichtraucherfragen gewesen, und man wird auch im Altersheim noch mit Monsieur le Ministre begrüßt. François Hollande, den wir kurz vor seiner Wahl zum französischen Staatspräsidenten interviewten, hatte zuvor kein bedeutendes öffentliches Amt innegehabt.
Damals in Paris schien uns das eigentlich ganz sympathisch – einer, der bloß als Monsieur in den Élysée-Palast einziehen würde, an der Seite seiner engagierten Lebensgefährtin Valérie Trierweiler, politisch flankiert von dem besonnenen Jean-Marc Ayrault. Ein normaler Präsident eben, das war damals der Plan.
Heute ist alles anders. Noch wenige Tage vor dem Ende eines für Frankreich albtraumhaften Jahres hat Monsieur le Président etwas ganz Besonderes geschafft: All seine Wegbegleiter der ersten Stunden haben sich gegen ihn gestellt. In wütenden Tweets haben Ayrault, Valérie Trierweiler und sogar der geduldige Sylvain Bourmeau ihre Enttäuschung über Hollande zu Protokoll gegeben. Grund dafür ist dessen jüngste politische Volte, mit der er sich auf das politische Terrain des Front National manövriert hat. Fortan sollen Terroristen, die außer der französischen noch eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen, nach der Verurteilung ihre französische Staatsangehörigkeit verlieren, und zwar selbst dann, wenn sie in Frankreich geboren wurden. Man kann gar nicht aufhören, den Irrsinn dieses Vorhabens zu beklagen. Die Abschreckung ist gleich null, denn fanatisierte Täter spotten jedem Strafmaß. Ein Selbstmordattentäter etwa wird sich nur in den seltensten Fällen vom drohenden Verlust seines Passes von seiner Tat abbringen lassen.
Dafür ist das Signal an alle anderen deutlich: Die Republik unterscheidet zwischen ihren Bürgern. Es gibt Franzosen, für die allein das Strafrecht Anwendung findet, und andere Franzosen, für die nun auch noch dieses Staatsangehörigkeitsgesetz gilt. Dieses Vorhaben ist ein schwerer Fehler: Es spaltet die Nation und gibt den extremen Rechten, die solche diskriminierende Symbolpolitik seit Jahren fordern, das gute Gefühl, es immer schon besser gewusst zu haben. Der Égalité, dem zweiten Prinzip der Republik, sagt Hollande damit Adieu. Um bei der Präsidentschaftswahl im Jahr 2017 irgendwie im Amt bestätigt zu werden, auch im Falle eines neuerlichen Terrorangriffs.
Währenddessen feierte David Cameron auf dem anderen Ufer des Ärmelkanals mit lieben Freunden in einem Londoner Restaurant, als Teile seines Landes mit dem Hochwasser kämpften. Das Lokal trug den passenden Namen "Sexy Fish". François Hollande und David Cameron sind keine unsympathischen Männer. Womöglich hätte man sie gern zum Nachbarn. Aber es ist schon ein historischer Jammer, dass Europa in diesen brisanten Zeiten von solchen Flaschen regiert wird.
An dieser Stelle schreiben Nils Minkmar und Elke Schmitter im Wechsel.

DER SPIEGEL 1/2016
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